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Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks - BGH X ZR 48/17
Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks - BGH X ZR 48/17
03.06.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich im Fall X ZR 48/17 mit dem Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks. Die Kläger, Eltern des Beklagten, hatten diesem Grundstücke überschrieben und behielten sich ein lebenslanges Wohnrecht vor. …
Neue Löschfristen bei der SCHUFA und anderen Auskunfteien
Neue Löschfristen bei der SCHUFA und anderen Auskunfteien
| 02.06.2024 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Am 25.05.2024 wurden die neuen „Verhaltensregeln für die Prüf- und Speicherfristen von personenbezogenen Daten durch die deutschen Wirtschaftsauskunfteien“ veröffentlicht. Der sogenannte Verhaltenskodex regelt, nach welchen Speicherfristen …
Sozialhilferegress - Umfang des Rückforderungsanspruchs des Schenkers wegen Verarmung - BGH X ZR 65/17
Sozialhilferegress - Umfang des Rückforderungsanspruchs des Schenkers wegen Verarmung - BGH X ZR 65/17
23.05.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich im Fall X ZR 65/17 mit dem Rückforderungsanspruch eines Schenkers wegen Verarmung. Der Kläger, ein Landkreis, verlangte von der Beklagten, der Tochter der Schenkerin, den Ersatz des Werts einer …
Covid-19: Myelitis transversa als Impfschaden nach der Verabreichung von Vector-Impfstoff anerkannt
Covid-19: Myelitis transversa als Impfschaden nach der Verabreichung von Vector-Impfstoff anerkannt
24.05.2024 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unsere Mandantschaft wurde Ende Mai 2021 gegen Covid-19 mit dem Vector-Impfstoff geimpft. Nach ca. 10 Tagen postvakzinal setzten massive Kopfschmerzen ein, die ca. 2 Wochen anhielten. Eine Sinusvenenthrombose wurde mittels CT-Untersuchung …
Unterlassungsverpflichtungen - schuldrechtliche Verfügungsverbote - BGH V ZR 122/11
Unterlassungsverpflichtungen - schuldrechtliche Verfügungsverbote - BGH V ZR 122/11
10.05.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
In dem Rechtsstreit BGH V ZR 122/11 ging es um die Gültigkeit von Unterlassungsverpflichtungen in Übergabeverträgen zur vorweggenommenen Erbfolge. Die Mutter der Parteien übertrug im Jahr 1980 einen Miteigentumsanteil an einem Grundbesitz …
Horrende Erhöhungen der Strom- und Gaspreise – Was sind Ihre Rechte?
Horrende Erhöhungen der Strom- und Gaspreise – Was sind Ihre Rechte?
10.04.2024 von Rechtsanwältin Carmen Eifert
Momentan erfährt der Verbraucher in vielen Bereichen Preiserhöhungen. So haben auch einige Gas- und Stromlieferanten ihre Preise zum Teil erheblich erhöht. Doch welche Rechte stehen Ihnen als Kunde hierbei zu? Zunächst sollten Sie in Ihrem …
Betrügereien über Telefon, Mails und SMS
Betrügereien über Telefon, Mails und SMS
| 15.03.2024 von Rechtsanwältin Carmen Eifert
Die Telekommunikation ist aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Doch hierdurch ist die Gefahr auch immer größer geworden, dass Sie etwaige Verträge abschließen, die Sie nicht abschließen wollten oder auf Betrüger hereinfallen. Hier …
SEOTECC und CEOTECC: Hilfe bei Abzocke mit Telefonfalle von Alexander Peters
SEOTECC und CEOTECC: Hilfe bei Abzocke mit Telefonfalle von Alexander Peters
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Johannes Zimmermann
Vorsicht: Abofalle Die Namen Seotecc und Ceotecc stehen für Abofallen, mit denen Selbständige und Kleinunternehmen zur Zahlung meist vierstelliger Beträge für nutzlose Branchenverzeichniseinträge bewegt werden sollen. Hinter Ceotecc und …
Uuups - das ging daneben! Warum es bei Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung keine Alternative zum Notar gibt
