530 Ergebnisse
Suche wird geladen …
23.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Unfallforscher fordern verbindliche Testfahrten für Senioren Der Verkehrsgerichtstag befasst sich immer mit dem Thema „Verkehrsrecht“. So hatte man sich vor einigen Jahren mit dem Thema „Senioren im Straßenverkehr“ befasst. Man forderte, …
|
22.02.2016
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Wenn jemand aufgrund seiner finanziellen Verhältnisse nicht in der Lage ist, einen Anwalt zu bezahlen, kommt im außergerichtlichen Bereich die Inanspruchnahme von Beratungshilfe in Betracht. Dies bedeutet, dass das gesamte außergerichtliche …
Verkehrsrecht: Vollkaskoversicherung muss bei Totalschaden nicht für die Abschleppmaßnahme aufkommen
|
18.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Dies hat das OLG Karlsruhe am 17.12.2015 entschieden. Die Klägerin ist eine Transportfirma, Eigentümerin eines Lkws. Mit diesem Fahrzeug war sie bei der Beklagten Kfz-Vollkaskohaftpflichtversicherung versichert. In den zugrundeliegenden …
|
17.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
In Niedersachsen wurde ein neues Verkehrsschild „Baumunfall“ eingeführt. An der Unfallstelle war ein Tempolimit vorgesehen. Ein Mann befuhr mit seinem PKW diese Landstraße. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit betrug 70 km/h. An den …
|
12.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Es gibt ein Verkehrsschild „Ende der Autobahn“. Das zeigt aber lediglich an, dass die besonderen Regeln für die Autobahn nicht mehr gelten. Es ordnet keine Geschwindigkeitsbeschränkung an. Das hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden und …
11.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Ein Mann fuhr als Geisterfahrer. Bei seiner Flucht vor der Polizeikontrolle hat er einen tödlichen Unfall verursacht. Das Landgericht Limburg verurteilte den 45-Jährigen am 18.12.2015 wegen Mordes. Da er Freigänger war, wurde er zu einer …
|
10.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Bremsen bei grüner Ampel ohne zwingenden Grund erschüttert Anscheinsbeweis gegen Auffahrenden Grundsätzlich gilt: Wer auffährt, hat Schuld. Bremst der Vordermann aber während der Grünphase ohne zwingenden Grund vor dem Kreuzungsbereich …
|
09.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Einem seit 2009 als Taxifahrer tätigen Mann wurde die Fahrerlaubnis zur Personenbeförderungen und die Taxikonzession entzogen. Er war bereits mehrfach strafrechtlich auffällig geworden. Er wurde wegen Beleidigung und unerlaubten Besitzes …
|
26.05.2020
von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Mit Wirkung 26.02.2013 trat das Patientenrechtegesetz in Kraft. Das Bundesministerium für Gesundheit führt hierzu aus: „Die Rolle der Patientinnen und der Patienten in der Gesundheitsversorgung hat sich gewandelt. Sie sind nicht mehr nur …
|
08.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Ein Patient, der aufgrund der Verletzungen seiner Speiseröhre mehrere Monate mit einer Magensonde ernährt werden musste und dauerhaft Schluckbeschwerden hatte, hat ein Schmerzensgeld in Höhe von 20.000,00 € erhalten. Die Speiseröhre war im …
05.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Im Juli 2012 befuhr die Klägerin mit ihrem Motorrad die L967. Auf regennasser Fahrbahn hinter der Ortsdurchfahrt Lemgo stürzte sie. An ihrem Motorrad entstand ein hoher Sachschaden von ca. 2.100,00 €. Sie fordert Schadensersatz vom Land und …
|
05.02.2016
von Rechtsanwältin Beate Stahl
