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netarena – bezahlen oder nicht?
netarena – bezahlen oder nicht?
| 13.03.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Der Anbieter aus Dubai wirbt für Internet-TV in HD-Qualität. Zwischenzeitlich ist die Anmeldung nicht mehr möglich. Die Anmeldung erfolgt über www.netarena.tv Einige Internet-User haben sich auf der Seite in dem Glauben angemeldet, dass der …
Gesetzesänderungen 2023: Die wichtigsten Neuregelungen für Verbraucher und Unternehmer
Gesetzesänderungen 2023: Die wichtigsten Neuregelungen für Verbraucher und Unternehmer
| 17.04.2023 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Arbeitsrecht Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung wird digital Aus dem „gelben Schein“ wird mit dem Jahreswechsel die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU). Die Arbeitsunfähigkeit wird der Krankenkasse von der Arztpraxis bzw. dem …
Der Vollstreckungsbescheid
Der Vollstreckungsbescheid
| 27.01.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Dieser Artikel versteht sich als Fortsetzung zu meinem Ratgeberartikel: Der gerichtliche Mahnbescheid und knüpft da an, wo das gerichtliche Mahnverfahren ohne Einlegung eines Widerspruches endet. Unter dem Vollstreckungsbescheid wird ein …
Nach Auszug: Ehepartner hat keinen Anspruch auf Zutritt zum gemein­samen Haus
Nach Auszug: Ehepartner hat keinen Anspruch auf Zutritt zum gemein­samen Haus
| 21.03.2019 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Hat der Ehepartner eines getrennt lebenden Ehepaars die gemeinsame Immobilie endgültig verlassen, hat er kein Anrecht darauf, dass ihm der dort weiterhin lebende Ex-Partner Zutritt gewährt. Das gilt für ihn selbst ebenso wie für Dritte, die …
Rente bei schlechter Vermittelbarkeit?
Rente bei schlechter Vermittelbarkeit?
| 20.08.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer wegen Krankheit nur noch leichte Tätigkeiten ausüben kann, mag auf dem Arbeitsmarkt schlecht vermittelbar sein; ein Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung besteht deswegen aber nicht. Nach jahrelanger schwerer Arbeit macht der eigene …
Die Anwaltshaftung - Der Anwaltsregress  ; 1. Teil
Die Anwaltshaftung - Der Anwaltsregress ; 1. Teil
| 13.01.2014 von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
Teil 1: Die Anwaltshaftung I. Ausgangslage Anwaltshaftung aufgrund von Anwaltsfehlern ist keine Ausnahmesituation mehr. Kaum ein Kläger, dem bei einer Klageabweisung und Auferlegung der Kosten durch das angerufene Gericht nicht Zweifel an …
Debeka kündigt und zahlt Zinsbonus nicht aus
Debeka kündigt und zahlt Zinsbonus nicht aus
| 19.09.2018 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Die Bausparfalle In einer Vielzahl von Fällen hat die Debeka Bausparkasse AG Bausparverträge gekündigt, die bereits seit zehn Jahren oder mehr zuteilungsreif sind. Wir berichteten hierüber bereits mehrfach. Die Frage ist jedoch, welcher …
Dating-Portale und die Abo-Falle: HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG | Automatische Verlängerung
Dating-Portale und die Abo-Falle: HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG | Automatische Verlängerung
| 25.03.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Als Betreiber einiger Dating-Portale im Netz ist auch die HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG für Abo-Fallen bekannt. Mitglied werden kann man, indem man ein kostenloses Profil erstellt. Kostenlos bleibt es aber nur solange, wie man …
Erkennungsdienstliche Behandlung: Was tun bei Vorladung?
Erkennungsdienstliche Behandlung: Was tun bei Vorladung?
| 17.04.2023 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Die erkennungsdienstlichen Behandlung (kurz: ED Behandlung) stellt einen massiven Eingriff in elementare Grundrechte des Betroffenen dar. Die Vorschriften der Strafprozessordnung geben den Ermittlungsbehörden weitreichende Befugnisse und …
Netzbetreiber haften für Schäden durch Überspannung
Netzbetreiber haften für Schäden durch Überspannung
| 25.02.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
In nahezu jedem Haushalt findet sich eine Vielzahl elektrischer Geräte. Sie alle haben eins gemein: Bekommt die empfindliche Elektronik nur kurz etwas zu viel Strom ab, geben viele Geräte den Geist auf. Solche Überspannungsschäden gehen …
Uneinig: Wer entscheidet über Namen vom Kind?
Uneinig: Wer entscheidet über Namen vom Kind?
