544 Ergebnisse
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18.01.2019
von Rechtsanwalt Marcus Alexander Glatzel
Haben sich die Eheleute getrennt, dürfen sie zunächst im gemeinsamen Haus oder Wohnung bleiben. Im Prinzip kann keiner den anderen aus dem früheren Familienhaus rauswerfen. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass es den Eheleuten möglich sein …
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18.01.2019
von Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec.
§ 648 BGB ist als ein freies Kündigungsrecht des Bestellers eines (Bau-)Werkes ausgestaltet. Bis zur Vollendung des Werkes ist die Kündigung der Vertragsausführung jederzeit möglich. Voraussetzung ist nur die Erklärung des Bestellers, den …
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17.01.2019
von Rechtsanwalt Peter Mouqué
Teil 1: Einleitung und Besonderheiten bei Verkauf Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des Mietverhältnisses Teil 4: Kündigungsformalien und abschließende Hinweise Teil 4: Kündigungsformalien und …
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17.01.2019
von Rechtsanwalt Peter Mouqué
Teil 1: Einleitung und Besonderheiten bei Verkauf Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des Mietverhältnisses Teil 4: Kündigungsformalien und abschließende Hinweise Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des …
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17.01.2019
von Rechtsanwalt Peter Mouqué
Teil 1: Einleitung und Besonderheiten bei Verkauf Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des Mietverhältnisses Teil 4: Kündigungsformalien und abschließende Hinweise Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau …
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17.01.2019
von Rechtsanwalt Peter Mouqué
Teil 1: Einleitung und Besonderheiten bei Verkauf Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des Mietverhältnisses Teil 4: Kündigungsformalien und abschließende Hinweise Teil 1: Einleitung und Besonderheiten …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec.
Eine kleine Einführung in den Kaufmannsbegriff im Sinne des HGB Der Ist-Kaufmann (aus dem Gesetz) Der Auftritt in der Wirtschaftswelt als Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) bringt dem/der Unternehmer(in) große Vorteile. …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ein Unternehmen hatte für sein Firmenjubiläum einen Videoclip bei einer Künstleragentur in Arbeit gegeben. Die Auftraggeber machten in einer Besprechung Angaben für das grobe Programm des Clips und stellten andere Rahmenbedingungen auf. Die …
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19.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
A not to neglected number of people, and especially young people, in Germany have already had this experience: You stream a film or a series on a free file-sharing platform such as 4shared.com, Megaupload or mediafire.com and a few weeks …
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16.11.2018
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Sie kennen das vielleicht: Sie haben von einem Produkt gelesen oder von Freunden gehört, dass dieses im Ausland deutlich günstiger erhältlich ist. Doch wenn Sie sich auf die Internetrecherche geben, heißt es immer: „Diese Seite ist aus dem …
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15.11.2018
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Kurz vor der Umsetzungsfrist am 25.05.2018 überhäuften sich die E-Mails mit der Bitte um Bestätigung, weiter Newsletter und Werbemails der jeweiligen Absender erhalten zu wollen. Es klang einfach und befreiend – ohne entsprechenden Klick …
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14.11.2018
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Sucht man im Internet nach einem Restaurant oder Arzt um die Ecke, ist man regelmäßig dankbar, findet man schon Bewertungen dazu im Netz. Sind sie besonders persönlich verfasst und nicht zu alten Datums, dienen sie schnell der …
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09.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Seit längerem wird kontrovers diskutiert, ob das KUG trotz Inkrafttreten der DSGVO im Mai dieses Jahres weiterhin zur Rechtfertigung für Fotografen, Journalisten und andere Künstler dient, wenn diese Bildaufnahmen von …
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22.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Anfang des Jahres befasste sich das OLG Frankfurt mit einem wettbewerbsrechtlichen Fall, in dem es um die Nachahmung einer Produktgestaltung ging. Der Hersteller des Produktes „UHU der Alleskleber“ hatte gegen einen Mitbewerber aus dem …
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17.10.2018
von Rechtsanwältin Dipl. Jur. Karin Kopton-Glatzel
Sollte der fällige Lohn durch den Arbeitgeber nicht bezahlt werden, dann sollte dies sehr zeitnah angemahnt werden. Aus Beweisgründen ist sogar dazu zu raten, diese schriftlich zu formulieren und per Einschreiben mit Rückschein zu …
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15.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Grundsätzlich sind Firmennamen durch §12 BGB geschützt. Diese müssen eine sogenannte Namensfunktion besitzen, das heißt, der Name muss geeignet sein, die Firma von anderen Unternehmen unterscheidungskräftig abzugrenzen. Dies gilt dann auch …
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15.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In Deutschland ist gesetzlich festgehalten, wann Unternehmen die E-Mail-Adressen ihrer Kunden zu Werbezwecken verwenden dürfen und wann nicht. Es existieren Fälle, in denen Werbung zur „unzumutbaren Belästigung“ gezählt wird und somit …
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09.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Mitte 2018 befasste sich das OLG Köln mit der Frage, ob ein Gütesiegel, das durch einen Warentest vergeben wurde, auch für ähnliche Produkte wie das getestete verwendet werden dürfe. Der Fall: Die beklagte Firma verkauft Matratzen in …
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09.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Nicht selten kommt es in unserer nahezu gänzlich digitalisierten Welt vor, dass kurze Filme in unseren privaten Wohnungen gedreht werden oder Bilder aufgenommen werden, die dann im Internet veröffentlicht werden. Viele Menschen haben keine …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In der Gruppe der Zwölf- bis 19-Jährigen gibt jeder Dritte (34 %) an, dass in seinem Umfeld schon einmal jemand von Cybermobbing betroffen war. Dies ist ein nicht zu vernachlässigender Prozentsatz der Jugendlichen in Deutschland. Wichtig …
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05.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Immer wieder erreichen uns Problemfälle von Mandanten, die in eine Abofalle getappt sind. In einem neuen Fall wurden unserem Mandanten nach eigenen Angaben durch die Firma United Media andere Konditionen für seinen Vertrag versprochen, als …
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28.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ein interessanter Fall im Medienrecht: Ein Tierschützer war in einen landwirtschaftlichen Betrieb eingebrochen, um die von ihm vermuteten Missstände der Tierhaltung zu dokumentieren. Danach verkaufte er diese an einen bekannten …
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28.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Mitte dieses Jahres vollzog sich eine punktuelle Wendung durch die Rechtsprechung des BGH bezüglich der Veröffentlichung von Filmmaterial. Ein Tierschützer war in den Stall eines Landwirtes eingebrochen, um die angeblichen Missstände der …
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12.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Laut Artikel 6 Absatz 1 der neuen Datenschutzgrundverordnung ist festgelegt, dass Anbieter grundsätzlich die ausdrückliche Einwilligung ihrer (potentiellen) Kunden einholen müssen, bevor sie deren Daten verarbeiten. Artikel 7 der DSGVO …