501 Ergebnisse für Zoll

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Hausverbot für Eltern in der Schule
Hausverbot für Eltern in der Schule
| 09.10.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… das Hausverbot wieder aufheben, denn der Grundsatz der Zusammenarbeit zwischen Familie und Elternhaus gebietet natürlich auch Gespräche miteinander, die naturgemäß nicht in der Kneipe um die Ecke, sondern in einer Schule stattfinden. Rechtsanwalt Andreas Zoller Anwalt für Schulrecht
Die Schulordnung – Hausordnung der Schule
Die Schulordnung – Hausordnung der Schule
| 08.10.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… und was nicht, was insbesondere anhand der vielen Medienberichte über Schulen belegt wird, die rechtswidrige Bekleidungsvorschriften kurzerhand „durchdrücken“, obwohl sie es gar nicht dürften! Rechtsanwalt Andreas Zoller Anwalt für Schulrecht
Grundschulförderklasse Baden-Württemberg – ist die Teilnahme verpflichtend?
Grundschulförderklasse Baden-Württemberg – ist die Teilnahme verpflichtend?
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… unterliegen und die Grundschulförderklasse nicht als zwangsweise Institution eingerichtet wurde. Man kann also nicht in eine Grundschulförderklasse gezwungen werden, wohl aber können zurückgestellte Kinder diese auf eigenen Wunsch besuchen. Rechtsanwalt Andreas Zoller Anwalt für Schulrecht
Schulische Verhaltensvereinbarungen mit Schülern und Eltern – „Verhaltensverträge“
Schulische Verhaltensvereinbarungen mit Schülern und Eltern – „Verhaltensverträge“
| 06.10.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… nicht auf die leichte Schulter nehmen und man sollte umgekehrt eine Unterschrift nicht aus Prinzip verweigern. Auch wenn dies alles keine direkten Auswirkungen hat, kann sowohl die vorschnelle Unterschrift als auch die Verweigerung aus Prinzip erhebliche Folgen haben, sodass man im Einzelfall entscheiden muss, was das Beste ist! Rechtsanwalt Andreas Zoller Anwalt für Schulrecht
Grundschulempfehlung Baden-Württemberg – nach wie vor freie Schulwahl!
Grundschulempfehlung Baden-Württemberg – nach wie vor freie Schulwahl!
| 05.10.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… Die Grundschulempfehlung BW ist nach wie vor unverbindlich und jeder kann ohne Einschränkungen die Schule besuchen, die er besuchen möchte! Rechtsanwalt Andreas Zoller Anwalt für Schulrecht
Sonderpädagogisches Bildungsangebot & Umgehung der Inklusion durch Außenklassen in Baden-Württemberg
Sonderpädagogisches Bildungsangebot & Umgehung der Inklusion durch Außenklassen in Baden-Württemberg
| 04.10.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… dass Ihre Kinder im Rahmen der Inklusion und nicht als Schüler eine Außenklasse beschult werden! Rechtsanwalt Andreas Zoller Anwalt für Schulrecht
Vorsicht bei der Förderstufe Hessen – die Schule entscheidet abschließend über die Schulform
Vorsicht bei der Förderstufe Hessen – die Schule entscheidet abschließend über die Schulform
| 02.10.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… werden kann und diese auch wie bei einer Nichtversetzung angegriffen werden können. Und auch für die schwammigen Kriterien lassen sich notfalls Argumente finden. Andreas Zoller Anwaltskanzlei für Schulrecht
Aktuelles zur Zurückstellung von der Schule in NRW 2020
Aktuelles zur Zurückstellung von der Schule in NRW 2020
| 01.10.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… die Zurückstellung von der Schule auf gesundheitliche Gründe stützen muss. Als „Umgehung“ kann man natürlich auch versuchen, dies mit den in NRW nicht geregelten Zurückstellungsgründen intellektuell und sozial-emotional zu verbinden. Dies bedarf dann aber einer sehr guten Begründung, damit es nicht als Umgehung verstanden wird. Andreas Zoller Anwaltskanzlei für Schulrecht
AOSF-Verfahren NRW – Recht auf Inklusion wird zusehends infrage gestellt
AOSF-Verfahren NRW – Recht auf Inklusion wird zusehends infrage gestellt
| 30.09.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… wen man wollte. Es ist ja gerade Teil von AOSF, dass die Schüler nicht pflegeleicht sind. Ansinnen der Schulen, das Recht auf Inklusion in Frage zu stellen, kann man aus meiner praktischen Erfahrung demnach meist abwehren. Andreas Zoller
AO-SF-Verfahren NRW – wie vermeide ich AO-SF?
