360 Ergebnisse
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18.10.2016
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Im Rahmen des Unterhalts kommt oft der Begriff des „begrenzten Realsplittings“ auf. Dies bedeutet, dass einer von einem Ehegatten gezahlter Trennungs- und/oder nachehelicher Unterhalt nach § 10 Abs. 1a Nr. 1 EStG bis zu einem Betrag in Höhe …
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04.10.2016
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Bei der Ehescheidung von Deutschen mit türkischem Migrationshintergrund (welche auch in Deutschland leben) ist klar, dass sich das Scheidungsrecht nach dem deutschen Recht vor deutschen Gerichten richtet. Wie ist es aber, wenn sich zwei …
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15.11.2017
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Spätestens nach Ablauf des Jahres, in welchem die Trennung erfolgt ist, müssen die Ehegatten Ihre Lohnsteuerkasse ändern. Hintergrund ist, dass nach § 26 EStG ab dem Kalenderjahr, in dem die Ehegatten nicht mehr zusammengelebt haben, eine …
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29.09.2016
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Oft stellt sich bei einer Trennung die Frage, wer das Auto weiter benutzen darf. Eine Zuweisung eines Autos nach der Trennung für die Trennungszeit (Trennung bis Scheidung) kann – unabhängig davon wer Eigentümer des Autos ist – nach …
Lebensversicherung an die Witwe... nur an welche? (Änderung der Bezugsberechtigung nicht vergessen!)
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14.09.2016
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Der BGH hat einen Fall entschieden, der vom Landgericht und Oberlandesgericht anders gesehen wurde. Ein Mann war verstorben. In der privaten Lebensversicherung hatte er seine damalige Ehefrau als Begünstigte eingesetzt, indem im Vertrag …
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17.08.2016
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Bei der Ermittlung des für den Elternunterhalt einsetzbaren Nettoeinkommens ist nach einer aktuellen Entscheidung des BGH vom 17.06.2015 nicht lediglich auf das Ergebnis der gewählten Steuerklassenkombinationen – zwischen Ehegatten häufig …
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28.07.2016
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Bereits vor einigen Monaten habe ich das neue Urteil des EuGH, Entscheidung vom 09.07.2015 in Sachen C-153/14 in einem Rechtstipp besprochen. Festzustellen ist, dass sich in der Praxis der Botschaften wenig getan hat. Insbesondere werden …
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28.06.2016
von HSV Rechtsanwälte
Bei Trennungen von Eheleuten, die gemeinsame Kinder haben, kann es zu Streitigkeiten betreffend die elterliche Sorge und die Ehewohnung geben. In einem von mir bearbeiteten Fall war es ähnlich. Die Besonderheit war, dass es sich um ein …
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21.06.2016
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Die Bedeutung des Themas Elternunterhalt nimmt seit Jahren stetig zu und erneut lag ein Fall zur Klärung dem BGH (BGH XII ZB 26/15) vor. In ständiger Rechtsprechung ist bestätigt, dass Kinder (die auf Elternunterhalt in Anspruch genommen …
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08.06.2016
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Das auf der Grundlage des Einkommensteuergesetzes gewährte staatliche Kindergeld wird gemäß §§ 31 Satz 3, 62 ff. EStG als vorweggenommene Steuervergütung an die Eltern gezahlt. Auch wenn beide Elternteile jeder für sich genommen die …
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17.05.2016
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Kein Verzicht auf Trennungsunterhalt für die Zukunft Häufig treffen Ehegatten in einem Ehevertrag oder im Rahmen einer Scheidungsfolgenvereinbarung Regelungen über zukünftige Unterhaltszahlungen. Sinn dieser Vereinbarungen ist es, spätere …
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14.04.2016
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Die Bedeutung das Thema Elternunterhalt nimmt seit Jahren stetig zu und dennoch sind recht wenige Rechtsanwälte auf dieses Gebiet tätig. Dahingegen haben zahlreiche Versicherungen die Zeichen der Zeit erkannt und bieten im Bereich …
