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Erfolgreiche Verteidigung gegen den Vorwurf des Abrechnungsbetrugs
Erfolgreiche Verteidigung gegen den Vorwurf des Abrechnungsbetrugs
08.01.2024 von Rechtsanwalt/Fachanwalt Dr. iur. Maximilian Warntjen
Zahllose Ermittlungsverfahren im gesamten Bundesgebiet haben (vermeintliche) Abrechnungsverstöße von niedergelassenen Ärzten, Chefärzten, Krankenhäusern, Apothekern, Psychotherapeuten, Zahnärzten, MVZ, Pflegediensten und sonstigen …
Produktvergleich: was ist rechtlich zulässig und wofür droht eine teure Abmahnung?
Produktvergleich: was ist rechtlich zulässig und wofür droht eine teure Abmahnung?
29.11.2023 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Sie bieten ein Produkt oder eine Dienstleistung an, von der Sie glauben, dass sie deutlich besser ist als die der Konkurrenz? Sie möchten einen Vergleich veröffentlichen, in dem Sie objektive Kriterien wie Inhaltsstoffe, Funktion, Gewicht, …
Achtung bei der Leistungsbeschreibung im Angebot – Tipps vom Anwalt
Achtung bei der Leistungsbeschreibung im Angebot – Tipps vom Anwalt
07.02.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Es ist soweit: Der Interessent möchte kaufen. Der letzte Schritt besteht nun darin, dem Interessenten das gewünschte Angebot zuzusenden und von ihm unterschreiben zu lassen. Doch wie genau beschreiben Sie Ihre Leistungen im Angebot und …
Wozu dient eine Markenanmeldung wirklich?
Wozu dient eine Markenanmeldung wirklich?
08.02.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Das Thema Markenanmeldung bzw. Markenschutz ist in der Wirtschaft in aller Munde. Allein in Deutschland werden jährlich rund 70.000 Marken angemeldet. Doch warum ist das Instrument der Markenanmeldung so beliebt? Eine Markenanmeldung führt …
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen in der Türkei
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen in der Türkei
05.06.2024 von Rechtsanwältin Tuğçe Kaya LL.M.
Eine der Aufenthaltserlaubnisse, die Ausländer für einen langfristigen Aufenthalt in der Türkei beantragen können, ist die humanitäre Aufenthaltserlaubnis. Viele unserer ausländischen Mandanten wenden sich an uns mit der Absicht, diese Art …
Dürfen Arbeitgeber den Abschluss eines Aufhebungsvertrags an eine sofortige Annahme knüpfen?
Dürfen Arbeitgeber den Abschluss eines Aufhebungsvertrags an eine sofortige Annahme knüpfen?
29.11.2023 von Rechtsanwalt Michael Kretschmann
Allein der Umstand, dass der Arbeitgeber den Abschluss eines Aufhebungsvertrags von der sofortigen Annahme des Angebots abhängig macht, stellt allein noch keine Pflichtverletzung dar. Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts, …
Anstellungsvertrag des GmbH-Geschäftsführers – Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Karenzentschädigung
Anstellungsvertrag des GmbH-Geschäftsführers – Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Karenzentschädigung
19.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Marius Kuschka
Der Geschäftsführer einer GmbH unterliegt während seiner Tätigkeit einem Wettbewerbsverbot. Geschäftsleitern ist es untersagt, im Geschäftsbereich der Gesellschaft selbst tätig zu werden oder Dritte dabei zu fördern. Das gilt auch für die …
Drohung mit negativem SCHUFA Eintrag bei Nichtzahlung - LG Düsseldorf untersagt das per einstweiliger Verfügung
Drohung mit negativem SCHUFA Eintrag bei Nichtzahlung - LG Düsseldorf untersagt das per einstweiliger Verfügung
04.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Marius Kuschka