AO-SF-Verfahren NRW – wie vermeide ich AO-SF?
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Die Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs und die Inklusion werden in NRW in der AO-SF geregelt. Verhaltensauffällige Kinder oder solche mit Teilleistungsstörungen sind heutzutage zusehends der Gefahr ausgesetzt, dass man Sie in …
AO-SF-Verfahren NRW – unzureichende Förderungen in Inklusionsklassen
AO-SF-Verfahren NRW – unzureichende Förderungen in Inklusionsklassen
| 26.09.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… seinen Haken dahinter und das war es. Wer AO-SF beenden möchte, muss schon selbst tätig werden, sonst passiert nichts... Andreas Zoller
Abmahnung wegen Verwendung der Marke „1. FC Union Berlin“ durch Kanzlei von Appen Jens Legal
Abmahnung wegen Verwendung der Marke „1. FC Union Berlin“ durch Kanzlei von Appen Jens Legal
| 15.08.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Markenrechtsverletzungen“ werden oftmals im Wege eines Grenzbeschlagnahmungsverfahrens des Zoll festgestellt. Hierzu muss man wissen, dass insbesondere die großen Labels dieser Welt sogenannte Grenzbeschlagnahme-Anträge bei den Zollbehörden hinterlegen …
OLG Hamm – 8 U 146/18 – zu den Folgen gravierender Compliance-Verstöße eines Geschäftsführers
OLG Hamm – 8 U 146/18 – zu den Folgen gravierender Compliance-Verstöße eines Geschäftsführers
| 09.08.2019 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… kündigte dem GF (Kläger) fristlos verhaltensbedingt. Anlass war zunächst ein Bargeldtransfer nach China. So wurde der GF mit einer erheblichen Summe von Bargeld vom chinesischen Zoll gestellt. Anlass war weiter eine Provisionsforderung …
Neue Abmahnung des RA Markus Zöller aus Münster im Auftrag der Rinelli GmbH
Neue Abmahnung des RA Markus Zöller aus Münster im Auftrag der Rinelli GmbH
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung des RA Markus Zöller aus Münster Abmahnung im Auftrag der Rinelli GmbH wegen mehrerer Wettbewerbsverstöße Der Rechtsanwalt Markus Zöller aus Münster vertritt wieder einmal die Interessen der Rinelli GmbH und verschickten …
Anhaltung von Waren durch den Zoll und anschließendes markenrechtliches Anwaltsschreiben – was tun?
Anhaltung von Waren durch den Zoll und anschließendes markenrechtliches Anwaltsschreiben – was tun?