Uuups - das ging daneben! Warum es bei Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung keine Alternative zum Notar gibt
| 14.02.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Otto und das Kreuz mit den Kreuzchen Otto ist ein Sparbrötchen. Er hat sich im Internet ein Muster für eine Vorsorgevollmacht umsonst besorgt und die ihm passend erscheinenden Felder angekreuzt. Danach hat er seine Unterschrift vom …
Europäischer Gerichtshof zur Arbeitszeiterfassung
Europäischer Gerichtshof zur Arbeitszeiterfassung
| 13.02.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 14. Mai 2019 entschieden, dass Arbeitgeber die Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer systematisch erfassen und dokumentieren müssen. Die Frage der Arbeitszeiterfassung war dem EuGH zur …
EuGH entscheidet in Sachen Speicherung von Insolvenzdaten und Scoring
EuGH entscheidet in Sachen Speicherung von Insolvenzdaten und Scoring
| 07.12.2023 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Am heutigen Donnerstag (07.12.2023) trifft der EuGH zwei Entscheidungen (Rechtssachen: C-634/21 sowie C-26/22 u. C-64/22). Hintergrund sind zum einen das von der SCHUFA Holding AG praktizierte sog. Scoring-Verfahren (Vorlagebeschluss des VG …
Schadensersatz nach Verkehrsunfall - Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Schmied
Schadensersatz nach Verkehrsunfall - Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Schmied
| 28.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nico Schmied
Verkehrsunfälle können zu erheblichen finanziellen, emotionalen und gesundheitlichen Schäden führen. Wenn Sie in einen Verkehrsunfall verwickelt sind, können Sie möglicherweise Schadensersatz vom Unfallverursacher erhalten. Wenn Sie Opfer …
Widerrufsrecht des Verbrauchers - Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Schmied
Widerrufsrecht des Verbrauchers - Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Schmied
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nico Schmied
Das Widerrufsrecht des Verbrauchers ist ein gesetzliches Recht, das es einem Verbraucher ermöglicht, innerhalb einer bestimmten Frist vom Kaufvertrag zurückzutreten, ohne dafür einen triftigen Grund angeben zu müssen. Das Widerrufsrecht …
SCHUFA Negativeintrag
SCHUFA Negativeintrag
| 11.07.2023 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Können Negativeinträge der Barclays Bank zur Löschung gebracht werden? Sobald ein Betroffener einen Negativeintrag in seinem Datenbestand bei einer Wirtschaftsauskunftei (z. B. SCHUFA Holding AG) feststellt, sollte er zügig handeln, denn …
verhaltensbedingte Kündigung? Was Sie beachten sollten - Rechtstipps von Rechtanwalt Dr. Schmied
verhaltensbedingte Kündigung? Was Sie beachten sollten - Rechtstipps von Rechtanwalt Dr. Schmied
| 28.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nico Schmied
Eine verhaltensbedingte Kündigung wird aufgrund von Fehlverhalten des Arbeitnehmers ausgesprochen. Hierbei ist die Kündigung gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer seine vertraglichen Pflichten, sei es die Haupt- oder Nebenpflichten, …
Photovoltaikanlage? Darauf sollten Sie achten – Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Schmied
Photovoltaikanlage? Darauf sollten Sie achten – Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Schmied
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nico Schmied
In den letzten Jahren ist die Installation von Photovoltaikanlagen für Privathaushalte immer interessanter geworden. Angesichts der steigenden Energiekosten sind Solaranlagen inzwischen auch eine attraktive Option für Eigenheimbesitzer. Die …
Verdachtskündigung? Das müssen Sie beachten - Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Schmied