Unternehmen aus dem Baubereich oder private Auftraggeber kennen das: die Rechnung des Auftragnehmers ist überhöht oder der Handwerker hat mangelhaft gearbeitet oder es sind noch Restarbeiten zu machen. Man hält als Auftraggeber einen Teil …
Schadensersatz auf Ersatz von kartellbedingten Schäden kann auch Leasingnehmern und Mietkäufern zustehen
Schadensersatz auf Ersatz von kartellbedingten Schäden kann auch Leasingnehmern und Mietkäufern zustehen
07.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Marius Kuschka
Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat im LKW-Kartell entschieden, dass auch Leasingnehmern und Mietkäufern von Lastkraftwagen Ansprüche auf Ersatz von kartellbedingten Schäden zustehen können. Die Klägerin nahm die beklagte Daimler AG …
Regressforderung einer KFZ-Haftpflichtversicherung bei unerlaubtem Entfernen vom Unfallort
Regressforderung einer KFZ-Haftpflichtversicherung bei unerlaubtem Entfernen vom Unfallort
28.11.2023 von Rechtsanwalt Andreas-Oliver Meyer
Ein Unfall ist schnell passiert und die Schäden sind häufig sehr hoch. Es gibt verschiedene Gründe, warum sich manche Menschen deshalb vom Unfallort unerlaubt Entfernen. Dabei hört man als Anwalt auch schon die unterschiedlichsten Gründe. …
Warum Sie bei Erhalt einer Änderungskündigung unbedingt anwaltlichen Rat suchen sollten
Warum Sie bei Erhalt einer Änderungskündigung unbedingt anwaltlichen Rat suchen sollten
08.05.2024 von Rechtsanwältin Laura Hoffmann
Eine Änderungskündigung ist eine der komplexesten Formen von Kündigungen , mit der Arbeitnehmer konfrontiert werden können. Sie stellt nicht nur eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses dar, sondern beinhaltet auch Änderungen der …
Kündigung erhalten? Was nun zu tun ist....
Kündigung erhalten? Was nun zu tun ist....
30.05.2024 von Rechtsanwältin Laura Hoffmann
In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit und Umstrukturierung sehen sich viele Unternehmen gezwungen , drastische Maßnahmen zu ergreifen. Leider sind oft Mitarbeiter die Leidtragenden solcher Entscheidungen, wenn Unternehmen dazu übergehen, …
Erste Stilllegungen im Dieselskandal? Was bedeutet das neueste Urteil für Dieselfahrer?
Erste Stilllegungen im Dieselskandal? Was bedeutet das neueste Urteil für Dieselfahrer?
18.01.2024 von Rechtsanwalt Sven Galla
Das jüngste Urteil des Verwaltungsgerichts Schleswig im kontinuierlichen Dieselskandal wirft ein neues Licht auf das Thema "Stilllegung im Dieselskandal". Bisher sind in diesem spezifischen Fall VW, Audi und Seat betroffen, aber es ist …
Ist die vorzeitige Kündigung eines Immobiliendarlehens möglich? Entsteht hierdurch eine Vorfälligkeitsentschädigung?
Ist die vorzeitige Kündigung eines Immobiliendarlehens möglich? Entsteht hierdurch eine Vorfälligkeitsentschädigung?
09.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung: Die Entscheidung, ein Immobiliendarlehen vorzeitig zu beenden, kann verschiedene Gründe haben. Doch diese Entscheidung ist oft mit der Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung verbunden. Diese Entschädigung soll den …
Die Unwirksamkeit einer Kreditsicherheit wegen Übersicherung der Bank: So kommen Sie aus der Kreditsicherheit.
Die Unwirksamkeit einer Kreditsicherheit wegen Übersicherung der Bank: So kommen Sie aus der Kreditsicherheit.
16.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung zur Übersicherung einer Kreditsicherheit Die Sicherung von Krediten ist ein wesentlicher Bestandteil des Finanzwesens, sowohl für Kreditgeber als auch für Kreditnehmer. Eine adäquate Kreditsicherheit schützt die Bank vor …
Ist die Verwertung einer Kreditsicherheit möglich, wenn die zugrunde liegende Forderung verjährt ist?
