505 Ergebnisse für Zoll
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… jahrelange Erfahrung aus tausenden Abmahnungen und helfen Ihnen! Nutzen Sie jetzt unsere Kostenlose Erstberatung Achtung, Zoll liefert Ware nicht aus! Was tun? Wenn Sie eine Benachrichtigung vom Zoll erhalten, wonach die im Ausland …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… immer davon ausgehen, dass Importe aus China markenrechtswidrig sind und vom Zoll einbehalten werden. Grundsätzlich gilt, dass man echte Markenartikel nur aus den Ländern beziehen kann, mit denen der Markeninhaber ein Vertragsabkommen hat. Hat …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Ihrer Abmahnung genau begründet sein könnte und wie es dazu gekommen ist. Billigimporte – gefälschte Artikel Man kann eigentlich fast immer davon ausgehen, dass Importe aus China markenrechtswidrig sind und vom Zoll einbehalten werden. Grundsätzlich …
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17.11.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns wurde aktuell eine Abmahnung des Rechtsanwaltes Markus Zöller, Kanzlei in der Innenstadt, aus Münster vorgelegt. Rechtsanwalt Zöller vertritt in dieser Abmahnung die Angelegenheiten der Rinelli GmbH. Die Rinelli GmbH mit Sitz …
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31.10.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Einige Branchen sind immer wieder Gegenstand von unangekündigten Prüfungen durch Zoll, Polizei oder Rentenversicherung. Dazu zählen vor allem die Baubranche aber auch das Transportgewerbe. Im Transportgewerbe herrscht ein extremer …
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07.10.2017
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… Das Verfahren vor dem FG ist bis zur Entscheidung des EuGH ausgesetzt. Mit Spannung darf diese daher erwartet werden. Denn in der BRD sind bis zu 70.000 Unternehmen von dieser Regelung des Unionszollkodexes betroffen. Dieses Ineinandergreifen von Zoll- und Steuerrecht bietet zudem neue Perspektiven für die juristische Praxis und Wissenschaft.
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02.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Beklagte an sich örtlich zuständige Gerichtsbarkeit – verweisen lassen. Grund Maßgeblich sei der Ort, an dem die Kläger ihre Leistungspflicht – die Rückzahlung der noch offenen Darlehensvaluta – zu erfüllen hätten (in diesem Sinne auch Zöller …
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05.09.2017
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Was ist das Zollstrafrecht? In § 369 der Abgabenordnung (AO) ist festgelegt, dass Zollstraftaten unter anderem Taten sind, die nach den Steuergesetzen strafbar sind. Somit ist das Zollstrafrecht ein Teil des Steuerstrafrechts. Delikte, die …
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08.03.2019
von Rechtsanwalt Lukas Wintersohl
… den Zoll oder eine Ladung durch das Gericht erhält, ist man zum persönlichen Erscheinen angehalten, was ggfs. auch zwangsweise durchgesetzt wird. Es wird aus anwaltlicher Sicht dringend davon abgeraten, ohne den Beistand seines Verteidigers …
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26.07.2017
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… und Filesharing. Achtung Wenn Sie eine Benachrichtigung vom Zoll erhalten, wonach die im Ausland bestellte Ware einbehalten wird und zur Klärung an den Markeninhaber übersandt werden soll, dann nehmen Sie bitte keinen Kontakt …
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25.07.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… Mandanten, dass der Fall so schnell gelöst werden konnte. Zugleich zollen wir der ARAG Versicherung auch Respekt dafür, dass sie nicht auf ihrem Standpunkt verharrte, sondern sich von der Richtigkeit unserer Argumentation überzeugen ließ …
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17.07.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In einigen Branchen wird die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften durch den Zoll vor Ort überprüft. Ein Schwerpunkt der Prüfungen nach dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung …
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05.09.2018
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… der erste Kommissionspräsident der neuen Europäischen Kommission von 1967 bis 1970. In seine Zeit fällt die Schaffung der Europäischen Zollunion im Jahr 1968, die Zölle und andere Handelsbeschränkungen zwischen den EU-Staaten weitgehend …
Gesetzesänderungen im Juli 2017: Unterhaltsvorschuss, Prostitutionsgesetz und Rentnererleichterungen
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… möglich. Stattdessen ist dafür das Online-Meldeportal des Zolls unter www.meldeportal-mindestlohn.de vorgesehen. Änderungen im Rahmen der Sozialhilfe Bei einer vorläufigen Entscheidung über einen Leistungsanspruch verkürzt …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
… Nicht nur, dass auf die Bestellung teilweise noch Zoll- oder ähnliche Gebühren anfallen können, auch die Vollstreckung beispielsweise der Kaufpreisrückforderung oder auch die Durchsetzung von Mängelrechten können hier schwierig …
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21.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… durch die neuen Zoll-Regularien könnte eine umfassende Überarbeitung der alten Verträge erforderlich sein. Unternehmen und Finanzinstitute sollten daher rechtzeitig Maßnahmen ergreifen, um in Sachen Brexit rechtzeitig gerüstet zu sein.
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07.09.2019
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
… eine Einlassung vor den Ermittlungsbehörden (Steuerfahndung, BuStra, Polizei, Zoll, o.ä.) gemacht werden soll, da der Beschuldigte ein erhebliches Informationsdefizit gegenüber den Ermittlern hat. Von dieser Regel wird in der Praxis nur …
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24.03.2017
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Klopf, klopf!“ Damit haben Sie nicht gerechnet! Sie bekommen unangekündigten Besuch von Polizei, Zoll oder einer anderen Ermittlungsbehörde. Was nun? Sollten Ermittlungsbehörden den Verdacht haben, dass sich bei Ihnen ermittlungsrelevante …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Achtung Wenn Sie eine Benachrichtigung vom Zoll erhalten, wonach die im Ausland bestellte Ware einbehalten wird und zur Klärung an den Markeninhaber übersandt werden soll, dann nehmen Sie bitte keinen Kontakt mit der Zollbehörde auf, sondern …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… mit Lichtenstein Körner und Partner. Wir haben unseren Kanzleisitz in München und kennen diese bestens! Wir helfen Ihnen gerne: Wir bieten kostenlose Erstberatung. Achtung: Wenn Sie eine Benachrichtigung vom Zoll erhalten, wonach …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Achtung: Wenn Sie eine Benachrichtigung vom Zoll erhalten, wonach die im Ausland bestellte Ware einbehalten wird und zur Klärung an den Markeninhaber übersandt werden soll, dann nehmen Sie bitte keinen Kontakt mit der Zollbehörde auf, sondern …
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15.02.2017
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
… oder irreführender Herkunftsangaben sowie des deutschen Markengesetzes soll eine falsche oder irreführende Kennzeichnung die Beschlagnahme der entsprechenden Ware durch den Zoll zur Folge haben. Die diesbezügliche Schwerpunktsetzung liegt …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eingetragener oder nicht eingetragener) fremder Rechte. Die Mitbewerber können Sie dann durch eine Rechtsanwaltskanzlei abmahnen lassen, Auskunft und Schadensersatz fordern; Importe aus China können vom Zoll beschlagnahmt werden. All dies führt zu ganz …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… wir Ihre Abmahnung ein und klären mit Ihnen, wie die konkrete Rechtslage in Ihrem Fall ist. Achtung: Haben Sie eine Benachrichtigung vom Zoll bekommen, in welcher man Ihnen mitteilt, dass die im Ausland gekaufte Ware einbehalten …