| 27.09.2019 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Nicht selten kommt es vor, dass Ehepartner unterschiedliche Auffassungen darüber haben, welchen Vornamen ein gemeinsames Kind bekommen soll. Noch schwieriger wird die Situation, wenn die Eltern zusätzlich keinen gemeinsamen Ehenamen führen. …
Krankenkasse muss Entfernung einer Fettschürze bei Entstellung zahlen – Fettschürzenresektion
Krankenkasse muss Entfernung einer Fettschürze bei Entstellung zahlen – Fettschürzenresektion
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Die gesetzliche Krankenversicherung ist verpflichtet, einer Klägerin Kosten in Höhe von 5.712,00 € zu erstatten, welche diese für eine Fettschürzenresektion aufgewandt hatte. Dies hat erfreulicherweise das Sozialgericht Osnabrück in einem …
Vollstreckungsankündigung Hauptzollamt – Rückforderungen verjähren meist bereits in 4 Jahren
Vollstreckungsankündigung Hauptzollamt – Rückforderungen verjähren meist bereits in 4 Jahren
| 05.02.2020 von Rechtsanwalt Matthias Göbe
In meiner Praxis erlebe ich es häufig, dass Erstattungsforderungen von Jobcentern erst nach vielen Jahren angemahnt werden. Erfolgt hierauf keine Zahlung, kommt dann (oft erst nach weiteren Jahren) eine Vollstreckungsankündigung vom …
Vorsicht vor Love/Romance Scam: Betrug durch chinesische Frauen beim Handel mit Kryptowährungen
Vorsicht vor Love/Romance Scam: Betrug durch chinesische Frauen beim Handel mit Kryptowährungen
| 11.02.2022 von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
An uns wenden sich immer mehr Geschädigte, die auf Empfehlung einer (meist) chinesischen Frau oder eines chinesischen Mannes über angebliche Online-Trading-Plattformen Gelder in den Handel mit Kryptowährungen o.ä.. investiert haben. Der …
Immobilienfinanzierung: Grundschuld im Grundbuch löschen oder stehen lassen?
Immobilienfinanzierung: Grundschuld im Grundbuch löschen oder stehen lassen?
| 08.04.2022 von Rechtsanwältin Katja Werner
Bei der klassischen Immobilienfinanzierung verlangen die kreditgebenden Banken in der Regel eine Grundschuld als Sicherheit, die ins Grundbuch eingetragen wird. Wenn das Darlehen abbezahlt wurde, stellen sich viele Verbraucher die Frage, ob …
Beamtenrecht: Erste Hilfe im Disziplinarverfahren - was ist wichtig?
Beamtenrecht: Erste Hilfe im Disziplinarverfahren - was ist wichtig?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Der Beamtenstatus schafft zahlreiche Pflichten, nicht nur im Arbeitsverhältnis zum Dienstherrn, sondern auch im Hinblick auf die außerdienstliche Lebensführung, da der Beamte als Repräsentant der öffentlichen und staatlichen Ordnung für …
Vermögensarrest im Steuerstrafverfahren - Was ist das?
Vermögensarrest im Steuerstrafverfahren - Was ist das?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Was bedeutet „Vermögensarrest“? Der Vermögensarrest nach § 111e StPO dient dazu, dem Angeklagten eines Strafverfahrens den Zugriff auf seine Vermögenswerte zu entziehen. Dies dient zum einen zur Abschreckung, soll vor allem aber …
Das neue Cannabisgesetz – Was regelt es und wann kommt es?
Das neue Cannabisgesetz – Was regelt es und wann kommt es?
| 02.01.2024 von Rechtsanwältin Alina Niedergassel
Die Gesellschaft erlebt gegenwärtig einen bedeutenden Wandel in der Wahrnehmung und Regulierung von Cannabis. Wie vielen bereits bekannt ist, steht die Legalisierung von Cannabis unmittelbar bevor. 25 Gramm Cannabis sollen zum Eigenbedarf …
Glücks- und Gewinnspiele - Die Rechtslage in Deutschland
Glücks- und Gewinnspiele - Die Rechtslage in Deutschland
| 19.11.2008 von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
Gewinnspiele sind nicht nur für die teilnehmenden Spieler von Interesse, sondern auch für viele Unternehmen. Durch ein interessantes oder spannendes Gewinnspiel können potentielle Kunden zu einem auf den ersten Blick möglicherweise eher …
Filesharing Abmahnung - Zur Aussagekraft des der Abmahnung beigefügten Gerichtsbeschlusses
Filesharing Abmahnung - Zur Aussagekraft des der Abmahnung beigefügten Gerichtsbeschlusses
| 08.04.2011 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …
Wissenswertes zum Arbeitszeugnis
Wissenswertes zum Arbeitszeugnis
| 17.03.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Arbeitszeugnis ist eigentlich nichts anderes als ein Stück Papier. Der potenzielle Arbeitgeber kann insbesondere anhand dieses Arbeitszeugnisses jedoch entscheiden, ob der Bewerber für die ausgeschriebene Stelle geeignet ist und ob es …
Nur eingeschränkte Auskunft zum Schufa-Score
Nur eingeschränkte Auskunft zum Schufa-Score
| 29.01.2014 von anwalt.de-Redaktion
Neben einem negativen Schufa-Eintrag kann bereits ein sogenannter „Score" dazu führen, dass ein Kredit nicht gewährt oder ein sonstiger Vertrag nicht angeboten wird. Scores sind nach mathematisch-statistischen Formeln berechnete …
8 wichtige Urteile nur für Frauen
8 wichtige Urteile nur für Frauen
| 08.03.2019 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Können Schwangere ihren Fitnessstudiovertrag vorzeitig kündigen? Wirkt sich das Managen des Familienalltags beim Unterhalt aus? Müssen Frauen im Alltag auf ihre High Heels verzichten? Mit diesen und weiteren Fragen haben sich Gerichte …
Ein Grund für Mietminderung: Der Heizungsausfall
Ein Grund für Mietminderung: Der Heizungsausfall
| 18.12.2008 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Der Winter ist da! Umso wichtiger wird ein warmes Heim, um sich vor winterlichem Frost zu schützen. Ärgerlich wird es, wenn die Heizung nicht funktioniert. Im folgenden wird beschrieben, wie man sich wirksam gegen eine kalte Heizung und …