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05.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Einen hohen Werbewert hat die Erwähnung eines Produktes oder eines Unternehmens in den Medien. Häufig sieht man dann auf Internetseiten ein Logo des Senders oder der Zeitung, in der Regel ohne weitere Hinweise. Abgesehen davon, dass die …
05.04.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Hinter Sternen muss tatsächlich Kundenbewertung stecken Sternebewertungen im Internet sind gang und gäbe und können Kaufentscheidungen beeinflussen. Die Bewerbung eines Produkts mit fünf Sternen ist aber nur dann zulässig, wenn es dafür …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Markenanmeldungen sind ein wichtiger Bestandteil des Markenrechts. Sie dienen dazu, Unternehmen und Produkte zu kennzeichnen und sie von der Konkurrenz abzuheben. In einigen Fällen kommt es jedoch vor, dass Marken bösgläubig angemeldet …
04.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wer gegen die Vorgaben aus dem Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG) verstößt, der riskiert eine Abmahnung. Gegen entsprechende Verstöße gehen zum einen Preisbindungstreuhänder des Buchhandels und zum anderen auch Wettbewerber vor. Im …
04.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Das Kosmetikrecht ist ein komplexes juristisches Rahmenwerk, das die Herstellung, den Verkauf, die Kennzeichnung und den Gebrauch von kosmetischen Produkten regelt. Es besteht aus einer Vielzahl von gesetzlichen Bestimmungen, Verordnungen …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e.V. über die Kanzlei DORNKAMP zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Vorgehen der Verbraucherzentrale gegen …
03.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Meine Mandantin hatte das Bild eines Kindes bei Instagram hochgeladen. Das Kind ist das Kind ihres Lebensgefährten. Die Kindsmutter, die selbst laufend Bilder des Kindes veröffentlicht, nutzt nun dieses Foto, um der "Neuen" Ihres Ex-Mannes …
02.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Die einstweilige Verfügung Einstweilige Verfügungen sind im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht ein häufig genutztes Mittel, um bei drohenden Rechtsverletzungen schnelle Abhilfe zu schaffen. Sie folgen oft umgehend auf das …
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11.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In den letzten Monaten ist eine lebhafte Diskussion rund um die Größe der Portionen in der Gastronomie entbrannt. Verbraucher äußern vermehrt den Eindruck, dass die ihnen servierten Speisen kleiner geworden sind – eine Beobachtung, die …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Landgericht Hamburg: Wettbewerbswidrige Irreführung durch reduzierte Füllmenge bei gleicher Verpackung – Verbraucherzentrale vs. Upfield Über längere Zeit betrug die übliche Verpackungsgröße von Upfields "Sanella" 500 Gramm. Seit Juli 2022 …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Sollten Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte NIMROD wegen Filesharings in Bezug auf ein Computerspiel erhalten haben, bewahren Sie zunächst ruhe, aber nehmen Sie die Abmahnung ernst. Es handelt sich in der Regel um eine seriöse Abmahnung. …
28.03.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich erneut aufgrund einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung der Statt Nahrungsmittelmaschinen e.K. abgemahnt. Diese wird hierbei stets durch die Kanzlei Euskirchen aus Bonn vertreten. Zunächst wird dargelegt, dass …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Die rechtlichen Vorgaben für nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben bei Lebensmitteln sind streng. Wer unzulässige Angaben macht, riskiert eine Abmahnung. Im nachfolgenden Beitrag erläutere ich, welche Fehler besonders häufig vorkommen. …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung der Kreishandwerkerschaft Osnabrück beauftragt. Diese wird hierbei von der Anwaltskanzlei Lüpkemann LL.M. aus Hannover vertreten. Hintergrund der Abmahnung ist …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einem Wettbewerbsverstoß oder einem Markenrechtsverstoß erfolgt in der Regel zunächst eine außergerichtliche Abmahnung. In der Abmahnung wird der Wettbewerbsverstoß beschrieben und es wird dazu aufgefordert, eine strafbewehrte …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Steuerliche Unterstützungen sind nicht die einzigen Unterstützungen, die dasInvestitionsförderungsgesetz vorsieht, sondern es gibt auch die folgenden Arten von Unterstützungen für Empfänger. Unterstützungen für gerechtfertigte Kosten für …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Wir hatten zuvor bereits über die massenhaften Abmahnungen der drei Kanzleien, die Tiffany vertreten, berichtet: - https://www.himmelreither.de/blog/tiffany-und-die-abmahnung - …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt uns eine umfangreiche wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Longchamp S.A.S. durch die Rechtsanwälte Klaka vor. Die Firma Longchamp S.A.S. ist bekannt für ihre luxuriösen Taschenmodelle. Gegenstand des uns vorliegenden …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit Urteil vom 14.03.2024 (Az. 2 C 1100122) hat das Amtsgericht Erfurt eine Klage auf Schadensersatz und auf Aufwendungsersatz (Rechtsanwaltshonorar für die vorhergehende Abmahnung) der Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel aus Hamburg gegen …
20.03.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände - Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. mahnt wegen eines Verstoßes gegen die Verordnung (EG) des Europäischen Parlaments und des Rates über nährwert- und …
19.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Fall zur Prüfung vorgelegt, in dem der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände - Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. gegen Fehler bei Angaben zu Lebensmitteln vorgeht. Wenn Sie ebenfalls Post von dem …
19.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (VZBV) ist der Dachverband aller 16 Verbraucherzentralen. Verbraucherzentrale Bundesverband ist berechtigt, alle Aspekte …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Anforderungen an Wettbewerbs- oder Kundenschutzklauseln Immer wieder sieht man, dass Arbeitgeber bei der Gestaltung von Anstellungsverträgen in Bezug auf den Wettbewerbs- oder Kundenschutz "über das Ziel hinausschießen" oder zwingende …
18.03.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Sie haben eine Abmahnung erhalten? Ihnen wird vorgeworfen, einen Film, einen Musiktitel oder ein Computerspiel illegal herunter- und hochgeladen zu haben? Sie sind sich aber sicher, dass Sie das nicht waren? Dann haben Sie die Möglichkeit, …