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Rechenfehler der KV: Profit des Arztes unantastbar
Rechenfehler der KV: Profit des Arztes unantastbar
19.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Manchmal hat es den Anschein, als wenn die "peinlich genaue Abrechnung" allein der ärztlichen Seite auferlegt ist. Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) scheint grundsätzlich auf der Gewinnerstraße zu sein. Dies gilt jedoch nicht immer. Auch …
Wie Berufsgenossenschaften Unternehmen und Beschäftigte unterstützen
anwalt.de-Ratgeber
Wie Berufsgenossenschaften Unternehmen und Beschäftigte unterstützen
| 18.07.2023
Millionen Beschäftigte sind bei Erleiden eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit über die Berufsgenossenschaft versichert. Tritt ein Versicherungsfall ein, übernimmt die zuständige Berufsgenossenschaft die medizinische, berufliche …
vorläufige Zahlungseinstellung Jobcenter
vorläufige Zahlungseinstellung Jobcenter
| 16.07.2023 von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Wenn die Jobcenter Kenntnis von Tatsachen erlangen, die dazu führen dass die Leistungen nachträglich gekürzt werden, etwa weil die Aufnahme eines Jobs nicht anzeigt wurde oder dass ein Partner in die Wohnung eingezogen ist, können die …
Der Anspruch auf Übergangsgeld bei einer Reha
Der Anspruch auf Übergangsgeld bei einer Reha
| 16.07.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
LSG Hessen, Urteil vom 05.07.2023, L 2 R 61/21: "Kein nahtloser Übergang erforderlich für Übergangsgeld bei Reha-Maßnahme" Versicherte haben während einer stationären Rehabilitation Anspruch auf Übergangsgeld von der Deutschen …
Kürzung Bürgergeld unmittelbar nach dem Zusammenziehen mit dem Partner?!
Kürzung Bürgergeld unmittelbar nach dem Zusammenziehen mit dem Partner?!
| 15.07.2023 von Rechtsanwalt Matthias Göbe
In meiner Kanzlei erlebe ich häufig, dass die Jobcenter bereits beim erstmaligen Zusammenziehen von zwei Partnern in eine Wohnung von einer Bedarfsgemeinschaft der beiden Personen ausgehen, so dass jeder von ihnen nur noch 90 % der …
Anspruch gegen Krankenkassen
Anspruch gegen Krankenkassen
| 13.07.2023 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
„ Nichts ist mühsam, was man willig tut.“ (Thomas Jefferson) Als Jefferson dies feststellte kannte er sicherlich nicht das System der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland. Bei Schwierigkeiten mit der Krankenkasse kann man sich …
Wegweisendes Urteil: Posttraumatische Belastungsstörung als Berufskrankheit für Rettungssanitäter
Wegweisendes Urteil: Posttraumatische Belastungsstörung als Berufskrankheit für Rettungssanitäter
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Ein sehr positives und meines Erachtens weitreichendes Grundsatzurteil hat das Bundessozialgericht am 22.06.2023 (Az. B 2 U 11/20 R) verkündet. Vorab zur Erklärung: Berufskrankheiten sind gesundheitliche Beeinträchtigungen, die jemand …
Jetzt doch ! – partieller Vertrauensschutz in frühere Betriebsprüfungen der DRV - immer zum Anwalt
Jetzt doch ! – partieller Vertrauensschutz in frühere Betriebsprüfungen der DRV - immer zum Anwalt
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Risiko Betriebsprüfungen der DRV Betriebsprüfungen der Deutschen Rentenversicherung nach §28p SGB IV finden alle 4 Jahre statt. Dabei werden die Pflichten zur Abführung von Sozialbeiträgen des Unternehmens geprüft. Die Prüfer der DRV haben …
Update: Scheinselbstständigkeit bei Dozenten
Update: Scheinselbstständigkeit bei Dozenten
| 02.07.2023 von Rechtsanwalt Peter Koch
In dem Artikel „ Scheinselbstständigkeit bei Lehrern, Dozenten, Trainern, Coaches und Erziehern “ hatte ich auf ein neues Urteil des Bundessozialgerichts vom 28. Juni 2022 hingewiesen. Darin stellt das BSG fest, dass der …
10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit - Irrtum 5 – Ein Statusfeststellungsverfahren kann nicht schaden.
