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Beseitigung/Aufhebung/Anfechtung eines Aufhebungsvertrages
Beseitigung/Aufhebung/Anfechtung eines Aufhebungsvertrages
05.02.2023 von Rechtsanwältin Imke König
Wenn ein Aufhebungsvertrag einmal unterzeichnet ist, ist es für Arbeitnehmer/innen meist schwer sich von diesem Vertrag einseitig wieder zu lösen. Etwas anderes gilt, wenn in dem Aufhebungsvertrag selbst oder einem Tarifvertrag ein …
Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung
Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung
04.06.2024 von Rechtsanwältin Imke König
Eine krankheitsbedingte Kündigung durch den Arbeitgeber ist in Deutschland nur unter bestimmten Voraussetzungen wirksam. Diese Voraussetzungen sind durch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) und gesetzliche Regelungen …
Der Aufhebungsvertrag in der Schwangerschaft
Der Aufhebungsvertrag in der Schwangerschaft
05.06.2024 von Rechtsanwältin Imke König
Ein Aufhebungsvertrag in der Schwangerschaft ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmerin, durch die das Arbeitsverhältnis einvernehmlich beendet wird. Dabei sind einige rechtliche Besonderheiten und Schutzvorschriften zu …
WAS IST DER (neuer) REFERENZ WERT?
WAS IST DER (neuer) REFERENZ WERT?
27.11.2023 von Anwältin Silvia Santaulària Bachmann
Durch das Gesetz 11/2021 vom 9. Juli über „ Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Steuerbetrug, zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/1164 des Rates vom 12. Juli 2016, mit dem Regeln gegen Steuerhinterziehungspraktiken festgelegt …
Immobilie auf Mallorca, Ibiza, Formentera oder Menorca erwerben - Warum brauche ich einen Anwalt?
Immobilie auf Mallorca, Ibiza, Formentera oder Menorca erwerben - Warum brauche ich einen Anwalt?
05.06.2024 von Anwältin Silvia Santaulària Bachmann
Wir empfehlen Ihnen aus mehreren Gründen, bei einem Immobilienkauf in Spanien einen Anwalt für spanisches Immobilienrecht zu beauftragen. Zunächst ist ein Notar in Spanien nicht für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Immobilie …
Die Bewertung von Unternehmen in der Erbschaftssteuer: Ein Leitfaden
Die Bewertung von Unternehmen in der Erbschaftssteuer: Ein Leitfaden
18.04.2024 von Rechtsanwalt Ralph Schiffner
I. Einleitung Die Bewertung von Unternehmen in der Erbschaftssteuer ist ein komplexes Thema, das sowohl Erben als auch Steuerbehörden vor große Herausforderungen stellt. Die korrekte Bewertung eines Unternehmens ist entscheidend, da sie die …
Strafmaß bei Steuerhinterziehung
Strafmaß bei Steuerhinterziehung
06.05.2024 von Rechtsanwalt Ralph Schiffner
I. Einleitung In Deutschland stellt Steuerhinterziehung ein strafrechtlich relevantes Vergehen dar und kann zu schwerwiegenden rechtlichen Konsequenzen führen. Ein zentrales Element bei der Bestimmung der Strafe für Steuerhinterziehung ist …
Unternehmensbewertung - Das vereinfachte Ertragswertverfahren
Unternehmensbewertung - Das vereinfachte Ertragswertverfahren
15.05.2024 von Rechtsanwalt Ralph Schiffner
I. Einleitung Die Bewertung eines Unternehmens ist ein wichtiger Schritt in verschiedenen rechtlichen und wirtschaftlichen Kontexten, wie beispielsweise bei Erbschaften, Schenkungen oder Veräußerungen. Eine gängige Methode zur …
Steuerliche Optimierung für Selbstständige und Unternehmer
Steuerliche Optimierung für Selbstständige und Unternehmer
05.06.2024 von Rechtsanwalt Ralph Schiffner
I. Einleitung Die steuerliche Optimierung ist ein zentrales Anliegen für viele Selbstständige und Unternehmer. Durch gezielte Gestaltungsmaßnahmen lassen sich die Steuerlast senken und die Liquidität verbessern. Gleichzeitig bietet die …
Schmiergeld für Handwerker Aufträge?     Geschäftsführer muss € 1,6 Mio. an Arbeitgeber zahlen.