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05.04.2016
von HSV Rechtsanwälte
Es ist bekannt, dass man 1 Jahr getrennt leben muss, bevor man den Scheidungsantrag stellen kann. Es sei denn es liegen schwerwiegende Gründe vor, die eine Härtefallscheidung begründen könnten. Bei einer normalen Scheidung, also nach einem …
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24.02.2016
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Was hat sich geändert? Zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres wurden die Beträge der Düsseldorfer Tabelle, anhand derer die Gerichte in der Regel den zu zahlenden Kindesunterhalt berechnen, angehoben. Die Mindestunterhaltsbeträge sind …
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19.02.2016
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Scheidungsfolgenvereinbarungen und deren nachträgliche Abänderbarkeit sind in familienrechtlichen Mandaten regelmäßig von großer Bedeutung. Was sind Eheverträge und Scheidungsfolgenvereinbarungen? Um Streitigkeiten über die Scheidungsfolgen …
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10.02.2016
von Rechtsanwalt Joachim Labsch
Im Jahr 2010 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Zuwendungen von Schwiegereltern an das Schwiegerkind als Schenkungen zu werten sind, auf die die Grundsätze der Störung der Geschäftsgrundlage gem. § 313 Abs. 1 BGB anwendbar sind. …
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30.11.2015
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Seit vielen Jahren wird die Möglichkeit eines Bleiberechts für Personen, die seit Jahren mit Duldung in Deutschland leben, diskutiert. Tatsächlich trat am 01.08.2015 der neu geschaffene § 25b AufenthG in Kraft, der nun ein Bleiberecht für …
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09.11.2015
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Als Versorgungsausgleich (VA) bezeichnet man den Ausgleich von Rentenanwartschaften (in einem Scheidungsverfahren), die Eheleute während der Ehezeit erworben haben. Der deutsche Gesetzgeber strebt durch den VA an, dass beide Eheleute in der …
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22.10.2015
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Entscheidung vom 24.06.2015 dem Anspruch eines Vaters, der gegen den erklärten Willen der Mutter ein paritätisches Betreuungsmodell anstrebte, eine Absage erteilt. Die Entscheidung des Familiengerichts, …
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21.10.2015
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Nach überzeugender Auffassung des OLG Hamm mit Entscheidung vom 16.06.2014 rechtfertigt das Vorliegen einer Schwangerschaft von einem neuen Partner einen Antrag auf eine sog. Härtescheidung vor Ablauf des Trennungsjahres. Wegen der …
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15.10.2015
von Rechtsanwalt Felix Bihlmaier
Anlässlich eines Ehescheidungsverfahrens ist prinzipiell auch ein Ausgleich der jeweils seitens der Ehegatten erwirtschafteten Rentenanwartschaften (sogenannter Versorgungsausgleich) durchzuführen. Dem Versorgungsausgleich unterfallen …
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12.10.2015
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Der BGH hat mit Entscheidung vom 04.03.2015 einen Anspruch in Frage gestellt, der aus einer früheren Partnerschaft gegen die Eltern der Lebensgefährtin geltend gemacht werden sollte. Der Kläger hat mit seiner Lebensgefährtin und den …
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17.09.2015
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Gemäß § 1686a BGB hat der biologische – jedoch nicht rechtliche – Vater, der ernsthaftes Interesse an dem Kind gezeigt hat, ein Umgangsrecht, wenn der Umgang dem Kindeswohl dient, wenn also der Umgang für das Kindeswohl förderlich ist. …
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16.09.2015
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Das deutsche Aufenthaltsgesetz setzt beim Nachzug von Ehegatten voraus, dass diese zumindest einfache Kenntnisse der deutschen Sprache haben. Wer also seine Ehefrau/seinen Ehemann nach Deutschland bringen will, muss zunächst dafür sorgen, …