112.332 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Millionenklage gewonnen: Targobank muss nach unrechtmäßiger Kontosperre Vermögen auszahlen und Prozesskosten tragen
Millionenklage gewonnen: Targobank muss nach unrechtmäßiger Kontosperre Vermögen auszahlen und Prozesskosten tragen
| 14.10.2024 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Geldwäschebekämpfung ist kein Freibrief für bankseitige Willkür Grenzüberschreitende Zahlungen werden als Auslandszahlungsverkehr bezeichnet. Bankkunden, die eine Zahlung innerhalb der EU, nach Liechtenstein, Island, Norwegen oder in die …
Warnung: Ultra Vest (ultra-vest.ltd) ist Anlagebetrug! Stopp!
Warnung: Ultra Vest (ultra-vest.ltd) ist Anlagebetrug! Stopp!
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Ein Beispiel für ein hohes Verlustrisiko im Bereich des Online-Tradings ist die Plattform Ultra Vest, zu finden unter ultra-vest.ltd und user.ultra-vest.net. Die Plattform entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als ein Szenario voller …
Abmahnung der Kanzlei von Have Fey Rechtsanwälte für die MO Streetwear GmbH wg. der Marken GAYA oder FELIPA
Abmahnung der Kanzlei von Have Fey Rechtsanwälte für die MO Streetwear GmbH wg. der Marken GAYA oder FELIPA
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen Abmahnungen der Kanzlei von Have Fey aus Hamburg vor, welche die MO Streetwear GmbH vertritt. Abmahnungen der MO Streetwear GmbH sind uns gut bekannt, wenngleich unter anderweitiger Vertretung, entsprechende Artikel finden Sie …
Handyverbot während Arbeitszeit - Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats
Handyverbot während Arbeitszeit - Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Der Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 17.10.2023 (Az. 1 ABR 24/22) behandelt das Thema Mitbestimmung des Betriebsrats bei einem Handyverbot während der Arbeitszeit. Der Arbeitgeber führte ein Verbot privater Smartphone-Nutzung ein, um …
Warum vor einer Abmahnung mitunter ein Testkauf erfolgt und was zu den Kosten zu beachten ist
Warum vor einer Abmahnung mitunter ein Testkauf erfolgt und was zu den Kosten zu beachten ist
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hin und wieder werden mit einer Abmahnung auch die Kosten für einen vorherigen Testkauf geltend gemacht. Warum vor einer Abmahnung mitunter ein Testkauf erfolgt und was im Hinblick auf die entsprechenden Kosten zu beachten ist, erläutere …
Das Wichtigste zum Lieferschein: Inhalt, Ausstellungspflicht, Beweiskraft
anwalt.de-Ratgeber
Das Wichtigste zum Lieferschein: Inhalt, Ausstellungspflicht, Beweiskraft
| 12.01.2024
Lieferscheine gehören in der Unternehmenspraxis in der Regel dazu. Gesetzliche Vorgaben gibt es zum Lieferschein allerdings kaum. In diesem Ratgeber ist das Wichtigste rund um den Lieferschein wie Inhalt, Beweiskraft und Ausstellungspflicht …
KI nimmt sich das Recht raus
KI nimmt sich das Recht raus
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Dass selbst bodenständige Volksbanken und Sparkassen schon in absehbarer Zeit auch wichtige Entscheidungen von der “Künstlichen Intelligenz“ übernehmen lassen, dürfte zu erwarten sein. Rechtsanwalt: Fabian Fritsch: „Die großen …
Kontosperre wegen des Verdachts auf Geldwäsche - ​Kunden sollten sich wehren! Anwaltsinfo!
Kontosperre wegen des Verdachts auf Geldwäsche - ​Kunden sollten sich wehren! Anwaltsinfo!