Schmiergeld für Handwerker Aufträge? Geschäftsführer muss € 1,6 Mio. an Arbeitgeber zahlen.
05.03.2024 von Rechtsanwalt, Fachanwalt InsR Stefan Wolfgang Schuppa
Geschäftsführer und Technischer Leiter einer Wohnungsgenossenschaft müssen 1,6 Mio Euro an ihren früheren Arbeitgeber zahlen! Über Jahre hatten die beiden für jede von der Genossenschaft bezahlte Handwerkerrechnung einen Betrag zwischen € …
Ärger mit dem Finanzamt, Steuerhinterziehung oder Insolvenzantrag? "Firmenbestattung" durch Notar oder Steuerberater?
Ärger mit dem Finanzamt, Steuerhinterziehung oder Insolvenzantrag? "Firmenbestattung" durch Notar oder Steuerberater?
10.04.2024 von Rechtsanwalt, Fachanwalt InsR Stefan Wolfgang Schuppa
Aus den aktuelleren Entscheidungen der deutschen Gerichte in Strafsachen und bei Insolvenz sind zwei Leitsätze besonders spannend: Das berufliche Handeln eines Steuerberaters oder Wirtschaftsprüfers kann eine Haftung auslösen. Es kann sich …
Löschung aus der Architektenliste wegen Überschuldung?
Löschung aus der Architektenliste wegen Überschuldung?
14.03.2024 von Rechtsanwalt, Fachanwalt InsR Stefan Wolfgang Schuppa
Ein Architekt ist unverschulde t in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Er hatte über Jahre hinweg unbeanstandet als Architekt selbstständig gearbeitet und war dann als angestellter Architekt weiter tätig. Trotzdem wurde er aus der …
Hinweispflicht des Steuerberaters bei Insolvenzreife. Was gilt bei "beratungsresistenten" Mandanten?
Hinweispflicht des Steuerberaters bei Insolvenzreife. Was gilt bei "beratungsresistenten" Mandanten?
11.04.2024 von Rechtsanwalt, Fachanwalt InsR Stefan Wolfgang Schuppa
Auch denjenigen Steuerberater, der nicht mit einer unmittelbaren Insolvenzberatung mandatiert wurde, treffen entsprechende Warn- und Hinweispflichten: Das gilt dann, wenn er einen Insolvenzgrund erkennt oder ernsthafte Anhaltspunkte für …
Die Fußball-WM und das Verkehrsrecht: was ist erlaubt?
Die Fußball-WM und das Verkehrsrecht: was ist erlaubt?
17.06.2014 von Rechtsanwälte Heine & Bischoff
Das erste Spiel der deutschen Fußballnationalmannschaft bei der Fußball-WM in Brasilien verlief äußerst erfolgreich. Doch was muss beim Feiern beachtet werden? Autoschmuck Fahnen oder Spiegelsocken müssen so am Auto befestigt sein, dass sie …
Datensicherheit bei der Betriebsprüfung: Warum Steuerprüfer ihre Laptops verschlüsseln müssen.
Datensicherheit bei der Betriebsprüfung: Warum Steuerprüfer ihre Laptops verschlüsseln müssen.
