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19.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (VZBV) ist der Dachverband aller 16 Verbraucherzentralen. Verbraucherzentrale Bundesverband ist berechtigt, alle Aspekte …
03.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Aktuell geht das Kraftfahrt-Bundesamt gegen die Anbieter von sogenannten Klappensteuerungen für Auspuffanlagen vor. Es wird eine Anhörung als Betroffener wegen „Bußgeldverfahren wegen Verletzung der Aufsichtspflicht für das Inverkehrbringen …
05.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Einen hohen Werbewert hat die Erwähnung eines Produktes oder eines Unternehmens in den Medien. Häufig sieht man dann auf Internetseiten ein Logo des Senders oder der Zeitung, in der Regel ohne weitere Hinweise. Abgesehen davon, dass die …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
E-Mail-Werbung ist ein preiswertes und effektives Mittel der Werbung. Auf der anderen Seite sind viele Empfänger genervt, wenn Sie plötzlich einen Newsletter oder E-Mail-Werbung erhalten, ohne dass ein vorheriges Einverständnis vorliegt. § …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. VSW aus Berlin existiert seit 1975. Der VSW ist in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände eingetragen und darf wettbewerbsrechtlich abmahnen. Der VSW ist uns insbesondere bekannt ( siehe z. B. …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Seller, die über Amazon verkaufen, nutzen in der Regel bereits vorhandene Artikelbeschreibungen (ASIN) bei Amazon. Aus vielen Jahren Beratungspraxis im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere für Internet-Händler bei Amazon, ergeben sich …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb e.V. wegen der unzulässigen Zutat Hiobsträne bei einem Lebensmittel zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Durch die EU-Batterieverordnung (EU-Verordnung 2023/1542 vom 12.07.2023) gibt es zukünftig EU-Regelungen zur Gestaltung, Leistung, Kennzeichnung, Erfassung und Verwertung von Batterien und Akkus. Die nachfolgenden Informationen befasst sich …
08.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Verbraucherschutzverein EuroConsum e.V. hatte bis März 2023 den Namen Deutscher Konsumentenbund e.V. Es wurde lediglich der Name geändert, der Abmahnverein selbst ist jedoch identisch. In der Vergangenheit, wie aber auch aktuell, hatten …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Haushaltsgerätehersteller Miele & Cie. KG mahnt seit längerer Zeit Internetverkäufer ab. Hier , hier und hier berichte ich über Miele-Abmahnungen im letzten Jahr. Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Miele …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die meisten Verbraucher kennen den Unterschied zwischen der gesetzlichen Gewährleistung (heutzutage Mängelhaftung genannt) und einer Garantie nicht. Bei Neuware hat ein Verbraucher eine gesetzliche Gewährleistung von 2 Jahren, bei …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Seit Anfang 2023 entfällt gemäß § 12 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz (UStG) die Umsatzsteuer unter bestimmten Voraussetzungen bei der Lieferung von Solarmodulen einschließlich der für den Betrieb einer Photovoltaik-Anlage wesentlichen Komponenten …
31.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Zum 13.12.2024 tritt die EU-Produktsicherheitsverordnung („ VERORDNUNG (EU) 2023/988 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. Mai 2023 über die allgemeine Produktsicherheit, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des …
14.01.2015
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben auch Sie ein Schreiben des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. erhalten und werden zur Zahlung einer Vertragsstrafe aufgefordert? Dann empfehle ich Ihnen, sich in der …
21.07.2015
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben auch Sie eine Abmahnung von den Patent- und Rechtsanwälten Sonnenberg Fortmann für die Schmidt Spiele GmbH wegen des Vorwurfes der Verletzung der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ erhalten? Dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine …
02.02.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de wurde aktuell eine Abmahnung vom Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine …
17.02.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben auch Sie in der Vergangenheit eine Abmahnung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. erhalten und eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben? Haben auch Sie erneut ein Schreiben des Vereins …
13.05.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Sagzöz & Euskirchen für Herrn Richard Smet zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne …
21.02.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegt hier in der Kanzlei aktuell wieder einmal eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. zur Prüfung vor. Da ich bereits mehrfach Betroffene zu entsprechenden Abmahnungen des Vereins …
24.02.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegt hier in der Kanzlei aktuell eine Abmahnung der Heinrich Partner Rechtsanwälte für die Fatboy the original B.V. vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der …
27.06.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde aktuell eine Abmahnung von Rechtsanwalt Lutz Schröder für die MissionDirect UG zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der …
03.06.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von Hasan Köker über Rechtsanwalt Levent Göktekin zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu …
30.07.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Hoffmann Textilhandel GmbH über die Kanzlei Behm Becker Geßner zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir …
21.10.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben von Rechtsanwalt S. vorgelegt, mit dem eine Vertragsstrafenforderung geltend gemacht wird. Wenn Sie auch ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zur Tätigkeit von Rechtsanwalt S. Über die …