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Wettbewerbsrecht: Welche „Wirtschaftsverbände“ dürfen Abmahnungen aussprechen? Stand: 11.September 2023
Wettbewerbsrecht: Welche „Wirtschaftsverbände“ dürfen Abmahnungen aussprechen? Stand: 11.September 2023
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Abmahnungen von „Wirtschaftsverbänden“ bzw. Abmahnvereinen standen in den vergangenen Jahren in einem schlechten Ruf. Bei nicht wenigen dieser Vereine, so der Vorwurf, stehe eher das Geschäftsmodell der Abmahnung als der faire Wettbewerb im …
Verletzung der Privatsphäre durch Weiterleiten von WhatsApp-Nachrichten
Verletzung der Privatsphäre durch Weiterleiten von WhatsApp-Nachrichten
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die Bedeutung der Privatsphäre von Chats im digitalen Zeitalter Im heutigen digitalen Zeitalter ist die Kommunikation schneller und globaler als je zuvor. Jedoch bringt dies auch ihre eigenen Herausforderungen mit sich, insbesondere in …
Anhörungsbogen / polizeiliche Vorladung – reagieren oder ignorieren?
Anhörungsbogen / polizeiliche Vorladung – reagieren oder ignorieren?
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Alexander Stulin
Bekommt man einen Anhörungsbogen oder eine polizeiliche Vorladung, so stellt sich die Frage, wie man auf diese Post richtig reagieren sollte. Zunächst sollte das Schreiben aufmerksam durchgelesen werden. Es kann sich um einen …
Boost Investment Erfahrungen: Betrug und 0% Auszahlung bei boost-investment.com?
Boost Investment Erfahrungen: Betrug und 0% Auszahlung bei boost-investment.com?
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Halten Sie sich von Boost Investment (boost-investment.com) fern. Zwar mag die Website einen "guten Eindruck" machen. Doch ich habe von erschütternden Erfahrungen in Zusammenhang mit dieser Plattform gehört. Womöglich wird dort eine hohe …
Gesellschafter-Deadlock: Darauf sollten Sie in ihrem chinesischem Joint Venture achten
Gesellschafter-Deadlock: Darauf sollten Sie in ihrem chinesischem Joint Venture achten
04.10.2023 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Die unternehmerische Reise beginnt oft als harmonisches Duett, in dem Träume geteilt werden und Ambitionen übereinstimmen. Die Gründung eines Unternehmens scheint einfach, vor allem, wenn nur wenige Partner beteiligt sind. China war als …
Arbeitsstation im Ausland: Haben Sie eine Rechtswahl im Testament getroffen?
Arbeitsstation im Ausland: Haben Sie eine Rechtswahl im Testament getroffen?
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Karl Felix Oppermann
Stellen Sie sich vor, Sie sind eine Führungsperson, die vorübergehend im Ausland arbeitet, und dann tritt das Unvorstellbare ein - ein tödlicher Unfall, der Ihre Familie in Deutschland zurücklässt. In einer solchen schmerzhaften Zeit …
Arbeitsunfall beim Versuch, Mädchen zu beeindrucken
Arbeitsunfall beim Versuch, Mädchen zu beeindrucken
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Vor rund einem Monat starteten viele Lehrlinge ihre Ausbildungen. Zum Arbeitsalltag eines Azubis gehören auch Schulungen. Ein Jugendlicher hatte auf einem mehrtägigen Seminar vor, bei den benachbarten Mädchen durch das Fenster ins Zimmer zu …
Zinsbetrug: Geschädigte aufgepasst - Wege zurück zu Ihrem Geld
Zinsbetrug: Geschädigte aufgepasst - Wege zurück zu Ihrem Geld
21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Zinsbetrug: Von irreführenden Zinsversprechen bis zu komplexen Abrechnungsmodellen – der Finanzmarkt bietet zahlreiche Möglichkeiten für Sparer und Investoren, birgt jedoch auch Risiken. Und es sind nicht nur Banken und Finanzinstitute, die …
Gemeinsames Sorgerecht - Was bedeutet das?