10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit - Irrtum 5 – Ein Statusfeststellungsverfahren kann nicht schaden.
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der Praxis halten sich seit Jahren immer wieder Irrtümer im Zusammenhang mit der Scheinselbständigkeit. Irrtum Ich habe Bedenken, ob mein SUB-Unternehmer wirklich selbständig ist. Mein Steuerberater hat geraten, ein Statusverfahren …
Update V: Kurzarbeitergeld - endgültige Festsetzung wegen fehlender Mitwirkung
Update V: Kurzarbeitergeld - endgültige Festsetzung wegen fehlender Mitwirkung
| 28.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Wie der FAZ Ende Juni 2023 zu entnehmen war, fordert der Staat immer häufiger Coronahilfen zurück. Die Bundesagentur für Arbeit beschreitet diesen Weg hinsichtlich des Kurzarbeitergeldes, nachfolgend KUG, schon länger. Regelmäßig sehe ich …
Posttraumatische Belastungsstörung als Berufskrankheit bei Rettungssanitätern anerkennungsfähig
Posttraumatische Belastungsstörung als Berufskrankheit bei Rettungssanitätern anerkennungsfähig
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Gute Nachrichten für Menschen, die auf Grund posttraumatischer Belastungsstörung nicht mehr arbeiten können. Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) kann ein Anspruch auf Anerkennung als Berufskrankheit gegeben …
Auszahlung Lebensversicherung bzw. Rentenversicherung – worauf sind Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen?
Auszahlung Lebensversicherung bzw. Rentenversicherung – worauf sind Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen?
| 10.07.2023 von Rechtsanwältin Claudia Ostarek
Viele freiwillig gesetzlich krankenversicherte Arbeitnehmer und Selbständige stehen kurz vor der Auszahlung ihrer vor vielen Jahren abgeschlossenen Kapitallebensversicherung bzw. Rentenversicherung. Neben der Frage nach einer Versteuerung …
Glioblastom - Behandlung mit der CUSP9v3-Therapie
Glioblastom - Behandlung mit der CUSP9v3-Therapie
| 23.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Bislang habe ich in NRW, Schleswig-Holstein und Hamburg in über 30 Verfahren die Behandlung mit Avastin (Bevazicumab) und/oder Tosirel (Temsirolimus) gerichtlich durchgesetzt. Zweit- und damit letztinstanzliche Entscheidungen im …
Achtung, Falle ! Was Sie beim Kampf um die Erwerbsminderungsrente unbedingt beachten sollten
Achtung, Falle ! Was Sie beim Kampf um die Erwerbsminderungsrente unbedingt beachten sollten
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Gerade bei längeren Verfahren droht der Verlust des Versicherungsschutzes Wenn Sie aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr oder nur noch eingeschränkt arbeiten können, haben Sie unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf eine …
Wenn das Gehalt plötzlich fehlt - Insolvenz des Arbeitgebers
Wenn das Gehalt plötzlich fehlt - Insolvenz des Arbeitgebers
| 19.06.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Im ersten Quartal 2023 haben insgesamt 4.117 Unternehmen Insolvenz angemeldet, weil sie ihre Schulden nicht mehr bezahlen können. Die Insolvenz ist ein harter Schlag für die Arbeitnehmer der Betriebe, denn sie bekommen kein Gehalt mehr. …
10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit - Irrtum 4 – Gründung einer GmbH oder UG schließt Scheinselbständigkeit aus
10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit - Irrtum 4 – Gründung einer GmbH oder UG schließt Scheinselbständigkeit aus
| 19.06.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der Praxis halten sich seit Jahren immer wieder Irrtümer im Zusammenhang mit der Scheinselbständigkeit. Irrtum Ich bin bisher Einzelunternehmer. Es besteht die Gefahr der Scheinselbständigkeit. Daher gründe ich als alleiniger …
DU bist verdächtig! Existenzvernichtung droht - Selbständige, Freiberufler, Scheinselbständige.
