301 Ergebnisse für Deutsche Marke
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Hilfiger Licensing B.V. der Tommy Hilfiger Europe B.V. vertraglich das Recht zur Nutzung verschiedener Marken eingeräumt hat. Als Lizenznehmer sei die Tommy Hilfiger B.V. zur Geltendmachung der Ansprüche aus der Marke des Lizenzgebers …
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20.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Zu der vorliegenden Abmahnung der Boardriders IP und Hogan Lovells Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist die angebliche Verletzung der Marke „Element“. Diese genießt Schutz u. a. für Bekleidung und die Klassen 18, 25. Die Marke …
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13.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Saban Sincar LL.M.
… Ihres Fahrzeuges. Darüber hinaus steigt durch den höheren CO2-Ausstoß der Spritverbrauch Ihres Diesels, wodurch höhere Kosten bei der Betankung des Wagens entstehen. Etwa 11 Millionen Kraftfahrzeuge alleine der Marken VW, Škoda, Seat, Audi …
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06.11.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… geschützt. In diesem Zusammenhang wird auf verschiedene Marken (CTM 10496735 und CTM 10496685) und ein europäisches Patent (EP 2 136 891 B1) verwiesen. Des Weiteren wird darauf aufmerksam gemacht, dass die „ILLOOMS“ aufgrund ihrer Eigenart …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Quelle aus Asien) anbietet, darf er sich nicht an eine Marken-ASIN anhängen. Auch Informationen in der „von“-Bezeichnung unterhalb der Artikelbeschreibung können herkunftsverweisend sein. Auch dadurch ist es möglich, dass ein Anbieter …
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25.10.2018
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Diese Prime-Angebote sind dann für Prime-Kunden versandkostenfrei. Gegen die Verkaufspreise, bei denen zumindest aktuell nicht gewährleistet ist, dass auch die Mehrwertsteuer abgeführt wird, kommt ein seriöser deutscher Verkäufer …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wird die Finanzierung der Elektroaltgeräteentsorgung gewährleistet. § 6 Elektrogesetz regelt, dass, bevor ein Hersteller Elektro- oder Elektronikgeräte in den Verkehr bringt, diese mit Geräteart und -marke registriert werden müssen. Zuständig …
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17.10.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… als zwingend gesetzlich vorgeschrieben, nicht mit einer Marke und Geräteart bei der Stiftung EAR als zuständiger Behörde ordnungsgemäß registriert. Dass das angesprochene Produkt als markenlos angeboten wird, sei nach den amtlichen Verlautbarungen …
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16.10.2018
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… hatte es schon ähnliche Razzien unter anderem bei Marken des VW-Konzerns und bei BMW gegeben. Opel Abgasskandal Die deutsche Traditionsmarke Opel soll Medienberichten zufolge tausende Autos mit einer möglicherweise unzulässigen Software …
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08.10.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die BVB Merchandising GmbH, eine Tochtergesellschaft der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, Inhaberin der Marken „BVB“, „Borussia Dortmund“ und „BVB 09 …
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28.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Malte Marquardt LL.M.
… mit Neuwagen oder Ersatzteilen, sondern auch mit dem Markenrecht führen: Denn mit dem Wegfall des bisherigen Vertrages kann das Recht entfallen, die Marken von BMW in gleicher Art wie bisher zu nutzen. Es gibt bereits diverse Urteile …
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20.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum für die Time Gate GmbH wegen Markenrechtsverletzung (Marke „SAM“) zur Prüfung vorgelegt. Da ich in der Vergangenheit bereits mehrfach Betroffene …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Marken mit dem „TÜV“-Kennzeichen beauftragt und bevollmächtigt haben. Sodann wird auf die Benutzung eines Zeichens mit dem „TÜV“-Kennzeichen durch den Abgemahnten und die Rechte an der Unionsmarke „TÜV“ (Nr. 013292081) sowie an der deutschen …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Seit Anfang 2016 ist es gesetzlich Pflicht: Das Kennzeichnen von Marken in einem gewerblichen Post auf öffentlichen Plattformen. Laut des UWG muss jeder, der gewerblich Inhalte auf Instagram, Facebook und Co. postet, die abgebildeten …
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23.08.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin Inhaberin der deutschen Marke zur Registernummer 302016029694 ist (Marke „pharao24“). Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass die Marke …
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28.08.2019
von Rechtsanwalt Simon Bender
700.000 Dieselfahrzeuge der Marke Mercedes Benz sind manipuliert. Dies hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) festgestellt und einen Rückruf angeordnet. Insgesamt sollen 24 Dieselmodelle der Marke Mercedes mit unzulässigen …
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31.07.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die mit der Tommy Hilfiger Europe B.V. gesellschaftsrechtlich verbundene Tommy Hilfiger Licensing B.V. für verschiedene Marken kennzeichenrechtlichen Schutz genieße. Konkret genannt werden: Die deutsche …
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21.07.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ist der Vorwurf der Verletzung der Rechte an der deutschen Marke „profitec“ (eingetragen im Markenregister unter der Registernummer 30772805). Konkret geht es um ein Angebot auf dem Online-Marktplatz Amazon. Unter Verweis auf zwei durchgeführte …
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01.03.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass der Abgemahnte in die Marken- und Lizenzrechte der Brauerei Fohrenburg an der Kennzeichnung „Einhorn“ eingreife. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Artikelbeschreibungen und eigenen Produktbildern möglich. Das große Problem der ungeklärten Rechteübertragung von Bildern, Produktdaten und unter Umständen Marken hat sich daher erledigt. Nunmehr wird offensichtlich eher die Kooperation anstatt …
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31.01.2018
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ich gerne auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Bei dem hier vorliegenden Abmahnschreiben handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung. Gerügt wird die Verletzung der Marke „MO“ auf einer Internetseite. Zu den Forderungen …
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28.01.2018
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… des Gesamtumsatzes trotz neuer Kunden; Vertrieb von Konkurrenzprodukten oder die Aufnahme einer Konkurrenzvertretung durch den Handelsvertreter nach Vertragsende; Sogwirkung der Marke. Beispiele für ausgleichserhöhende Faktoren: Besondere Verdienste …
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19.12.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… darauf hingewiesen, dass Herr Michael Ledig Inhaber der deutschen Marke 302014045610 „Tamled“ und weiterhin Inhaber der deutschen Marke 302015046591 „Tamled“ ist. Die Waren und Dienstleistungen, für die die Marken im Register eingetragen …
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09.12.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Fall ist ein Amazon-Händler betroffen. Gerügt wird neben der Verletzung verschiedener Birkenstock-Marken auch die Verletzung des Unternehmenskennzeichens „Birkenstock“ und ein wettbewerbswidriges Verhalten. Zu den geltend gemachten …