Gemeinsames Sorgerecht - Was bedeutet das?
| 04.10.2023 von Rechtsanwältin und Mediatorin Jacqueline Neukam-Hofmann
Wird ein Kind geboren, haben die leiblichen Eltern das Sorgerecht für das Kind gemeinsam, wenn sie zum Zeitpunkt der Geburt verheiratet sind oder eine Sorgerechtserklärung beim zuständigen Jugendamt unterzeichnen. Ansonsten hat die …
MD München Dornach Fonds - Hoffnung für ausgeschiedene Anleger
MD München Dornach Fonds - Hoffnung für ausgeschiedene Anleger
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Jörg Siegmund
Wie bereits berichtet werden Anleger, die die Kündigung ihrer Beteiligung erklärt haben, derzeit gerichtlich und außergerichtlich von dem Fonds auf Zahlungen in Anspruch genommen. Primär betrifft das Anleger, die die Beteiligung in der Form …
Emcryptex Erfahrungen: Betrug und 0% Auszahlung bei emcryptex.com?
Emcryptex Erfahrungen: Betrug und 0% Auszahlung bei emcryptex.com?
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Fallen Sie nicht auf den möglichen Betrug bei Emcryptex (emcryptex.com) herein. Mir liegen üble Erfahrungen eines geschädigten Anlegers vor. Er kommt nicht an die ihm zustehende Auszahlung seines Kapitals. Somit wurde er über den Tisch …
Erfolg beim Bundesgerichtshof - Nichtige Umgehungsgeschäfte bei Maklerprovision und Verbraucherbeteiligung
Erfolg beim Bundesgerichtshof - Nichtige Umgehungsgeschäfte bei Maklerprovision und Verbraucherbeteiligung
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Die nun nicht mehr ganz so neuen Regelungen zur Maklerprovisionen unter der Beteiligung von Verbrauchern bei Einfamilienhäusern und Eigentumswohnungen bergen viel Raum für Streit. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine …
Was ist eine geringe Menge und wann kann ein Verfahren zur Einstellung gelangen?
Was ist eine geringe Menge und wann kann ein Verfahren zur Einstellung gelangen?
| 04.10.2023 von Rechtsanwältin Dr. Justine Diebel
Die Menge an Betäubungsmitteln hat im Strafverfahren eine hervorgehobene Bedeutung. Sie ist Ausgangspunkt für den konkreten Tatvorwurf, etwa, ob die Straferwartung bereits bei mindestens einem Jahr Freiheitsstrafe (sog. „Verbrechen“, z.B. § …
Enttäuschende Erfahrungen bei POS-Mining (pos-mining.co, pos-mining.io): BaFin warnt vor dubioser Plattform!
Enttäuschende Erfahrungen bei POS-Mining (pos-mining.co, pos-mining.io): BaFin warnt vor dubioser Plattform!
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Kryptowährungen und die zugehörigen Investmentplattformen verzeichnen eine dynamische Evolution, die sowohl spannende Möglichkeiten als auch potenzielle Gefahren für Investoren birgt. Gerade in diesem Segment ist es von essentieller …
Betrug beim Online-Banking – Sparkasse muss Schaden ersetzen
Betrug beim Online-Banking – Sparkasse muss Schaden ersetzen
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Phishing gehört zu den weit verbreiteten Betrugsmaschen beim Online-Banking. Dabei erhalten die Opfer in der Regel eine gefälschte Mail ihrer Bank und werden unter einem Vorwand über einen Link auf eine vermeintliche Webseite der Bank …
BaFin ermittelt gegen Smart Ix Shares (smartixshares.com/de)! schlechte Erfahrungen!