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Nach einem jüngsten Berichts des Handelsblatts kam es im Jahr 2022 zu fast 340.000 Meldungen bei der Financial Intelligence Unit (FIU) in Köln aufgrund eines Verdachts auf Geldwäsche. Kontosperre bei Geldwäscheverdacht Die meisten Meldungen …
SCHLIEßUNG UND SCHEIDUNG DER EHE MIT AUSLÄNDISCHEM ELEMENT
SCHLIEßUNG UND SCHEIDUNG DER EHE MIT AUSLÄNDISCHEM ELEMENT
| 12.01.2024 von Advokat Stefan Mojsic
Staatsangehörige der Republik Serbien können frei im Ausland heiraten und die Ehe ist in Republik Serbien ohne besonderes Anerkennungsverfahren gültig. Vor der Heirat ist der/die Verlobte oder Verlobten verpflichtet der zuständigen …
Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB)
Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB)
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Yalcin Geyhan
Promillegrenzen kennen: In Deutschland liegt die gesetzliche Promillegrenze für Autofahrer in der Regel bei 0,5 Promille. Bei einem höheren Alkoholgehalt im Blut gelten schärfere Strafen. Es ist wichtig zu wissen, dass für Fahranfänger und …
Wettbewerbsverbot nach Beendigung der Geschäftsführung
Wettbewerbsverbot nach Beendigung der Geschäftsführung
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot von Geschäftsführern Wettbewerbsverbote, die nach der Beendigung der Geschäftsführerverträge greifen, haben für Geschäftsführer eine große Bedeutung. Verstöße führen zu weitreichenden finanziellen Folgen. …
Der gute Vorsatz: Wie trenne ich mich von meinem Partner?
Der gute Vorsatz: Wie trenne ich mich von meinem Partner?
| 12.01.2024 von Rechtsanwältin Christina Ehrhardt-Burns
Das neue Jahr beginnt mit Vorsätzen, das kennen wir schon. Nicht selten bemerkt man über Weihnachten, dass nichts so besinnlich ist, wie es scheint und man es sich vorgestellt hat. Der gute Vorsatz, hieran etwas zu ändern bleibt pünktlich …
LG Köln zum Urheberrecht: Deutsches Recht anwendbar bei Foto auf ausländischer Domain in ausländischer Sprache
LG Köln zum Urheberrecht: Deutsches Recht anwendbar bei Foto auf ausländischer Domain in ausländischer Sprache
12.01.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Eine Urheberrechtsverletzung kann häufig selbst dann nach deutschem Recht verfolgt werden, wenn sie auf einer ausländischen Website in ausländischer Sprache geschieht. Das LG Köln hat dies in einer aktuellen Entscheidung klargestellt und …
Aktuelles zum Arbeitszeugnis
Aktuelles zum Arbeitszeugnis
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
„Sie war immer pünktlich.“ oder „Er stand stets voll hinter uns.“ sind nur vermeintlich wohlklingende Beurteilungen. Tatsächlich handelt es sich in einem Arbeitszeugnis bei der ersten Formulierung um eine karikierte Selbstverständlichkeit …
Testierfähig trotz schwerer Erkrankung
Testierfähig trotz schwerer Erkrankung
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Eine schwere Erkrankung bedeutet nicht automatisch Testierunfähigkeit. Das zeigt auch ein Urteil des Kammergerichts Berlin vom 9. Mai 2023. Es entschied, dass ein Testament gültig ist, auch wenn der Erblasser seit Jahren schwer an Parkinson …
Alkohol am Steuer – wann droht der Entzug der Fahrerlaubnis?
Alkohol am Steuer – wann droht der Entzug der Fahrerlaubnis?
