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Love-Scamming – LG München I vom 11.10.2018
Love-Scamming – LG München I vom 11.10.2018
| 13.11.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Immer mehr Menschen werden Opfer von verschiedensten Arten des Online-Betrugs. Wie genau funktioniert Scamming und wie kann man sich schützen? Scamming ist englisch und bedeutet so viel wie ,,Betrug'' oder,,Schwindel''. Es gibt eine …
Sexuelle Belästigung bei der Bundeswehr – Erfahrungen eines Experten im Soldatenrecht
Sexuelle Belästigung bei der Bundeswehr – Erfahrungen eines Experten im Soldatenrecht
| 20.11.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Seitdem sich die Bundeswehr auch Frauen geöffnet hat, kommt es im Dienstbetrieb mitunter zu Vorfällen sexueller Art, die vor den Gerichten verhandelt werden. Grundsätzlich stellt sich die Frage nach der Einvernehmlichkeit der Handlungen. …
Keine Prozesskostenhilfe bei bestehender Lebensversicherung
Keine Prozesskostenhilfe bei bestehender Lebensversicherung
| 04.07.2013 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Wer Prozesskostenhilfe (PKH) oder Verfahrenskostenhilfe für eine Prozessführung beantragt, muss dafür eine bestehende Riester-Rente nicht auflösen. Besteht jedoch ein (sonstiger) Lebensversicherungsvertrag, muss derjenige, der PKH …
Welchen Einfluss hat „gleichzeitiges“ Versterben auf die Erbfolge?
Welchen Einfluss hat „gleichzeitiges“ Versterben auf die Erbfolge?
| 05.07.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Erbfähigkeit Gemäß § 1923 I BGB kann Erbe nur werden, wer zur Zeit des Erbfalls lebt. Wer zur Zeit des Erbfalls noch nicht lebte, aber bereits gezeugt war, gilt als vor dem Erbfall geboren, § 1923 II BGB. Versterben Personen bei …
Die krankheitsbedingte Kündigung
Die krankheitsbedingte Kündigung
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.
Folgende Anfrage erhielt ich im Rahmen meiner Tätigkeit: Sehr geehrter Herr RA Demuth, ich bin seit acht Monaten in einer größeren Firma (Kette) angestellt. Voraussichtlich werde ich für drei bis vier Monate krankgeschrieben sein, da ich zu …
Strafsachen vor Landgerichten
Strafsachen vor Landgerichten
| 12.11.2010 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Sie haben eine Anklage oder Landung zum Landgericht erhalten? Im Gegensatz zu Verhandlungen vor den Amtsgerichten, ist in Verhandlungen vor den Landgerichten eine Überprüfung gemäß § 333 StPO nur noch im Wege der Revision zum …
Entlassung aus Bundeswehr: Reicht ein einmaliger Drogenkonsum ?
Entlassung aus Bundeswehr: Reicht ein einmaliger Drogenkonsum ?
| 07.04.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In der Bundeswehr gelten grundsätzlich strengere Regeln als Arbeitnehmern oder sonstige ziville Beschäftigte grundsätzlich unterliegen. Begründet wird dies häufig mit dem besonderen Vertrauensverhältnis zwischen Staat und dem Soldat, der …
Bindung an die ausgesprochene Kündigung – Widersprüchliches Verhalten des Arbeitnehmers
Bindung an die ausgesprochene Kündigung – Widersprüchliches Verhalten des Arbeitnehmers
| 13.03.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Der Sachverhalt Der Arbeitnehmer hatte im August 2003 fristlos gekündigt, weil der Arbeitgeber mit Gehaltszahlungen im Verzug war. Einige Monate später verlangte der Arbeitnehmer von der jetzigen Beklagten Zahlung der ausstehenden Gehälter …
Rückvergütungen - Aufklärungspflichtverletzung - Beweislast liegt bei der Bank
Rückvergütungen - Aufklärungspflichtverletzung - Beweislast liegt bei der Bank
| 14.05.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
zur Pressemitteilung des BGH vom 12. Mai 2009 Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte bereits mit Urteil vom 19. Dezember 2006 entschieden, dass die beklagte Bank durch das Verschweigen der Rückvergütungen den mit ihrem Kunden …
Oberarzt - neue Eingruppierungsregeln: Oberarzt ist nicht gleich Oberarzt
Oberarzt - neue Eingruppierungsregeln: Oberarzt ist nicht gleich Oberarzt
| 15.12.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Das Bundesarbeitsgericht hatte über die Frage der Eingruppierung als Oberärztin/Oberarzt zu entscheiden. Im Jahre 2006 sind die Tarifverträge zwischen dem Marburger Bund einerseits und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände …
Containerfonds oder Schiffsfonds - nichts für schwache Nerven!
Containerfonds oder Schiffsfonds - nichts für schwache Nerven!
| 03.06.2014 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Ähnlich wie Schiffsbeteiligungen bieten Beteiligungen an (geschlossenen) Containerfonds hohes Renditepotenzial bei hohem Risiko. Teilweise können Anleger durch hohe Renditen erzielt werden. Dennoch gilt die Investition als risikoreich. Als …
Ausbildungsunterhalt: Vermögende Eltern zahlen länger in der Orientierungsphase des Kindes?!
Ausbildungsunterhalt: Vermögende Eltern zahlen länger in der Orientierungsphase des Kindes?!
| 27.04.2015 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Anspruch auf Ausbildungsunterhalt leitet sich von der Rechtsvorschrift des §§ 1610 BGB ab. Die jeweilige Höhe ergibt sich regelmäßig aus der Düsseldorfer Tabelle, in Abhängigkeit des Kindesalters und der Einkünfte der …
Autofinanzierung und/oder Immobilien-Finanzierung widerrufen?
