2.622 Ergebnisse für Vertragsstrafe
Suche wird geladen …
|
07.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… sollen. Die Wirksamkeit solcher Klauseln bleibt jedoch unsicher. Insbesondere wenn durch übermäßige Vertragsstrafen die Kündbarkeit eines Mietvertrags effektiv verhindert werden sollte, könnte dies als unzulässige Umgehung des Schriftformerfordernisses angesehen werden. Haben Sie Fragen zum Gewerbemietrecht ? Rufen Sie uns gerne in einer unserer Kanzleien an.
|
17.09.2023
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… aus der Unterlassungserklärung eine Unterlassungsvereinbarung und im Falle des Verstoßes konnte die vereinbarte Vertragsstrafe geltend gemacht werden. War die strafbewehrte Unterlassungserklärung, wie es sehr verbreitet ist, nach dem sog. Hamburger Brauch …
|
06.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Rick and Morty (TV-Serie) zwar erledigen, aber es besteht immer noch das Risiko weiterer Abmahnungen, Forderungen und Vertragsstrafen. Um die Chancen und Risiken im Vorfeld abzuschätzen und die Haftung grundsätzlich zu klären, sollten Betroffene die Kanzlei Dr. Wachs konsultieren und einen Anwalt beauftragen.
|
06.09.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… sein soll, dass sich der Bestandteil „Lilial“ in den Produkten befände. Nunmehr liegt uns erstmalig eine Geltendmachung einer Vertragsstrafe vor. Der von uns vertretene Mandant soll hierbei durch den Verkauf eines anderen Kosmetikproduktes gegen …
|
31.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Wenn Sie in der Vergangenheit zu einer Abmahnung des Vereins eine Unterlassungserklärung abgegeben hatten und nun wegen Verstößen gegen diese Erklärung eine Vertragsstrafe zahlen sollen, dann unterstütze ich gern auch Sie im Hinblick auf die Verteidigung …
|
25.08.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… eine Vertragsstrafe geltend macht. Haben Sie ebenfalls ein derartiges Schreiben des Verbraucherschutzvereines erhalten? Dann ist jetzt Achtsamkeit geboten: Unterlassungsforderungen des Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e …
|
13.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Dieser verfasst ein Schreiben an die gegnerische Partei, in dem der Sachverhalt dargelegt und belegt wird. Darüber hinaus wird eine Aufforderung zur Unterlassung ausgesprochen. Gewöhnlich wird dabei eine beträchtliche Vertragsstrafe für …
|
11.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
… festgelegte Dauer oder ein Ablaufdatum. Verstöße und Strafen Ein Verstoß gegen einen gültigen Unterlassungs- und Verpflichtungsvertrag kann zur Forderung einer Vertragsstrafe führen. Die Höhe kann entweder in der Erklärung selbst angegeben …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… sein. Der Abgemahnte wird im Zuge dessen dazu aufgefordert, die beanstandete Handlung sofort zu unterlassen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Diese Erklärung verpflichtet den Verletzer zur Zahlung einer Vertragsstrafe im Falle …
|
02.08.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
… Denn mit deren Abgabe werden unmittelbar rechtliche Pflichten begründet, die in der Regel nicht mehr rückgängig gemacht werden können. Verstoßen Sie gegen die auf diese Weise begründete Pflicht der Unterlassung, ist eine hohe Vertragsstrafe …
|
29.07.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… die Summe zurück, sowie eine Vertragsstrafe in Höhe von laut Gericht fast 200 000 Euro.“ Rückzahlung einer Abfindung kann wegen arglistiger Täuschung des Arbeitgebers durch den Arbeitnehmer gerechtfertigt sein In Deutschlands Chef-Etagen …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Markenverletzung eine Vertragsstrafe an den Markeninhaber zu zahlen. Dadurch soll weiteres unrechtmäßiges Handeln unterbunden werden. Klage auf Unterlassung Im Falle einer Markenrechtsverletzung hat der Markeninhaber gemäß § 14 Abs. 5 MarkenG …
|
12.10.2023
… oder des zufälligen Untergangs auf den Auftraggeber über – vor der Abnahme besteht eine Pflicht des Auftragnehmers zur Mangelbeseitigung oder Neuherstellung. Verlust von nicht vorbehaltenen Vertragsstrafen und Ansprüchen aufgrund erkennbarer …
|
20.07.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
… ist vor einer fachlichen Überprüfung dringend abzuraten. Denn mit deren Abgabe verpflichten Sie sich zur künftigen Unterlassung eines erneuten Verstoßes. Sollte es zu einem Folgeverstoß kommen, ist eine hohe Vertragsstrafe zu zahlen …
|
17.07.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Zuwiderhandlung die Zahlung einer Vertragsstrafe versprochen. In dem nunmehr vorliegenden Schreiben wegen „Nachverstoß“ wird unter Verweis auf konkrete Angebote des Betroffenen ausgeführt: „Unsere Beauftragung umfasst zunächst die Zumessung …
|
14.07.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung immer wohl überlegt sein. Eine Unterwerfung per Unterlassungserklärung und der damit einhergehenden Gefahr von Vertragsstrafen muss im Einzelfall gegen die Möglichkeit eines gerichtlichen Verbotes …
|
13.07.2023
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… es zu einem Folgeverstoß wird eine hohe Geldstrafe fällig (= Strafbewehrung) Ein finanzielles Risiko über Jahrzehnte hinweg. mögliches Schuldanerkenntnis Unterlassungsvertrag Vertragsstrafe Vorwurf von Nimrod & Daedalic Mit der Abmahnung …
|
15.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… eine Vertragsstrafe. Im weiteren Verlauf sollte der konsultierte Anwalt die Kommunikation mit dem Verursacher übernehmen und die erforderlichen rechtlichen Schritte einleiten, falls dieser nicht kooperiert. Dies kann die Einleitung …
|
10.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Fall sollte man eine Unterlassunsgerklärung abgeben, bevor man sicher ist, die mutmaßlichen Verstöße in ausrechender Weise beseitigt zu haben. Ansonsten drohen empfindliche Vertragsstrafen. Sind Sie auch von einer Abmahnung …
|
06.07.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Pflichten aber nicht kennt, ist das Risiko hoch, gegen die Erklärung zu verstoßen. Im Falle eines Verstoßes kann die Gegenseite dann unmittelbar eine –im Einzelfall auch mehrere tausend Euro betragende- Vertragsstrafe verlangen. Eine solche Folge …
|
06.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Keinesfalls sollte man eine Unterlassunsgerklärung abgeben, bevor man sicher ist, die mutmaßlichen Verstöße in ausrechender Weise abgestellt zu haben. Ansonsten drohen empfindliche Vertragsstrafen. Sind Sie auch von einer Abmahnung oder einer Klage …
|
05.07.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
… sind Sie zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichtet. Als Empfänger eines Abmahnschreibens ist es sinnvoll, sich zeitnah an einen fachkundigen Rechtsanwalt zu wenden. Dieser prüft die geltend gemachten Forderungen und kann Sie hinsichtlich …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und die mit einer solchen Erklärung einhergehenden Pflichten sind enorm. Verstößt der Erklärende gegen die Pflichten, welche sich für einen rechtlichen Laien auch nicht umfassend aus dem Wortlaut der Erklärung ergeben, kann die Toolport GmbH Vertragsstrafe …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Konsumentenbund e.V. macht Vertragsstrafe geltend und fordert neue Unterlassungserklärung Bestrafungsantrag: Deutscher Konsumentenbund macht Ordnungsgeld nach Verstoß gegen einstweilige Verfügung geltend