| 15.07.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Werden Waren im Internet bestellt, bei denen unter Umständen die Echtheit fraglich ist, kann es sein, dass der Zoll derartige Sendungen aus dem Ausland abfängt. So geschah es kürzlich auch einem Mandanten in unserer Kanzlei …
Selbständige Einziehung § 76a StGB; Beschluss des Landgericht Hamburg vom 7.3.2019, 614 Qs 21/18
Selbständige Einziehung § 76a StGB; Beschluss des Landgericht Hamburg vom 7.3.2019, 614 Qs 21/18
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
… Qs 21/18 Wie weit die Möglichkeiten der selbständigen Einziehung reichen und dass man sich dieser nicht dadurch entziehen kann, dass man erklärt, woher das Geld stammt und dieses sogar offiziell beim Zoll anmeldet, zeigt eine aktuelle …
Betriebsstätte und Zahlung von Steuern in Italien
Betriebsstätte und Zahlung von Steuern in Italien
| 11.06.2019 von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
… Steuerämter nachträgliche Veranlagungshandlungen rechtzeitig vornehmen und die Zahlung aller Steuern, Zölle, Zinsen und sogar Strafen für das, was nicht spontan bezahlt wurde, verlangen. Einige Unternehmen mussten Millionen von Euro zahlen …
Achtung Auftraggeber und Arbeitgeber! Freie Mitarbeiter sind oft scheinselbstständig
Achtung Auftraggeber und Arbeitgeber! Freie Mitarbeiter sind oft scheinselbstständig
| 11.07.2023 von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
… die in diesem Urteil festgestellten Grundsätze auch im Rahmen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit durch den Zoll angewendet werden. Das Ergebnis wird sein, dass die Sozialversicherungsbeiträge für die Vergangenheit nachberechnet werden. Außerdem hat …
JEFTA – neue Möglichkeiten im europäisch-japanischen Handel
JEFTA – neue Möglichkeiten im europäisch-japanischen Handel
| 03.06.2019 von Rechtsanwältin Inés Jakob
… haben die EU und Japan ein Freihandelsabkommen abgeschlossen. Dieses Abkommen, genannt JEFTA (Japan-EU Free Trade Agreement), trat am 01.02.2019 in Kraft. Mit dem Abkommen sollen bestehende Handelshemmnisse wie hohe japanische Zölle (z. B. 40 …
Soforthilfe bei Durchsuchung
Soforthilfe bei Durchsuchung
| 31.05.2019 von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
Gründe einer Durchsuchung Durchsuchungen erfolgen in der Regel durch die Polizei oder den Zoll und gehen nicht selten auch mit Verhaftungen einher. Außer in speziellen Fällen der sogenannten „Gefahr im Verzug“, muss einer Durchsuchung …
Mangelhaftes Vorverfahren beim Wildschaden führt zur Unzulässigkeit der Zahlungsklage
Mangelhaftes Vorverfahren beim Wildschaden führt zur Unzulässigkeit der Zahlungsklage
| 24.05.2019 von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
… im dinglichen Gerichtsstand des § 24 ZPO auch Klagen wegen Beschädigung eines Grundstücks erhoben werden können. Hierzu zählen die Wildschadenssachen. Vgl. Zöller/Vollkommer, ZPO, 30. Aufl., § 26 Rn. 3. Ob auch der Gerichtsstand …
Anzeige wegen Geldwäsche – Ihre Möglichkeiten
Anzeige wegen Geldwäsche – Ihre Möglichkeiten
| 25.06.2019 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… oder Steuerhinterziehungsanzeigen an die Financial Intelligence Unit des Zolls aus. Daher müssen Sie in jedem Fall mit Nachfragen und Ermittlungen rechnen! Von großer Relevanz sind auch die ermittelnden Steuerbehörden. Nach einer Verdachtsmeldung zur Geldwäsche werden …
Abmahnung der AUDI AG und Kessler | Kaiser Rechtsanwälte
Abmahnung der AUDI AG und Kessler | Kaiser Rechtsanwälte
| 02.05.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Ringen versehen gewesen sein sollen. Nach Beschlagnahme und Mitteilung durch den Zoll zuvor, stellt diese Abmahnung von AUDI nun den 2. Teil der Reaktionen auf den vorgeworfenen Import dar. Ein Testkauf habe dem Vorwurf nach ergeben …
Änderung des persönlichen Namens in Bosnien und Herzegowina
Änderung des persönlichen Namens in Bosnien und Herzegowina
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
… und Geldforderungen der Föderation Bosnien und Herzegowinas Bestätigung des Zollamtes Bosnien und Herzegowinas, dass die beantragende Person keine nichtausgeglichenen Geldforderungen beim Zoll oder der indirekten Steuern hat, und 8 KM Gebühr …