BaFin ermittelt gegen Smart Ix Shares (smartixshares.com/de)! schlechte Erfahrungen!
| 04.10.2023 von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat heute am 04.10.2023 eine Warnmeldung vor der Handelsplattform smartixshares.com/de herausgegeben. Nach ihren Erkenntnissen bieten die Betreiber Smart Ix Shares über die Website …
Verbindlichkeit der Patientenverfügung in Notfallsituationen
Verbindlichkeit der Patientenverfügung in Notfallsituationen
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Immer wieder stellt sich die Frage nach der Bindungswirkung von Patientenverfügungen. Besonders schwierig wird die Beurteilung in Akutsituationen. Das KG Berlin hat mit Entscheidung vom 20.02.2023 – 20 U 105/22 einen Honoraranspruch des …
Geld zurück beim Online-Glücksspiel: LG Tübingen ordnet Rückerstattung von fast einer Million Euro durch Playcherry an!
Geld zurück beim Online-Glücksspiel: LG Tübingen ordnet Rückerstattung von fast einer Million Euro durch Playcherry an!
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ein Spieler erlitt erhebliche finanzielle Einbußen in einem Online-Casino. Nun ist die Rückzahlung von nahezu einer Million Euro sichergestellt. Ein Verbraucher hatte von März 2015 bis Juni 2022 hatte der Kläger über eine deutsche Webseite …
Versorgungsauskunft und Probeberechnung in der Beamtenversorgung
Versorgungsauskunft und Probeberechnung in der Beamtenversorgung
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Peter Koch
Gelegentlich erhalte ich Anfragen zur Berechnung der voraussichtlichen Höhe künftiger Beamtenversorgungsleistungen. Solche Berechnungen nehme ich selbst nicht vor, weil in der Berechnung mitunter auch Verwaltungsentscheidungen wie z.B. die …
📜 Letztwillige Verfügungen oder Wie kannst Du Dein Erbe selbst gestalten? (Teil III)
📜 Letztwillige Verfügungen oder Wie kannst Du Dein Erbe selbst gestalten? (Teil III)
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Tobias Blüming
Mit einer letztwilligen Verfügung hast Du die Möglichkeit, Dein Vermögen nach Deinen eigenen Vorstellungen zu verteilen und kannst dabei auch die Vorstellungen des Gesetzgebers großzügig umgehen. Ohnehin weißt Du vermutlich besser, wer …
Rückforderung der Maklerprovision (Courtage)
Rückforderung der Maklerprovision (Courtage)
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Jörg Reich
Wenn jemand eine Immobilie (Grundstück, Haus, Eigentumswohnung) gekauft hat, sollte er die Widerrufsbelehrung des Maklers sorgfältig prüfen, insbesondere wenn der Kauf innerhalb der letzten 12 Monate und 14 Tage erfolgte. In diesem Fall …
Masern Impfung- Kein Zwangsgeld!
Masern Impfung- Kein Zwangsgeld!
| 04.10.2023 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Was Eltern wissen müssen: Worum geht es? Zahlreiche Eltern von Schulkindern, die keine Masernimpfung vorweisen können, wurden in den letzten Monaten von den Gesundheitsämtern angeschrieben. Sie bekamen Bescheide mit der Anordnung, es müsse …
Achtung SOKA! Schweigen ist Gold! Reden jedoch keineswegs Silber...
Achtung SOKA! Schweigen ist Gold! Reden jedoch keineswegs Silber...
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Besondere Achtsamkeit bei Anforderungen zur Eigenauskunft notwendig: Es ist allgemeine Praxis bei den Sozialkassen, vor einer Forderung von Beiträgen eine Eigenauskunft zu verlangen. Ein scheinbar nebensächliches Dokument verlangt von dem …
Schadensersatz für Gastronomen bei Einschränkungen durch eine Baustelle
Schadensersatz für Gastronomen bei Einschränkungen durch eine Baustelle
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im folgenden Artikel wir, als Kanzlei die im ganz wesentlichen auch im Bereich Gastronomierecht tätig ist, ein "alltagstaugliches" Urteil zum Thema Schadensersatz bei Baustelle dar. Ständige Bauarbeiten direkt vor der eigenen Geschäftstüre …