3.579 Ergebnisse für Gültigkeit

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Abmahnung wegen Filesharing von Frommer Legal erhalten? Anwalt hilft im Urheberrecht!
Abmahnung wegen Filesharing von Frommer Legal erhalten? Anwalt hilft im Urheberrecht!
| 28.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… zu prüfen, ob die Abmahnung von Frommer Legal rechtlich korrekt ist, ist von großer Bedeutung. Sind alle formalen Anforderungen erfüllt? Wurden alle notwendigen Informationen bereitgestellt? Ein Anwalt kann Ihnen dabei helfen, die Gültigkeit
Solarmodule und Zubehör: Falscher Mehrwertsteuersatz ist kein Grund für eine Abmahnung (OLG Düsseldorf)
Solarmodule und Zubehör: Falscher Mehrwertsteuersatz ist kein Grund für eine Abmahnung (OLG Düsseldorf)
| 05.01.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Sie: Sollte sich im Nachhinein herausstellen, dass die Berechtigung für den Nullsteuersatz nicht bestand oder besteht, wird der aktuell gültige Steuersatz (zurzeit 19% MwSt) angesetzt und der daraus resultierende Differenzbetrag an den Käufer weiterbelastet …
Urheberrechtliche Abmahnung der Bihlmayer Media
Urheberrechtliche Abmahnung der Bihlmayer Media
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ist, dass festgestellt wurde, dass die streitgegenständliche Grafik rechtwidrig oder ohne etwaige gültige Lizenzen auf dem Social Media Auftritt der angeschriebenen Person öffentlich zugänglich gemacht wurde. Zudem ließe sich kein Hinweis …
Frommer Legal Abmahnung für den ​Superheldenfilm Blue Beetle
Frommer Legal Abmahnung für den ​Superheldenfilm Blue Beetle
02.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Rechtsanwalt tun. Eine Unterlassungserklärung stellt einen grundsätzlich lebenslang gültigen Vertrag dar, der nicht ohne Weiteres gekündigt werden kann. Deshalb muss sie mit Bedacht formuliert werden. Wer selbst nicht Täter des Filesharings …
Geblitzt in Rohrdorf, A8, Ost, Richtung München - Bußgeld verbeidbar!
Geblitzt in Rohrdorf, A8, Ost, Richtung München - Bußgeld verbeidbar!
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… oft nicht leicht zu erkennen, können aber einen entscheidenden Einfluss auf die Gültigkeit eines Bußgeldbescheides haben. Sie wurden selbst an der Messstelle Rohrdorf, A8, in Richtung München geblitzt? In solchen Fällen ist es angebracht …
Geblitzt auf der BAB 113, in FR Dresden, AK Schönefeld - Bußgeld vermeidbar!
Geblitzt auf der BAB 113, in FR Dresden, AK Schönefeld - Bußgeld vermeidbar!
| 31.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… Fehlerquellen sind für den individuellen Autofahrer oft nicht leicht zu erkennen, können aber einen entscheidenden Einfluss auf die Gültigkeit eines Bußgeldbescheides haben. Sie wurden selbst an der Messstelle BAB 113 in Fahrtrichtung Dresden, nahe …
Erfolgreiche Rückforderung von Sportwetten-Verlusten: rund 12.000 Euro
Erfolgreiche Rückforderung von Sportwetten-Verlusten: rund 12.000 Euro
| 29.12.2023 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… beginnt erst, wenn der Spieler von seinem Recht auf Rückforderung Kenntnis erlangt. Aktuelle Rechtslage und Ausblick Trotz Lockerungen im Glücksspielrecht nach dem 1. Juli 2021 bleibt eine gültige deutsche Lizenz für das Angebot von Online …
Geblitzt in Achim, BAB 27, RF Bremen, Sichtdreieck AS, Achim-Nord
Geblitzt in Achim, BAB 27, RF Bremen, Sichtdreieck AS, Achim-Nord
| 29.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… nicht leicht zu erkennen, können aber die Gültigkeit eines Bußgeldbescheides beeinflussen. Sie wurden selbst an der Messstelle Achim, BAB 27, in Richtung Bremen, im Sichtdreieck der Anschlussstelle Achim-Nord geblitzt? In solchen Fällen …
Erfolgreiche Rückforderung von ca. 8.000 Euro Sportwetten-Verlusten
Erfolgreiche Rückforderung von ca. 8.000 Euro Sportwetten-Verlusten
| 28.12.2023 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… sei, obwohl der Anbieter keine gültige Lizenz in Deutschland besaß. Rechtlicher Hintergrund Das LG Arnsberg stellte fest, dass die Betreiberin der Online-Sportwetten gegen das Verbot aus dem Glücksspielstaatsvertrag verstoßen hat …
Der Pflegemindestlohn steigt!
