487 Ergebnisse für Erfüllung
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
… Zusammenhang zwischen Tätigkeit und Bezahlung ist ausreichend. Damit erfüllen auch Gewinnentnahmen das Tatbestandsmerkmal des „Arbeitseinkommens“ gemäß § 3 Abs. 1 KSVG.“ Fazit Das Manövrieren zwischen Versicherungspflicht und Abgabepflicht …
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25.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Wie sollte eine Reaktion jedoch aussehen? Es ist davon abzuraten, persönlich auf die Abmahnung zu reagieren oder die Forderungen der Abmahnenden einfach zu erfüllen, ohne sich zuvor fachanwaltlich beraten zu lassen! Durch eine anwaltliche Beratung können …
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31.10.2021
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… wenn es nachgewiesen wird technisch, dass die Störung auf unverschuldetes Technik-Versagen beruhte und nicht zügig beseitigt werden konnte. Die materielle Beweislast dafür hat der Prüfling, sie zu erfüllen erfordert saubere technische Darlegungen …
15.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… einfach erfüllen sollte. Im Gegenteil: Zunächst sollte geprüft werden, ob überhaupt eine Markenverletzung vorliegt und ob die geltend gemachten Ansprüche dem Grunde nach und in der genannten Höhe bzw. Ausmaß bestehen. Hierfür …
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14.10.2021
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
… zu erfüllen sein wird, denn wer kann sich schon lückenlos an sämtliche Beschwerden und Untersuchungen in den vergangenen 3 oder 5 Jahren erinnern? Allerdings sind unklare Fragestellungen zugunsten des Versicherungsnehmers auszulegen …
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05.10.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… zu befürchten sind und dadurch eine erhebliche Gefährdung der Erfüllung der Ausgleichsforderung zu besorgen ist, 3 . der andere Ehegatte längere Zeit hindurch die wirtschaftlichen Verpflichtungen, die sich aus dem ehelichen Verhältnis ergeben …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… Unternehmen müssen aufpassen: Eine fehlende, verspätete oder unvollständige Auskunftserteilung kann kostspielige Folgen haben. Auskunftserteilung gemäß Art. 15 DSGVO - Eine Anleitung: 1. Informationspflichten erfüllen Sobald …
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21.09.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… er erzielen könnte ( Mangelfallberechnung ). Die Zurechnung fiktiver Einkünfte setzt zunächst voraus, dass subjektive Erwerbsbemühungen fehlen. Des Weiteren müssen die zur Erfüllung der Unterhalspflichten erforderlichen Einkünfte objektiv …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… die steuerlich ohne Relevanz sind. Folge des Steuergeheimnisses ist, dass Daten die eine weitere Straftat begründen könnten, die jedoch vor Einleitung des Strafverfahrens in erster Straftat noch im Besteuerungsverfahren in Erfüllung …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… zu erfüllen. Leihmutterschaft z. B. in der Ukraine Noch fehlt es an einer tragfähigen rechtlichen Grundlage in Europa, um internationale Leihmutterschaft zu legalisieren. In einigen Ländern Europas wird sie allerdings praktiziert …
02.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… anwaltliche Beratung! Ein Anwalt kann für Sie ggf. eine optimierte Unterlassungserklärung formulieren. Erfüllen Sie auch sonst keine Forderungen und nehmen Sie keinen persönlichen Kontakt mit den Abmahnenden auf, bevor Sie Rücksprache …
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30.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Rugen
… aus dem Darlehensvertrag nicht mehr erfüllen muss. Zum anderen kann der Kreditnehmer alle Raten zurückfordern, die er auf den Finanzierungsvertrag gezahlt hat. HAHN Rechtsanwälte bietet derzeit Kunden aller deutschen Auto-Banken eine kostenfreie …
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01.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