Timeshare oder Timesharing ist ein Teilzeit-Wohnrechtevertrag. Manche nennen dies auch Ferienwohnrecht, Teilzeitwohnrecht, Teilzeiteigentum, Teilnutzungsrecht oder Wohnnutzungsrecht. Hierdurch verschafft oder verspricht ein Unternehmer …
|
04.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Der Antragssteller war im Mai 2015 mit seinem Fahrzeug unterwegs, als er in eine Verkehrskontrolle geriet. Die Beamten stellten Ausfallerscheinung des Antragsstellers fest. Er führte freiwillig einen Drogentest durch, den sogenannten …
|
03.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Die Klägerin ist eine Krankenkasse. Bei ihr versichert ist eine Patientin, die bei der beklagten Zahnärztin eine Zahnbehandlung zwischen Dezember 2012 und Januar 2013 hatte. Die Patientin gab nach der Behandlung gegenüber der Krankenkasse …
|
02.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Allgemein bekannt ist, dass ein Betriebsratsmitglied nicht gekündigt werden kann, lediglich unter ganz besonderen Umständen. Manchmal wird eine derartige Kündigung durch eine Abmahnung vorbereitet, wie im vorliegenden Fall. Der …
|
01.02.2016
von Rechtsanwalt Hauke Maack
Anleger sind um ihre Anleihe bei dem Unternehmen besorgt. Anleger bei dem Holzpellet-Hersteller German Pellets GmbH aus Wismar sehen sich zurzeit mit einer Einladung zu einer Gläubigerversammlung am 10.02. in Wismar konfrontiert. Gegenstand …
01.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Amazon ist bekannt. Alle nutzen Amazon. Insbesondere in der Weihnachtszeit boomt dort das Geschäft. Deshalb stellt die Amazon-Logistik Potsdam GmbH jeweils für das Weihnachtsgeschäft mehrere 100 Arbeitnehmer befristet ein. Ein Teil von …
|
31.01.2016
von Rechtsanwalt Ralf Thormann
von Rechtsanwalt Ralf Thormann Täglich werden in Deutschland mehrere tausend gebrauchte Pkw verkauft, eine Vielzahl der Geschäfte läuft an den Händlern vorbei, also „von privat“. Unter den vielen seriösen Angeboten finden sich jedoch immer …
|
30.01.2016
von Rechtsanwalt Ralf Thormann
von Rechtsanwalt Ralf Thormann Zuerst gilt immer, die Unfallstelle absichern: also Warnblinkanlage einschalten, Warndreieck aufstellen, Warnweste anziehen und Unfallzeugen bitten, zu warten. Bei Verletzten: Immer Erste Hilfe leisten und …
|
29.01.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Vielfach wird über Handyverstöße gestritten, man darf ein Handy beispielsweise während der Autofahrt auch nicht in die Hand nehmen, um die Uhrzeit abzulesen. Jetzt gibt es eine weitere Entscheidung zu Handys: Das Oberlandesgericht Oldenburg …
|
29.01.2016
von Rechtsanwalt Ralf Thormann
Helm auf für Radfahrer? von Rechtsanwalt Ralf Thormann Keine Pflicht, aber Abzug beim Schmerzensgeld Kinder lieben Radfahren und dabei bleiben Stürze nicht aus. Damit diese glimpflich verlaufen, sollten Kinder stets einen Helm tragen. 2015 …
|
28.01.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zwei junge Männer wurden nach einem Autorennen mit tödlichem Unfall vor dem Kölner Amtsgericht zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Die beiden 20-Jährigen hatten sich im März 2015 nachts eine spontane Wettfahrt mit bis zu 115 …
|
28.01.2016
von Rechtsanwalt Ralf Thormann
Die Arzthaftung bei einem Kunstfehler von Rechtsanwalt Ralf Thormann Notizen machen und ab zum Anwalt Jeden Tag gibt es in Deutschland tausende von Arztbesuchen mit Behandlungen und Operationen, teils mit hohen Risiken für Gesundheit und …
|
27.01.2016
von Rechtsanwalt Ralf Thormann
Neben der Privathaftpflicht- und natürlich der Krankenversicherung wird die Berufsunfähigkeitsversicherung als wichtige Vorsorge für den Ernstfall immer wieder empfohlen. Aber worauf muss der Verbraucher achten, welche Fallstricke kann es …