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Kapitalerhöhung in der GmbH
Kapitalerhöhung in der GmbH
| 14.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Welche Arten der GmbH-Kapitalerhöhungen gibt es und wie funktioniert die oft in der Praxis anzutreffende Barkapitalerhöhung in der GmbH? Wenn Sie sich an einer GmbH beteiligen wollen oder Ihre GmbH Investoren aufnehmen will, wird das Thema …
Kündigung wegen Zahlungsverzugs bei der Wohnungsmiete
Kündigung wegen Zahlungsverzugs bei der Wohnungsmiete
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
Eine der häufigsten Rechtsfragen bei der Wohnungsmiete ist eine Kündigung des Mietverhältnisses durch den Vermieter wegen Zahlungsverzugs des Mieters. Denkbar sind eine außerordentliche fristlose Kündigung oder bei unbefristeten …
Vorfälligkeitsentschädigung beim Kreditvertrag - So können Sie unberechtigte Forderungen abwehren!
Vorfälligkeitsentschädigung beim Kreditvertrag - So können Sie unberechtigte Forderungen abwehren!
| 24.10.2022 von Rechtsanwältin Katja Werner
Den Begriff der Vorfälligkeitsentschädigung haben einige Verbraucher schon mal gehört oder davon gelesen. Vor allem im Zusammenhang mit Kleingedrucktem von Immobilienkreditverträgen. Doch was ist eigentlich eine Vorfälligkeitsentschädigung? …
Wucher beim Immobilienkauf: Was Sie wissen müssen und wie Sie sich schützen können
Wucher beim Immobilienkauf: Was Sie wissen müssen und wie Sie sich schützen können
| 28.02.2023 von Rechtsanwältin Katja Werner
Wucher ist ein Begriff, der im Zusammenhang mit dem Kauf einer Immobilie auftaucht. Wucher bedeutet im Wesentlichen, dass eine Vertragspartei deutlich überhöhte Preise oder Zinsen verlangt und die andere Partei dadurch ausnutzt. Das …
Wie funktioniert eine Erbengemeinschaft? – 10 Fragen und Antworten
Wie funktioniert eine Erbengemeinschaft? – 10 Fragen und Antworten
| 07.05.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Kaum eine soziale Gemeinschaft birgt so viel Konfliktpotential wie die Erbengemeinschaft. Dabei gerät man in diese ganz ohne eigenes Zutun - weil es ein Testament oder die gesetzliche Erbfolge so will. Dennoch, oder gerade deshalb, sollten …
Erbe ausschlagen, um Erbschaftsteuer zu sparen?
Erbe ausschlagen, um Erbschaftsteuer zu sparen?
| 11.09.2023 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Die Ausschlagung einer Erbschaft kommt normalerweise in Betracht, wenn der Nachlass überschuldet ist, oder der Erbe keine Lust auf die Abwicklung der Erbschaft hat. Die Ausschlagung kann jedoch auch bei werthaltigen Nachlässen ihre …
BGH: Formulierung „Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht“ ist nicht wettbewerbswidrig
BGH: Formulierung „Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht“ ist nicht wettbewerbswidrig
| 12.11.2012 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das Widerrufsrecht gibt immer wieder Anlass zu Rechtsstreitigkeiten. Insbesondere im Wettbewerbsrecht drohen dann Abmahnungen. Der BGH hat nun entschieden, dass der Widerrufsbelehrung ein erläuternder Einleitungssatz voraus gestellt werden …
Debcon nimmt (mal wieder) eine Filesharing-Klage zurück
Debcon nimmt (mal wieder) eine Filesharing-Klage zurück
| 22.10.2014 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
In einem von uns geführten Verfahren am AG Kempten auf die Erstattung von Kosten und Schadenersatz nach einer angeblichen Filesharing-Abmahnung hat die Klägerin – die Debcon GmbH – nach unserem Vortrag im gerichtlichen Verfahren die Klage …
Der Risikozuschlag in der privaten Krankenversicherung
Der Risikozuschlag in der privaten Krankenversicherung