… nicht mehr ankam, da der Anspruch an sich verjährt war. Dies ist kein Einzelfall Viele Verbraucher fühlen sich von Rechtsanwalt Ralf Heyl verfolgt und wissen nicht, ob sie seine Forderungen erfüllen sollen. Heyl behauptet, Ansprüche aus alten …
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20.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Unterlassungserklärung. Die Erfüllung der Ansprüche wurde aus unterschiedlichen Gründen verweigert, woraufhin die Deutsche Umwelthilfe Klage einreichte. Der Streitwert wurde vorläufig auf 40.000,00 € festgelegt. Was kann man aus diesem Fall lernen? Dieser Fall …
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19.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… welche konkreten Anforderungen Ihr Löschkonzept erfüllen sollte. In jedem Fall sollten Sie daher ein individuelles, auf Ihr Unternehmen zugeschnittenes Löschkonzept haben. So können Sie langfristig sicherstellen, dass Datenlöschung …
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16.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… erfüllen sollten! Ob gestellte Forderungen gegen Sie dem Grunde und in der genannten Höhe bzw. Umfang nach bestehen, sollte zunächst genau geprüft werden. Es könnten beispielsweise die Abmahnkosten oder der Streitwert zu hoch angesetzt …
Datenschutz Basics: Vertrag / Vereinbarung zur gemeinsamen Verantwortlichkeit i. S. d. Art. 26 DSGVO
12.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… eine Vereinbarung getroffen werden muss. Darin muss in transparenter Form festgelegt sein, wer welche Pflichten nach der DSGVO zu erfüllen hat, insbesondere in Hinblick auf Betroffenenrechte. Zudem müssen nach Art. 26 Abs. 2, S. 1 und 2 DSGVO …
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28.07.2021
von Rechtsanwältin Gabriele Lippert
… überwiegen, denn die Verarbeitung der Daten ist gem. § 26 Abs. 3 S. 1 BDSG immer dann zulässig, wenn sie „zur Ausübung von Rechten oder zur Erfüllung rechtlicher Pflichten aus dem Arbeitsrecht, dem Recht der sozialen …
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26.07.2021
von Rechtsanwalt Christian Rugen
… ist zum einen, dass der Kunde seine zukünftigen Zahlungsverpflichtungen aus dem Kreditvertrag nicht mehr erfüllen muss. Zum anderen kann der Kreditnehmer alle Zahlungen zurückfordern, die er auf den Darlehensvertrag geleistet hat. „Die TARGOBANK AG hat …
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21.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und Forderungen der vorschnell einfach erfüllen. Zunächst sollte überprüft werden, ob die geltend gemachten Ansprüche der Abmahnenden dem Grunde nach bzw. in der genannten Höhe bzw. dem genannten Umfang überhaupt bestehen. Bestenfalls ziehen …
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13.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Denn es ist wichtig, Folgendes zu beachten: Bestehen die geltend gemachten Ansprüche der Abmahnenden? Bevor Sie jegliche Forderungen der Abmahnenden erfüllen, sollte zunächst genau geprüft werden, ob die geltend gemachten Ansprüche gegen …
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09.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… bestehen. Auf keinen Fall sollten Sie ungeprüft eine vorgefertigte Unterlassungserklärung unterschreiben! Auch von der Erfüllung weiterer Forderungen wie Zahlung sollten Sie absehen, bevor diese im Detail geprüft wurden. Es empfiehlt …
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06.07.2021
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… ein Mittel an die Hand zu geben, um einen Streit ohne Inanspruchnahme der Gerichte beizulegen […]. Da der Unterlassungsanspruch immer nur in der Zukunft erfüllt werden kann, muss der bei anderen Ansprüchen durch die Erfüllung eintretende …
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01.07.2021
von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
… die Beendigung einer Stiftung sind durch die Reform herabgesetzt worden. Stiftungen, die auf unbestimmte Zeit errichtet wurden, können nun aufgelöst werden, “wenn die dauernde und nachhaltige Erfüllung ihres Zwecks endgültig unmöglich …