Autofinanzierung und/oder Immobilien-Finanzierung widerrufen?
| 04.11.2015 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Widerruf kann, so er gesetzlich ermöglicht ist, Zinsvorteile zu Gunsten des Darlehensnehmers (sowohl für die Vergangenheit) als auch für die Zukunft bringen. Eine Vorfälligkeitsentschädigung ist, wie sonst für den Fall einer vorzeitigen …
Steuerliche Behandlung von Medienfonds
Steuerliche Behandlung von Medienfonds
| 16.07.2012 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Anleger, die Medienfonds gekennzeichnet haben, sind in einer Vielzahl der Fälle von der Abänderung der Einkommensteuerbescheide bzw. Nachfestsetzung von Einkommensteuer betroffen. Ursache hierfür ist die Abänderung der …
Vorsicht bei Anlage in geschlossenen Fonds
Vorsicht bei Anlage in geschlossenen Fonds
| 08.05.2013 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Geschlossene Fonds existieren an Immobilien, Containerschiffen, Flugzeugen, Solar- und Windkraftanlagen u.v.a.m. Viele Anleger haben geschlossene Fondsanteile in ihrem Depot und damit möglicherweise Sprengstoff am Hals. Das Engagement in …
Befristung des durch Ausweisung eingetretenen Einreiseverbots auf 2 Jahre kann rechtswidrig sein
Befristung des durch Ausweisung eingetretenen Einreiseverbots auf 2 Jahre kann rechtswidrig sein
| 20.04.2017 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Die Ausländerbehörde des Hochtaunuskreises verfügte gegen einen serbischen Staatsbürger eine Ausweisung und befristete die hierdurch eintretende Einreisesperre auf 2 Jahre ab erfolgter Ausreise. Noch vor Erlass der Ausweisungsverfügung …
Schadensersatz bei Lehman-Zertifikaten
Schadensersatz bei Lehman-Zertifikaten
| 29.06.2009 von Rechtsanwältin Noelle Will
Die Folgen der „Lehman-Pleite" sind nach wie vor aktuell. Bei der Frage, gegen wen Anleger Ansprüche geltend machen können, müssen immer die Vertragsbedingungen des einzelnen Zertifikats geprüft werden. Zertifikate sind sogenannte …
BGH verurteilt Deutsche Bank wegen Verletzung von Beratungspflicht bei Zinssatz-Swap-Vertrag
BGH verurteilt Deutsche Bank wegen Verletzung von Beratungspflicht bei Zinssatz-Swap-Vertrag
| 25.03.2011 von Rechtsanwältin Noelle Will
Der XI. Zivilsenat des BGH hat wie in der Presse ausführlich berichtet wurde, mit seiner Entscheidung vom 22.03.2011 (Az.: XI ZR 33/10) die Beratungspflichten beim Abschluss eines sog. Zinssatz-Swap-Vertrages als verletzt angesehen und der …
Änderungen bei Erfindungen durch Arbeitnehmer
Änderungen bei Erfindungen durch Arbeitnehmer
| 03.02.2010 von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
Für die Arbeitnehmererfindung hat der Gesetzgeber zum 1. Oktober 2009 wichtige Neuregelungen getroffen. Im Kern geht es um die Änderung der Inanspruchnahme einer Diensterfindung durch den Arbeitgeber im Gesetz über Arbeitnehmererfindungen …
Klagen Sie Ihre Grundschuld nach Widerruf (Zug um Zug) bei  finanzierten Geschäften heraus!
Klagen Sie Ihre Grundschuld nach Widerruf (Zug um Zug) bei finanzierten Geschäften heraus!
| 23.11.2016 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Streikt Ihre Rechtsschutzversicherung, zeigen Sie sie beim Aufsichtsamt an! Nach der Entscheidung des BGH sind Sie zu einer Erhebung auf Herausgabe (auch vor Fälligkeit) berechtigt, wenn die Widerrufsbelehrung falsch und Ihre Bank zu …
QuickOnTv – Finanzdienstleistung ohne Erlaubnis oder Kapitalanlagebetrug?
QuickOnTv – Finanzdienstleistung ohne Erlaubnis oder Kapitalanlagebetrug?
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Unsere Kanzlei vertritt im vorliegenden Fall einen Anleger, welchem durch Telefonanrufe die Beteiligung an dem Unternehmen QuickOnTv Corporation 711 South Carson Street, Suite 4, 89701 Nevada, Carsen City empfohlen worden war. 1. …
EuGH gilt nicht für BGH?
EuGH gilt nicht für BGH?
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Doch kein Widerruf für Verbraucherdarlehen? Wohl doch, aber nur eingeschränkt, meinen die Experten. Vom Widerrufsjoker ausgenommen: Verbraucherdarlehen, mit denen keine Immobilie finanziert wird, die mit Grundschulden abgesichert sind? Was …
CFD- und Forex-Handelsplattformen
CFD- und Forex-Handelsplattformen
| 04.03.2021 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Unsere Kanzlei vertritt seit fast 20 Jahren wiederholt die rechtlichen Interessen geschädigter Anleger gegenüber (internationalen) Brokergesellschaften und Banken, sowie aktuell diversen Betreibergesellschaften sogenannte …
Altfälle aus 2009! Aktuelle Mahnbescheide durch Waldorf Frommer i. A. d.Constantin Film Verleih GmbH
Altfälle aus 2009! Aktuelle Mahnbescheide durch Waldorf Frommer i. A. d.Constantin Film Verleih GmbH
| 28.09.2012 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Am 27.09.2012 wurden uns durch unsere Mandanten zwei Mahnbescheide vorgelegt, die durch die Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH beantragt und erlassen wurden. So werden in den uns vorgelegten Mahnbescheiden …