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Der „ruhende“ – inaktive Verein !?  (Stand der Bearbeitung 16.11.2023 Fassung 1.0.)
Der „ruhende“ – inaktive Verein !? (Stand der Bearbeitung 16.11.2023 Fassung 1.0.)
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Malte Jörg Uffeln Magister der Verwaltungswissenschaften Bürgermeister a.D. RECHTSANWALT und MEDIATOR (DAA) Lehrbeauftragter Mental-Trainer Betrieblicher Datenschutzbeauftragter ( AKADEMIE HERKERT) Fortbildung in Krisenpädagogik nach Prof. …
Solo-Selbstständige: Keine Beitragspflicht zur Soka Bau
Solo-Selbstständige: Keine Beitragspflicht zur Soka Bau
| 01.11.2023 von Rechtsanwalt Bernd Schäfer
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Beschluss vom 01.08.2017 Az.: 9 AZB 45/17 entscheiden das Soloselbstständige im Baugewerbe keine Mindestbeiträge an die Sozialkasse Bau (Soka Bau) zahlen müssen. In dem zu entscheidenden Verfahren hat die …
Postbank, Targobank, DKB und Sparkassen, weiter hohe Fallzahlen beim Online-Banking-Betrug
Postbank, Targobank, DKB und Sparkassen, weiter hohe Fallzahlen beim Online-Banking-Betrug
| 15.10.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
weiter hohe Eingangszahlen beim Online Banking Betrug Rechtsanwalt Sebastian Koch, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht beobachtet weiter eine hohe Zahl an neuen Fällen beim Online Banking Betrug. Dabei sind Fälle über Call-ID …
Bundesgerichtshof verschärft Aufklärungspflichten des Immobilienverkäufers.
Bundesgerichtshof verschärft Aufklärungspflichten des Immobilienverkäufers.
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 15.09.2023 (Az.: V ZR 77/22) entschieden, dass der Verkäufer eines bebauten Grundstücks, der dem Käufer Zugriff auf einen Datenraum mit Unterlagen und Informationen zu der Immobilie gewährt, …
NEUES INFORMATIONSBLATT zur mündlichen Prüfung nach der PflAPrV ( Stand 12.09.2023)
NEUES INFORMATIONSBLATT zur mündlichen Prüfung nach der PflAPrV ( Stand 12.09.2023)
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Malte Jörg Uffeln Magister der Verwaltungswissenschaften Bürgermeister a.D. RECHTSANWALT MEDIATOR (DAA) MENTALTRAINER LEHRBEAUFTRAGTER Nordstrasse 27 63584 Gründau Tel. 06051 6195029 Mobil:0152/21693672 www.maltejoerguffeln.de …
OVG Nordrhein-Westfalen: Anforderungen an die Aufbewahrung eines Waffenschrankschlüssels
OVG Nordrhein-Westfalen: Anforderungen an die Aufbewahrung eines Waffenschrankschlüssels
| 06.09.2023 von Rechtsanwalt Jan Kühne
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat in seinem Urteil vom 30.08.2023 - 20 A 2384/20 - entschieden, dass Schlüssel zu einem Waffenschrank in einem Behältnis aufzubewahren sind, das seinerseits den gesetzlichen …
BGH: Erneuerung von Rauchwarnmeldern grundsätzlich keine Modernisierung
BGH: Erneuerung von Rauchwarnmeldern grundsätzlich keine Modernisierung
| 28.08.2023 von Rechtsanwalt Jan Kühne
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 24.05.2023 entschieden, dass die Erneuerung bzw. der Austausch von Rauchwarnmeldern grundsätzlich keine Modernisierung im mietrechtlichen Sinn darstellt. Etwas anderes gilt nur dann, wenn der …
Nachforderung von Betriebskosten und deren Verwirkung im Gewerberaummietrecht.
Nachforderung von Betriebskosten und deren Verwirkung im Gewerberaummietrecht.
| 07.08.2023 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. Ausschlussfrist gem. § 556 Abs. 3 BGB bei Wohnraummietverträgen Gemäß § 556 Abs. 3 BGB ist dem Mieter die Abrechnung über die Vorauszahlung von Betriebskosten spätestens bis zum Ablauf des zwölften Monats nach Ende des …
Medizinische Voraussetzungen der Berufsunfähigkeitsrente.
