487 Ergebnisse für Erfüllung
Suche wird geladen …
|
09.06.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
… Domina-Studios und andere Prostitutionsbetriebe wieder geöffnet werden dürfen, wenn diese die genannten Bedingungen erfüllen. Update vom 08.06.20: Es wird keine Öffnung von Bordellen oder anderen Prostitutionsbetrieben ab dem 10. Juni geben …
|
04.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der Marke Im zweiten Schritt muss überprüft werden, ob die Marke überhaupt eintragungsfähig ist. Ist dies nicht der Fall, wird die Eintragung der Marke vom Markenamt verweigert. Um das Kriterium der Eintragungsfähigkeit zu erfüllen, muss …
|
15.05.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… oder zur Erfüllung rechtlicher Pflichten aus dem Arbeitsrecht, dem Recht der sozialen Sicherheit und des Sozialschutzes erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass das schutzwürdige Interesse der betroffenen Person an dem Ausschluss …
|
14.05.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… wenn die jeweilige Person in die Verarbeitung eingewilligt hat, die Verarbeitung für die Erfüllung eines Vertragsverhältnisses oder einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist. Dabei müssen Daten für begründete Zwecke erhoben werden …
|
13.05.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
… und ähnliche Betriebe bei Erfüllung der nachfolgenden Pflichten ihre Leistungen anbieten: Zum Zweck der Nachverfolgung von Infektionsketten sind die Kontaktdaten von Kundinnen/Kunden und das Datum des Besuchs zu dokumentieren. Weiterhin …
|
15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Plattform Bei den vorbezeichneten Pflichten zur Verlinkung auf die OS-Plattform handelt es sich um eine Marktverhaltensregelung. Gewerbliche Händler müssen im Internet zahlreiche Informationspflichten erfüllen, wie zum Beispiel …
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und auf der Plattform Ebay oder auch bei Amazon und bei Ebay Kleinanzeigen werden große Mengen an Desinfektionsmitteln angeboten. Online-Händler haben eine erhebliche Anzahl von Informationspflichten zu erfüllen. Zu den Informationspflichten …
|
29.04.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… sondern ein fachgerechtes Bemühen mit dem Ziel der Heilung bzw. Linderung der Schmerzen. Aus dem Vertrag resultieren verschiedene Pflichten gegenüber dem Patienten, die ein Arzt erfüllen muss. Diese zahlreichen Pflichten bringen entsprechend …
|
08.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Jussi R. Mameghani
… und Kleinstunternehmen, die wegen der COVID-19-Pandemie ihre vertraglichen Zahlungspflichten nicht erfüllen können, berechtigt sein, ihre Leistung einstweilen zu verweigern, ohne dass hieran für sie nachteilige rechtliche Folgen wie eine Vertragskündigung …
|
27.03.2020
von Rechtsanwalt Jörn Blank
… geholfen werden soll. Viele dieser Hilfen laufen jetzt an. Aber, ob man diese Hilfen tatsächlich erhält, in welcher Höhe und welche Voraussetzungen man erfüllen muss, wissen viele Geschäftsbetreiber aktuell nicht. Wer wegen einer unrechtmäßigen …
|
30.03.2020
von Rechtsanwalt Jan Reimer
… Verbraucherkredite, die nach dem 11.06.2010 abgeschlossen wurden , dieses Kriterium nicht erfüllen und demzufolge eine Widerrufsfrist nicht zu laufen begann. Die Folge ist demnach ein sogenanntes „ewiges Widerrufsrecht“, welches dazu führt …
|
20.03.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
… Aufklärungspflichten der Bank zu erfüllen sind, falls die Kreditaufnahme ein „unvernünftiges Ausmaß“ (vgl. BGH 11.11.2003 – XI ZR 21/03) erreicht. Juest+Oprecht Rechtsanwälte prüfen gerne Ihren Einzelfall und stehen Ihnen mit Rat und Tat zur Seite. Ulrich Husack
