7.297 Ergebnisse
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14.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Hinweisfunktion und Warnfunktion bei der Abmahnung Die Abmahnung ist eine meist schriftliche Mitteilung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, in der ersterer letzterem mitteilen will, dass er eine Pflichtverletzung erkannt hat, diese …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Die Firmenauskunft P.U.R. GmbH geht derzeit mit Trickanrufen auf Kundenfang. Hierbei erfolgen zahlreiche Anrufe bei Gewerbetreibenden und Freiberuflern in Deutschland und dem deutschsprachigen Ausland. Man gibt dort vor, unter …
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13.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Was ist der Zugang der Kündigung, wann ist er eingetreten? Der Zugang einer Willenserklärung wie der Kündigung ist gegeben, wenn der Erklärungsempfänger die körperliche Erklärung erhalten hat, die Erklärung also derart in den Machtbereich …
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11.07.2019
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Örtlicher Business Verlag heißt die neue Tarnung, unter der die EU Marketing AG mittlerweile auf Opferfang geht. Die Masche mit den Trickanrufen betreibt die EU Marketing AG nunmehr seit einiger Zeit. Zunächst ist sie unter der Firmierung …
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Florian Hammel LL.M.
Sollten Sie als Angehöriger eines Erblassers durch Testament von der Erbfolge ausgeschlossen sein, so kann es sein, dass Ihnen ein Pflichtteilsrecht zusteht. Zum pflichtteilsberechtigten Personenkreis gehören Sie, wenn Sie Abkömmling (also …
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Auf jeder Kündigung, die die Form des § 623 BGB wahrt, sollte eigentlich der Hinweis stehen, dass man sich unverzüglich bei der zuständigen Agentur für Arbeit arbeitssuchend melden muss. Dies schreibt das Gesetz in § 38 I SGB III vor. Die …
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11.12.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Wertvolle Geschenke unterliegen auch zwischen Eheleuten regelmäßig der Schenkungssteuer , was den meisten gar nicht bewusst sein dürfte, zumindest wenn das Geschenk den Freibetrag unter Ehegatten von 500.000 € übersteigt. Anders sieht es …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
WhatsApp wird weltweit von über einer Milliarde Menschen genutzt. Der Nachrichtenaustausch erfolgt schnell und zuverlässig, weshalb viele Menschen unüberlegt verschiedenste Inhalte über diese Möglichkeit austauschen. Oft wird nicht bedacht, …
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11.12.2018
von Rechtsanwalt Florian Hammel LL.M.
Wird Ihr Versicherungsvertrag durch den Versicherer angefochten, weil dieser der Meinung ist, Sie hätten bei Vertragsabschluss arglistig falsche Angaben zu Ihrer Gesundheit gemacht, so müssen Sie unverzüglich einen Anwalt aufsuchen. Häufig …
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11.12.2018
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Derzeit verschickt die Datenschutzauskunft-Zentrale eine „Erste und letzte Mahnung vor Abgabe an unser Inkassomanagement“ . Die Schreiben, welche erneut wie ein amtliches Schreiben auf Umweltpapier gestaltet sind, sind am 5. Dezember 2018 …
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11.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Wenn Arbeitnehmer eine neue Tätigkeit beginnen, wird regelmäßig zunächst ein schriftlicher Arbeitsvertrag geschlossen . Regelmäßig verhält es sich dabei so, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen Arbeitsvertrag vorlegt, den dieser …
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10.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Rechtsschutzversicherungen gibt es viele Derartige Risikoversicherungen sind nahezu für jede Lebenslage erhältlich. Jeder muss selbst entscheiden, ob er eine Berufsunfähigkeitsversicherung braucht, ob er eine Mietrechtsschutzversicherung …
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15.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Nachdem mein letzter Beitrag „ Zehn Fakten über Verfassungsbeschwerden " einiges Interesse gefunden hat, habe ich nun zehn weitere wissenswerte Dinge über dieses Rechtsgebiet ausgegraben. 11. Es gibt keine mündliche Verhandlung In aller …
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07.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Heute möchte ich Ihnen unerlässliche Kenntnisse zur Kündigung von Arbeitsverhältnissen vermitteln: Nur eine schriftliche Kündigung ist wirksam. Dies ist in § 623 BGB geregelt. Gleiches gilt für die Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrags. …
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06.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
VG Stuttgart erklärt IHK-Beiträge für rechtswidrig Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat Beitragsbescheide der IHK als rechtswidrig eingestuft. Es folgte damit der Argumentation der Kläger, dass die Industrie- und Handelskammer Stuttgart …
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06.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Regelmäßig suchen mich Mandanten auf und legen mir ihre Zeugnisse vor. Mit deren Inhalt sind sie häufig unzufrieden beziehungsweise kritisieren die Unvollständigkeit des Zeugnisses oder die aus ihrer Sichtweise zu schlechte Bewertung des …
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05.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Timo Westermann
In den allermeisten Fällen geschieht es völlig unerwartet in den Morgenstunden. Es klingelt an der Tür und der noch völlig verschlafene Betroffene öffnet die Haustür. Davor stehen mehrere Polizeibeamte, ggf. mit einem Drogenspürhund, halten …
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05.12.2018
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
BaFin, Bundeskriminalamt und Landeskriminalämter warnen vor dubiosen Handelsplattformen im Internet München, 5.12.2018 Binäre Optionen oder Contracts for Difference – kurz CFDs – sind hochspekulative Anlageprodukte mit hohem Verlustrisiko …
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05.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Die neue Rechtsprechung des EuGH : Eine ganz aktuelle und interessante Entscheidung des EuGH ( C-619/16 und C-684/16 ). Das obere Europäische Gericht hat darin festgestellt, dass »ein Arbeitnehmer seine erworbenen Ansprüche auf bezahlten …
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04.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Die Ausgangslage: Häufig erlebe ich Arbeitnehmer, die sich freuen, dass die Probezeit abgelaufen ist. Spricht man die Leute hierauf an, so vertreten sie die Auffassung, dass sie mit Ablauf der Probezeit einen „ sicheren Job “ haben. Ohne es …
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03.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Die Ausgangslage : Häufig weisen Arbeitsverträge sogenannte Stichtagsklauseln auf, nach denen das Arbeitsverhältnis über einen bestimmten Stichtag hinaus bestehen muss oder ungekündigt sein muss oder nicht Gegenstand eines …
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02.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Das Problem : Häufig werde ich in der Praxis damit konfrontiert, dass Mitarbeiter befürchten, mit Erhalt der dritten Abmahnung eine Kündigung zu riskieren. Die Rechtslage : Es gibt keinen gültigen Erfahrungssatz oder ein Urteil deutscher …
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01.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Das Problem : Häufig wünschen Arbeitnehmer anstelle der Zahlung einer Abfindung die Verlängerung ihrer individuellen Kündigungsfrist, um sich aus dem bestehenden Arbeitsverhältnis am Arbeitsmarkt zu zeigen und so bessere Bewerbungschancen …
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28.11.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Serienfolgen Im vorstehenden Verfahren behauptete der beklagte Anschlussinhaber, die Urheberrechtsverletzung nicht begangen zu haben. Ebenso wenig …