| 16.02.2016 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Es ist leider kein Einzelschicksal: Viele Versicherte in der privaten Krankenversicherung (PKV) zahlen erhöhte Prämien. Hintergrund ist der sogenannte Risikozuschlag (auch Prämienerhöhung oder Beitragszuschlag genannt). Der Risikozuschlag …
PKV Rückerstattung: Schnell geltend machen, da BGH von einer 3-jährigen Verjährung ausgeht
PKV Rückerstattung: Schnell geltend machen, da BGH von einer 3-jährigen Verjährung ausgeht
| 26.11.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Für Versicherte der Privaten Krankenversicherung ist in den kommenden Tage Eile geboten . Denn der Bundesgerichtshof hat eine Neuigkeit in seinem Urteil vom 17.11.2021 (Az. IV ZR 113/20) verkündet: Rückforderungsansprüche gegen die PKV …
Neuer Rückruf mit Folgen für den Wohnmobil-Dieselskandal
Neuer Rückruf mit Folgen für den Wohnmobil-Dieselskandal
| 01.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Motoren zahlreicher Wohnmobile wurden illegal manipuliert Auf viele Wohnmobil-Inhaber kommt vermutlich in Kürze ein durch das KBA angeordneter, verpflichtender Rückruf mit dem Risiko einer Stilllegung des kostspieligen Reisemobils zu. …
BGH erklärt zum dritten Mal Beitragserhöhungen der PKV für unwirksam – Rückzahlungen für viele PKV-Versicherte
BGH erklärt zum dritten Mal Beitragserhöhungen der PKV für unwirksam – Rückzahlungen für viele PKV-Versicherte
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Eine Serie von Siegen für Privatversicherte Der Bundesgerichtshof hat ein weiteres Mal bestätigt, dass Privatversicherte eine Rückzahlung von bis zu mehreren tausend Euro beanspruchen können. Wichtig für die Privatversicherten war die von …
Widerruf Autokredit und Leasingverträge – Europäischer Gerichtshof bestätigt Widerrufsrecht
Widerruf Autokredit und Leasingverträge – Europäischer Gerichtshof bestätigt Widerrufsrecht
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Sascha Schiller
Der Widerruf eines Autokredits für Benziner und Diesel Sie sind Verbraucher und haben einen Benziner oder Diesel finanziert bzw. geleast? Dann handeln Sie jetzt, denn die Banken könnten jederzeit nachbelehren. Holen Sie sich Ihr Geld …
Merkantiler Minderwert als ersatzfähiger Schaden nach Verkehrsunfall
Merkantiler Minderwert als ersatzfähiger Schaden nach Verkehrsunfall
| 12.05.2017 von Rechtsanwältin Helena Meißner
Wer in einen Verkehrsunfall verwickelt wurde, hat das Recht darauf, seinen Schaden erstattet zu bekommen. Neben den Reparaturkosten kann sich der Geschädigte auch die Wertminderung ersetzen lassen. Hier ist zunächst die technische von der …
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte - Norman Langen Pures Gold - Universal Music GmbH
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte - Norman Langen Pures Gold - Universal Music GmbH
| 23.09.2011 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte - Norman Langen Pures Gold - Universal Music GmbH Monatlich werden etwa 300 000 Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in sogenannten Filesharingbörsen ausgesprochen. Trotzdem in den Medien regelmäßig …
Abmahnung Schulenberg und Schenk - Sauna Girls - 1298 Euro
Abmahnung Schulenberg und Schenk - Sauna Girls - 1298 Euro
| 11.09.2012 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung Schulenberg und Schenk - Sauna Girls Täglich nutzen Millionen Menschen sogenannte Filesharing-Börsen, um dort urheberrechtlich geschützte Filme, Spiele oder Lieder zum Tausch anzubieten. Die Rechteinhaber der jeweiligen Produkte …
Abmahnung .rka Reichelt Klute Aßmann – Dead Island Riptide - Koch Media GmbH