| 14.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Nach vorangegangenem Konsum alkoholhaltiger Getränke zu fahren, ist nicht nur unter Sicherheitsaspekten keine gute Idee, sondern in vielen Fällen schlichtweg rechtswidrig und deswegen verboten. Wie sich Derartiges auf die eigene Mobilität …
Abmahnung Urheberrecht wegen Fotos durch Herrn Michael Geiss durch Rechtsanwälte Sievers & Kollegen
Abmahnung Urheberrecht wegen Fotos durch Herrn Michael Geiss durch Rechtsanwälte Sievers & Kollegen
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns ein urheberrechtliches Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Sievers & Kollegen für Herrn Michael Geiss vorgelegt. Gegenstand des urheberrechtlichen Vorwurfs an unsere Mandantschaft ist die Verwendung eines Fotos eines …
OLG Hamburg setzt Zeichen: 4.000 Euro Schadensersatz nach Schufa-Eintrag
OLG Hamburg setzt Zeichen: 4.000 Euro Schadensersatz nach Schufa-Eintrag
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Negativeinträge bei der Schufa und weiteren Auskunfteien führen zwangsläufig zu erheblichen Beeinträchtigungen. Dies erkennt auch der EuGH in seinem Urteil vom 07.12.2023 (verb. Rs. C-26/22 und C-64/22) an, wenn er schreibt, dass …
Nervige Anrufe der AVAS UG (haftungsbeschränkt) auch für rooms24.de
Nervige Anrufe der AVAS UG (haftungsbeschränkt) auch für rooms24.de
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Leidiges Thema für viele Selbständige: Nervige Werbeanrufe! Die AVAS UG (haftungsbeschränkt treibt dies nun auch für rooms24.de auf die Spitze. Viele genervte Selbständige versuchen, die unverlangten Anrufe schnell loszuwerden. Sie bitten …
BGH stellt klar: Eindeutige Klarstellung bei der Aufklärung über mögliche OP-Erweiterungen erforderlich.
BGH stellt klar: Eindeutige Klarstellung bei der Aufklärung über mögliche OP-Erweiterungen erforderlich.
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Marco Rath
Urteil vom 21.11.2023 - Az. VI ZR 380/22 Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied über die Klage eines Lackierers gegen ein Krankenhaus und dessen Chefarzt für Schulterchirurgie. Der Patient forderte Schadensersatz wegen fehlerhafter …
Erbschaft Tunesien - Unterstützung bei grenzüberschreitenden Nachlassregelungen
Erbschaft Tunesien - Unterstützung bei grenzüberschreitenden Nachlassregelungen
| 12.01.2024 von Rechtsanwältin Chaima Louati
Das Erbrecht in Tunesien wird durch das tunesische Zivilgesetzbuch geregelt. Deutsches Erbrecht ist in Tunesien nicht anwendbar. Allerdings gibt es grenzüberschreitende Nachlassangelegenheiten, die Kenntnisse in beiden nationalen Erbrechten …
Geblitzt auf der BAB 1 bei Aschenberg, km 302,370, FR Dortmund - Messfehler finden?
Geblitzt auf der BAB 1 bei Aschenberg, km 302,370, FR Dortmund - Messfehler finden?
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Autobahn A1 bei Aschenberg, speziell bei Kilometer 302,370 in Richtung Dortmund, repräsentiert eine markante Stelle in Bezug auf Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrsrecht. Diese Messstelle, gelegen auf einer der Hauptverkehrsadern …
Geblitzt auf der BAB 11, km 77,8 FR Uckermarkkreuz - Bußgeld abwenden!
Geblitzt auf der BAB 11, km 77,8 FR Uckermarkkreuz - Bußgeld abwenden!
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Autobahn A11 bei Kilometer 77.8, kurz vor der Abfahrt Gramzow in Fahrtrichtung Uckermarkkreuz, ist ein weiterer interessanter Ort im Bereich des Verkehrsrechts. Die Lage dieser Messstelle unter einer Brücke kurz vor einer wichtigen …
Geblitzt in Gem. Longkamp, B 50, Gem. Longkamp FR Wittkich - Messungen oft fehlerhaft!
Geblitzt in Gem. Longkamp, B 50, Gem. Longkamp FR Wittkich - Messungen oft fehlerhaft!
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Bundesstraße 50 in der Gemeinde Longkamp, speziell in Richtung Wittlich, ist ein Abschnitt, der häufig Ziel von Geschwindigkeitsmessungen ist. Diese Maßnahmen sind wesentlich für die Sicherheit auf den Straßen, doch sie werfen Fragen …