3.583 Ergebnisse für Gültigkeit
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30.08.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Widerrufsbelehrung sieht u. a. Neuerungen im Bereich des Wertersatzes vor. Die neue Widerrufsbelehrung ist nunmehr seit dem 04.08.2011 in Kraft und gültig. Für die Modifizierung der „alten” Widerrufsbelehrung aus dem Jahre 2010 sieht das Gesetz …
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26.08.2011
von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
… Arbeitsgenehmigung erlischt. Während des gesamten weiteren Verfahrens besteht bis zu einer eventuellen Neuerteilung keine gültige Arbeitsgenehmigung mehr. Der Ausländer darf in dieser Zeit nicht mehr arbeiten. 4. Als Konsequenz …
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25.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… Freunde werden zum Teil direkt benachrichtigt und können diese Nachricht sofort lesen. Meines Erachtens sind zwei Fallkonstellationen denkbar. Werden Personen vor dem Einsteigen in die Bahn abgehalten, ohne gültige Fahrkarte zu fahren, dann …
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17.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
… Auf Nachfrage in Dubai ergab sich, dass das Grundstück unbebaut blieb und die zum Bau eines Hotels notwendige Lizenz seit Juni 2006 nicht mehr gültig war. Die aktuelle Klage bezog sich jetzt nicht nur auf die offensichtliche Vorspiegelung …
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11.08.2011
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… zu achten, dass man sich durch die eingeforderte Erklärung nicht weiter bindet als absolut notwendig, da derartige Erklärungen eine Gültigkeit von 30 Jahren besitzen. Sofern Sie wie beschrieben in Anspruch genommen worden sind und Fragen haben bzw. sich vertreten lassen möchten, um die Forderungen zu reduzieren, können Sie sich gerne an mich wenden.
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10.08.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Gleichzeitig muss dann auch das Streckenverzeichnis nicht mehr mitgenommen werden, auf dem die kilometermäßige Nutzungsbeschränkung vermerkt ist. Wertmarke für Freifahrten Die Wertmarke ist für 30 Euro mit einem halben Jahr Gültigkeit bzw. für 60 …
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10.08.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… im Yachthafen aus. Verbotenerweise. „Das gebe ich ja zu", so T. Eine Erlaubnis hat er ausschließlich für den Rhein. Lange dauerte das Angelvergnügen am Yachthafen nicht. Die Wasserschutzpolizei tauchte auf. Da T. ja keine gültige Angelkarte für …
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10.08.2011
von GKS Rechtsanwälte
… zu einem gültigen Vertragsbestandteil werden. Wer sich bei einem Vertrag unter Einbeziehung von AGB also nicht sicher ist, ob die ihm auferlegten Kosten tatsächlich rechtmäßig in Rechnung gestellt werden, sollte sich für eine Überprüfung an einen Rechtsanwalt wenden. Rechtsanwalt Holger Syldath Fachanwalt für Insolvenzrecht http://www.gks-rechtsanwaelte.de
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05.08.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… auf die Gültigkeit des arbeitsgerichtlichen Urteils. Fazit: Weiterhin können Arbeitnehmer nur davor gewarnt werden, den Arbeitgeber in der Öffentlichkeit anzuprangern, selbst wenn die Vorwürfe zutreffend sein sollten. Die Entscheidung …
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22.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… sich verschafft oder 3. falsche amtliche Wertzeichen als echt verwendet, feilhält oder in Verkehr bringt. (2) Wer bereits verwendete amtliche Wertzeichen, an denen das Entwertungszeichen beseitigt worden ist, als gültig verwendet oder in Verkehr …
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04.02.2017
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… als ein allgemein gültiger Bewertungsgrundsatz die unvoreingenommene Würdigung der einzelnen Prüfungsleistung ohne Ansehen der Person. Macht der Prüfling geltend, dass der Korrektor befangen war, müssen Anhaltspunkte dafür vorliegen …
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21.07.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… generell die für den Verbrauchsgüterkauf (§ 474 BGB) gültigen Bestimmungen der Sachmangelhaftung einhalten muss. Das heißt insbesondere, dass der für Verkäufe zwischen Privatpersonen zulässige Ausschluss jeglicher Gewährleistung nicht in Frage …
Vorsicht bei kostenpflichtigen Branchenbucheinträgen: Verzeichnis eingetragener Versicherungsmakler!
