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05.03.2020
von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Die Verbreitung des neuartigen Coronavirus betrifft auch die Arbeitswelt. Unternehmen ordnen Homeoffice an, Infizierte und Kontaktpersonen sind in Quarantäne. Nachdem mehr und mehr Fälle von Covid-19-Infektionen in Deutschland und Europa …
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05.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Wenn die Krankenkasse vom GKV-Versicherten eine Kostenerstattung für einen Teil der entstandenen Behandlungskosten aus einer Piercing-Entzündung verlangt, erscheint es ratsam, sich mit der Einhaltung der Sorgfaltspflichten des …
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05.03.2020
von Rechtsanwältin Nadine Antoinette Kramer
Wenn Sie Beschuldigter einer Straftat sind, stellt sich vielleicht die Frage, ob Sie nun ins Gefängnis müssen. Wie schnell man ins Gefängnis kommen kann und welche Voraussetzungen dafür vorliegen müssen, erkläre ich Ihnen in diesem Beitrag. …
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05.03.2020
von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Anleger der Hanseatischen Fußball Kontor Invest GmbH werden vom Insolvenzverwalter, Herrn Rechtsanwalt Marc Odebrecht (Kanzlei Görg), zur Kasse gebeten. Betroffen sind insbesondere Zeichner von Nachrangdarlehen, die vor der …
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30.07.2020
von Rechts- und Fachanwalt Christian Fritz
Die Sozialversicherungspflichtigkeit eines Arbeitsverhältnisses entzieht sich weitgehend der freien vertraglichen Disposition. Maßgeblich sind in allererster Linie die tatsächlichen, die gelebten Verhältnisse und hier die Machtverhältnisse …
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05.03.2020
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Änderung oder Widerruf eines notariellen Testaments Ein notarielles Testament gilt als widerrufen, sobald es aus der gerichtlichen Verwahrung genommen wird. Wenn der Erblasser will, dass ein zurückgenommenes notarielles Testament wieder …
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12.04.2020
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Dargestellt am Beispiel der Rechtslage in Baden-Württemberg. Vorbemerkung: Die Ursprungsversion dieses Rechtstipps stammt vom 09.03.2020. Ergänzungen werden an den entsprechenden Stellen mit der Anmerkung „Update vom [...]“ kenntlich …
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05.03.2020
von Rechtsanwalt Christian Keßler
Am 01.01.2020 trat das Angehörigen-Entlastungsgesetz in Kraft. Der Gesetzgeber wollte hiermit speziell die Haftung für den Elternunterhalt erheblich einschränken. Grundsätzlich haften danach die unterhaltspflichtigen Kinder dem …
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15.06.2020
von Rechtsanwältin Sarah Schörghuber
Rechtsverhältnis zwischen Reitbeteiligung und Pferdebesitzer Wenn man sich kein eigenes Pferd zulegen möchte, ist die Reitbeteiligung eine gute Alternative. In diesem Fall mietet man rechtlich gesehen ein ganz bestimmtes Pferd. Der …
Abmahnung der Knieper Verwaltungs GmbH (Marions Kochbuch) durch RA Carsten Albrecht (albrecht legal)
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21.12.2022
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Tipps, Beratung und Vertretung vom Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht zur urheberrechtlichen Abmahnung im Fall "Marions Kochbuch". Worum geht es? Rechtsanwalt Carsten Albrecht (albrecht legal) verschickt regelmäßig urheberrechtliche …
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05.03.2020
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Beschluss vom 28.01.2020 (Az. VIII ZR 57/19) nochmals ausdrücklich klargestellt, dass der Einbau einer unzulässigen Abschalteinrichtung einen Sachmangel darstellt. Ein solcher Sachmangel …
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10.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Nach der Einigung zwischen der Volkswagen AG und dem Verbraucherzentrale Bundesverband vom 28. Februar 2020 fragen sich Verbraucher, warum es VW so eilig hat, die Klage vom Tisch zu bekommen und den Vergleich bis zum 20. April abgewickelt …
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13.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Einfache Lichtbilder führen schon ein fast industrielles Dasein. Sie sind oft schnell hergestellte Schnappschüsse ohne kompositorische Inszenierung und dienen mitunter lediglich zur Verfolgung von Geschäftszwecken. Das Problem Das …
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05.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der BMW 750 ist im Abgasskandal erneut in den Fokus geraten. Für das Modell gab es zwar bereits einen Rückruf durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA). Doch jetzt ist es ausgerechnet die Behörde selbst, die wieder Zweifel an der Abgasreinigung …
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05.03.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Eine Datenschutzerklärung muss immer dann abgegeben werden, sobald personenbezogene Daten erhoben werden. Der Inhalt der jeweiligen Datenschutzerklärung richtet sich nach den tatsächlichen Datenverarbeitungsprozessen innerhalb des …
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05.03.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Kehl Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Janine Busse zur Prüfung vor. Dem betroffenen eBay-Händler werden diverse Wettbewerbsverstöße vorgeworfen. Der Vorwurf Janine Busse betreibt u. a. auf eBay einen …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Kanzlei von Appen | Jens Legal für die eleven:45 GmbH wegen der Markenrechtsverletzung an dem Wort „Mero“. Die Kanzlei von Appen | Jens Legal verschickte im Auftrag von der eleven:45 GmbH eine Abmahnung wegen angeblicher …
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23.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Bei einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr gem. § 315b Strafgesetzbuch (StGB) handelt es sich um eine Verkehrsstraftat. Im Regelfall bewegt sich der Strafrahmen dabei von einer Geldstrafe bis hin zu …
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09.03.2020
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Worum geht es? Ein Mandant legte uns ein Schreiben von Herr Rechtsanwalt Dr. Christian Kuntze (Kanzlei Kuntze, Mayer & Beyer) vor. Hierin wird eine Rechtsverletzung gegen Urheberrecht, Vertrag und ggf. Wettbewerbsrecht behauptet. Es …
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30.07.2020
von Rechts- und Fachanwalt Christian Fritz
Betriebsprüfungen Sie finden turnusmäßig statt und zwar mindestens alle vier Jahre. Aktuell sind die landwirtschaftlichen Betriebe in Süd- und Mitteldeutschland im Fokus der Prüfungen und zwar wegen der Erntehelfer, die im Rahmen …
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04.03.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir wurde im Rahmen einer E-Mail-Anfrage eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH zur Prüfung vorgelegt. In dem Schreiben wird zur Stellungnahme …
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04.03.2020
von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
Es gibt mehrere Möglichkeiten, wie ein Beschuldigter darüber in Kenntnis gesetzt werden kann, dass gegen ihn ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) anhängig ist. Unabhängig davon, ob …
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04.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der Küchenmesser.de Ltd. über die Kanzlei Schleinkofer zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Die …
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04.03.2020
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Jahrzehntelang stand die Marke Porsche für Eleganz und Qualität. Nun befindet sich der Autobauer aus Stuttgart-Zuffenhausen im Dieselskandal. Vermutlich sind in allen Dieselmodellen der Porsche AG unzulässige Abschalteinrichtungen zur …