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08.03.2024
von Rechtsanwältin Maral Noruzi
The EU Blue Card is an essential residence permit that was created at EU level to make the immigration of skilled workers from third countries more attractive. Among other things, holders of an EU Blue Card can apply for a permanent …
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08.03.2024
von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
Überschreitet die zahnärztliche Abrechnung in Bezug auf den Fallwert oder in Bezug auf einzelne Ziffern die vorgegebene Grenzwerte, wird in vielen KZVen eine Wirtschaftlichkeitsprüfung in Form einer statistischen Vergleichsprüfung …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Die Gehaltsverhandlung ist zumeist das "Herzstück" der Anbahnungen insbesondere außertariflicher Arbeitsverhältnisse. Hier hört man gelegentlich den Grundsatz: "Wer zuerst eine Zahl sagt, hat verloren.". Oft kann ein fruchtloser …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Das Amtsgericht Stade hat am 15. Februar 2024 erneut das vorläufige Insolvenzverfahren über die CO.NET Verbrauchergenossenschaft eG eröffnet (Az. 73 IN 8/24). Für Anleger bzw. Mitglieder der CO.NET Verbrauchergenossenschaft ist das ein …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Seitens der Firma MEX FX werden über eine Handelsplattform mit der Domain mex-fx.com der Handel mit Differenzkontrakten (CFDs), der Forex-Handel sowie der Kryptowährungshandel für Anleger angeboten. In diesem Zusammenhang wirbt die Firma …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Bei Anlagen über bitcoinbuyer-app.com ist Vorsicht geboten. Auf der Homepage wird dargestellt, dass man den Online-Kryptohandel meistern soll, indem man auf intelligente Signale zugreift, die von der maschinell lernenden App von Bitcoin …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Tätlicher Angriff gegen Vollstreckungsbeamte im Strafrecht: Eine Analyse von Definition, Voraussetzungen und Strafmaß Der tätliche Angriff gegen Vollstreckungsbeamte ist im Strafrecht ein Delikt von erheblicher Tragweite, dass in § 114 StGB …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Das Oberlandesgericht (OLG) München hat mit Beschluss vom 25.9.2023 (33 Wx 38/23) folgenden Erbrechts-Fall entschieden: Eine Frau verstarb kinderlos und verwitwet. Im handschriftlichen Testament hatte sie folgendes verfügt: „Die Person, die …
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08.03.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
In einem bahnbrechenden Urteil (IX R 3/22) hat der Bundesfinanzhof (BFH) herausgearbeitet , dass Gewinne aus dem Handel mit spezifischen Kryptowährungen wie Bitcoin, Ether und Monero unter gewissen Voraussetzungen der Einkommensteuer …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle der Landesdirektion Sachsen macht Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h zum Vorwurf. Dann kann dieser Geschwindigkeitsverstoß außerorts zwar teuer werden, aber die Chancen die …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Abmahnungen von Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg Die Rechtsanwaltskanzlei Rasch aus Hamburg Legal (vormals Waldorf Frommer) aus München mahnt weiterhin "im großen Stil" Privatpersonen wegen sog. Filesharings (Teilnahme an Musik- und …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte im Deutschen Strafrecht: Eine Analyse von Definition, Voraussetzungen und Strafmaß Der Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte ist als Straftat gemäß § 113 StGB (Strafgesetzbuch) verankert. Diese …
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07.03.2024
von Rechtsanwältin Maral Noruzi
Blaue Karte EU – Welche Gehaltsgrenzen gelten 2024? Die Blaue Karte EU ist eine wesentliche Aufenthaltserlaubnis, die auf EU – Ebene geschaffen wurde, um die Zuwanderung von Fachkräften aus Drittstaaten attraktiver zu gestalten. Inhaber …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Namen patentieren lassen ✅ Namen schützen lassen Namen patentieren lassen? Namen schützen lassen? Der Begriff "Name" bezeichnet die sprachliche Identifikation einer Person zur Unterscheidung von anderen. Der Name erfüllt dabei eine …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
In einer Welt, in der finanzielle Flexibilität und Unabhängigkeit unerlässlich sind, bietet Ihnen die Möglichkeit der vorzeitigen Rückzahlung Ihres Darlehens eine einzigartige Chance, ggf. Zinsen zu sparen, Ihre Schuldenlast zu verringern …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns wurden Abbuchungen bzw. Lastschriften von Betroffenen gemeldet, die sie auf ihrem Bankkonto entdeckt haben. Hierbei taucht in der Regel als Zahlungsbeteiligter die folgende Bezeichnung auf: „SEPA Secure GmbH + Co. KG“ Die …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
Die Führung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (in Polen "Sp. z o. o.") kann ein spannendes und interessantes Erlebnis sein, es kann aber auch passieren, dass sich ein Gesellschafter aus verschiedenen Gründen von seiner GmbH …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Neben den Streiks bei der ver.di und der Lufthansa geht nun auch der Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL in die nächste Runde. Nachdem die Verhandlungen erneut gescheitert sind, kündigte die …
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07.03.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Schufa-Meldungen können der Kreditwürdigkeit erheblich schaden. Die Suche nach Krediten wird dann zur Mammutaufgabe. Doch nicht immer sind solche Meldungen rechtens, wie das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg am 10. Januar 2024 entschied. Es …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Wenn man gegen eine letztinstanzliche Gerichtsentscheidung im Wege der Verfassungsbeschwerde vorzugehen möchte, denken viele zunächst an das Bundesverfassungsgericht. Eine vergleichbare Möglichkeit gibt es aber auch auf Ebene der einzelnen …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kommt bekanntlich ein hoher Beweiswert zu, der aber erschüttert werden kann. Anders als früher zeigt sich die Rechtsprechung zuletzt etwas „offener“ für die Annahme einer Erschütterung des …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Resch Rechtsanwälte warnen: Wisevests (wisevests.com, wise-vests.com), präsentiert sich als eine Bastion für Investoren, die auf der Suche nach lukrativen und seriösen Möglichkeiten im Online-Trading sind. Die Realität jedoch, wie durch …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
Eine der häufigsten Sünden im Straßenverkehr ist zu schnelles Fahren. Man hat das Gefühl, dass nahezu jeder Autofahrer im Laufe seines Lebens irgendwann einmal geblitzt wird. Doch welche Geschwindigkeitsbegrenzungen muss ich als PKW-Fahrer …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Woher kommt eigentlich die Bezeichnung „31er“? Die Strafandrohungen bei Straftaten im Umgang mit Drogen sind nicht selten äußerst hoch, insbesondere beim strafbaren Umgang mit Drogen in nicht geringer Menge. Doch gibt es durchaus …