Medizinische Voraussetzungen der Berufsunfähigkeitsrente.
| 03.08.2023 von Rechtsanwältin Julia Kleyman
Ihre private Berufsunfähigkeitsversicherung lehnt die Berufsunfähigkeitsrente ab? Lassen Sie die Ablehnungsentscheidung von einem Fachanwalt für Versicherungsrecht überprüfen! Versicherungsfall Für den Eintritt des Versicherungsfalles kommt …
"Wann ist ein Denkmal ein Denkmal?" - Teil 1 -
"Wann ist ein Denkmal ein Denkmal?" - Teil 1 -
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Für die Beantwortung dieser Frage - und damit zusammenhängend die Frage nach dem Rechtsschutz - ist zunächst zu unterscheiden, wie die Unterschutzstellung erfolgt. Die einzelnen Bundesländer verfügen über eigene Denkmalschutzgesetze, die …
Stammdatenblatt Sozialkasse Bau (Soka Bau)
Stammdatenblatt Sozialkasse Bau (Soka Bau)
12.04.2024 von Rechtsanwalt Bernd Schäfer
Die Sozialkasse Bau schickt Ihnen meist im ersten Kontaktschreiben ein Stammdatenblatt und fordert Sie auf dieses auszufüllen und zurückzusenden. Dies sollten Sie ohne Rücksprache mit uns in keinem Fall tun!! Durch die Angaben in dem …
Photovoltaikanlage vs. Denkmalschutz.
Photovoltaikanlage vs. Denkmalschutz.
| 28.07.2023 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Die politische Entscheidung, erneuerbare Energien zu fördern, findet sich auch in den Denkmalgesetzen der Länder wieder. Eine generelle Zulässigkeit von Photovoltaikanlagen auf Dächern denkmalgeschützter Gebäude ist damit aber nicht …
Mahnbescheid der Urlaubskasse Bau (ULAK Bau)
Mahnbescheid der Urlaubskasse Bau (ULAK Bau)
12.04.2024 von Rechtsanwalt Bernd Schäfer
Wer ist die Urlaubskasse Bau (ULAK Bau)? Die Urlaubskasse Bau (ULAK Bau) ist eine Unterinstitution der Sozialkasse Bau (Soka Bau). Urlaubskasse Bau (ULAK Bau) führt die gerichtlichen Prozesse für die Soka Bau und treibt somit die Beiträge …
Home-Office - gesetzliche Unfallversicherung auch beim Einkauf des Mittagessens in der Pflicht?
Home-Office - gesetzliche Unfallversicherung auch beim Einkauf des Mittagessens in der Pflicht?
| 27.07.2023 von Rechtsanwältin Claudia Ostarek
Immer wieder stellt sich die Frage, inwieweit im Home-Office tätige Beschäftigte unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen, wenn sie im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit einen Unfall erleiden, ob dieser Unfall also als …
Änderungen der Fälligkeit der Miete und/oder der Betriebskostenvorauszahlung bedürfen der Schriftform.
Änderungen der Fälligkeit der Miete und/oder der Betriebskostenvorauszahlung bedürfen der Schriftform.
| 27.07.2023 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Wird ein Mietvertrag für längere Zeit als ein Jahr nicht in schriftlicher Form (§ 126 BGB) geschlossen, so gilt er gemäß § 550 BGB für unbestimmte Zeit und kann - trotz Vereinbarung einer längeren Festmietzeit (!) - mit gesetzlicher Frist …
Mieterhöhungen bei Gewerbeimmobilien.
