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Pfando-Verträge: Bundesgerichtshof bestätigt Vereinbarkeit mit der Gewerbeordnung
Pfando-Verträge: Bundesgerichtshof bestätigt Vereinbarkeit mit der Gewerbeordnung
| 21.11.2022 von Rechtsanwalt Roland Marschner
Bundesgerichtshof bestätigt Vereinbarkeit der Verträge mit der Gewerbeordnung und hebt drei Urteile gegen Pfando auf! An dieser Stelle habe ich mehrfach dargestellt, dass Pfando Marktführer in Sachen cash & drive ist. Mehr als 20.000 …
Kündigung aus gesundheitsbedingten Gründen.
Kündigung aus gesundheitsbedingten Gründen.
| 28.10.2022 von Rechtsanwältin Julia Kleyman
I. Verpflichtung zur Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements Das Gesetz schreibt die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements vor. Der Arbeitgeber ist danach bei sechswöchiger ununterbrochener oder …
Schufa Eintrag durch Telekom gelöscht!
Schufa Eintrag durch Telekom gelöscht!
| 16.10.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Telekom löscht Schufa Eintrag nach Einschaltung SALEO Wieder ein schöner Erfolg für einen von uns vertretenen Mandanten. Aufgrund einer unberechtigten Forderung hatte die Telekom Deutschland GmbH eine Meldung zur Schufa veranlasst. Nach …
Was ist eine "Mieterdienstbarkeit" und wann ist eine solche sinnvoll?
Was ist eine "Mieterdienstbarkeit" und wann ist eine solche sinnvoll?
| 10.10.2022 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Durch Abschluss eines Mietvertrages hat der Mieter das Recht den Mietgegenstand zu dem vereinbarten Zweck während der vereinbarten Mietlaufzeit zu nutzen. Als Gegenleistung hat er dem Vermieter die vereinbarte Miete zu zahlen. Bei einem …
Rechtsfolgen der Unwirksamkeit einer mietvertraglich vereinbarten Indexklausel zur Mietanpassung.
Rechtsfolgen der Unwirksamkeit einer mietvertraglich vereinbarten Indexklausel zur Mietanpassung.
| 07.10.2022 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Nach § 557b BGB können die Parteien eines Mietvertrages schriftlich vereinbaren, dass die Miete durch den vom Statistischen Bundesamt ermittelten Preisindex für die Lebenshaltung aller privaten Haushalte in Deutschland – …
Online Banking Betrug; Kreditinstitut bietet außgerichtlich weitgehende Regulierung an
Online Banking Betrug; Kreditinstitut bietet außgerichtlich weitgehende Regulierung an
| 02.10.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Auch beim Online Banking Betrug setzen sich die Erfolge fort! Nach diversen Erfolgen beim Kreditkartenmissbrauch (wir informierten) sind nach schon gegebenen gerichtlichen Erfolgen nunmehr auch wiederholt weitgehende Regulierungsangebote im …
Kreditkartenmissbrauch; DKB reguliert Schaden nach Klageerhebung in voller Höhe!
Kreditkartenmissbrauch; DKB reguliert Schaden nach Klageerhebung in voller Höhe!
| 24.09.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Schöner Erfolg für geschädigte Mandanten Wieder ein schöner Erfolg für Geschädigte eines Kreditkartenmissbrauchs. In einem von RA Koch, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht geführten Verfahren gegen die DKB AG hat diese nach …
Geschäftsraummiete. Aktuelle Herausforderungen.
Geschäftsraummiete. Aktuelle Herausforderungen.
| 21.09.2022 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Der Ukraine-Krieg, steigende Energiekosten und Zinsen sowie eine ungewohnt hohe Inflation stellen auch die Immobilienwirtschaft vor große Herausforderungen. Dies betrifft nicht nur die Baubranche, die sich zudem mit steigenden Baukosten …
Bauleistungsversicherung
Bauleistungsversicherung
| 19.09.2022 von Rechtsanwältin Julia Kleyman
Der Inhalt einer Bauleistungsversicherung Der Inhalt Ihrer Bauleistungsversicherung ergibt sich aus dem Versicherungsschein. In der Regel sind Sachschäden an den Lieferungen und Leistungen für das versicherte Bauvorhaben sowie Diebstahl mit …
Wann darf die Bank einen Kredit kündigen?
