3.779 Ergebnisse für Revision
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14.07.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… auf den im Arbeitsvertrag verankerten Arbeitsort. Damit räumte er die Vergleichbarkeit mit anderen Hausmeistern aus, zumal diese alle in Vollzeit tätig waren. Der Kläger gewann vor dem Arbeitsgericht und dem LAG. Der Arbeitgeber in Revision …
12.11.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… die Feststellung einer Schadensersatzpflicht. Das Landgericht hatte der Klage stattgegeben, das OLG hinsichtlich Auskunft, Rechnungslegung und Schadensersatzpflicht die Klage abgewiesen. Der Erfolg der Revision, mit der der Kläger …
24.03.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… das Landgericht, als auch das Kammergericht die Klage abgewiesen hatten, blieb nun auch die Revision der Klägerin ohne Erfolg. Das Gericht sieht in der beanstandeten Bewertung keine eigene Behauptung der Beklagten …
09.05.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… stattgegeben hatten, blieb nun auch die Revision des Beklagten erfolglos. Die Gründe: Die beiden Marken seien trotz ihrer unübersehbaren Unterschiede einander ähnlich im Sinne des Markenrechts. Eine Verwechslungsgefahr im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 2 …
01.03.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… 17 U 5/14) . Über die Revision des Verbraucherschutzverbands muss nun der BGH entscheiden. „In einem ähnlich gelagerten Fall hat der BGH zugunsten der Bausparer entschieden. Hier hatte die Bausparkasse mit Auszahlung des Bauspardarlehens …
04.02.2024
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… Entscheidung des Bundesgerichtshofs: Der Bundesgerichtshof hat die Vorentscheidungen in beiden Fällen auf die Revisionen der Kläger aufgehoben und die Sachen zur Feststellung des Schadensumfangs an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Obwohl …
28.09.2015
von Rechtsanwalt Hauke Maack
Nach Mitteilungen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und der F.A.S lägen die ersten Prüfergebnisse einer internen Revision vor. Danach habe ein VW-Techniker bereits in 2011 vor illegalen Praktiken im Zusammenhang mit den Abgaswerten …
05.10.2015
von Rechtsanwalt Hauke Maack
… die Entscheidung gefallen, die Manipulationssoftware zu verwenden, hätten die Ingenieure gegenüber der internen Revision zu Protokoll gegeben. Dieser weitere Gesichtspunkt, der auf ein regresspflichtiges Merkmal der Volkswagen AG hindeuten kann, fließt …
12.11.2023
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… das in veränderter Weise hergestellte Werk hinnimmt. Konsequent wurde die Berufung der Auftraggeberin als unbegründet zurückgewiesen. Das Urteil ist mangels Zulassung der Revision rechtskräftig geworden. ( OLG Köln : Urteil vom 16. April 2021 – Az.: V 19 U 56/20 )
18.07.2024
von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
… diese Entscheidung richtete sich die Revision des Klägers. Auszug aus der Fluggastrechte-Verordnung Artikel 7 Ausgleichsanspruch (1) Wird auf diesen Artikel Bezug genommen, so erhalten die Fluggäste Ausgleichszahlungen in folgender Höhe: a …
30.04.2014
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… gerichtete Revision der beklagten Bank hat der XI. Zivilsenat zurückgewiesen. Der BGH vertritt die Auffassung, dass eine Bank den Anleger ungefragt über das Bestehen der Möglichkeit einer Aussetzung der Anteilsrücknahme …
15.12.2014
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
… CCS) bestehen. Wie bereits berichtet, hatte der BGH in den von Rechtsanwalt Thomas Linhardt aus der Kanzlei Linhardt. Rechtsanwälte in den Vorinstanzen geführten Verfahren die Revision gegen das klageabweisende Berufungsurteil …
