508 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
15.11.2017
von Jochen Jüngst LL.M.
Für wen gilt die Erlaubnispflicht? Betreiber eines Prostitutionsgewerbes benötigen nach Inkrafttreten des ProstSchG eine Erlaubnis, um ihren Betrieb weiterhin legal fortzuführen. Was ist ein Prostitutionsgewerbe? Nach der gesetzlichen …
|
14.11.2017
von Jochen Jüngst LL.M.
Für wen gilt die Anmeldepflicht? Wer als Prostituierte oder als Prostituierter arbeiten will, muss sich persönlich bei der Behörde, in deren Zuständigkeitsbereich die Tätigkeit vorwiegend ausgeübt werden soll, anmelden. Eine Anmeldung durch …
|
13.11.2017
von Jochen Jüngst LL.M.
Gemäß § 32 Abs. 1 ProstSchG müssen seit dem 01.07.2017 beim Geschlechtsverkehr mit Prostituierten Kondome verwendet werden. Aus der Gesetzesbegründung ergibt sich, dass mit Geschlechtsverkehr neben dem vaginalen auch oraler und analer …
|
12.11.2017
von Jochen Jüngst LL.M.
Haben Wohnungsbordelle nach dem am 01.07.2017 in Kraft getretenen ProstSchG noch eine Zukunft oder werden sie generell als unzulässig verboten? Medienberichten zufolge sollen in Zukunft insbesondere sogenannte Hostessen-Wohnungen bzw. …
|
11.11.2017
von Jochen Jüngst LL.M.
Nahezu allen Presseveröffentlichungen zum Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) lässt sich entnehmen, dass Flatrate-Sex und Gang-Bang-Partys sowie die Bewerbung solcher Veranstaltungen vom Gesetzgeber nicht gewollt und verboten seien. Wer …
|
10.11.2017
von Jochen Jüngst LL.M.
Seit dem 01.07.2017 ist das Prostituiertenschutzgesetz in Kraft. Danach benötigen Betreiber eines Prostitutionsgewerbes eine Erlaubnis, Prostituierte müssen sich anmelden. § 2 Abs. 3 ProstSchG bestimmt, wer als Betreiber eines …
|
07.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir hatten bereits über eine aktuelle Abmahnung der Bastei Lübbe AG, Schanzenstraße 6 – 20, 51063 Köln aus dem November 2017 berichtet. Anhand einer weiteren uns vorgelegten Abmahnung gehen wir davon aus, dass die Kanzlei Waldorf Frommer …
|
06.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Bastei Lübbe AG, Schanzenstraße 6 – 20, 51063 Köln durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte vor. Geltend gemacht werden Ansprüche wegen Wettbewerbsverstoßes durch die Unterschreitung der …
|
30.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Mairdumont GmbH & Co. KG durch die Kanzlei Mbbs Rechtsanwälte vor. Geltend gemacht werden Ansprüche wegen urheberrechtlicher Verstöße durch die unberechtigte Nutzung von Kartenmaterial (Stadtpläne …
|
30.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Auch weiterhin erhalten wir Kenntnis von Abmahnungen der Blom Deutschland GmbH durch die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner Rechtsanwälte. Gegenstand einer aktuellen Abmahnung ist eine Verletzung der Urheber- bzw. Nutzungsrechte der …
|
17.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Sind Sie Onlinehändler und haben in Ihrem Sortiment auch sog. „Spaßbrillen“ (für Kostüme oder als Scherzartikel)? Dann könnten Sie gefährdet für eine Abmahnung der H2W Inc. sein. 1. Was ist passiert? Die H2W Inc., auch bekannt als „Sun …
|
15.02.2018
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Onlineshops, die ihre Waren oder Dienstleistungen nur Unternehmen anbieten, brauchen nach einer neueren Entscheidung des BGH darauf nur noch deutlich hinzuweisen Diese Shops müssen Verbraucherschutzvorschriften nicht einhalten, also …
|
15.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Handeln Sie mit Werkzeug und Eisenwaren? Dann sind Sie möglicherweise bezüglich einer speziellen Abmahnung gefährdet. 1. Was ist passiert? Immer wieder erreichen uns Berichte über Abmahnungen der INBUS IP GmbH, welche wegen …
|
14.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
In diesem Jahr hat die Firma Games Trade UG bereits mehrfach durch die Kanzlei Absenger Anwälte aus Wuppertal verschiedene Wettbewerbsverstöße bei Onlinehändlern abgemahnt. 1. Was wird abgemahnt? Die Games Trade UG rügt verschiedene …
|
14.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Sie sind auch betroffen? Dann lassen Sie sich beraten! Die Calvin Klein Trademark Trust aus den USA geht regelmäßig gegen Markenverletzungen an der Marke „Calvin Klein“, insbesondere durch den Vertrieb von Plagiaten oder unbefugte …
|
12.09.2017
von Rechtsanwältin Britta Beyersdorf
Beim sogenannten Wechselmodell wird das Kind (bzw. die Kinder) von getrennt lebenden Elternteilen jeweils hälftig betreut. In der Praxis sieht das in den meisten Fällen so aus, dass das Kind eine Woche im Haushalt der Mutter und die darauf …
|
12.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Sie sind auch betroffen? Dann nehmen Sie gleich unsere kostenlose Erstberatung in Anspruch! Die BMW AG (Bayerische Motoren Werke) mahnt regelmäßig durch die Kanzlei Klaka Rechtsanwälte aus München Markenverletzungen ab. Das Unternehmen hat …
|
12.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Sie sind auch betroffen? Dann nehmen Sie gleich unsere kostenlose Erstberatung in Anspruch! Seit Jahren kämpft die Adidas AG gegen Nachahmungen ihrer Markenprodukte. Häufig werden die Plagiate aus China importiert. Um diese Entwicklung …
|
11.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche und urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei RDP (Augsburg) durch Herrn Rechtsanwalt Jan M. Haßold für die Sun Staches H2W Inc., 20630 Superior St., 91311 Chatsworth, USA vor. Die Sun Staches H2W Inc. …
|
11.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Aktuell wird immer wieder über Abmahnungen der Schmidt Spiele GmbH berichtet, welche wegen Markenverletzungen gegen z.B. Onlinehändler vorgehen. Auf dieses Unternehmen sind im Bereich Spielwaren Marken wie "Mensch …
|
08.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dr. Bahr durch Frau Rechtsanwältin Kathrin Silge für die Quante-Design GmbH & Co. KG vor. Letztere ist u. a. tätig im Bereich des Vertriebs von Sonnenschirmen. 1. Was ist …
|
08.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Worum geht es? Wir berichten über eine Abmahnung des Herrn Wilfried Kapellmann aus Eschweiler, ausgesprochen durch die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer vom Januar 2017. Herr Kapellmann vertreibt nach eigenen Angaben seit vielen Jahren im …
|
26.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Werbung mit Testergebnissen Allgemein beliebt ist die Produktwerbung mit Testergebnissen, vor allem wenn ein Produkt als Testsieger oder mit außergewöhnlich guten Ergebnissen abgeschnitten hat. Häufig trifft man auf Ergebnisse der …
|
15.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns erreichen immer mehr Abmahnungen der Kanzlei Heinrich & Partner Rechtsanwälte. Adressaten dieser Schreiben sind Händler, die größtenteils unwissentlich Plagiate von sog. Lamzac-Luftliegen verkauft haben. Über diese designrechtlichen …