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28.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Die Themen Umweltschutz, Klimaverträglichkeit und Nachhaltigkeit sind im öffentlichen Bewusstsein angekommen. Für Unternehmen bedeutet dies, dass Sie sich den entsprechenden Erwartungen stellen müssen. Kein Wunder also, dass sogenannte …
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28.11.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Wer gegen das Wettbewerbsrecht verstößt, der muss mit einer Abmahnung rechnen. Andere Marktteilnehmer können bei Vorliegen einer unlauteren geschäftlichen Handlung insbesondere Unterlassung und Schadenersatz fordern (§ 8 und § 9 des …
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27.11.2023
von Rechtsanwältin Julia Maris
Frau Ramona Thalkofer mahnt kostenpflichtig in ihrer Eigenschaft als Händlerin für Kosmetikartikel auf eBay private Anbieter ab. Vorgeworfen wird unserer Mandantin nur zum Schein bei eBay als Privatverkäuferin aufzutreten. Als Unternehmerin …
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24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell (Schreiben vom 21.11.2023) liegt uns mal wieder eine Vertragsstrafenforderung des IDO Interessenverband für Rechts- und Finanzconsulting deutscher Onlineunternehmen e. V. (IDO) zur Bearbeitung vor. Der Abgemahnte hatte in der …
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24.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der COMO Sonderposten GmbH vor. Gegenstand dieser Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß unseres Mandanten gegen § 11 der 2. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG). Gefordert wird …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Rechtsanwälte NIMROD vertreten Daedalic Entertainment in Filesharing-Fall Barotrauma Computerspiel Die Berliner Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte Bockslaff Kupferberg GbR setzt sich erneut für die Interessen der Daedalic Entertainment GmbH ein. …
23.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wer bei dem Angebot von grundpreispflichtiger Ware den Grundpreis gar nicht oder falsch angibt, der riskiert eine Abmahnung. Wer in der Vergangenheit wegen eines solchen Fehlers eine Unterlassungserklärung abgegeben hatte, der riskiert bei …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Neue Regeln für Werbung mit Medien-Bekanntheit Die Praxis, mit Verweisen auf bekannte Medien zu werben, hat in der Vergangenheit oft zu Verwirrung geführt. Nun hat das Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) mit seinem Urteil vom 21. …
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22.11.2023
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
In meiner Rubrik „Entscheidung des Monats“ stelle ich Entscheidungen von Datenschutzaufsichtsbehörden vor, die von besonderer Relevanz sind. Entweder zeigen sie auf, in welchen Bereichen Unternehmen besonders vorsichtig sein sollten, da …
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22.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der Deutsche Umwelthilfe e.V. aus Radolfzell erhalten. Ihnen wird vorgeworfen online Immobilienanzeigen geschaltet zu haben, ohne hierbei die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben zur Gebäudeenergie gemacht zu haben? …
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21.01.2024
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wir hatten bereits über die Abmahntätigkeit der Scheidler GmbH und Rechtsanwalt Thiemo Wenck aus Winsen (Luhe) berichtet. …
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21.11.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Als Webshop-Betreiber in Deutschland ist es entscheidend, die Button-Lösung im E-Commerce zu verstehen und korrekt umzusetzen, um rechtlichen Anforderungen zu genügen und Abmahnungen zu vermeiden. Die Bedeutung der Button-Lösung für …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Erfolgreiche Werbung? - Oft übertritt sie die Grenzen des Erlaubten. Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb bei irreführender Werbung: Abmahnung droht. Erfolgreiche Werbung bewegt sich oft an den Grenzen des Erlaubten. Ein …
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21.11.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde in der letzten Woche ein aktuelles Abmahnschreiben der Frau Isabel Fitmann vorgelegt, welches durch die Kanzlei Dreger IP Legal ausgesprochen wurde. Gegenstand des Vorwurfs an unsere Mandantschaft ist hierbei, dass diese in …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Viele Unternehmer nutzen ihre vermeintliche Bekanntheit in namhaft genannten Medien als Werbestrategie, doch das Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) hat mit einem wegweisenden Urteil vom 21.09.2023, Az. 15 U 108/22, klare Regeln für …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie in der Vergangenheit eine Abmahnung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. (VSV) erhalten und sollen Sie jetzt eine Vertragsstrafe zahlen? Dann sind Sie nicht allein: Ich vertrete inzwischen mehr als 10 …
16.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
EU Battery Regulation 2023: Lawyer advises on the EU BattVO The main objective of the new EU Battery Regulation is to conserve resources while ensuring climate and environmental protection. The background to this new EU Battery Regulation …
15.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Die steigende Bedeutung von Umweltbewusstsein und Nachhaltigkeit in der Gesellschaft spiegelt sich auch in den Werbeversprechen von Unternehmen wider. Im Streben nach einem grünen Image und einer positiven Wahrnehmung nutzen viele Firmen …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie in der Vergangenheit nach Erhalt einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben und sollen nun wegen Verstößen gegen diese Erklärung eine Vertragsstrafe zahlen? Dann überlegen Sie vermutlich, ob Sie sich durch eine Zahlung …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Rechtsanwälte Nimrod Abmahnung für das PC-Spiel Railway Empire 2 ausgesprochen für die Kalypso Media Group GmbH Derzeit sehen sich zahlreiche unserer Mandanten mit Nimrod-Abmahnungen für das Spiel Railway Empire 2 konfrontiert. Die Kanzlei …
14.11.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Soweit wettbewerbsrechtlich oder markenrechtlich Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden, geht es auf dem ersten Blick ausschließlich darum, etwas zukünftig zu unterlassen. Dies kann zum Beispiel eine Unterlassung dahingehend sein, …
14.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine wegweisende Entscheidung getroffen, die die Anwendung von Vertragsstrafen bei Verstößen gegen Unterlassungserklärungen betrifft (Urt. v. 1. Dezember 2022, I ZR 144/21). So hat er festgestellt, dass einem …
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11.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Hier erfahren Sie, wie Sie reagieren sollen, wenn Sie ein Schreiben von der Firma Burgschild GmbH, einem Inkassounternehmen, erhalten haben. In dem Schreiben werden Schadensersatzansprüche der Firma Digirights Administration nebst Zinsen …
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10.11.2023
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell versendet die Anwaltskanzlei SKW Schwarz Abmahnungen für die Herrnhuter Sterne GmbH. Den Mandanten wird vorgeworfen, Weihnachtsbeleuchtungen in Form von Sternen verkauft zu haben, die eine Nachahmung des Original Herrnhuter Sterns …