Der Pflegemindestlohn steigt!
| 27.12.2023 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
… Die aktuell gültige Pflegemindestlohn-Verordnung ist noch bis 31. Januar 2024 gültig. Die Pflegemindestlöhne haben in der Praxis eine sehr große Bedeutung. Gerade kleinere Einrichtungen zahlen häufig einen Lohn, der nicht dem Pflegemindestlohn …
Illegales Online-Glücksspiel: 15.000 Euro zurück von Online-Casino wegen fehlender deutscher Lizenz!
Illegales Online-Glücksspiel: 15.000 Euro zurück von Online-Casino wegen fehlender deutscher Lizenz!
| 26.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… auf einer deutschsprachigen Website der Anbieterin rund 15.000 Euro verloren. Zu diesem Zeitpunkt waren Online-Glücksspiele in Deutschland laut dem damals gültigen Glücksspielstaatsvertrag generell untersagt. Der Kläger war sich des Verbots nicht bewusst …
Online Lotto Verluste: BGH bestätigt Rückforderungsrecht für Spieler
Online Lotto Verluste: BGH bestätigt Rückforderungsrecht für Spieler
| 26.12.2023 von Rechtsanwalt Julian Tietze
… sollten vorsichtig sein, um sich nicht auf fragwürdige Plattformen einzulassen. Im Zweifelsfall sollte man immer prüfen, ob der Anbieter im Besitz einer gültigen Lizenz ist. Kontaktieren Sie uns, wenn Sie Verluste beim Online-Lotto hatten. Wir prüfen …
Gültigkeit von Verträgen nach Todesfall: Gelten Verträge des Verstorbenen auch nach dem Tode fort und gegenüber Erben?
Gültigkeit von Verträgen nach Todesfall: Gelten Verträge des Verstorbenen auch nach dem Tode fort und gegenüber Erben?
| 25.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Umgang mit Verträgen eines Verstorbenen im deutschen Erbrecht Der Tod eines Menschen ist nicht nur ein emotionaler Einschnitt für die Hinterbliebenen, sondern bringt auch rechtliche und finanzielle Herausforderungen mit sich. Eine …
Geblitzt in Neustadt an der Weinstr. Gemeinde Neustadt /W, B 39 FR Neustadt - Messfehler?
Geblitzt in Neustadt an der Weinstr. Gemeinde Neustadt /W, B 39 FR Neustadt - Messfehler?
| 25.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… aber die Gültigkeit eines Bußgeldbescheides beeinflussen. Sie wurden selbst an der Messstelle Neustadt an der Weinstraße, Gemeinde Neustadt/W, B 39 in Fahrtrichtung Neustadt, geblitzt? Es ist ratsam, die Genauigkeit der Geschwindigkeitsmessung …
Erbvertrag oder Testament: Was ist besser? Vorteile und Nachteile der jeweiligen letztwilligen Verfügung?
Erbvertrag oder Testament: Was ist besser? Vorteile und Nachteile der jeweiligen letztwilligen Verfügung?
| 23.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Die häufigste Form ist das handschriftliche Testament, das gemäß § 2247 BGB vollständig handschriftlich verfasst und unterschrieben werden muss. Es muss Ort und Datum der Errichtung enthalten, um die Aktualität und Gültigkeit zu gewährleisten …
Ein Testament innerhalb von Sekunden erstellen. Ist dies möglich und falls ja, wie geht das?