Wann darf die Bank einen Kredit kündigen?
| 16.09.2022 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Immer wieder kommt es zu rechtlichen Auseinandersetzungen hinsichtlich der Rechtmäßigkeit von Darlehenskündigungen durch Banken und Sparkassen. Anlass genug, sich über die grundlegenden rechtlichen Regelungen einen Überblick zu verschaffen: …
Private Zahnzusatzkrankenversicherung: Beginn des Versicherungsfalls
Private Zahnzusatzkrankenversicherung: Beginn des Versicherungsfalls
| 16.09.2022 von Rechtsanwältin Julia Kleyman
Die private Zahnzusatzversicherung lehnt die Übernahme der Behandlungskosten mit der Begründung ab, der Versicherungsfall sei bereits vor Versicherungsbeginn eingetreten. Lassen Sie die Ablehnungsentscheidung von einem Fachanwalt für …
Berufsunfähigkeit bei psychischen Beschwerden
Berufsunfähigkeit bei psychischen Beschwerden
| 07.09.2022 von Rechtsanwältin Julia Kleyman
Immer öfter begründen psychische Erkrankungen Berufsunfähigkeit. Der Nachweis der Berufsunfähigkeit fällt in der Praxis oft schwerer als bei körperlichen Beschwerden. Da es in der psychotherapeutischen Diagnostik keine Methode gibt, …
Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes auf das Arbeitsverhältnis
Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes auf das Arbeitsverhältnis
| 29.07.2022 von Rechtsanwältin Julia Kleyman
Immer wieder verteilen weltweit agierende, milliardenschwere Konzerne ihre Tätigkeit auf verschiedene Standorte in Deutschland und Europa so, dass an jeweiligen Standorten zum Teil weniger als zehn Mitarbeiter beschäftigt sind. Im Fall …
Schufa; weitere erfolgereiche Löschungen für Mandanten
Schufa; weitere erfolgereiche Löschungen für Mandanten
| 27.07.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Schufa-Einträge belasten das wirtschaftliche Vorankommen erheblich Wer einen negativen Eintragung in seiner SCHUFA Auskunft hat, kennt das Problem: Mit einem solchen Eintrag wird die Wohnungssuche erschwert, der Abschluss von …
Künstlername rechtlich schützen
Künstlername rechtlich schützen
| 22.07.2022 von Rechtsanwältin Jasmin S. Gotzmann
Was ist ein Künstlername? Ein Künstlername ist ein Name zur Verwendung in der Öffentlichkeit. Er besteht neben dem eigentlichen Namen. Unter einem Künstlernamen ist ein von einem bürgerlichen Namen mit hinreichender individueller …
Kreditkartenbetrug mittels ebay und WhatsApp, Fallzahlen steigen rasant; Fachanwalt berät!
Kreditkartenbetrug mittels ebay und WhatsApp, Fallzahlen steigen rasant; Fachanwalt berät!
| 09.09.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Ebay Kleinanzeigen Ausgangspunkt für perfide Betrugsmasche Aktuell ist eine deutliche Häufung von Betrugsfällen im Bereich des Kredtikartenmissbrauchs zu beobachten, die ihren Ausgangspunkt bei ebay Kleinanzeigen hat, so Rechtsanwalt und …
Forwardprolongation vorzeitig beenden; Ombudsmann gibt Mandant recht!
