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25.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir erneut ein Schreiben des Vereins EuroConsum e.V. wegen Benutzung der Bezeichnung „Psychotherapeut“ zur Prüfung vorgelegt. Der Betreff lautet wieder: „Unterlassungsaufforderung und Konsultation zur Vermeidung eines Rechtsstreits“. Wenn …
26.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der absoluts - bikes and more - GmbH & Co. KG über Rechtsanwalt Peter Dürr zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie ein vergleichbares Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Vorgehen der absoluts …
05.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegen mehrere Fälle vor, in denen sich Betroffene gegen Vertragsstrafenforderungen vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Wehr setzen. Wenn Sie in der Vergangenheit zu einer Abmahnung des Vereins eine …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. (Wettbewerbszentrale) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung von dem Verein erhalten haben, berate ich gern auch …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Academy of Motion Picture Arts and Sciences über die Kanzlei GSK Stockmann wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung („OSCAR“) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, …
22.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Bayerische Motoren Werke AG (BMW AG) über die KLAKA Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: Die mir …
25.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Im Zusammenhang mit datenschutzrechtlichen Auskunftersuchen sind noch viele Fragen umstritten. Der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat in seinem Jahresbericht für das Jahr 2022 allerdings einige interessante …
13.06.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der Verein EuroConsum e.V. (früherer Vereinsname: Deutscher Konsumentenbund e.V.) geht bereits seit einiger Zeit gegen die unzulässige Benutzung der Bezeichnung „Psychotherapeut“ vor. Wer zu einer entsprechenden Abmahnung keine …
19.07.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben vom Vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. (Vgu) zur Prüfung vorgelegt, mit dem unter Fristsetzung zu einer Stellungnahme aufgefordert wird. Wenn Sie ein vergleichbares Schreiben von dem Verein …
21.07.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der CrossFit LLC über die die Kanzlei Bird & Bird zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, sprechen Sie mich gerne an. Zum Vorgehen der CrossFit LLC gegen …
28.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine email von Convey S.r.l. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch Post von dem Unternehmen erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden email: In der mir vorliegenden E-Mail wird zunächst die Vertretung …
29.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurden wieder einmal Unterlagen zu einem Verfahren des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch Post von dem Verein erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der Abmahntätigkeit des Vereins …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Natürlich ist die Freude groß, wenn das eigene Unternehmen für ein Testergebnis oder eine Zertifizierung ausgezeichnet wird und es für diese Auszeichnung auch noch eine ganz offizielle Urkunde gibt. Leider gibt es im Bereich der …
20.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Ordnungsgemäße Abführung der Sozialbeiträge Mit dem Abschluss eines Arbeitsvertrags gehen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Rechte und Pflichten ein. Zu den Hauptpflichten des Arbeitgebers zählt die Entlohnung seiner Mitarbeiter. Das schließt …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Schwarzarbeit kann teuer werden – Hilfe durch erfahrenen Rechtsanwalt Der Vorwurf der Schwarzarbeit ist nicht zu unterschätzen und kann empfindliche Geldstrafen oder Freiheitsstrafen nach sich ziehen. Schwarzarbeit liegt z.B. vor, wenn …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Rechtliche Unterstützung der Investoren bei kriselnden Investments Grenzen schien es nicht zu geben. Die boomende Tech-Branche sorgte bei Start-ups und Investoren gleichermaßen für Goldgräberstimmung. Es galt das Motto, wer am schnellsten …
31.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Bank muss Bearbeitungsgebühr nach Urteil des KG Berlin zurückzahlen Für die Aufnahme eines Darlehens zahlte eine Immobiliengesellschaft rund 39.000 Euro Bearbeitungsgebühr an die Bank. Nach einer Entscheidung des Kammergerichts Berlin vom …
07.06.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
OLG Schleswig zur Abtretung des Freistellungsanspruchs, Az. 16 U 93/23 Die Abtretung eines Freistellungsanspruchs aus der D&O-Versicherung hemmt die Verjährung des Haftungsanspruchs des geschädigten Unternehmens. Das hat das …
19.06.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Bundesfinanzhof entschärft 90 %-Einstiegstest - Az.: II R 49/21 Insbesondere für Familienunternehmen und mittelständische Unternehmen stellt sich die Frage, wer das Unternehmen in Zukunft leiten soll. Dabei erweist sich die Gestaltung der …
20.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut ein Schreiben mit einer Vertragsstrafenforderung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch Post von dem Verein erhalten haben und eine Zahlung leisten sollen, kann ich …
05.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut ein Schreiben der Gesellschaft für Prozessführung Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für den Verein EuroConsum e.V. zur Prüfung vorgelegt. Das Schreiben hat den Betreff „ EuroConsum e.V. ./. … hier: Nachverstoß “. Wenn Sie auch …
13.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben der European Intellectual Property Experts Gevers für die Harman International Industries Inc. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch so ein Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem mir vorliegenden …
17.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte für Herrn K. aus Hilden wegen einer unverlangten Werbe-E-Mail zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden …
19.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegen hier in der Kanzlei mehrere Fälle vor, in denen sich Betroffene mit Unterstützung meiner Kanzlei gegen eine Vertragsstrafenforderung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Wehr gesetzt hatten. In einem …