|
19.03.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Verantwortliche – auch für die Fehler des anderen. Insbesondere soll die Haftung den Zweck erfüllen, dass Betroffene ihre Rechte leichter durchsetzen können. Jeder der gemeinsam Verantwortlichen haftet grundsätzlich nach Art. 82 IV i.V.m. II 1 …
|
26.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… die oft mit sog. Schmähkritik, Verleumdungen oder Hate Speech innerhalb der „neuen Medien“ einhergehen, und daraus resultieren können. Für die Erlangung des Fachanwaltstitels sind praktische und theoretische Voraussetzungen zu erfüllen …
|
18.02.2020
von Rechtsanwalt Jan Zülch
… Informationspflichten zur betrieblichen Altersversorgung erfüllen. Derartige Informationspflichten können sich u. a. aus § 4a BetrAVG, aus dem Nachweisgesetz und aus der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer ergeben …
|
17.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… handele es sich bei den Verkäufen auf der Website des Abgemahnten um Fernabsatzverträge. Bei derartigen Verträgen seien die Anforderungen nach §§ 312c ff. BGB zu erfüllen. Demnach müsse der Verkäufer auch über das Widerrufsrecht gemäß §§ 312g Abs …
|
05.02.2020
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
… das (ehemalige) Dienstverhältnis mit der GmbH damit weiter den Rechtsgrund für die bei Eintritt des Versorgungsfalles (monatlich) zu erfüllenden Versorgungsansprüche. Der BFH entschied auch, dass die Ablösung einer vom Arbeitgeber erteilten …
|
28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Was ist eine sexuelle Belästigung nach § 184i StGB? Um den Tatbestand von § 184i StGB zu erfüllen, muss eine körperliche Berührung in sexuell bestimmter Weise erfolgen, die zu einer sexuellen Belästigung des Opfers führt. Was umfasst …
|
21.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… kann der Geschäftsführer seine Insolvenzantragspflicht weder erkennen noch erfüllen. Erkennt der Geschäftsführer eine wirtschaftlich bedrohliche Lage, ist er gehalten, Maßnahmen zur Beseitigung der Krisenursachen zu prüfen und zu ergreifen …
|
11.11.2019
von Jochen Jüngst LL.M.
… die Erfüllung der Aufzeichnungspflichten der Betreiber nach § 28 ProstSchG, die Erfüllung hygienischer Anforderungen/Sauberkeit, welche Personen sich im Betrieb befinden, ob anwesende Prostituierte die erforderlichen Unterlagen …
|
08.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
… Voraussetzungen muss das Stiftungsgeschäft erfüllen: 1. Verbindliche Willenserklärung des Stifters Das Stiftungsgeschäft muss eine verbindliche Erklärung des Stifters enthalten, eine selbstständige Stiftung bürgerlichen Rechts errichten und einen Teil …
|
07.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
… dass auch weiterhin dem (mutmaßlichen) Stifterwillen entsprochen wird. Zum anderen kann auch die Stiftungsbehörde selbst, als Ultima Ratio, den Stiftungszweck ändern, wenn die Erfüllung des ursprünglichen Zwecks mit den Mitteln der Stiftung durch Veränderung der äußeren Umstände nicht mehr möglich ist. Auch sie muss bei der Zweckanpassung den Stifterwillen berücksichtigen.
|
25.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Fehlerquellen innerhalb der eigenen AGB, die Online-Händler stets vermeiden sollten. Zum Beispiel das Vorhalten einer korrekten Widerrufsbelehrung oder die Erfüllung der Anforderungen der sogenannten „Button-Lösung“ für die Kunden …
|
21.10.2019
von Rechtsanwalt Thomas Repka
… angemessen. Die Richter urteilten, dass das Zwangsgeld geeignet sei, den Kläger dazu anzuhalten, seine Pflicht zu erfüllen. Der Unternehmer wird aufgrund des Urteils nicht nur das Bußgeld begleichen, sondern auch nachträglich das Auskunftsersuchen …