Mieterhöhungen bei Gewerbeimmobilien.
| 25.07.2023 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Im Vergleich zu Wohnraummietverträgen sind Mieterhöhungen bei Gewerbeimmobilien leichter möglich, da Gewerbemietverträge vom Gesetzgeber weniger stark reglementiert sind. Gleichwohl sind auch bei Mieterhöhungen im Rahmen gewerblicher …
Rechte der Arbeitnehmer bei Mobbing
Rechte der Arbeitnehmer bei Mobbing
| 24.07.2023 von Rechtsanwalt Marc Badock
Verhalten bei schwerwiegender Verletzung von Persönlichkeitsrecht, Ehre oder Gesundheit In einer wegweisenden Entscheidung hat das Landesarbeitsgericht Thüringen im Jahr 2001 ein Grundsatzurteil gefällt, das Arbeitnehmern und …
Postbank reguliert Schaden ​über ca. € 30.000 nach Klageerhebung in voller Höhe
Postbank reguliert Schaden ​über ca. € 30.000 nach Klageerhebung in voller Höhe
| 24.07.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Schöner Erfolg für Mandanten von SALEO Rechtsanwälte Nachdem unbekannte Täter Verfügungen von seinem Konto bei der Postbank in Höhe von ca. € 30.000 vorgenommen hatten und die Postbank eine Erstattung verweigerte, schaltete er SALEO …
Hundehaltung in der Mietwohnung - sorgfältige Abwägung zwischen Mieter- und Vermieterinteressen notwendig
Hundehaltung in der Mietwohnung - sorgfältige Abwägung zwischen Mieter- und Vermieterinteressen notwendig
| 13.09.2023 von Rechtsanwältin Claudia Ostarek
Die Hundehaltung in einer Mietwohnung gehört üblicherweise zum normalen Gebrauch einer Mietsache und darf vermieterseits nicht generell verboten werden. Die meisten Mietverträge enthalten hierzu eine Klausel, die eine Hunde- oder …
Auszahlung Lebensversicherung bzw. Rentenversicherung – worauf sind Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen?
Auszahlung Lebensversicherung bzw. Rentenversicherung – worauf sind Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen?
| 10.07.2023 von Rechtsanwältin Claudia Ostarek
Viele freiwillig gesetzlich krankenversicherte Arbeitnehmer und Selbständige stehen kurz vor der Auszahlung ihrer vor vielen Jahren abgeschlossenen Kapitallebensversicherung bzw. Rentenversicherung. Neben der Frage nach einer Versteuerung …
Kreditkartenbetrug; neue Masche über Booking.com führt zu steigenden Fallzahlen
Kreditkartenbetrug; neue Masche über Booking.com führt zu steigenden Fallzahlen
| 17.06.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Betroffene melden sich nach Betrug über Booking.com Wir hatten bereits wiederholt über verschiedene, typische Betrugsmethoden im Rahmen des Kredit- und Debitkartenbetrugs berichtet, etwa über die Plattformen kleinanzeigen.de (ehemals ebay …
Kreditkartenbetrug und kein Ende; DKB reguliert erneut nach Klageeinreichung!
Kreditkartenbetrug und kein Ende; DKB reguliert erneut nach Klageeinreichung!
| 03.06.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Fallzahlen weiter hoch Weiterhin sind hohe Fallzahlen beim Kreditkartenbetrug und beim Betrug mit Debitkarten und Online-Banking zu beobachten. Täglich melden sich neue Geschädigte bei RA Koch, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, …
Das Fragerecht des Arbeitgebers bei Vorstellungsgesprächen
Das Fragerecht des Arbeitgebers bei Vorstellungsgesprächen
| 17.05.2023 von Rechtsanwältin Jasmin S. Gotzmann
Jeder kennt es, dass unangenehme Gefühl, das Gefühl von Aufregung, wenn man vor einer Prüfung oder kurz vor einem Bewerbungsgespräch steht. Was erwartet mich? Was kommt auf mich zu? Bei den Verhandlungen zwischen Arbeitgeber und Bewerber um …
Diabetes mellitus Krankheit Haftung und (strafrechtliche) Verantwortlichkeit Ein Überblick
Diabetes mellitus Krankheit Haftung und (strafrechtliche) Verantwortlichkeit Ein Überblick
| 15.05.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Diabetes mellitus -kurz und knapp Diabetes = Zuckerkrankheit ( Blutzuckerkrankheit), ist eine Stoffwechselstörung der Kohlenhydrate. Ursache: Meist Mangel an Insulin, der zu einer chronischen Überzuckerung ( Hyperglykämie) führen kann bei …