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Verfolgungsjagd unter Drogeneinfluss
Verfolgungsjagd unter Drogeneinfluss
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Unter Drogeneinfluss Auto fahren Bekifft oder unter dem Einfluss von anderen Drogen zu fahren ist gefährlich und kann teuer werden. Durch eine Blutuntersuchung kann festgestellt werden, ob die Person, die den Pkw geführt hat, unter Drogen …
Strafbefreiender Rücktritt nach mehreren Messerangriffen?
Strafbefreiender Rücktritt nach mehreren Messerangriffen?
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Der Rücktritt Noch früh genug die Kurve gekriegt: Unter bestimmten Voraussetzungen ist ein strafbefreiender Rücktritt vom Versuch einer Straftat noch möglich. Der Versuch ist gemäß § 23 Abs. 1 S. 1 StGB bei einem Verbrechen, also bei …
Der Regress des Verkäufers gegen den Lieferanten
Der Regress des Verkäufers gegen den Lieferanten
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
I. Vorbemerkung Aufgrund der verbraucherschützenden Vorschriften im Kaufrecht sind Unternehmer bei auftretenden Sachmängeln wegen der Verpflichtung zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder Nachlieferung) im Rahmen der Gewährleistung häufig mit …
Verkehrsrecht im Ausland
Verkehrsrecht im Ausland
| 07.01.2015 von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
In Europa gibt es zwar in vielen Ländern schon den Euro und auch sonst sind viele einheitliche Regelungen getroffen worden, aber im Verkehrsrecht sind die Vorschriften noch sehr unterschiedlich. In Deutschland reicht es in der Regel, eine …
Das Auto des Insolvenzschuldners in der Insolvenz
Das Auto des Insolvenzschuldners in der Insolvenz
| 25.06.2023 von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Sofern der Schuldner ein Kraftfahrzeug besitzt, wird nach Insolvenzeröffnung der Insolvenzverwalter durch das Hauptzollamt (für das Finanzamt) wegen der Kraftfahrzeugsteuer angeschrieben. Mit Verfahrenseröffnung wird der Insolvenzverwalter …
Die fristlose (außerordentliche) Kündigung! Die rote Karte im Arbeitsrecht!
Die fristlose (außerordentliche) Kündigung! Die rote Karte im Arbeitsrecht!
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Erwes
Der Erhalt einer ordentlichen Kündigung ist für viele Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen schon schlimm genug, da nach Ablauf der Kündigungsfrist entweder die Arbeitslosigkeit droht, oder man aber bis dahin ein neues Arbeitsverhältnis gefunden …
BFH: Feststellung des Grundstückswerts für Schenkungssteuer bindend
BFH: Feststellung des Grundstückswerts für Schenkungssteuer bindend
| 27.10.2023 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Schenkungen zu Lebzeiten können ein geeignetes Mittel sein, um Vermögen steueroptimiert zu übertragen. Anders als bei der Erbschaftssteuer können bei der Schenkungssteuer Freibeträge zehn Jahre nach einer Schenkung erneut genutzt werden. Zu …
DSL Bank – Kunden leiden unter Problemen
DSL Bank – Kunden leiden unter Problemen
| 13.12.2023 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Die Postbank wurde genauso wie ihre frühere Tochter DSL Bank von der Deutschen Bank übernommen. Doch die IT-Umstellung hat zu erheblichen technischen Problemen geführt, unter denen auch die Kunden mit Immobilienfinanzierungen bei der DSL …
Sparkasse muss Schaden nach Betrug beim Online Banking ersetzen
Sparkasse muss Schaden nach Betrug beim Online Banking ersetzen
| 15.01.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Betrug beim Online-Banking ist weit verbreitet. Das musste auch ein Kunde der Sparkasse Köln-Bonn erfahren. Kriminelle hatten sein Girokonto um rund 14.000 Euro erleichtert. Die gute Nachricht für den Kunden: Die Sparkasse muss den Schaden …
OLG Celle zur Sittenwidrigkeit eines Testaments
OLG Celle zur Sittenwidrigkeit eines Testaments
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Auch ein notariell erstelltes Testament kann sittenwidrig sein, wenn die Situation des Erblassers ausgenutzt und er bewegt wurde, eine bestimmte Person testamentarisch als Erben einzusetzen. Das hat das OLG Celle mit Beschluss vom 9. Januar …
Erfolgreiche Beschwerde gegen Durchsuchung beim Verdacht der Steuerhinterziehung
Erfolgreiche Beschwerde gegen Durchsuchung beim Verdacht der Steuerhinterziehung
| 20.02.2014 von Rechtsanwalt Christoph Klein
Eine Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf bestätigt erneut, dass es immer eine ernsthaft zu prüfende Verteidigungsoption sein sollte, eine Durchsuchung oder den zugrunde liegenden Durchsuchungsbeschluss mit der Beschwerde anzufechten. …
Geschäftsführerwechsel
Geschäftsführerwechsel
| 12.09.2022 von Rechtsanwalt Patrick Müller
Überblick Geschäftsführerwechsel Der „ Geschäftsführerwechsel “ bezeichnet die Abberufung des alten und die Bestellung des neuen Geschäftsführers durch Gesellschafterbeschluss . Der Beschluss bedarf nicht der notariellen Form, muss jedoch …
Die Studienplatzklage – wie funktioniert das?