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08.07.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Name, Straße, PLZ/ort, Registrierungs-Nummer, Telefon, Telefax, eMail, Ihre Webseiten-Adresse mit einer Verlinkung dorthin, Tätigkeitsart. Eintragungsbeitrag mtl. Netto, zzgl. MwSt. EUR 67. Gültig für zwei Jahre." Wer die unverbindliche …
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29.06.2011
von Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
… Deutschland innerhalb der Gültigkeit des Visums zu verlassen) abgelehnt, sollte man bei der Remonstration diese Absicht bekräftigen (z.B. durch Vorlage eines Arbeitsvertrags, ausreichenden Vermögens, Familiäre Beziehungen darlegen, etc.). Vielleicht …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Täter zu versprechen verpflichtet wäre. Da eine solche Verpflichtung 30 Jahre Gültigkeit hat, sollte dem Unterlassungsversprechen Aufmerksamkeit geschenkt werden. Sollten Sie Folgeabmahnungen befürchten und wissen wollen, ob Sie weitere …
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05.09.2017
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… ein anderer gültiger Behandlungsausweis nicht vorliegt und nicht innerhalb einer Frist von zehn Tagen nach der ersten Inanspruchnahme nachgereicht wird,..." Ihr Arzt bzw. Ihre Ärztin kann also von Ihnen Geld für die Behandlung verlangen …
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20.05.2011
von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Seit April 2010 ist die Grundlage für die Entscheidung über die Erteilung eines Schengen-Visums die Verordnung (EG) Nr. 810/2009 (Visakodex -VK-). Ein Antrag auf Erteilung eines einheitlichen, den gesamten Schengenraum gültigen Visums …
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17.05.2011
von GKS Rechtsanwälte
… sich die Bankkunden durch das Urteil das Geld der Kontoführungsgebühren sparen. Das Urteil zeigt zudem, dass gerade in Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegte Kosten keineswegs immer zu einem gültigen Vertragsbestandteil werden …
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16.05.2011
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… F1 auf der A45 mit überhöhter Geschwindigkeit gemessen worden. Das Gerät verfügte über einen Eichschein, der als Zeitpunkt der letzten turnusgemäßen Eichung den 14.7.2010 aufwies. Das Gerät war also vermeintlich gültig geeicht. Bei näherer …
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04.05.2011
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
… unterschrieben werden. Unterlassungserklärungen sind grundsätzlich 30 Jahre lang gültig und sollten deshalb wohl formuliert sein. Die den Abmahnschreiben beigefügten vorformulierten Unterlassungserklärungen kommen regelmäßig …
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26.04.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die neue Musterwiderrufsbelehrung vom 20. Oktober 2010 löst die bisher gültige Widerrufsbelehrung vom 11. Juni 2010 ab. Die neue Belehrung gilt bereits seit dem 23. Februar 2011 und kann auf der Seite des Bundesministeriums der Justiz …
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18.04.2011
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… die Privilegierungsregelung des § 5 Abs. 3 Satz 1 des Rundfunkgebührenstaatsvertrages - RGebStV - in der vom 1. März 2007 bis 31. August 2008 gültigen Fassung ein. Nach dieser Vorschrift sei für neuartige Rundfunkempfangsgeräte (insbesondere Rechner …
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15.04.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Unser Mandant - ein russischer Staatsangehöriger - reiste zunächst in das Bundesgebiet ohne gültiges Visum ein und wurde Anfang 1999 aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. Anschließend stellte sich nach den Recherchen der zuständigen …
15.04.2011
von Rechtsanwältin Olivia Holik
… Nach einem aktuellen Urteil des Amtsgerichts München (Az 283 C 25289/08) ist eine Fluglinie berechtigt, die Beförderung abzulehnen, wenn nicht alle gültigen Reiseunterlagen vorgelegt werden. Eine Familie (Eltern und ein minderjähriger Sohn …