17.05.2016
von Rechtsanwalt Christian Göller
… doch vom Landgericht München wieder aufgehoben, die Klage wurde abgewiesen (LG München I, Urteil vom 22. März 2013 – 21 S 28809/11) , die dagegen eingelegte Revision zum Bundesgerichtshof wurde wieder zurückgenommen. Allerdings haften die WLAN-Betreiber …
24.02.2015
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… und an das Unternehmen gebunden ist. Deswegen beurteilt das Finanzamt den beim Kläger entstandenen Vorteil als nachträgliche Einkünfte aus selbstständiger Arbeit gemäß § 15 EStG. Die Entscheidung des BFH Die beim BFH eingelegte Revision hatte keinen …
17.03.2020
von anwalt.de-Redaktion
… nicht beendet. Über die eingelegte Revision musste schließlich das BAG entscheiden. Die Bundesrichter schlossen sich wiederum der Ansicht des Arbeitsgerichts an, dass nämlich keine Arbeitsverhältnisse vorlagen. Das sei auch regelmäßig so …
14.03.2024
von Rechtsanwalt Rainer Beer
… nach dem MRT, also noch am 13.12.2013 durchgeführt zu haben. Erst etwa 20 Stunden später, am 14.12.2013, erfolgte der Revisionseingriff. Sowohl der Befunderhebungsfehler als auch die verspätete operative Revision sind als schwere …
02.02.2016
von anwalt.de-Redaktion
… das zwischenzeitlich auch das Finanzgericht (FG) gesehen, dessen Urteil nun allerdings in der Revision aller Wahrscheinlichkeit nach aufgehoben wird. Der Große Senat des BFH hat in einem aktuellen Grundsatzbeschluss nämlich erklärt …
06.05.2016
von anwalt.de-Redaktion
… dadurch in eine Notlage geraten würde. Davon konnte allerdings bei dem Lottomillionär keine Rede sein. Restschuldbefreiung ersetzt Steuererlass? Auch der Bundesfinanzhof (BFH) wollte dem Mann nicht helfen und entschied, die Revision …
05.09.2013
von anwalt.de-Redaktion
… den Elterngeldbezug Am 25.01.2008 beantragte die Mutter Elterngeld, was per Bescheid abgelehnt wurde. Die dagegen gerichtete Klage hatte keinen Erfolg. Das Bundessozialgericht (BSG) wies nun auch die Revision zurück und stellte fest, dass die inhaftierte …
20.03.2023
von Rechtsanwalt Torsten Geißler
… diese Voraussetzungen anhand der Feststellungen des Landesarbeitsgerichts hier gegeben, sodass die Revision begründet sei. Die Vorinstanzen hätten die Klage auf Auskunft nicht abweisen dürfen. Insbesondere könne der Kläger keine Kenntnis davon haben …
28.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. André Ehlers
… der vorzeitigen Rückzahlung ist nicht die Rede. Insofern genügt dem 16. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf eine Aufklärung des Kunden mit den Inhalten des Flyers nicht. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat im Urteil die Revision zugelassen, so dass die Targobank Rechtsmittel vor dem Bundesgerichthof erheben kann. * Name geändert
25.08.2021
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… sich klar aus dem Gesetz. Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil die Revisionen gegen das Urteil des Landgerichts Bonn verworfen, in dem zwei britischen Aktienhändler wegen Steuerhinterziehung zu Bewährungsstrafen verurteilt worden waren …
06.05.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… ist deshalb, dass die Kurzarbeit Folge der Corona-Pandemie ist. Bleibt es voraussichtlich bei dem Ergebnis des LAG Düsseldorf? Der Pressemitteilung des LAG Düsseldorf zufolge wurde die Revision zugelassen. Ob ein BAG-Urteil zu einer anderen Bewertung führt …
02.06.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… Diskriminierung wegen Teilzeit): Das Bundesarbeitsgericht hat der Revision des Arbeitgebers stattgegeben und die Klage der Arbeitnehmerin abgewiesen. Die in der Versorgungsordnung des Arbeitgebers geregelte anteilige Berücksichtigung …