107.255 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Blindheit ist auch dann anzunehmen, wenn zwar ein Sehvermögen vorhanden ist, die Verarbeitung des visuell Wahrgenommenen aber in Folge einer schweren Demenz nicht möglich ist. Dies entschied das Bayerische Landessozialgericht in seinem …
|
20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Nein. Der Sozialhilfeträger bzw. die Wohnrechtsberechtigte hat keinen Anspruch auf Herausgabe der Mieteinnahmen, die ein Eigentümer durch die Vermietung einer Wohnung erzielt, an der ein Wohnrecht besteht, welches der Wohnrechtsberechtigten …
|
18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Anlässlich der Corona-Pandemie sind Änderungen zum Elterngeld geplant. Wer ist von der Änderung des Elterngelds erfasst? Die geplanten Änderungen sollen Eltern, die in systemrelevanten Berufen arbeiten und dort dringend benötigt werden und …
|
07.09.2022
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Private Krankenversicherungen (PKV) erhöhen regelmäßig die Beiträge. Zulässig sind diese Beitragserhöhungen jedoch nur, wenn der Versicherer sie ausreichend begründet. Das hat die Süddeutsche Krankenversicherung SDK nicht in jedem Fall …
|
08.10.2018
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
EuroMedi – European Medical Directory is currently sending out deceptive order forms in order to fool self-employed and business professionals working in the healthcare industry. The form bears the heading "EuroMedi – European Medical …
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Vorsicht vor TEG Verlag Izmir und Trickformular Ein TEG Verlag aus Izmir/Türkei versendet derzeit Trickformulare an Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbständige aller Branchen in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Ziel ist der …
|
23.07.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Abmahnung ElektroG erhalten? Anwalt ElektroG hilft! Eine Abmahnung ElektroG wird häufig dann ausgesprochen, wenn ein Unternehmen gegen Vorschriften aus dem Elektrogesetz (ElektroG) verstößt. Dann treten Mitbewerber oder klagebefugte …
|
28.11.2022
von Rechtsanwalt Jost Peter Nüßlein
Erneut hat ein deutsches Gericht einem geschädigten Patienten ein Schmerzensgeld in Höhe von einer Million Euro zugesprochen. Das Landgericht Darmstadt sah es als erwiesen an, dass das von mir vertretene Kind durch mehrere grobe …
|
01.04.2017
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Eine ganz alltägliche Situation: Man hat es eilig und möchte zügig ans Ziel kommen. Ausgerechnet jetzt hat man es mit einem „Linksspurschleicher“ zu tun. Da ist die Versuchung doch groß, diesen auf sein Verhalten aufmerksam zu machen. Hier …
|
12.12.2019
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Geschwindigkeitsverstöße gehören zu den häufigsten Gründen für die Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens. Ein Verstoß gegen die jeweilige vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit kann jedoch schwerwiegende Folgen haben. Es handelt …
|
08.12.2017
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Der BGH hat in seinem Beschluss vom 21.2.2017 – Az.: VIII ZR 1/16 – ausgeführt, da ein Mieter einen Anspruch auf eine mangelfreie Wohnung habe, könne dem Mieter die Ursache für die Hellhörigkeit seiner Wohnung bzw. der Umstand, dass er Lärm …
|
24.01.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Zu Problemen führt es immer wieder, wenn ein Ehepartner Abhebungen entweder vom Konto des anderen Ehepartners oder von einem gemeinsamen Konto vornimmt, um sich so einseitig finanzielle Mittel für die geplante Trennung zu verschaffen bzw. …
|
06.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Umgangsrecht ist das Recht des Elternteils, bei dem das gemeinsame Kind nach einer Trennung oder Scheidung der Kindseltern nicht dauerhaft lebt, regelmäßig zu sehen und mit diesem Kontakt zu haben. 1. Sorgerecht „Sorgerecht“ und …
|
24.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Nicht nur Verheiratete schaffen sich oftmals gemeinsam ein Haus oder eine Wohnung an, sondern auch unverheiratete Paare. Gleichgültig, ob verheiratet oder nicht, im Falle der Trennung gibt es häufig Streit um die Immobilie. 1. Verheiratete …
|
21.04.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Entscheidung des OLG Bremen vom 23.11.2017 – 5 UF 54/17 Der BGH vertritt die Auffassung, dass Fremdbetreuungskosten nicht generell einen Mehrbedarf des Unterhaltsberechtigten darstellen, vor allem dann nicht, wenn die Fremdbetreuung …
|
18.06.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Auskunftsanspruch der rechtlichen Eltern gemäß § 1686 BGB Nach § 1686 BGB kann jeder Elternteil vom anderen Elternteil bei berechtigtem Interesse Auskunft über die persönlichen Verhältnisse des Kindes verlangen, soweit dies dem …
|
23.07.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. § 1896 I1 BGB Kann ein Volljähriger aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung seine Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen, so bestellt das Betreuungsgericht auf …
|
17.09.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall und geben den Stand September 2018 wieder. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Was ist der Selbstbehalt? Ein …
|
26.09.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Verstirbt eine Person ist häufig zunächst ein Testament nicht aufzufinden, obwohl …
|
04.10.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Wie sich die Erbfolge bei einem kinderlosen Ehepaar darstellt, wenn der erste …
|
21.12.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Der Umgangsberechtigte muss das Kind abholen und wieder zurückbringen Im …
|
10.01.2019
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Begriffsdefinition Die Schlüsselgewalt ist das Recht eines Ehegatten oder …
|
13.01.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Es gab und gibt sie wirklich, deutsche Opfer von Kriegsverbrechen in Palästina. Ein Beispiel wäre etwa ein deutscher Familienvater mit palästinensischen Wurzeln, der auf Besuch bei seiner Familie im Gazastreifen weilt: Er eilt Bewohnern des …
Rücktritt von einer unter Corona gebuchten Pauschal-Reise ohne Stornokosten – Frage des Einzelfalles
|
17.10.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Rücktritt von einer unter Corona gebuchten Pauschal-Reise ohne Stornokosten – Frage des Einzelfalles Wer ab Mitte 2020 eine Reise gebucht hat, tat dies unter dem Eindruck von Corona. Corona war also kein überraschendes Ereignis mehr wie …