1.462 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht

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Wie bekomme ich Kindergeld im Ausland?
Wie bekomme ich Kindergeld im Ausland?
| 24.08.2021 von Rechtsanwalt Christian Janssen
Viele meiner Mandanten, die im Ausland leben oder planen auszuwandern wollen wissen wie sich der Umzug auf den Erhalt von Kindergeld auswirkt. Dabei muss zunächst unterschieden werden wie man überhaupt Kindergeld der deutschen Familienkasse …
Kündigung wegen Ablehnung von Kurzarbeit
Kündigung wegen Ablehnung von Kurzarbeit
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Der Begriff der Kurzarbeit und deren Umsetzung sind insbesondere seit Corona immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Grundsätzlich gilt: Kurzarbeit kann nicht einfach angeordnet werden. Vielmehr müssen sich beide Seiten auf die …
Merkzeichen G Schwerbehinderung, LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 10.6.2021, L 13 SB 110/19
Merkzeichen G Schwerbehinderung, LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 10.6.2021, L 13 SB 110/19
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Das Merkzeichen „G“ kann ein schwerbehinderter Mensch nach der recht sperrigen gesetzlichen Formulierung beanspruchen, wenn er infolge einer Einschränkung des Gehvermögens (auch durch innere Leiden oder infolge von Anfällen oder Störungen …
LSG NRW bestätigt unanfechtbar die Versorgung mit Avastin bei palliativer Krebsbehandlung
LSG NRW bestätigt unanfechtbar die Versorgung mit Avastin bei palliativer Krebsbehandlung
| 05.08.2021 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Zu diesem Thema habe ichbereits vor einigen Monaten aufgeklärt: …
Medizinische Notwendigkeit: Häufigster Streitpunkt mit der PKV
Medizinische Notwendigkeit: Häufigster Streitpunkt mit der PKV
| 04.08.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Die PKV will nicht zahlen Eine medizinische Behandlung, neue Brillengläser, Hörgeräte oder sonstige medizinische Anschaffungen können teuer sein. Umso ärgerlicher ist es, wenn die eingereichte Rechnung des Arztes oder von getätigten …
Risiko der Sozialversicherungspflicht bei Honorarvertrag für Filmschaffende - immer zum Anwalt
Risiko der Sozialversicherungspflicht bei Honorarvertrag für Filmschaffende - immer zum Anwalt
03.08.2021 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko - Freier Mitarbeiter Der sozialrechtliche Status von freien Mitarbeitern ist aktuell, ohne vertiefte Kenntnisse des Sozialversicherungsrechts, kaum zu bestimmen. Die Bewertungen der Deutschen Rentenversicherung …
Erwerbsminderungsrente - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen
Erwerbsminderungsrente - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen
| 02.08.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Wir wollen uns erneut mit dem Thema der Erwerbsminderungsrente beschäftigen: Immerhin ist fast jeder fünfte neue Rentner ein Bezieher einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Wir treffen immer wieder folgende Situation an: Der …
Guter Anwalt bei Verletzungen?
Guter Anwalt bei Verletzungen?
| 30.07.2021 von Rechtsanwalt Adi Witt
Anwälte arbeiten unterschiedlich. Häufig werden sie von einem Anwalt etwa hören: „Wenn sie hier Schadenersatz wegen Ihrer Verletzung wollen, bringen sie mir einen Beleg, dass ihre Beeinträchtigungen vom Unfall kommen.“ Das kann man so …
Steuern und Sozialversicherungsbeiträge bei Abfindung (netto Abfindung)
Steuern und Sozialversicherungsbeiträge bei Abfindung (netto Abfindung)
| 07.06.2022 von Rechtsanwältin Fachanwältin für Arbeitsrecht Mariam El-Ahmad
… des Sozialversicherungsrechts, also für die Renten- und Kranken- sowie für die Pflege- und die Arbeitslosenversicherung. Ausnahmsweise sind Sozialversicherungsbeiträge bei freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherten doch wieder …
Alten- und Pflegeheime dürfen keine Reservierungsgebühr verlangen
Alten- und Pflegeheime dürfen keine Reservierungsgebühr verlangen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Alten- und Pflegeheime dürfen grundsätzlich keine Reservierungsgebühren verlangen. Das hat der Bundesgerichtshof sowohl für gesetzlich- als auch privatversicherte Pflegebedürfte entschieden. Anders lautende Vertragsklauseln erklärte der …
Verjährung von Sozialversicherungsbeiträgen - Vorsicht!
Verjährung von Sozialversicherungsbeiträgen - Vorsicht!
| 29.07.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Ansprüche auf Sozialversicherungsbeiträge verjähren in vier Jahren. Richtig. Aber auch falsch. Denn wer nach den Verjährungsfristen für z. B. Forderungen der Krankenkassen fragt, der will meistens wissen, ob die Krankenkasse nach 10 oder 15 …
Zur Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei Depressionserkrankungen
Zur Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei Depressionserkrankungen
| 21.07.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 01.07.2020 (L 5 R 1265/18) Sachverhalt: Der Versicherte leidet seit vielen Jahren unter einer depressiven Erkrankung, die mit Abstand mittelschwere oder auch schwere Episoden mit sich …
Ausgesteuert! Erhalten Sie trotz Arbeitsunfähigkeit Arbeitslosengeld?
