4.158 Ergebnisse für Fahrverbot

Suche wird geladen …

Anwesenheitspflicht in der Gerichtsverhandlung?
Anwesenheitspflicht in der Gerichtsverhandlung?
| 16.02.2012 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… eines Fahrverbotes von Bedeutung sind, aufgeklärt werden müssen ( vgl. OLG Karlsruhe zfs 2001, S.476 ), kann die Anwesenheit des Betroffenen erforderlich sein. Wiederum: wenn sich die erforderlichen Feststellungen aufgrund von Urkunden …
Das Fahrverbot in Bußgeldsachen
Das Fahrverbot in Bußgeldsachen
| 10.02.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wann wird es verhängt? Bei Ordnungswidrigkeiten, die unter grober oder beharrlicher Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers begangen werden, kann die Verwaltungsbehörde oder das Gericht in der Bußgeldentscheidung ein Fahrverbot
Mitteilungspflichten im Arbeitsverhältnis
Mitteilungspflichten im Arbeitsverhältnis
| 10.02.2012 von Rechtsanwalt Björn Steveker
… Schadensersatzansprüche sowie Abmahnung und Kündigung die Folge sein können. Mitteilungspflicht bei Führerscheinverlust Für Berufskraftfahrer droht bei Verkehrsverstößen nicht nur ein Fahrverbot, sondern bei unterlassener Mitteilung über den Verlust …
Die häufigsten Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr und was ihre Maßnahmen sein müssen
Die häufigsten Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr und was ihre Maßnahmen sein müssen
| 06.02.2012 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… auf einem anderen Blatt. Die Statistik ergibt folgendes Bild: 1. Parkverstöße : Strafen ab 5 EUR bis 35 EUR. 2. Geschwindigkeitsüberschreibung: Strafen ab 15 EUR bis 680 EUR sowie 4 Punkte und 3 Monate Fahrverbot 3. Vorfahrtmissachtung …
Abstandsmessungen von Autobahnbrücken - Fehlerquelle unerkanntes Abbremsen des Vorausfahrenden
Abstandsmessungen von Autobahnbrücken - Fehlerquelle unerkanntes Abbremsen des Vorausfahrenden
| 06.02.2012 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… einer niedrigeren Sanktionsstufe des Bußgeldkatalogs geahndet werden muss (z. B. Abstand von weniger als 4/10 des halben Tachowertes ohne Fahrverbot statt weniger als 3/10 des halben Tachowertes mit Fahrverbot). Rat an Betroffene: Niemals …
Gericht kann auf Fahrverbot verzichten
Gericht kann auf Fahrverbot verzichten
| 03.02.2012 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Eine Verkehrsstraftat muss zeitnah geahndet werden. Dies ist ein Grundsatz des Strafrechts und gilt auch im Verkehrsrecht und auch hinsichtlich eines Fahrverbotes. Und deshalb - ein Fahrverbot zweieinhalb Jahre nach der Tat, ist zu spät …
Alkohol und Straßenverkehr
Alkohol und Straßenverkehr
| 02.02.2012 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Sie sich strafbar machen. Es drohen immer ein Fahrverbot und der Entzug der Fahrerlaubnis. Aufgrund des ständigen Alkoholabbaus im Blut muss die Blutalkoholkonzentration bei einer späteren Blutprobe bis zur Tatzeit zurück gerechnet werden …
Fahrverbot - Entziehung der Fahrerlaubnis
Fahrverbot - Entziehung der Fahrerlaubnis
| 30.01.2012 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Grundsätzlich unterscheidet man zwischen dem „Fahrverbot" und der „Entziehung der Fahrerlaubnis". Fahrverbot Unter einem Fahrverbot versteht man das Verbot, für die Dauer von einem Monat bis zu drei Monaten im Straßenverkehr Kraftfahrzeuge …
Strafverteidigungskosten als Werbungskosten abzuziehen - Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 17.08
Strafverteidigungskosten als Werbungskosten abzuziehen - Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 17.08
| 23.01.2012 von Heinz Rechtsanwälte
… Fachanwältin für Verkehrsrecht Heidelberg www.heinz-rae.de Bußgeld oder Fahrverbot droht? Rechtanwältin Karin Langer steht Ihnen bei Fragen gerne telefonisch und persönlich zur Verfügung: karin.langer@heinz-rae.de oder 06221/90543-0
Die Anhörungsrüge im Ordnungswidrigkeitenrecht
Die Anhörungsrüge im Ordnungswidrigkeitenrecht
| 09.01.2012 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… zur Verfügung stehende Rechtsmittel und sie hemmt die Rechtskraft der Entscheidung des amtsgerichtlichen Urteils. Mit anderen Worten: die ausgeurteilte Rechtsfolge erlangt bis auf weiteres keine Wirksamkeit (Kein Fahrverbot, kein …
Fahrverbot: Stets Kündigung des Kraftfahrers?
Fahrverbot: Stets Kündigung des Kraftfahrers?