Die Studienplatzklage – wie funktioniert das?
| 05.08.2019 von Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen
Im folgenden Beitrag werde ich Ihnen die 4 wichtigsten Fragen zum Ablauf einer Studienplatzklage beantworten. Falls Sie im Anschluss daran weitere Fragen haben, können Sie mich gerne im Rahmen meiner kostenlosen telefonischen Erstberatung …
Studienplatzvergabe Zahnmedizin: Wartezeiten künftig irrelevant
Studienplatzvergabe Zahnmedizin: Wartezeiten künftig irrelevant
| 12.01.2022 von Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen
Wartezeiten waren seit jeher auch für diejenigen eine Chance, Zahnmedizin zu studieren, die nicht mit einer fantastischen Abiturnote glänzen konnten. Das hat sich bzw. wird sich nun aber auch für angehende Studierende mit dem Berufsziel …
Wenn Eltern um die Impfung des Kindes streiten
Wenn Eltern um die Impfung des Kindes streiten
| 28.10.2016 von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Können sich die Eltern eines minderjährigen Kindes, die die elterliche Sorge gemeinsam ausüben, in einer für ihr Kind erheblichen Angelegenheit nicht auf eine einvernehmliche Regelung einigen, so kann das Familiengericht gemäß § 1628 S. 1 …
20 arbeitsrechtliche Fragen und Antworten zur Corona-Krise
20 arbeitsrechtliche Fragen und Antworten zur Corona-Krise
| 21.03.2020 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
20 arbeitsrechtliche Fragen und Antworten zur Corona-Krise 4. Teil: Fragen und Antworten 16 – 20 Welche innerbetrieblichen Schutzmaßnahmen können Sie von Ihrer Firma erwarten? Ihre Firma hat eine Fürsorgepflicht für alle Mitarbeiterinnen …
Der Mann ohne Maske
Der Mann ohne Maske
| 16.08.2021 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen.Bedeckung bei der Arbeit D arf einem Verwaltungsmitarbeiter. der etwa 60 - 80 % im Büro, ansonsten im Aussendienst arbeitet, in einem Rathaus, der weder Maske noch Gesichtsvisier tragen möchte, die …
Und wieder bzw. immer noch: Corona, Reise und Rücktritt Türkei als Hochrisikogebiet mit Wirkung zum 17.8.2021 0:00 Uhr
Und wieder bzw. immer noch: Corona, Reise und Rücktritt Türkei als Hochrisikogebiet mit Wirkung zum 17.8.2021 0:00 Uhr
| 20.08.2021 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
I. Rücktritt aus pandemie-bedingten Gründen Vorab sei angemerkt, dass viele Reiseanbieter und -veranstalter aus den zurückliegenden pandemiebedingten Maßnahmen seitens der Politik sowie aus den damit verbundenen finanziellen Auswirkungen …
Erhöhung der Betriebskostenpauschale durch Vermieter
Erhöhung der Betriebskostenpauschale durch Vermieter
| 25.07.2022 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Einseitige Erhöhung der Betriebskostenpauschale durch Vermieter ? Nicht zuletzt aufgrund der unsicheren wirtschaftlichen Lage und des in Bewegung befindlichen Rohstoffmarktes sind in den letzten Wochen und Monaten die Energiepreise …
Abgasskandal erreicht Hyundai und Kia – Umfangreiche Durchsuchungen
Abgasskandal erreicht Hyundai und Kia – Umfangreiche Durchsuchungen
| 29.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Der Abgasskandal hat nun auch Hyundai und Kia erreicht. Nach Medienberichten kam es am 28. Juni 2022 zu einer groß anlegten Razzia bei den koreanischen Autobauern und dem Zulieferer BorgWarner. Insgesamt waren nach Medienberichten 180 …
ProReal Europa 9 und Europa 10 – Anleger müssen finanzielle Verluste befürchten
ProReal Europa 9 und Europa 10 – Anleger müssen finanzielle Verluste befürchten
| 15.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Anleger der Schuldverschreibungen ProReal Europa 9 und ProReal Europa 10 wurden bereits im Januar damit konfrontiert, dass die Zinszahlungen für das 4. Quartal 2023 nicht fristgerecht ausgezahlt, sondern ausgesetzt werden. Jetzt kommt es …
Unternehmensnachfolge - Versorgung des Seniors bzw. der Seniorin
Unternehmensnachfolge - Versorgung des Seniors bzw. der Seniorin
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Ausgangslage: Nachfolge und Ve rsorgung Die Nachfolge stellt eine zentrale Weichenstellung im Leben eines Unternehmers (m/w/d) da. Damit die Übergabe des Unternehmens möglichst reibungsfrei abläuft und dabei kein Streit entsteht, sollte …
Erbschaftsabwicklung Spanien: Spanisches Testament oder Deutscher Erbschein in Spanien im Jahre 2022
Erbschaftsabwicklung Spanien: Spanisches Testament oder Deutscher Erbschein in Spanien im Jahre 2022
| 26.06.2022 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Erbschaft in Spanien im Jahre 2022 Aktuelles Wir stehen Ihnen fuer koemplette Erbschaftsabwicklung in Spanien zur Verfuegung, sei es bei der Grundbucheintragung der Erben in Spanien oder die Freigabe der Bankguthaben auf dem spanischen …
Was muss ich beim Immobilienkauf in Spanien im Jahr 2020 beachten?
Was muss ich beim Immobilienkauf in Spanien im Jahr 2020 beachten?
| 12.01.2020 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Immobilienkauf in Spanien für den sparsamen Spanienliebhaber RA D. Luickhardt, Doppelzulassung als Rechtanwalt in Deutschland und Spanien, spanischer Steuerberater, steht Ihnen für die Immobiliensuche und den Immobilienkauf mit …