Ausgesteuert! Erhalten Sie trotz Arbeitsunfähigkeit Arbeitslosengeld?
| 16.07.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Krankengeld wird für die Dauer einer attestierten Arbeitsunfähigkeit gezahlt; längstens für 78 Wochen, §§ 44, 48 SGB V. Die Zeit, in der ein Erkrankter Entgeltfortzahlung erhält, zählt mit. Ebenso einberechnet werden Zeiten innerhalb von …
Geschäftsführer und Kurzarbeitergeld
Geschäftsführer und Kurzarbeitergeld
| 14.07.2021 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Die Ausgangslage: In vielen kleinen Betrieben, die von der Covid-Pandemie betroffen waren, ist der Geschäftsführer oft der letzte Mitarbeiter gewesen, der noch operativ tätig war. Insbesondere im Kulturbetrieb blieb aber auch ihm nur noch …
Erwerbsminderungsrente: Alle Informationen zu Voraussetzungen, Antrag und Höhe!
anwalt.de-Ratgeber
Erwerbsminderungsrente: Alle Informationen zu Voraussetzungen, Antrag und Höhe!
| 14.07.2021
Können Sie aus gesundheitlichen Gründen gar nicht oder nur wenige Stunden pro Tag arbeiten? In diesem Falle erhalten Sie von der gesetzlichen Rentenversicherung eine Erwerbsminderungsrente, allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen. …
Jobcenter: Conterganrente nicht anrechenbar
Jobcenter: Conterganrente nicht anrechenbar
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Essen hat in seinem Urteil vom 03.12.2020, Az. L 6 AS 1651/17, erfreulicherweise entschieden, dass monatliche Zahlungen aus der Contergangrente nicht als Einkommen auf die Leistungen nach dem SGB II …
Krankenkasse muss Spracherkennungs-Software Dragon NaturallySpeaking für Förderschülerin übernehmen - Hilfsmittel
Krankenkasse muss Spracherkennungs-Software Dragon NaturallySpeaking für Förderschülerin übernehmen - Hilfsmittel
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das LSG Celle-Bremen hat mit Urteil vom 01.04.21, Az. L 4 KR 187/18 entschieden, dass die Spracherkennung Dragon Naturally Speaking für behinderte Kinder ein Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung zur Sicherung der Schulfähigkeit …
Betriebsbedingte Kündigung – ruhendes Arbeitsverhältnis
Betriebsbedingte Kündigung – ruhendes Arbeitsverhältnis
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Bundesarbeitsgericht, Urt. Vom 09.09.2010 (2 AZR 493/09) Sachverhalt: Ein langfristig erkrankter Mitarbeiter bezieht nach dem Krankengeldbezug das so genannte Anschlussarbeitslosengeld aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung und sodann eine …
Wer hat Beweislast für Höhe des GdB im Absenkungsverfahren?
Wer hat Beweislast für Höhe des GdB im Absenkungsverfahren?
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Beweislast Die Beweislast regelt verkürzt gesagt die Beweisrisiken und Beweisobliegenheiten. Die objektive Beweislast legt fest, wer das Risiko der Nichterweislichkeit einer Behauptung trägt. Häufig verliert derjenige das Gerichtsverfahren, …
freier Mitarbeiter in der ambulanten 24 Stunden-Pflege ist sozialversicherungspflichtig - immer zum Anwalt
freier Mitarbeiter in der ambulanten 24 Stunden-Pflege ist sozialversicherungspflichtig - immer zum Anwalt
| 25.06.2021 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… nicht durch Personen erbringen kann, die außerhalb eines Anstellungsverhältnisses tätig sind, (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Entscheidung des LSG steht im Ergebnis in Übereinstimmung mit der Bewertungskriterien der Rechtsprechung …
Sozialversicherungspflicht des Solo-Selbständigen trotz weiterer Auftraggeber und Gewerbeanmeldung - immer zum Anwalt !
Sozialversicherungspflicht des Solo-Selbständigen trotz weiterer Auftraggeber und Gewerbeanmeldung - immer zum Anwalt !
21.06.2021 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… hinsichtlich des Vorliegens einer Beschäftigung findet nicht statt. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Der Fall zeigt eindrücklich auf, dass die sozialrechtliche Bewertung bei fachkundiger Beratung vor Beauftragung …
Hitzeerleichterungen für behinderte Arbeitnehmer
Hitzeerleichterungen für behinderte Arbeitnehmer
| 18.06.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Durch die Schwerbehinderteneigenschaft haben schwerbehinderte Arbeitnehmer einige Sonderregelungen. Am bekanntesten dürften der erhöhte Kündigungsschutz und die vorgezogene Altersrente sein. Aber gelten auch besondere Regelungen für diese …
Ruhestand im Ausland:      Welche Vorteile hat die unbeschränkte Steuerpflicht?
Ruhestand im Ausland: Welche Vorteile hat die unbeschränkte Steuerpflicht?
| 16.06.2021 von Rechtsanwalt Christian Janssen
Häufig erhalte ich Anfragen von Mandanten die planen ihre Zelte in Deutschland abzubrechen und ins Ausland zu ziehen und fragen mich nach den steuerlichen Konsequenzen für ihre Rente. Grundsätzlich ist es ohne weiteres möglich seine Rente …
Sozialversicherungspflicht bzw. -freiheit einer Physiotherapeutin bei einem vorliegenden Vertrag über freie Mitarbeit
Sozialversicherungspflicht bzw. -freiheit einer Physiotherapeutin bei einem vorliegenden Vertrag über freie Mitarbeit
12.07.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 05.03.2020 (L 1 BA 14/18) Sachverhalt: In einer Praxis für Physiotherapie gibt es neben einzelnen angestellten Mitarbeitenden auch Verträge mit Physiotherapeuten in freier Mitarbeit. Diese …