Abmahnung .rka Reichelt Klute Aßmann – Dead Island Riptide - Koch Media GmbH
| 18.06.2013 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung .rka Reichelt Klute Aßmann - Dead Island Riptide - Koch Media GmbH: Die Rechtsanwaltskanzlei .rka Reichelt Klute Aßmann geht im Rahmen einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung gegen Internetanschlussinhaber vor, denen zur …
Abmahnung der Kanzlei Fareds wegen Rolling in the Sheets für das Unternehmen Malibu Media LLC
Abmahnung der Kanzlei Fareds wegen Rolling in the Sheets für das Unternehmen Malibu Media LLC
| 13.01.2014 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Eine Abmahnung eine Abmahnung wegen eines Erotikfilms ist für die Empfänger eine meist unangenehme Situation. Oftmals ist der angeschriebenen Anschlussinhaber, der im Rahmen der Ermittlungsarbeit ausfindig gemacht wurde, gar nicht direkt …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen Der Hobbit – Smaugs Einöde im Auftrag der Warner Bros.
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen Der Hobbit – Smaugs Einöde im Auftrag der Warner Bros.
| 14.01.2014 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Derzeit mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. die vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem Film Der Hobbit - Smaugs Einöde ab und fordert in dieser Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die …
Umgang mit einer Abmahnung wegen der unerlaubten Verwertung geschützter Tonaufnahmen
Umgang mit einer Abmahnung wegen der unerlaubten Verwertung geschützter Tonaufnahmen
| 07.01.2008 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Rasch aus Hamburg mahnt für die Musikindustrie tausendfach Urheberrechtsverletzungen im Internet ab. Diese Schreiben sind grundsätzlich ernstzunehmen. Leider lassen sich viele Menschen durch diese Schreiben über Gebühr …
Simon und Partner versenden zweite Mahnschreiben wegen Tauschbörsennutzung
Simon und Partner versenden zweite Mahnschreiben wegen Tauschbörsennutzung
| 13.08.2008 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Simon und Partner hat offenbar mittelerweile begonnen ein Mahnschreiben an diejenigen zu versenden, die bisher nicht bereit waren dem Zahlungsbegehren der Kanzlei nachzukommen. Nach meiner Auffassung sollten die Adressaten …
OVG Niedersachsen: Flüchtlinge dürfen nicht nach Griechenland abgeschoben werden
OVG Niedersachsen: Flüchtlinge dürfen nicht nach Griechenland abgeschoben werden
| 24.04.2021 von Rechtsanwältin Jêle Coskun
Das Oberverwaltungsgericht Niedersachen entschied in zwei Urteilen (Az.: 10LB 244/20 und 10 LB 245/20) am 19.04.2021, dass Flüchtlinge, die bereits in Griechenland als Flüchtlinge anerkannt worden waren, nicht nach Griechenland abgeschoben …
Grad der Behinderung von 40 allein wegen Versteifung der Wirbelsäule – Anwalt hilft
Grad der Behinderung von 40 allein wegen Versteifung der Wirbelsäule – Anwalt hilft
| 30.09.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In den Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung liegt regelmäßig eine dauerhafte Bewertung des Sachverhaltes zugrunde. Da sich ein Gesundheitszustand in der Regel über einen längeren Zeitraum verschlechtert, kommt es nicht …
Bremen – Wann darf der Umgang ausgeschlossen werden?
Bremen – Wann darf der Umgang ausgeschlossen werden?
| 27.10.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Ungeachtet dessen, wer Inhaber des Sorgerechts, bzw. des Aufenthaltsbestimmungsrechts ist, sind Eltern zum Umgang mit ihrem Kind berechtigt und verpflichtet, § 1626 Abs. 3 BGB. Derjenige Elternteil, der rechtlich nicht über den Aufenthalt …