Forwardprolongation vorzeitig beenden; Ombudsmann gibt Mandant recht!
| 08.07.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Erneuter Erfolg für SALEO Rechtsanwälte beim Ombudsmann des BVR Erneut konnten wir uns für einen Mandanten beim Ombudsmann des BVR (Spitzenverband der Genossenschaftsbanken) durchsetzen. Der Ombudsmann bestätigt unsere Auffassung, dass es …
Verbraucherzentrale warnt vor aktuellen Phishing Attacken bei Postbank, DKB und Sparkassen
Verbraucherzentrale warnt vor aktuellen Phishing Attacken bei Postbank, DKB und Sparkassen
| 03.07.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Phishing Attacken weiter auf hohem Niveau! Die Verbraucherzentrale informiert unter Ihrer Seite Phishing Radar laufend über aktuellen Phishing Attacken auf Kontoinhaber verschiedener Kreditinstitute. Aktuell wird über Phishing Attacken auf …
Auch Ombudsmann der privaten Banken empfiehlt Teilrückzahlung der Vorfälligkeit
Auch Ombudsmann der privaten Banken empfiehlt Teilrückzahlung der Vorfälligkeit
| 30.06.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
HVB soll 50 % der vereinnahmten VFE wieder erstatten Nach dem Ombudsmann des BVR hat nun auch der Ombudsmann des Bankenverbands, dem alle wesentlichen privaten Banken angeschlossen sind, in einem von SALEO geführten Schlichtungsverfahren …
Vorfälligkeitsentschädigung zurück; Ombudsmann des BVR entscheidet für Verbraucher
Vorfälligkeitsentschädigung zurück; Ombudsmann des BVR entscheidet für Verbraucher
22.06.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Ombudsmann folgt Argumentation von SALEO Rechtsanwälte In einem von SALEO Rechtsanwälte geführten Ombudsmannverfahren beim Bundesverband der Volks- und Raiffeisenbanken hat sich der Ombudsmann unserer Argumentation angeschlossen und den …
LBB zur Wiedergutschrift verurteilt (nkr), Erfolg bei Kreditkartenmissbrauch
LBB zur Wiedergutschrift verurteilt (nkr), Erfolg bei Kreditkartenmissbrauch
| 18.06.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Schöner Erfolg für Mandant von SALEO Rechtsanwälte In einem aktuellen Fall eines Kreditkartenmissbrauchs hat das AG Langen (Hessen) mit Urteil vom 10.06.2022 (nicht rechtskräftig) die Landesbank Berlin AG zur taggleichen Wiedergutschrift …
Fortgeschrittenes Alter des Mieters ist alleine kein Härtegrund bei der Eigenbedarfskündigung
Fortgeschrittenes Alter des Mieters ist alleine kein Härtegrund bei der Eigenbedarfskündigung
| 11.06.2022 von Rechtsanwalt Marc Barnewitz
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 03.02.2021, Az. VIII ZR 68/19, entschieden, dass das hohe Alter eines Mieters für sich allein genommen grundsätzlich noch keine Härte im Sinne des § 574 Abs. 1 Satz 1 BGB bedeutet. Worum ging es? Der …
Haftung und Verantwortlichkeit in der Pflege-Strukturwissen
Haftung und Verantwortlichkeit in der Pflege-Strukturwissen
| 09.06.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Haftung im Zivilrecht Einstehenmüssen für eine Schuld aus einem Schuldverhältnis „Schadenersatz“; Verletzung von Haupt-, oder Nebenpflichten aus einem Vertrag, bspw. § 280 Abs. 1 BGB ( vertragliche Schadenersatzhaftung) Schadenersatz für …
DS- GVO in der Schulpraxis  Datenschutzrechtliche Sonderprobleme
DS- GVO in der Schulpraxis Datenschutzrechtliche Sonderprobleme
| 07.06.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Datenschutz nach der DS- GVO in der Schule kurz und knapp Bearbeitungsstand 07.06.2022 I. Basiswissen Datenschutz ist ein Menschenrecht ! Artikel 8 der Grundrechtecharta der Europäischen Uni on lautet wie folgt: Art. 8 Schutz …