491 Ergebnisse für Deutsche Marke
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29.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Parallelimporte von Waren einer fremden Marke Als Parallelimport bezeichnet man den meist gewerblichen Import von im Ausland produzierten Waren auf einem Vertriebsweg, der nicht vom Hersteller autorisiert wurde. Häufig wird dies z. B …
28.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Markenverletzung durch Verwechslungsgefahr Einer der häufigsten Fälle der Markenverletzung ist der, dass eine neue Marke einer bereits existierenden Marke sehr ähnlich oder mit dieser sogar identisch ist, sodass die Gefahr besteht …
20.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Onlineshops und wehren sich gegen (vermeintliche) Verletzungen mit kostenintensiven Abmahnungen. Die Art der Verletzung kann dabei vom Verkauf von Plagiaten/Nachahmungen unter einer geschützten Marke bis hin zu der simplen Erwähnung …
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18.06.2017
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Nach Medienberichten verfügen auch neueste Dieselmodelle der Marken Audi und Porsche mit Euro-6 Zulassung über illegale Abgassoftware. Sollte dies zutreffen, können betroffene Kunden Schadensersatz, Minderung oder Rücktritt vom Kaufvertrag …
17.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutz Ihrer Marke durch Registrierung Wenn Sie eine Marke für Ihre Waren und/oder Dienstleistungen haben registrieren lassen – z. B. als nationale deutsche Marke beim DPMA oder als Unionsmarke beim EUIPO – haben Sie schon gute …
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17.06.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… das Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht. Wir verfolgen die aktuellen Entwicklungen der Rechtsprechung und können so für Sie eine vorteilhaftere Unterlassungserklärung abgeben und häufig den geforderten Schadensersatz minimieren. Diese Aufgabe …
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zum Halten von Einkaufstüten angebracht werden kann. 1. Der Verstoß Das Design des Universalhakens, dessen Verletzung gerügt wird, wurde unter der Nummer M98 06 272-0001 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registriert und genießt daher …
12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Jahren zahlreiche marken-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Verfahren geführt. Darüber hinaus empfehlen wir Ihnen, nicht übereilt zu handeln und folgende Verhaltensweisen zu beachten: a. Nehmen Sie selbst keinen direkten Kontakt …
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07.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… M98 06 272-0001 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Design gerügt. Der Vertrieb eines nachgeahmten Hakens verletze die Rechte der Abmahnerin und beschädige außerdem deren Ruf, da die Nachahmungen minderwertig seien. 2 …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V. (VDAK) mahnt wegen der Verletzung von Informationspflichten eines Nutzers auf eBay ab. Der Abgemahnte hatte auf der Internethandelsplattform eBay einen Artikel angeboten …
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24.05.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Die Rechtsanwälte der Kanzlei Klaka vertreten die Bayerischen Motoren Werke BMW AG bezüglich der Belange des gewerblichen Rechtsschutzes. Hierzu gehören auch markenrechtliche Fragen und Interessen der BMW AG. Zu den geschützten Marken gehören neben …
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23.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutz einer Marke in Europa Sie möchten einen Firmennamen, ein Logo, ein Schlagwort oder etwas anderes, was Sie als Kennzeichen für Ihr Unternehmen oder Ihre Produkte und Dienstleistungen verwenden, schützen lassen, und dies nicht nur …
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15.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Nr. 015815509) nachgefragt, welche u. a. für Bekleidung eingetragen ist. Der Vertrieb von T-Shirts, Tassen, Turnbeuteln u. a. mit dem Aufdruck „Holla the Woodfairy“ soll möglicherweise eine Verwechslungsgefahr mit der eingetragenen Marke …
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26.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Nach Vorlage des Bundesgerichtshofs (BGH) bejahten die Richter am EuGH grundsätzlich die Möglichkeit einer Verletzung, wenn ein Werbetreibender eine fremde Marke in seinen Anzeigen verwendet. In dem konkreten Fall ging es allerdings weniger um …
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18.04.2017
von Rechtsanwalt Ralph Butenberg LL.M.
… zu seinem Vater, um dort den Beruf des Zahntechnikers zu erlernen. Der charmante Herr Papa hatte sich gerade einen Sportwagen der Marke Nissan GTR X zugelegt, Neupreis etwa 100.000 Euro. Für das Geld hätte man doch auch einen Porsche …
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31.03.2017
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) erklärt vergleichende Werbung unter Einschränkungen für unzulässig und betont damit Informationsrechte von Verbrauchern. Eine Entscheidung, die auch für das deutsche Werberecht …
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29.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… des Unternehmenslogos des Abmahnenden nutze nach Auffassung der Abmahnenden den guten Ruf der Marke aus und führe den Verkehr in die Irre. 2. Was gefordert wird In der Abmahnung wird Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz gefordert …
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29.03.2017
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… der Tonfolge die Möglichkeit gegeben sein, dass der Kunde die Melodie mit der Marke oder dem Unternehmen automatisch verbindet. Dies sei aber nur bei hinreichender Unterscheidungskraft gegeben, so das Gericht. Charakter eines Standarttons …
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23.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Sie auf der rechten Seite). Wir sind im gesamten Bundesgebiet und auch international für Sie tätig und haben in über 10 Jahren zahlreiche marken- und wettbewerbsrechtliche Verfahren geführt. Sie können gerne einen Blick auf die Gegnerliste unserer …
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06.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Ihre Unterlagen per E-Mail, per Fax oder per Post (unsere Kontaktdaten finden Sie auf der rechten Seite). Wir sind im ganzen Bundesgebiet tätig und haben in über 10 Jahren zahlreiche marken-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Verfahren …
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21.02.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt eine der Kanzlei von Appen/Jens vor, die für die HSV Fußball AG markenrechtliche Verstöße auf dem sozialen Netzwerk facebook.com verfolgt. Die Bildmarke der im Wappen des Fußballvereins sichtbaren „Raute“ ist beim Deutschen …
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20.02.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Scharfenberg kontaktieren. Bundesweit vertreten wir Abgemahnte wegen vermeintlicher Verstöße gegen das Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht. Aufgrund unserer Erfahrung auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts können wir Schwachstellen und Angriffspunkte in der Abmahnung für Sie ausfindig machen und eine optimale Verteidigungsstrategie entwickeln
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20.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt erneut eine aktuelle Abmahnung der BMW AG vor, die durch die Kanzlei Klaka Rechtsanwälte, München, ausgesprochen wurde. In der Abmahnung geht es um markenrechtliche Verletzungen des BMW-Logos und weiterer Marken der BMW AG …
13.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zahlreiche marken-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Verfahren geführt. Darüber hinaus raten wir, nichts zu übereilen und bis zu einer kompetenten Beratung diese Vorsichtsmaßnahmen zu befolgen: a. Nehmen Sie selbst keinen direkten Kontakt …