Ist die Verwertung einer Kreditsicherheit möglich, wenn die zugrunde liegende Forderung verjährt ist?
15.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1) Einführung Am Kapitalmarkt und der Realwirtschaft spielen Kreditsicherheiten eine zentrale Rolle, da sie dem Kreditgeber eine Absicherung gegen das Ausfallrisiko des Kreditnehmers bieten. Eine Kreditsicherheit ist ein Recht oder ein …
Sicherungsabtretung als bevorzugtes Sicherungsrecht der Banken: Konstruktion und Verteidigungsmöglichkeiten.
Sicherungsabtretung als bevorzugtes Sicherungsrecht der Banken: Konstruktion und Verteidigungsmöglichkeiten.
18.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Die Sicherungsabtretung, auch Zession genannt, ist ein wesentliches Instrument im Kreditsicherungsgeschäft. Sie ermöglicht es Gläubigern, insbesondere Banken, ihre Kreditrisiken zu minimieren, indem Forderungen des …
Neue Spielregeln bei der Massenentlassung?
Neue Spielregeln bei der Massenentlassung?
28.12.2023 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Es entsprach bislang der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG), dass ein Verstoß das Arbeitgebers gegen seine Verpflichtungen aus § 17 KSchG (Massenentlassungsanzeige) zur Unwirksamkeit der Kündigung nach § 134 BGB führt. Nun …
Personalgespräch heimlich mit dem Smartphone aufnehmen – keine gute Idee!
Personalgespräch heimlich mit dem Smartphone aufnehmen – keine gute Idee!
20.02.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Personalgespräche sind bei Arbeitnehmern besonders gefürchtet. Nicht selten geht es um den Bestand des Arbeitsverhältnisses. Es können gesundheitliche Fragen thematisiert werden, etwa die Problematik häufiger Krankschreibungen oder …
Die Rückkehr nach der Elternzeit – die wichtigsten Fakten:
Die Rückkehr nach der Elternzeit – die wichtigsten Fakten:
17.03.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Wenn die Elternzeit endet, gibt es häufig das Problem, wieder in den Beruf zurückzukehren. Die Elternzeit kann bis zu drei Jahre dauern und kann – bei mehreren Kindern – dazu führen, dass man noch länger aus dem Job raus ist. Die alte …
Das Nichtigkeitsverfahren in Frankreich
Das Nichtigkeitsverfahren in Frankreich
03.04.2023 von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Die Herausforderung für jeden Unternehmer besteht darin, sein Markenimage aufzuwerten, und dazu gehört auch der Schutz seiner Marke. Im Rahmen des Nichtigkeitsverfahrens kann die Nichtigkeit und Löschung einer bereits eingetragenen Marke …
Das Widerspruchsverfahren in Frankreich
Das Widerspruchsverfahren in Frankreich
21.04.2023 von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Eine Marke zu besitzen ist gut, aber sie zu verteidigen ist besser. Denn es gibt ein Leben nach der Eintragung einer Marke! Das Widerspruchsverfahren ermöglicht es Markeninhabern, gegen die Eintragung von Anmeldungen jüngerer Marken …
Kein Rückgriff auf § 313 BGB in der „Gaskrise“
Kein Rückgriff auf § 313 BGB in der „Gaskrise“
26.06.2023 von Rechtsanwalt Daniel Hubmann
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat im Verfahren 20 U 318/22 festgestellt, dass einseitige Preiserhöhungen durch Energieversorger bei einer bestehenden (eingeschränkten) Preisgarantie mit massiven Preissteigerungen im Rahmen der "Gaskrise" …
Compliance-Pflichten eines Unternehmens in der Rolle eines Energieanbieters
Compliance-Pflichten eines Unternehmens in der Rolle eines Energieanbieters
18.09.2023 von Rechtsanwalt Daniel Hubmann
Die Bereitstellung von elektrischer Energie ist ein Geschäftsbereich, der von zahlreichen Vorschriften und Compliance-Anforderungen geprägt ist. Wenn ein Unternehmen als "Stromlieferant" agiert, sei es durch den Verkauf an …