5.370 Ergebnisse
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Peter Schotthöfer
Inhaltsverzeichnis I. Internetportale II. Rechtlicher Rahmen 1. Äußerungen 2. Welche Äußerungen sind geschützt ? 2.1 Meinungen 2.2 Fingierte Bewertungen 2.3 Gekaufte Bewertungen 2.4 Eingriff in den eingerichteten oder ausgeübten …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Peter Schotthöfer
3. Rechtsansprüche gegen negative Bewertungen Um gegen unzutreffende und rechtswidrige Bewertungen vorzugehen, gibt es ein umfangreiches juristisches Instrumentarium. In strafrechtlich relevanten Fällen sind dies neben einer Anzeige bei der …
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13.06.2019
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Regelmäßig mahnt der IDO-Verband im Internet oder auf gewerblichen Plattformen wie etwa eBay angebliche Wettbewerbsverstöße wie z. B. das Fehlen von Widerrufsbelehrungen oder Musterwiderrufsformularen ab. Grundsätzlich haben solche …
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23.03.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Information zu aktuellen Entwicklungen bezüglich Datenverarbeitung in den USA insbesondere durch Google-Analytics Handlungsempfehlung Sollten Sie derzeit Google-Analytics für Ihre Website nutzen oder sonst eine Datenübermittlung in die USA …
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27.02.2019
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Es wurde mir eine Abmahnung der Firma Druckecke, Inhaber Matthias Neumann, vertreten durch die Kehl Rechtsanwaltsgesellschaft vom 14.02.2019 zur Überprüfung vorgelegt. Sollten auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich …
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01.03.2019
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Nahezu täglich sichere ich die Shops von eBay-Verkäufern ab und ich weiß, dass eBay dem Verkäufer ein Textfeld mit 30.000 Zeichen zur Verfügung stellt, um dort die AGB zu hinterlegen. Ich selbst prüfe immer, ob die von mir erstellte AGB …
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02.09.2019
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Es wurde mir eine Abmahnung der Como-Sonderposten GmbH , vertreten durch Rechtsanwalt S. aus Berlin, vom 22.8.2019 zur Überprüfung vorgelegt. Sollten auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich natürlich auch Sie sehr …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Europäisches Gericht für Patentsachen und Optout Mit einem einfachen Antrag beim Europäischen einheitlichen Patentgericht (UPC) können Sie vermeiden, dass Ihr Europäisches Patent vor nur einem Gericht gleich in mehreren Staaten angegriffen …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Gewerbliches geistiges Eigentum lässt sich grom in zwei Kategorien einteilen und zwar in einerseits die diversen per Anmeldung/Registrierung zu erwerbenden Schutzrechte , etwa Patente, Marken, Designs, und andererseits die …
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11.05.2020
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
Das OLG Köln hat entschieden, dass eine großformatige Printwerbung für einen Neuwagen auch alle wesentlichen Angaben zur Motorisierung enthalten muss (Urt. v. 13.03.20 Az. 6 U 267/19). Ohne diese Angaben dürfe eine Werbung nicht weiter …
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07.05.2018
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Mit Schreiben vom 18.04.2018 spricht der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. , Hohenzollernring 12, 50672 Köln, eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen einen eBay-Händler aus. Bei dem Verein gegen Unweisen in Handel und …
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30.08.2018
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Die PB-VIGoods GmbH spricht anwaltlich vertreten eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen der Verletzung von Informationspflichten im Fernabsatzhandel aus. Gerügt wird seitens der PB-ViGoods GmbH das Angebot eines Mitbewerbers aus dem …
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30.04.2019
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Mit Schreiben vom 18.04.2019 spricht die T. & D. Versand GbR , Sudetenstraße 51, 87600 Kaufbeuren, durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen einen Marktteilnehmer auf dem …
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22.04.2021
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Mit Schreiben vom 21.04.2021 spricht der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (nachfolgend "IDO e.V.") eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen einen Händler auf dem Marktplatz aus. Wer …
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28.02.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Wer neue Produkte auf den Markt bringt, möchte diese nach den eigenen Vorstellungen designen, bepreisen und bewerben. Dabei gibt es jedoch umfangreiche Regeln und Einschränkungen zu beachten, die sich vor allem aus dem Markenrecht und dem …
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03.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Werbung ist für die meisten Unternehmen ein unverzichtbarer Teil ihres Geschäfts. Sie soll den Absatz der eigenen Waren bzw. Dienstleistungen fördern. Dabei sind jedoch gerade im Wettbewerbsrecht viele Regeln zu beachten. Ein gutes Beispiel …
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03.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
„Das OLG Frankfurt am Main beschäftigte sich kürzlich mit einer einstweiligen Verfügung von Amazon gegen eine Plattform (Beschl. v. 22.02.2019 – 6 W 9/19 ), die die entgeltliche Veröffentlichung von Kundenrezensionen bei Amazon anbietet. …
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11.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
In einem aktuellen Urteil des OLG Frankfurt am Main ( v. 14.02.2019 – 6 U 3/18 ) stritten sich zwei Unternehmen, die Koffer verkaufen, darum, wer den leichtesten hat, bzw. ob er damit werben darf. Das eine Unternehmen hatte das andere …
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24.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Der 22.04.2019 – ein schwarzer Tag für die Marke Honor? Der Handyhersteller Honor meldete sich gestern mit einem Post an die User. Darin bittet er um Hinweise und bietet 5.000 Euro Belohnung. Es geht um einen verlorenen gegangenen Prototyp …
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04.07.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen stehen bei vielen Unternehmen auf der Tagesordnung. Abmahnmissbrauch aber leider auch. Der Zweck einer schnellen außergerichtlichen Einigung wird oft für Geldmacherei missbraucht. Nun gibt es einen …
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03.12.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Tesla ist wohl so gut wie jedem bekannt – die Autos, die allein fahren (und immer wieder Unfälle verursachen…). Da die Technik momentan noch nicht ausgereift genug ist, haben autonom fahrende Fahrzeuge – soweit man sie überhaupt so nennen …
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16.12.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Das Landgericht München hat kürzlich über Fake-Bewertungen entschieden und ihnen eine klare Absage erteilt ( 17 HK O 1734/19 ). HolidayCheck klagte gegen das ausländische Unternehmen „Fivestar Marketing“, das erfundene Bewertungen an Hotels …
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22.01.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Der IDO-Verband mahnt seit Jahren Unternehmen für die verschiedensten Dinge ab. Auch uns liegen Fälle vor. Wir erklären, wie man gegen die Abmahnung vorgehen sollte! Was macht der IDO-Verband? Der „IDO Verband für Rechts- und …
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15.03.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Bei der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg handelt es sich um eine Anwaltskanzlei, die die Interessen der T. & D. Versand GbR vertritt. Zu diesem Zweck hat sie mehrere Abmahnungen versendet, mit denen den Betroffenen die …