Verdachtskündigung? Das müssen Sie beachten - Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Schmied
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nico Schmied
Unter einer Verdachtskündigung versteht man im Arbeitsrecht eine Kündigung, bei der der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis aufgrund eines schwerwiegenden Verdachts beendet. Sie erfolgt, wenn der Arbeitgeber einen konkreten Verdacht auf eine …
Telekom Deutschland GmbH widerruft Schufa-Eintrag
Telekom Deutschland GmbH widerruft Schufa-Eintrag
| 23.05.2023 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Negativeintrag durch Telekom Deutschland GmbH kann in vielen Fällen aus dem Schufa-Datenbestand gelöscht werden. Viele Betroffene kommen auf unsere Rechtsanwaltskanzlei zu, weil sie von einem negativen Schufa-Eintrag (Abwicklungskonto – …
Creditreform Boniversum GmbH und infoscore Consumer Data GmbH speichern die Erteilung der Restschuldbefreiung 3 Jahre
Creditreform Boniversum GmbH und infoscore Consumer Data GmbH speichern die Erteilung der Restschuldbefreiung 3 Jahre
| 04.05.2023 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Im Gegensatz zur SCHUFA Holding AG, speichern die Creditreform Boniversum GmbH und die infoscore Consumer Data GmbH die Erteilung der Restschuldbefreiung taggenau 3 Jahre Wir berichteten bereits darüber, dass die SCHUFA Holding AG, vgl. …
Fordern Sie Ihre Glücksspielverluste zurück!
Fordern Sie Ihre Glücksspielverluste zurück!
| 21.04.2023 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Von Andreas Krau, Rechtsanwalt bei KRAU Rechtsanwälte Glücksspiele in den unterschiedlichsten Formen faszinieren schon immer viele Menschen. Das Versprechen vieler Anbieter mit einem kleinen finanziellen Einsatz den großen Gewinn zu …
EuGH-Generalanwalt: Speicherung der Restschuldbefreiung durch SCHUFA nach Ablauf von 6 Monaten nicht rechtmäßig
EuGH-Generalanwalt: Speicherung der Restschuldbefreiung durch SCHUFA nach Ablauf von 6 Monaten nicht rechtmäßig
| 21.03.2023 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Der Generalanwalt des EuGH, Herr Priit Pikamäe, kommt in seinem am 16.03.2023 veröffentlichten Schlussanträgen (Rechtssachen C-26/22 und C64/22, gegen Land Hessen, Beteiligte: SCHUFA Holding AG) zu der Ansicht, dass eine Speicherung von …
Vorsicht - Schufa-Eintrag nach Amazon-Betrugsmasche möglich
Vorsicht - Schufa-Eintrag nach Amazon-Betrugsmasche möglich
| 17.03.2023 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Jüngst warnte das Landeskriminalamt Niedersachsen vor Fakeshops über Amazon Marketplace mit Warenlieferung und Mahnung. Hintergrund ist, dass Täter durch Phishing einen bereits bestehenden Shop übernehmen und dort Waren einstellen, häufig …
BGH trifft eine Entscheidung in Sachen Speicherung der Restschuldbefreiung
BGH trifft eine Entscheidung in Sachen Speicherung der Restschuldbefreiung
| 07.03.2023 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Wir berichteten bereits über die z. T. großen Beeinträchtigungen, die Betroffene und zahlreiche Mandanten nach Erteilung der Restschuldbefreiung oder der Aufhebung ihres Insolvenzverfahrens dadurch erleiden, dass Auskunfteien eben jene …
Großer Erfolg: SCHUFA Holding AG muss Insolvenzdaten (Insolvenzverfahren aufgehoben) löschen.
Großer Erfolg: SCHUFA Holding AG muss Insolvenzdaten (Insolvenzverfahren aufgehoben) löschen.
| 07.06.2022 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Die Rechtsanwaltskanzlei Losch erstreitet Urteil in der Berufungsinstanz gegen die SCHUFA Holding AG. Diese wurde zur Löschung eines Negativeintrages verurteilt. Dieses Urteil ist bislang jedoch noch nicht rechtskräftig. Das Landgericht …