DU bist verdächtig! Existenzvernichtung droht - Selbständige, Freiberufler, Scheinselbständige.
| 29.11.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Wenn du Selbständig arbeitest oder Selbständige beschäftigst, bist du für das Finanzamt, die Sozialversicherungen (Krankenkasse), das Arbeitsgericht, das Finanzamt, dem Zoll und die Deutschen Rentenversicherung als potentieller Straftäter …
Beitragsschulden in der gesetzlichen Krankenversicherung
Beitragsschulden in der gesetzlichen Krankenversicherung
| 13.06.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Bei Pflichtversicherten in der GKV ist die Lage recht einfach: Arbeitgeber und Arbeitnehmer teilen sich den Beitrag; die KK errechnet den fälligen Beitrag aus dem Lohn. Die Beitragsabführung geschieht "automatisch", der Versicherte bekommt …
Scheinselbständigkeit in der Anwaltskanzlei – Anwalt zu Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt
Scheinselbständigkeit in der Anwaltskanzlei – Anwalt zu Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt
09.06.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Das Risiko Scheinselbständigkeit Die Vereinbarung von freier Mitarbeit ist nach wie vor in vielen Branchen sehr üblich. So ist die Tätigkeit von Anwälten als freie Mitarbeiter in Anwaltskanzleien ein in der Praxis oft gelebtes Modell. Die …
How to: Mitarbeiter einstellen nach der Unternehmensgründung
How to: Mitarbeiter einstellen nach der Unternehmensgründung
| 08.06.2023 von Rechtsanwalt Justin Karuth
Wir gründen derzeit ein eigenes Unternehmen und sind uns nicht sicher, was wir dabei hinsichtlich unserer Mitarbeiter beachten müssen. Was sollten wir auf jeden Fall im Blick behalten? Zwar heißt es grundsätzlich: Aller Anfang ist schwer! …
Pflegegrade: Antrag, Voraussetzungen und Widerspruch
anwalt.de-Ratgeber
Pflegegrade: Antrag, Voraussetzungen und Widerspruch
Mithilfe der fünf Pflegegrade wird ausgedrückt, wie viel Hilfe ein pflegedürftiger Mensch im Alltag benötigt. Der Pflegegrad ist daher ein juristisches Mittel, mit dem die Pflegebedürftigkeit von Betroffenen eingestuft wird. An diese …
Beitragsfestsetzung in der gesetzlichen Krankenversicherung bei freiwilliger Mitgliedschaft
Beitragsfestsetzung in der gesetzlichen Krankenversicherung bei freiwilliger Mitgliedschaft
| 03.06.2023 von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Steuerbescheid nicht innerhalb von 3 Kalenderjahren eingereicht - was Sie hierzu wissen müssen! Sofern Sie in einer gesetzlichen Krankenkasse freiwillig versichert sind, regelt sich die Beitragsfestsetzung nach § 240 SGB V in Verbindung mit …
10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit - Irrtum 3 – mehrere Auftraggeber schließen Scheinselbständigkeit aus
10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit - Irrtum 3 – mehrere Auftraggeber schließen Scheinselbständigkeit aus
| 02.06.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der Praxis halten sich seit Jahren immer wieder Irrtümer im Zusammenhang mit der Scheinselbständigkeit. Irrtum: Ich habe verschiedene Auftraggeber. Dann kann ich nicht Scheinselbständig sein ! Wahrheit: 1. Die Frage der Selbständigkeit …