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22.11.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Das Markenrecht schützt Unternehmen vor dem Missbrauch ihrer Marken und ist ein wichtiges Instrument, um den Ruf und den Wert einer Marke zu wahren. Doch trotz dieser Schutzmaßnahmen kommt es immer wieder vor, dass gefälschte Produkte als …
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22.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der Deutsche Umwelthilfe e.V. aus Radolfzell erhalten. Ihnen wird vorgeworfen online Immobilienanzeigen geschaltet zu haben, ohne hierbei die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben zur Gebäudeenergie gemacht zu haben? …
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21.01.2024
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wir hatten bereits über die Abmahntätigkeit der Scheidler GmbH und Rechtsanwalt Thiemo Wenck aus Winsen (Luhe) berichtet. …
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21.11.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Als Webshop-Betreiber in Deutschland ist es entscheidend, die Button-Lösung im E-Commerce zu verstehen und korrekt umzusetzen, um rechtlichen Anforderungen zu genügen und Abmahnungen zu vermeiden. Die Bedeutung der Button-Lösung für …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Erfolgreiche Werbung? - Oft übertritt sie die Grenzen des Erlaubten. Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb bei irreführender Werbung: Abmahnung droht. Erfolgreiche Werbung bewegt sich oft an den Grenzen des Erlaubten. Ein …
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21.11.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde in der letzten Woche ein aktuelles Abmahnschreiben der Frau Isabel Fitmann vorgelegt, welches durch die Kanzlei Dreger IP Legal ausgesprochen wurde. Gegenstand des Vorwurfs an unsere Mandantschaft ist hierbei, dass diese in …
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22.11.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Wer eine Domain verkaufen möchte, sollte das Geschäft durch einen schriftlichen Vertrag rechtlich absichern. Ein Domainübertragungsvertrag dient insbesondere dazu, beide Parteien rechtlich zu binden, Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, bei …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Viele Unternehmer nutzen ihre vermeintliche Bekanntheit in namhaft genannten Medien als Werbestrategie, doch das Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) hat mit einem wegweisenden Urteil vom 21.09.2023, Az. 15 U 108/22, klare Regeln für …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie in der Vergangenheit eine Abmahnung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. (VSV) erhalten und sollen Sie jetzt eine Vertragsstrafe zahlen? Dann sind Sie nicht allein: Ich vertrete inzwischen mehr als 10 …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit geraumer Zeit lässt die Nobilis Group GmbH von der Kanzlei Lubberger Lehment vermehrt Abmahnungen aus Marken- und Wettbewerbsrecht aussprechen. Vorwurf ist in der Regel der vermeintlich rechtswidrige Vertrieb sogenannter Duftzwillinge. …
15.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Die steigende Bedeutung von Umweltbewusstsein und Nachhaltigkeit in der Gesellschaft spiegelt sich auch in den Werbeversprechen von Unternehmen wider. Im Streben nach einem grünen Image und einer positiven Wahrnehmung nutzen viele Firmen …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie in der Vergangenheit nach Erhalt einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben und sollen nun wegen Verstößen gegen diese Erklärung eine Vertragsstrafe zahlen? Dann überlegen Sie vermutlich, ob Sie sich durch eine Zahlung …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Rechtsanwälte Nimrod Abmahnung für das PC-Spiel Railway Empire 2 ausgesprochen für die Kalypso Media Group GmbH Derzeit sehen sich zahlreiche unserer Mandanten mit Nimrod-Abmahnungen für das Spiel Railway Empire 2 konfrontiert. Die Kanzlei …
14.11.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Soweit wettbewerbsrechtlich oder markenrechtlich Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden, geht es auf dem ersten Blick ausschließlich darum, etwas zukünftig zu unterlassen. Dies kann zum Beispiel eine Unterlassung dahingehend sein, …
14.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine wegweisende Entscheidung getroffen, die die Anwendung von Vertragsstrafen bei Verstößen gegen Unterlassungserklärungen betrifft (Urt. v. 1. Dezember 2022, I ZR 144/21). So hat er festgestellt, dass einem …
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13.11.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
In Zeiten von Social Media kommt es immer häufiger vor, dass Bilder/Videos von einem selbst auf Instagram, TikTok, Youtube, Twitch oder anderen Internetplattformen landen. Um nicht gegen die Datenschutzgrundverordnung, das …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Im Bereich des Markenrechts kann es zu rechtlichen Konsequenzen kommen, wenn man eine Abmahnung wegen des Imports illegaler Markenfälschungen in die EU erhalten hat, weil man diese Fälschungen auf Plattformen wie eBay oder Amazon …
11.11.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind sie von der Kanzlei Bird & Bird aus München abgemahnt worden, weil Sie beim Verkauf von Balsamico Essig aus Modena gegen rechtliche Vorgaben verstoßen haben sollen? Wie sollte man sich in einem solchen Fall verhalten? Verband …
10.11.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Uns wurde erneut eine aktuelle Abmahnung der Louis Vuitton Malletier vorgelegt, die durch ihre Rechtsanwälte CBH aus Hamburg ausgesprochen wurde. Das uns vorliegende Abmahnschreiben datiert vom 06.11.2023. Es wird zunächst einleitend wie …
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10.11.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Das Bestellen von Waren aus China kann zu unvorhergesehenen rechtlichen Problemen führen, insbesondere wenn es sich um gefälschte Produkte handelt. Wenn diese gefälschten Waren vom Zoll abgefangen werden und die Rechte-Inhaber ihre Anwälte …
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09.11.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Patentanwälte Kayser & Cobet aus Berlin erhalten, weil Sie in Ihren Print-on-Demand Angeboten gegen Rechte an der Marke „Suffgeschwader“ verstoßen haben sollen. Was nun? Print-on-Demand: Lukratives …
08.11.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns erneut eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. vom 06.11.2023 vorgelegt. Gegenstand des vorliegenden Vorwurfs ist die von unserer Mandantschaft vorgehaltene …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Speichermedienvergütung Österreich (SMV) Forderung der Austro Mechana Viele unsere Mandaten haben in den letzten Wochen und Monaten Post bekommen von der österreichischen Verwertungsgesellschaft Austro Mechana (teilweise vertreten durch …
07.11.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns ein markenrechtliches sowie auf Grundlage des Wettbewerbsrechtes ausgesprochenes Abmahnschreiben der Herrnhuter Sterne GmbH vorgelegt. Das durch die SKW Schwarz vertretene Unternehmen geht hierbei gegen einen unserer …