513 Ergebnisse
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11.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichteten bereits, dass viele Autohersteller und Inhaber bekannter Marken zum Schutz dieser Marken auch im Wege der Abmahnung gegen Verletzer vorgehen, u. a. hier: …
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08.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine Abmahnung der Sony Interactive Entertainment Inc., Japan (SIEI) und der Sony Interactive Entertainment Europe Limited, Großbritannien (SIEE) durch die Rechtsanwaltskanzlei Arnold Ruess, Düsseldorf vor. Abgemahnt wird im …
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08.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Handeln Sie, insbesondere im Internet, mit Textilien und Bekleidung, z. B. Bademänteln oder Badetüchern? Bezüglich der dort verwendeten Bezeichnungen und Marken kommt es häufig zu Abmahnungen. Auch die Empressia GmbH, die über die …
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06.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Auch weiterhin erhalten wir Kenntnis von Abmahnungen der BMW AG durch die Klaka Rechtsanwälte. Die BMW AG verfolgt regelmäßig markenrechtliche Verstöße gegen die für sie registrierten Marken. Dabei handelt es sich um zahlreiche Wort- und …
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15.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Handeln Sie mit Werkzeug und Eisenwaren? Dann sind Sie möglicherweise bezüglich einer speziellen Abmahnung gefährdet. 1. Was ist passiert? Immer wieder erreichen uns Berichte über Abmahnungen der INBUS IP GmbH, welche wegen …
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14.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Sie sind auch betroffen? Dann lassen Sie sich beraten! Die Calvin Klein Trademark Trust aus den USA geht regelmäßig gegen Markenverletzungen an der Marke „Calvin Klein“, insbesondere durch den Vertrieb von Plagiaten oder unbefugte …
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12.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Sie sind auch betroffen? Dann nehmen Sie gleich unsere kostenlose Erstberatung in Anspruch! Die BMW AG (Bayerische Motoren Werke) mahnt regelmäßig durch die Kanzlei Klaka Rechtsanwälte aus München Markenverletzungen ab. Das Unternehmen hat …
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12.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Sie sind auch betroffen? Dann nehmen Sie gleich unsere kostenlose Erstberatung in Anspruch! Seit Jahren kämpft die Adidas AG gegen Nachahmungen ihrer Markenprodukte. Häufig werden die Plagiate aus China importiert. Um diese Entwicklung …
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11.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Aktuell wird immer wieder über Abmahnungen der Schmidt Spiele GmbH berichtet, welche wegen Markenverletzungen gegen z.B. Onlinehändler vorgehen. Auf dieses Unternehmen sind im Bereich Spielwaren Marken wie "Mensch …
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01.09.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Grünecker mahnt einen Verkäufer von Handtaschen auf eBay wegen eines markenrechtlichen Verstoßes ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, unter Verletzung der 3D-Marke eine Nachahmung des Handtaschenmodells „Kelly Bag“ Kunden zu …
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15.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns erreichen immer mehr Abmahnungen der Kanzlei Heinrich & Partner Rechtsanwälte. Adressaten dieser Schreiben sind Händler, die größtenteils unwissentlich Plagiate von sog. Lamzac-Luftliegen verkauft haben. Über diese designrechtlichen …
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02.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Worum geht es? Uns liegt eine Abmahnung der Fechner Rechtsanwälte für die Firmen SES Digital Distribution Services S.a.r.l. und HD Plus GmbH vor, welche Markenrechtsverletzungen geltend macht. Dem abgemahnten Händler wird vorgeworfen, …
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20.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt erneut eine aktuelle Abmahnung der Samsung Electronics Co. Ltd. vor, die durch die Patent- und Rechtsanwälte Keil & Schaafhausen aus Frankfurt a.M. ausgesprochen wurde. In dieser Abmahnung geht es um eine …
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19.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Die zunehmende Digitalisierung erfordert Reformen im Urheberrecht, da viele Gesetze sich noch auf die analoge Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke beziehen. Bundestag und Bundesrat haben daher noch vor der Sommerpause das Gesetz zur …
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10.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Worum geht es? Wir berichten über eine Abmahnung der FPS Rechtsanwälte für die Firmen Hyundai Motor Co. Ltd. / Mobis Parts Europe N.V. Gegenstand der Abmahnung sind Markenrechtsverstöße. Dem abgemahnten Unternehmer wird vorgeworfen, mit …
BGH: Zum Verkauf von Softwarelizenzen aus einer Volumenlizenz / Rechtsanwalt für gebrauchte Software
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29.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Urteil Der BGH (Urteil vom 11.12.2014, Az. I ZR 8/13) hat über die Rechtmäßigkeit des Weiterverkaufs einzelner Software-Lizenzen, die ursprünglich zu einer sog. Volumenlizenz gehörten, entschieden. Er ist rechtmäßig. Zur Begründung gab …
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29.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Parallelimporte von Waren einer fremden Marke Als Parallelimport bezeichnet man den meist gewerblichen Import von im Ausland produzierten Waren auf einem Vertriebsweg, der nicht vom Hersteller autorisiert wurde. Häufig wird dies z. B. im …
28.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Markenverletzung durch Verwechslungsgefahr Einer der häufigsten Fälle der Markenverletzung ist der, dass eine neue Marke einer bereits existierenden Marke sehr ähnlich oder mit dieser sogar identisch ist, sodass die Gefahr besteht, dass …
20.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Markenverletzungen im Onlinehandel Immer wieder kommt es zu Abmahnungen von Onlinehändlern, welche sich eines Markenverstoßes schuldig gemacht haben sollen. Markeninhaber beobachten u. a. Plattformen wie eBay und Amazon sowie Onlineshops …
17.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutz Ihrer Marke durch Registrierung Wenn Sie eine Marke für Ihre Waren und/oder Dienstleistungen haben registrieren lassen – z. B. als nationale deutsche Marke beim DPMA oder als Unionsmarke beim EUIPO – haben Sie schon gute …
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24.05.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Klaka mahnt im Auftrag der BMW AG einen eBay-Nutzer ab, der Aufkleber mit den markenrechtlichen geschützten Farben der BMW AG zum Verkauf angeboten haben soll, ohne hierfür die erforderliche Lizenz zu besitzen. Die Rechtsanwälte …
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23.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutz einer Marke in Europa Sie möchten einen Firmennamen, ein Logo, ein Schlagwort oder etwas anderes, was Sie als Kennzeichen für Ihr Unternehmen oder Ihre Produkte und Dienstleistungen verwenden, schützen lassen, und dies nicht nur …
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15.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine Berechtigungsanfrage des Einzelunternehmens Woodfairy e.U. (Angelika Preyer) vor, die durch die Kanzlei ABP (Anwälte Burger & Partner) aus Windischgarsten, Österreich, ausgesprochen wurde. In dieser Anfrage geht es um …
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26.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Dass ein Unternehmen, dessen Google-Adword-Kampagne so ausgestaltet ist, dass bei Eingabe einer fremden Unternehmensbezeichnung die eigene Werbeanzeige erscheint, auf Unterlassung haftet, bejahten die Richter am Oberlandesgericht in …