2.923 Ergebnisse für Bescheid
Suche wird geladen …
|
29.05.2017
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… Die Familienkasse erließ am 29.07.2015 einen Bescheid. Mit diesem erklärte sie, dass die Kindergeldfestsetzung für den Zeitraum zwischen Juli 2010 und November 2010 aufgehoben sei, und forderte das Kindergeld i. H. v. 920 Euro zurück. Die Frau …
|
11.09.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… ich Rückzahlungsverpflichtungen höchst selten erlebt. Allerdings bedeutet das auch, dass so etwas vorkommt – weshalb es sich für Arbeitnehmer lohnt, darüber Bescheid zu wissen. Wann darf der Arbeitgeber die Abfindung zurückfordern …
|
11.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… kann. Die Bearbeitung mit Kundennummer ist natürlich unkomplizierter. Manche Arbeitgeber kommen ihren Pflichten nicht schnell genug nach, so dass sich der Bescheid über die Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung verzögert. Das ist misslich …
|
14.09.2016
von Rechtsanwältin Simone Fischer
Mittlerweile erlässt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Ablehnungs-)Bescheide, die Syrier/innen lediglich subsidiären Schutz und nicht die Flüchtlingsanerkennung zuerkennt. Gegen diese Entscheidungen lohnt es sich, Klage beim …
|
16.06.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… rechtfertigen kann, zeigt die Entscheidung des VG Würzburg vom 16.07.2018, BeckRS 2018, 16492. Der Kläger wand sich mit der Klage gegen den Bescheid des Beklagten betreffend die Untersagung des Haltens und Betreuens von Pferden sowie Abgabe …
|
21.10.2020
von Rechtsanwältin Lea Comans
… auf freiwilliges Wiederholen (oder Ihr Antrag auf Verbleib in der Schulanfangsphase) negativ beschieden wird, können Sie gegen den Bescheid Widerspruch einlegen. Aufgrund der Dringlichkeit der Entscheidung wird in der Regel auch ein gerichtliches …
|
28.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… und ggf. parallel dazu die Bescheide der BG bei Arbeitsunfällen. Wir raten jedoch auch dazu, solche Verfahren nicht ohne eine Rechtsschutzversicherung zu führen.
Gesetzesänderungen im Dezember 2019 – Paketbotenschutzgesetz, geänderte Studienplatzvergabe und mehr
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… oder anderen Kommunikationsformen in Verwaltungsverfahren. Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderung bei der Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken. Die Pflicht zur Verwendung verständlicher und einfacher Sprache gegenüber …
|
04.06.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… Wochen Zeit. Die Rentenversicherung bewilligt die Reha mit einem Bescheid, der neun Monate gültig ist. Gemeinsam mit der Reha – Einrichtung stimmt der Versicherte den genauen Termin ab. Sobald der Versicherte dann eine Reha antritt, erhält …
|
04.08.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… vor der jeweiligen Übergabe verbracht hat, aufgrund der Stimmung, Trink- und Essverhalten sowie dem bisherigen Stuhlgang am besten Bescheid, welche Dinge dem anderen Elternteil (wieder) mitgegeben werden sollten. Muss der umgangsberechtigte …
|
22.05.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… nicht aber in der Tilgung alter Verbindlichkeiten bestünde. Dies sei auch in den Bescheiden entsprechend niedergelegt. Würden nun alte Verbindlichkeiten damit getätigt, zwinge man den Unternehmer zu einer zweckwidrigen Verwendung der Beihilfe. Darüber …
|
15.04.2017
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
… regelmäßig einen Monat nach Zustellung des Bescheides über das Nicht-Bestehen der Prüfung. Der Widerspruch muss vorerst nicht begründet werden und kann grundsätzlich auch vorsorglich und fristwahrend eingelegt werden …
|
31.01.2019
von Rechtsanwalt Werner Hamm
… Konsequenterweise hat das AG Stralsund den Betroffenen darum freigesprochen. Auch dieser Fall zeigt, dass es für eine erfolgreiche Verteidigung erforderlich ist, dass der Anwalt über das verwendete Messgerät Bescheid weiß. Es kann daher nur empfohlen …
|
22.08.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Auch Steuerbescheide unterliegen der Verjährung. Mit Ablauf der Frist lässt sich der Bescheid dann nicht mehr aufheben oder ändern bzw. erlassen. Das ist besonders ärgerlich, wenn das Finanzamt von einem zu viel Steuern verlangt hat …
|
01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… ist. Später reicht auch die telefonische Nachfrage. Ab wann sollte man einen Anwalt im Kitarecht hinzuziehen? Je nach Bundesland ist es möglich, dass man einen ablehnenden Bescheid vom Jugendamt erhält. Spätestens dann sollte man anwaltlichen …
|
17.05.2022
… Höhe der Gerichtskosten Der Mahnbescheid wird dem Schuldner vom Gericht direkt per Post zugestellt. Der Gläubiger erhält keine Abschrift des Bescheids, er wird aber darüber informiert, dass dem Schuldner das Schreiben zugestellt wurde …
|
13.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… die Transaktion abbrechen und rückgängig machen zu können. Beschreiben Sie mir Ihren Fall unverbindlich per Mail. Sie erhalten von mir eine kostenfreie Ersteinschätzung aus rechtsanwaltlicher Sicht. Dann wissen Sie Bescheid …
|
08.04.2010
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
… vorliegenden Bescheiden, die die Krankenkassen nach Erlass des Urteils und der Veröffentlichung der Urteilsgründe erlassen haben, ignorieren die Krankenkassen die von den Richtern aufgestellten Grundsätze. Oder aber - was mindestens genauso …
|
22.08.2011
von GKS Rechtsanwälte
… entschiedenen Sachverhalte rechtlich verbindlich ist, sollten Berufsanfänger, die einen entsprechend ablehnenden Bescheid vom Finanzamt erhalten haben, nicht zögern, einen Anwalt zu beauftragen. Dieser ist in der Lage, die Umstände des Einzelfalls …
|
07.04.2009
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… sind. Der Automobilclub von Deutschland (AvD) hält die Untersuchung für realistisch. Das Vertrauen der Bürger in die Richtigkeit von Bescheiden einer Bußgeldbehörde ist somit unangebracht. In vielen Fällen wäre es den Betroffenen MIT HILFE EINES KOMPETENTEN …
|
07.03.2023
… regelmäßig als unzulässig abweisen. Eine Korrektur ist insbesondere bei unverschuldet versäumter Frist möglich. Im Verwaltungsrecht relevant sind Widerspruchsfristen. Diese beschränken den Zeitraum, in dem Widerspruch gegen einen Bescheid …
|
13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Ein Hinweis für Patentanwälte: Das EPA wird die 10-Tage-Regel ab dem 1. November 2023 abschaffen. Das bedeutet, dass der Tag der Übermittlung auch als Tag des Eingangs gilt. Alle Fristen werden nach dem tatsächlichen Datum des Bescheids …
|
12.01.2016
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
… Arbeitsentgelt, das der Versicherte durch Arbeitsleistung aus einer nach Rentenbeginn noch bestehenden Beschäftigung auf Kosten seiner Gesundheit erzielt hat. Gegen Bescheide, mit welchem die Rentenversicherung infolge der vorgenommenen …
|
07.02.2018
von Rechtsanwalt Volker Seiring
… Das Bußgeldverfahren kennt ein so genanntes vereinfachtes Verfahren. Der Grund hierfür liegt in der automatisierten Form der Bußgeldbescheide. Ohne diese Vereinfachung wäre es nicht möglich, elektronisch erstellte Bescheide …