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Rechtskräftiges Urteil zugunsten von Anlegern der SHB „Objekte Fürstenfeldbruck und München“
Rechtskräftiges Urteil zugunsten von Anlegern der SHB „Objekte Fürstenfeldbruck und München“
| 14.10.2015 von Rechtsanwältin Sandra C. Schweitzer LL.M.
Mit Urteil vom 03.11.2014 (Az. 2 O 514/14) hat das Landgericht Magdeburg einen Finanz- und Vermögensberater zur schadensersatzlichen Rückabwicklung von drei Beteiligungen an der SHB Innovative Fondskonzepte GmbH & Co. Objekte …
Kreative Konfliktlösung, Mediation
Kreative Konfliktlösung, Mediation
| 26.06.2016 von Rechtsanwalt Carsten Köbisch
Was ist Mediation? Mediation stellt eine besondere Art der außergerichtlichen Konfliktlösung dar. Dieses Verfahren wird vor allem in den USA seit den 60er-Jahren erfolgreich angewandt und bedeutet übersetzt „Vermittlung“. Vermittelnd …
BGH-Entscheidung: „Freundefinder“ - Facebook verliert Rechtstreit über Freundefinder
BGH-Entscheidung: „Freundefinder“ - Facebook verliert Rechtstreit über Freundefinder
| 15.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Die Entscheidung des BGH zur Rechtmäßigkeit des Freundefinders bei Facebook Diese Entscheidung (BGH AZ. I ZR 65/14) wurde mit Spannung erwartet! Heute hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe über eine Klage gegen Facebook unter anderem …
Erste Abmahnungen von IDO-Verband - Grund: fehlender Hinweis zur EU-Schlichtungsplattform!
Erste Abmahnungen von IDO-Verband - Grund: fehlender Hinweis zur EU-Schlichtungsplattform!
| 03.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Anfang Januar berichteten wir bereits über die neuen Informationspflichten für B2C-Onlineshops nach der ODR-Verordnung. Beachten Sie daher diesen Rechtstipp! Seit dem 09.01.2016 sind Betreiber von Webshops verpflichtet, Verbraucher …
Vorsicht vor eBay-Phishing-Mails – Gefahr droht auch, wenn Ihre eBay-Nutzerdaten enthalten sind!
Vorsicht vor eBay-Phishing-Mails – Gefahr droht auch, wenn Ihre eBay-Nutzerdaten enthalten sind!
| 02.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Schon häufiger wurden eBay-Nutzer Opfer von Phishing-Angriffen. Betrüger versuchen immer wieder, mit angeblichen Rechnungen oder Mahnungen von Inkasso-Büros oder Anwälten, an Zugangsdaten der Nutzer zu gelangen oder aber deren Computer mit …
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht?
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht?
| 06.02.2018 von Rechtsanwältin Susanne Krug
Wer ein Arbeitsverhältnis kündigen möchte, muss bestimmte Fristen beachten. So gelten für Arbeitnehmer und Arbeitgeber unterschiedliche Fristen. Dabei sind vor den gesetzlichen Fristen die Vereinbarungen eines etwaigen Tarifvertrags und des …
Darf das Jobcenter das Mietkautionsdarlehen mit Hartz IV verrechnen?
Darf das Jobcenter das Mietkautionsdarlehen mit Hartz IV verrechnen?
| 11.12.2016 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Bundessozialgericht lässt die Frage zuletzt offen Hartz-4-Empfänger haben ein Anspruch auf ein Mietkautionsdarlehen vom Jobcenter. Doch darf das Darlehen mit der Regelleistung verrechnet werden. Bisher handhaben die Jobcenter dies so. …
Probleme mit der N26 Bank?
Probleme mit der N26 Bank?
| 21.11.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Bei der N26 Bank handelt es sich nicht um eine klassische Bank im herkömmlichen Sinn. Auch der Begriff Onlinebank wäre wohl zu kurz gegriffen. Im Fachjargon handelt es sich bei der N26 Bank um ein „Fintech“. Als FinTech werden Unternehmen …
P&R Container: OLG München entscheidet: Insolvenzverwalter kann Zahlungen an Anleger nicht zurückverlangen.
