108.425 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
17.06.2017
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat seine Rechtsprechung zur Unwirksamkeit von Werkverträgen fortgesetzt. Ein Vertrag ist auch dann gemäß § 134 BGB insgesamt nichtig, wenn die Parteien nach Vertragsschluss vereinbaren, dass …
|
17.06.2017
von Rechtsanwältin Sybill Offergeld
Die Kosten eines Scheidungsverfahrens sind auch nach einer Neuregelung im Einkommenssteuergesetz als außergewöhnliche Belastungen steuerlich absetzbar. Dies entschied das Finanzgericht Köln 2016. Finanzamt verweigert Berücksichtigung von …
17.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In Sachen MS Franklin Strait GmbH & Co. KG fordert der Insolvenzverwalter Tim Beyer inzwischen, worauf Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg hinweisen, von Anlegern die erhaltenen Auszahlungen zurück. …
|
17.06.2017
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Dies ist der fünfte Teil unserer kleinen Serie zum spanischen Erbrecht. Alle Teile finden Sie hier auf anwalt.de oder auf YouTube: Rechtsanwalt Burkhardt Jordan erläutert alle Details vor der Kulisse Mallorcas. Klicken Sie einfach auf das …
|
17.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut begegnet uns eine Abmahnung des Rechtsanwalts Marcel van Maele aus Aachen. Wir vertreten derzeit 6 Mandanten, welche eine Abmahnung von used-IT und Marcel van Maele erhalten haben. Darüber hinaus liegen uns eine Vielzahl von weiteren …
|
30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Vor Kurzem erreichte uns eine weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, dass ein Betreiber einer Webseite in einem Beitrag über gesunde Ernährung ein Foto benutzt habe. Dieses Foto …
|
16.06.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Frage: In einer hitzigen Debatte mit meinem Chef habe ich diesen als „Arschloch“ bezeichnet. Mit was muss ich jetzt rechnen? Die Bezeichnung als „Arschloch“ stellt zunächst regelmäßig eine Beleidigung im Sinne von § 185 StGB dar. Sofern der …
|
16.06.2017
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Im März dieses Jahres wies das Oberlandesgericht Köln in seinem Beschluss darauf hin, dass die zulässige Berufung durch die Sparkasse KölnBonn nach dem gegebenen Sachstand offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat. Im Mai zog die …
Anerkennung der Leistungspflicht der Berufsunfähigkeitsversicherung bei vermuteter Berufsunfähigkeit
|
22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Eine sechsmonatige Berufsunfähigkeit führt zur unwiderlegbaren Berufsunfähigkeitsfiktion. Unterlässt der Versicherer das Anerkenntnis der Berufsunfähigkeit, wird dieses gleichwohl vermutet. Das Landgericht München I hat mit Urteil vom …
|
16.06.2017
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Geschäftsführer, die nach dem Eintritt der Insolvenzreife (Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung) noch Zahlungen leisten, laufen Gefahr, diese der späteren Insolvenzmasse ersetzen zu müssen. Die wichtigste Vorschrift hierzu ist § 64 GmbHG. …
|
16.06.2017
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Es geht bei der Schwarmfinanzierung als Ausnahmetatbestand im Vermögensanlagengesetz um die Aufnahme von Kapital ohne Prospekt. Die Prospektpflicht als Grundsatz Die Prospektpflicht als Grundsatz bleibt beim Vermögensanlagengesetz bestehen. …
|
16.06.2017
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Die Schlagzeilen über das Unternehmen AirBerlin wollen nicht abreißen. Nachdem der Jahresabschlussbericht für 2016 ein Minus von 782 Millionen Euro auswies, musste unweigerlich die Frage gestellt werden, ob der Gesellschaft bald eine …
|
16.06.2017
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Der BGH hat entschieden, dass ein Einbruch in ein Wohnmobil in der Absicht, daraus etwas zu stehlen, dann einen Wohnungseinbruchsdiebstahl nach § 244 I Nr. 3 StGB darstellt, wenn das Wohnmobil zur Tatzeit Menschen vorübergehend zur …
|
16.06.2017
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
OneCoin-Kurs – Die Kanzlei Herfurtner betreut mit seinen Anwälten Mandanten, die mit OneCoin oder den Unternehmen OneCoin Ltd und OneLife Network Ltd schlechte Erfahrungen gemacht haben – in Deutschland, der Schweiz, den Benelux-Staaten …
|
16.06.2017
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Bereits mit dem Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) waren einige Einschränkungen für den Verkauf von Tabakprodukten, insbesondere jedoch auch E-Zigaretten und Liquids, gemacht worden. 1. In § 13 Abs. 2 TabakerzG wurde das Bundesministerium für …
|
17.06.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Rechtsanwalt Schröder mahnt für die Bianca Starck-Lemme und Dorian Lemme GbR den wettbewerbswidrigen Verkauf von Tonträgern und Filmen auf eBay ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, in gewerblichem Umfang Tonträger zu verkaufen, dabei …
|
16.06.2017
von Rechtsanwalt Knut Gronwald
Wenn Sie eine Kündigung bekommen haben, ist dieses zunächst für Sie ein „Schlag ins Gesicht“! Sie zweifeln an sich und Ihren Leistungen im Arbeitsverhältnis. Allerdings sollten Sie kühlen Kopf behalten und mit anwaltlicher Hilfe versuchen, …
|
16.06.2017
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Mein Mandant kaufte bei „software-jakob“ auf der Handelsplattform eBay Microsoft Office 2010 Professional Plus, Vollversion, zum Preis von gut 20,00 Euro. Er war Höchstbieter. Nun, zwei Jahre später, flattert eine Beschuldigten-Vernehmung …
|
16.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das Landgericht Frankfurt a.M. (Urt. v. 29.05.2017, 2-06 O 375/16) hat entschieden: Lebensversicherer müssen ihre Kunden detailliert über die sogenannte Überschussbeteiligung informieren. Hintergrund: Die klassischen Lebens- und …
|
16.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Top-News für betroffene Kapitalanleger fehlgeschlagener Kapitalanlagen (hier Genussscheinkapital): Der Bundesgerichshof (BGH), hier der dritte Senat, schlägt sich erneut auf die Seite eines geschädigten Kapitalanlegers (BGH III, Urt. v. …
|
16.06.2017
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Der schottische Lebensversicherer Standard Life hat insbesondere auch in Deutschland seine Versicherungsprodukte in größerem Umfang vertrieben. Ebenso wie bei den Lebensversicherungen des britischen Anbieters, der Clerical Medical …
|
16.06.2017
von Rechtsanwältin Sybill Offergeld
Ein Ehescheidungsverfahren kann nicht zugleich vor einem deutschen Familiengericht und einem libanesischen Scharia-Gericht abgehalten werden. Für das deutsche Verfahren besteht insoweit das Verfahrenshindernis der doppelten …
|
16.06.2017
von Rechtsanwalt Kay Hübner
Wenn gegen den Steuerpflichtigen wegen unklarer Umsatzsteuervoranmeldung ein Steuerstrafverfahren eröffnet wurde, stellt sich die Frage, ob er zur Erklärung der (entsprechenden) Umsatzsteuerjahresmeldung und der (für diesen Zeitraum noch …
|
14.02.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen, im Interview mit Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Maximilian Renger: Du hast in einem aktuellen Video-Blog Facebook als Jobkiller bezeichnet. Wie ist …