Ein Testament innerhalb von Sekunden erstellen. Ist dies möglich und falls ja, wie geht das?
| 22.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Gesetzbuches (BGB) muss ein handschriftliches Testament bestimmte Anforderungen erfüllen, um gültig zu sein. Es muss vollständig von Hand geschrieben und unterschrieben sein. Dabei ist der Ort und das Datum der Niederschrift anzugeben …
AG Kassel: 3.000 Euro Entschädigung für 88-Jährigen wegen nach verweigerter Ausstellung einer Kreditkarte
AG Kassel: 3.000 Euro Entschädigung für 88-Jährigen wegen nach verweigerter Ausstellung einer Kreditkarte
| 22.12.2023 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… Die Kreditkarte sollte einen Verfügungsrahmen von 2.500 Euro haben und für eine unbefristete Laufzeit gültig sein. Die Pension des Mannes betrug 6.400 Euro monatlich. Per E-Mail lehnte die Bank im Oktober 2022 den Antrag ab und begründete …
Dopingmittel sichergestellt, Händler in U-Haft - was Kunden von Cat Café (catcafe, Katze) jetzt beachten müssen
Dopingmittel sichergestellt, Händler in U-Haft - was Kunden von Cat Café (catcafe, Katze) jetzt beachten müssen
| 22.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
gültig ist, Vorsatztaten einschließt und das sogenannte angemessene Honorar der Verteidigung (nicht nur die gesetzlichen Gebühren) abdeckt. Weitere Details hierzu sind im Video unter diesem Beitrag zu finden. Aktuelle Fahndungsaktion …
Strafbar wegen Geldwäsche bei illegalem Glückspiel: Einzahlungen und Auszahlungen können strafbare Geldwäsche bedeuten.
Strafbar wegen Geldwäsche bei illegalem Glückspiel: Einzahlungen und Auszahlungen können strafbare Geldwäsche bedeuten.
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Glückspielanbieter und Wettanbieter mit gültigen Lizenzen in Deutschland: Die Whitelist der Glückspielbehörde. OASIS-Spielersperrsystem: Antragstellung einer Sperre und Aufhebung einer Sperre. Polizeilicher Anhörungsbogen wegen illegalem …
Die Testamentseröffnung: Das müssen Sie als Erbe bezüglich Ablauf, Kosten und Fristen wissen.
Die Testamentseröffnung: Das müssen Sie als Erbe bezüglich Ablauf, Kosten und Fristen wissen.
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… durch das Nachlassgericht offiziell geöffnet und sein Inhalt den Erben bekannt gemacht wird. Dieser Schritt ist essentiell, um die Gültigkeit des Testaments zu bestätigen und sicherzustellen, dass der letzte Wille des Erblassers umgesetzt …
Düsseldorfer Tabelle 2024-Anhebung des Selbstbehalts und Veränderung der Einkommensstufen
Düsseldorfer Tabelle 2024-Anhebung des Selbstbehalts und Veränderung der Einkommensstufen
| 21.12.2023 von Rechtsanwältin Nicole von Ahsen
… sind neu zu berechnen und entsprechend so zu ermäßigen, dass der Selbstbehalt gewahrt ist. Wesentlich ist bei der ab 2024 gültigen Düsseldorfer Tabelle auch, dass sich auch der Bedarfskontrollbetragssatz erhöht hat …
Berliner Gerichtsurteil zur Erbschleicherei: Wie Sie als Erbe gegen ein manipuliertes Testament vorgehen können
Berliner Gerichtsurteil zur Erbschleicherei: Wie Sie als Erbe gegen ein manipuliertes Testament vorgehen können
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Steffen Lang
… aus welchem Grund er eine Erbenstellung geltend macht. Ein solcher Grund ist zunächst ein Testament. Fehlt es allerdings an dessen Wirksamkeit und liegt kein anderes gültiges Testament vor, liegt der Grund für die Erbenstellung …
Einspruch verworfen trotz Vollmacht des Verteidigers - Beschwerde erfolgreich!
Einspruch verworfen trotz Vollmacht des Verteidigers - Beschwerde erfolgreich!
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
… vgl. 73 Abs. 3 OWiG - ohne Nachweis gültig. Sowohl der Formulierung des Einspruchsschreibens wie auch der Begründung der sofortigen Beschwerde lässt sich die anwaltliche Versicherung entnehmen, dass zum Zeitpunkt der Rechtsmitteleinlegung …
Erfolg im Kampf gegen Online-Glücksspiel: LG verurteilt mobilebet.com zur Rückzahlung von 101.800 EUR
Erfolg im Kampf gegen Online-Glücksspiel: LG verurteilt mobilebet.com zur Rückzahlung von 101.800 EUR
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… in Deutschland gelockert. Dennoch ist für das Anbieten von Glücksspielen im Internet weiterhin eine gültige Lizenz erforderlich. Spieler haben weiterhin gute Chancen, ihre Verluste zurückzufordern. Kontaktieren Sie VON RUEDEN Rechtsanwälte …