P&R Container: OLG München entscheidet: Insolvenzverwalter kann Zahlungen an Anleger nicht zurückverlangen.
| 17.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Klage des Insolvenzwalters auf Rückzahlung der vor der P&R-Insolvenz an Anleger geleisteten Zahlungen wird abgewiesen. Kein Anfechtunsrecht des Insolvenzverwalters. Die Pleite der Münchener Investmentgruppe P&R ist einer der größten …
Die Anhörung im Bußgeldverfahren – was ist zu tun?
Die Anhörung im Bußgeldverfahren – was ist zu tun?
| 18.09.2023 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Wer eine Ordnungswidrigkeit (Tempo-, Rotlicht-, Abstandsverstoß usw.) begangen hat, muss die Gelegenheit erhalten, sich gegen diesen Vorwurf zu …
Verbotenes Kraftfahrzeugrennen – Verteidigung bei speed racing, drag race, Viertelmeile & Co.
Verbotenes Kraftfahrzeugrennen – Verteidigung bei speed racing, drag race, Viertelmeile & Co.
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Schnelle Autos sind faszinierend und häufig ein Blickfang. Wer ein solches fährt – sei es als Eigentümer oder Mieter, will häufig – inspiriert von Filmen wie der „The Fast and the Furious“-Reihe - austesten, was der Motor zu leisten …
Glatteisunfall als Fußgänger – wer haftet?
Glatteisunfall als Fußgänger – wer haftet?
| 16.12.2023 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Sobald Schnee und Eis auf Straßen und Wegen anzutreffen sind, gilt für Anlieger und Kommunen die Räum- und Streupflicht. Denn sollte wegen Glätte ein …
⚡️Geblitzt in Todtnau Brandenberg, BR 317 FR Feldberg, Nähe Mollebach - Bußgeld, Punkte und Fahrverbot weg!
⚡️Geblitzt in Todtnau Brandenberg, BR 317 FR Feldberg, Nähe Mollebach - Bußgeld, Punkte und Fahrverbot weg!
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Die Messstelle an der B 317 in Todtnau Brandenberg auf Höhe des Mollebachs wird oft vor dem zuständigen Amtsgericht Lörrach verhandelt. Die zulässige …
Kündigung im Arbeitsrecht: Diese 5 Punkte sollten Sie beherzigen!
Kündigung im Arbeitsrecht: Diese 5 Punkte sollten Sie beherzigen!
| 06.11.2017 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Wenn Sie eine Kündigung erhalten haben, sollten Sie nicht direkt die Flinte ins Korn werfen. Denn der Gesetzgeber hat strenge Voraussetzungen aufgestellt, die erfüllt sein müssen, damit die Kündigung auch wirksam ist. Daher lohnt es sich …
Wer zahlt, wenn bei der Arbeit was kaputtgeht? – Die Arbeitnehmerhaftung
Wer zahlt, wenn bei der Arbeit was kaputtgeht? – Die Arbeitnehmerhaftung
| 26.02.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
„Wo gehobelt wird, fallen Späne!“ Im Arbeitsalltag kommt es durchaus mal vor, dass den Beschäftigten Fehler unterlaufen. Im schlimmsten Fall können dem Arbeitgeber hierdurch beachtliche Schäden entstehen. In einer solchen Situation sind die …
Rechtsirrtümer: Als Beschuldigter muss man zur Polizei gehen
Rechtsirrtümer: Als Beschuldigter muss man zur Polizei gehen
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Felix Petrikowski
„Wenn ich eine Vorladung von der Polizei bekomme, muss ich hingehen.“ Falsch! Und ganz nebenbei eines der größten Probleme der Strafverteidigung. Wenn Sie zu einer Beschuldigtenvernehmung bei der Polizei geladen werden, brauchen Sie dort …
Ferienhaus in Italien und Erwerbsteuer
Ferienhaus in Italien und Erwerbsteuer
| 02.08.2018 von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
Ferienhaus in Italien und Erwerbsteuer Wenn Sie schließlich das richtige Haus oder die gewünschte Wohnung in Italien gefunden haben, nun Ihren Traum erfüllen können und sich jetzt die notarielle Beurkundung nähert, entsteht die Frage der zu …
Ein Einschreiben aus Polen – wie soll ich mich verhalten?