| 21.12.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
War ein Berufskraftfahrer zu schnell unterwegs und wurde ihm gegenüber ein Monat Fahrverbot angeordnet, ist eine Kündigung unwirksam, wenn die Zeit des Entzugs mit Urlaub überbrückt werden kann. Gerade ein Berufskraftfahrer …
Bußgeldbescheid und Punkte in Flensburg – Teil 1
Bußgeldbescheid und Punkte in Flensburg – Teil 1
| 21.12.2011 von Heinz Rechtsanwälte
… den Betroffenen ist neben der Geldbuße und einem Fahrverbot auch der Eintrag von Punkten in das Verkehrszentralregister in Flensburg . Zum Beispiel werden bei Missachtung des Rotlichtes und einer Rotphase länger als einer Sekunde vier Punkte …
Fahrerlaubnisentzug und Fahrverbot: Beseitigungsmöglichkeiten
Fahrerlaubnisentzug und Fahrverbot: Beseitigungsmöglichkeiten
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Bußgeldbescheid mit Fahrverbot bekommen? Melden sie sich rechtzeitig! In sehr vielen Fällen können wir das Fahrverbot beseitigen! Viele von Ihnen werden wohl nicht wissen, dass man im Zusammenhang mit dem „Führerscheinverlust" zwischen …
Ordnungswidrigkeit – die Sache mit den Punkten
Ordnungswidrigkeit – die Sache mit den Punkten
| 05.12.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… und Rechtskraft der Vortat passiert, muss hingegen nicht mit Fahrverbot rechnen. Unerheblich für diese Regel ist daher der Tattag der Vortat. Auch wenn die erste Übertretung schon mehr als zwei Jahre zurückliegt, zählt nur die Rechtskraft …
Vorsicht ! MPU droht auch bei mehreren Verstößen gegen 0,5 Promille
Vorsicht ! MPU droht auch bei mehreren Verstößen gegen 0,5 Promille
| 17.11.2011 von Rechtsanwalt Alwin Peter
… Rn. 22). Im Klartext bedeutet dies, dass ab dem zweiten Verstoss gegen die 0,5 Promillegrenze eine MPU droht! Zudem wird der zweite Verstoß gegen die 0,5 Promillegrenze in der Regel mit einem Bußgeld von 1.000,00 € und einem Fahrverbot
Existenzgefährdung: Kein Fahrverbot
Existenzgefährdung: Kein Fahrverbot
| 14.11.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Probleme ergeben sich vor allem dann, wenn ein Fahrverbot verhängt wurde. Das Amtsgericht (AG) Wuppertal hat hierzu entschieden, dass bei einem Existenzgründer von einem Fahrverbot abgesehen werden kann, wenn er den Führerschein zur Ausübung …
Kein Fahrverbot ein Jahr und 9 Monate nach einem Verkehrsverstoß
Kein Fahrverbot ein Jahr und 9 Monate nach einem Verkehrsverstoß
| 14.11.2011 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Liegen keine besonderen Härtegründe oder sonstige außergewöhnliche Umstände vor, die den Verzicht auf ein im Bußgeldbescheid festgesetztes Fahrverbot rechtfertigen würden, können Betroffene bei langer Dauer eines Einspruchsverfahrens …
Rotlichtverstoß: Fahrverbot ja oder nein
Rotlichtverstoß: Fahrverbot ja oder nein
| 10.11.2011 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… schon länger als eine Sekunde Rot angezeigt hat. Im Bußgeldkatalog ist dann vorgesehen, dass als Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme für den Fahrzeugführer in der Regel ein Fahrverbot zu verhängen ist. Wenn feststeht, dass der Betroffene …
Geschwindigkeitsbeschränkung – Wie nah darf der Blitzer stehen?
Geschwindigkeitsbeschränkung – Wie nah darf der Blitzer stehen?
| 07.11.2011 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… vor dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der Gleichbehandlung (Art. 3 GG) für den Bürger rechtsbildend auswirken. So kann im Einzelfall von einem Fahrverbot abzusehen oder sogar eine Einstellung des Verfahrens geboten …
Qualifizierter Rotlichtverstoß bedarf Angaben zu den örtlichen Gegebenheiten
Qualifizierter Rotlichtverstoß bedarf Angaben zu den örtlichen Gegebenheiten
| 02.11.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Rotlichtverstoßes 200,- € Geldbuße und einen Monat Fahrverbot. Diese Feststellungen und die Beweiswürdigung sind fehlerhaft und eine Rechtsbeschwerde mit Sachrüge wird Erfolg haben. Ein qualifizierter Rotlichtverstoß liegt vor, wenn der Betroffene …
Abrundung des Messwertes einer Überwachungskamera beim Rotlichtverstoß
Abrundung des Messwertes einer Überwachungskamera beim Rotlichtverstoß
| 27.10.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… dass die Verhängung eines Fahrverbots nicht in Betracht kommt. Der betroffene Fahrer beachtete das Rotlicht einer Lichtzeichenanlage nicht, obwohl die Ampel bei Überfahren der Haltelinie schon mindestens eine Sekunde rot aufleuchtete …
Fahrerlaubnis freiwillig abgegeben – Punkte in Flensburg bleiben bestehen
Fahrerlaubnis freiwillig abgegeben – Punkte in Flensburg bleiben bestehen
| 26.10.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… von seiner mangelnden Fahreignung ausginge und ihm die Fahrerlaubnis entziehen müsse. Der Mann gab an, nicht über die finanziellen Mittel für ein solches Gutachten zu verfügen und ohnehin ein Fahrverbot antreten zu müssen. Er verzichtete …
Trunkenheit im Verkehr - Rechtsfolgen
Trunkenheit im Verkehr - Rechtsfolgen
| 17.10.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… von Probezeitführerscheinen oder Fahrer unter 21 Jahre können bei einem Verstoß mit Geldbuße und Punkten belegt werden. 0,3 - 0,5: bei auffälliger Fahrweise: Geldstrafe, Führerscheinentzug, bis 7 Punkte. 0,5 - 1,09: Geldbuße, Fahrverbot, 4 …
Unfallflucht – Flucht mit teuren Folgen!
Unfallflucht – Flucht mit teuren Folgen!
| 12.10.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… des bedeutenden Schadens von 1.300 € liegt, verhängt das Gericht in der Regel obendrein ein Fahrverbot von 1 - 3 Monaten. Liegt der Schaden über dieser Wertgrenze, droht die Entziehung der Fahrerlaubnis für mindestens 6 Monate. Weitere …