05.06.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einleitung Mit der Digitalisierung der Verwaltungsprozesse werden immer mehr Daten mobil verarbeitet und gespeichert. Dies betrifft auch die Tätigkeit von Betriebsprüfern, die während der Prüfung Daten von Steuerpflichtigen auf ihren …
Impfpassfälschung – Strafbarkeit auch nach altem Recht
Impfpassfälschung – Strafbarkeit auch nach altem Recht
09.12.2022 von Rechtsanwalt Mudgteba Laqmani
Der Bundesgerichtshof schafft (Rechts-) Sicherheit und positioniert sich erstmalig zur Frage, welche Delikte durch den Gebrauch und das Ausstellen gefälschter Gesundheitszeugnisse, zu denen auch der Impfpass gehört, verwirklicht werden und …
Abgeschleppt: Unberechtigtes Parken auf einem Carsharing-Parkplatz
Abgeschleppt: Unberechtigtes Parken auf einem Carsharing-Parkplatz
22.03.2024 von Rechtsanwalt Mudgteba Laqmani
Beim Carsharing wird ein Fahrzeug mit anderen Fahrern geteilt. Hierbei ist der Carsharing-Anbieter regelmäßig Halter des Fahrzeugs. Kunden können die in der Nähe verfügbaren Fahrzeuge buchen und sie für die vereinbarte Zeit nutzen, bevor …
Professionelle Sachverständige und Unparteilichkeit: Einblick in einen aktuellen Fall
Professionelle Sachverständige und Unparteilichkeit: Einblick in einen aktuellen Fall
09.08.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
OLG München, Beschluss vom 05.05.2023 - 31 W 259/23 ZPO §§ 42 , 406 Hintergrund des Falls In einem laufenden Verfahren vor einer Baukammer wurde ein öffentlich bestellter Sachverständiger von der zuständigen IHK benannt. Seine Aufgabe …
Nacherfüllung mangelhaft vorgenommen: Erneute Fristsetzung erforderlich!
Nacherfüllung mangelhaft vorgenommen: Erneute Fristsetzung erforderlich!
11.08.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
OLG Frankfurt, Urteil vom 11.05.2020 - 29 U 56/19; BGH, Beschluss vom 18.01.2023 - VII ZR 119/20 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) BGB §§ 280, 281, 363, 633, 634 Ziff. 4 22.06.2023 1. Liegt ein Planungsmangel vor, der sich noch …
Klarheit im WEG- Recht: Beschlusszwang für bauliche Veränderungen des Gemeinschaftseigentums
Klarheit im WEG- Recht: Beschlusszwang für bauliche Veränderungen des Gemeinschaftseigentums
18.08.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Wir sind Ihre kompetente Anlaufstelle für alle Belange im Wohnungseigentumsrecht. Unser engagiertes Team von erfahrenen Anwälten steht Ihnen zur Seite, um Ihnen in rechtlichen Fragen verständliche Unterstützung zu bieten. Aktuelles Urteil: …
Auftragslos erbrachte Leistungen werden nicht durch vorbehaltlose Abnahme anerkannt!
Auftragslos erbrachte Leistungen werden nicht durch vorbehaltlose Abnahme anerkannt!
19.08.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Die bedingungslose Akzeptanz der erbrachten Arbeit bedeutet nicht automatisch, dass die erbrachte Arbeit ohne vorherige Anfrage akzeptiert wurde. Besonders bei öffentlichen Auftraggebern müssen hohe Standards erfüllt sein, damit eine …
Kein Anspruch auf Kostenvorschuss für Mängelbeseitigung, wenn der Werklohn einbehalten wurde
Kein Anspruch auf Kostenvorschuss für Mängelbeseitigung, wenn der Werklohn einbehalten wurde
22.08.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Der Bundesgerichtshof hat am 07. Februar 2018 in einem Beschluss mit dem Aktenzeichen VII ZR 253/15 festgestellt, dass dem Auftraggeber kein Anspruch auf eine Vorauszahlung für Reparaturkosten zusteht, wenn er sich stattdessen mit dem …
Badezimmer im Fachwerkhaus: Skizzenhafte Darstellung der Bodenabdichtung erforderlich
Badezimmer im Fachwerkhaus: Skizzenhafte Darstellung der Bodenabdichtung erforderlich
25.08.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Hier geht es um eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Naumburg, die besagt, dass Architekten beim Bau neuer Badezimmer in Fachwerkhäusern auch für die Bodenabdichtung verantwortlich sind. Wenn sie die notwendigen Details nicht den …
Erfordernisse zur Grundurteilsbildung während des Bauprozesses
Erfordernisse zur Grundurteilsbildung während des Bauprozesses
28.08.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Gemäß § 304 Abs. 1 ZPO (Zivilprozessordnung) erfolgt eine Entscheidung im Rahmen eines Grundurteils darüber, ob überhaupt ein Anspruch auf Zahlung besteht. Die Festlegung der Höhe des Anspruchs erfolgt erst im darauffolgenden …