Ein Einschreiben aus Polen – wie soll ich mich verhalten?
| 14.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Marcin Byczyk
Sehr viele Anfragen an meine Kanzlei folgen einer Zustellung von einem amtlichen oder gerichtlichen Einschreiben aus Polen. Der eingeschriebene Brief wird nicht selten überraschend – man erfährt plötzlich von einem Gerichtsverfahren, etwa …
Sachwert Rendite Fonds Holland 47 – müssen Anleger die Ausschüttungen zurückzahlen?
Sachwert Rendite Fonds Holland 47 – müssen Anleger die Ausschüttungen zurückzahlen?
| 16.12.2016 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Sachverhalt: Die TVP Treuhand- und Verwaltungsgesellschaft fordert Anleger an der Siebenundvierzigste Sachwert Rendite-Fonds Holland GmbH & Co. KG gerichtlich zur Rückzahlung der erhaltenen Ausschüttungen auf. Die TVP tritt im Prozess …
BMW Abgasskandal: Zwei neue OLG Urteile
BMW Abgasskandal: Zwei neue OLG Urteile
| 20.08.2021 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Im März 2018 durchsuchte die Staatsanwaltschaft München die BMW-Zentrale. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) veranlasste darauf hin einen Rückruf der Modelle BMW 750 3,0 Diesel Euro 6 und M 550 3,0 Diesel Euro 6. Damit begann der BMW Diesel- …
BGH hat im Dieselskandal entschieden: kleiner Schadenersatz
BGH hat im Dieselskandal entschieden: kleiner Schadenersatz
| 28.06.2023 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Leitlinien im Abgasskandal durch BGH Urteil vom 26.06.3023 geändert Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet gerade seine Urteile in den drei anhängigen Verfahren im Diesel- Angasskandal. Die Frage war, ob der BGH seine bisherige …
Mehrwert Konzeptmanagement, Captura: Finanzdienstleister erfolgreich vor dem LG Stuttgart
Mehrwert Konzeptmanagement, Captura: Finanzdienstleister erfolgreich vor dem LG Stuttgart
| 11.08.2016 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Es ging um über 330.000,00 Euro Schadensersatz. Diesen Betrag hatten die Kläger auf Vermittlung des beklagten Finanzdienstleisters in Nachrangdarlehen der Mehrwert Konzeptmanagement GmbH und der Captura GmbH (sowie eine Anlage bei der …
BGH: Zur etwaigen Nichtigkeit geschäftsmäßiger Policen-Ankäufe
BGH: Zur etwaigen Nichtigkeit geschäftsmäßiger Policen-Ankäufe
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Der Vierte Zivilsenat des Bundesgerichtshofs beurteilte am 11. Januar 2017 in zwei Verfahren die Wirksamkeit eines Kauf- und Abtretungsvertrages bezüglich einer Kapitallebensversicherung. Der Kaufpreis beinhaltete auch einen Teil des über …
Audi A6 droht erneuter Rückruf im Dieselskandal
Audi A6 droht erneuter Rückruf im Dieselskandal
| 12.05.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Schon wieder Audi: Beim aktuellen Modell des Audi A6 wurde offenbar erneut eine unzulässige Abschalteinrichtung entdeckt. Bei diesem System soll die Einspritzung des Harnstoffs AdBlue reduziert worden sein. Der Harnstoff ist notwendig, um …