7.181 Ergebnisse
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11.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess sind wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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10.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Walther
Bevor ein Grundstückskaufvertrag nicht notariell beurkundet worden ist, entstehen keine einklagbaren Rechte. Der Kaufinteressent handelt auf eigenes Risiko. Auf diese Schlussfolgerung könnte man ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs …
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09.12.2017
von Rechtsanwältin Petra Nordhoff
Jetzt zum Ende des Jahres liegt bei vielen Insolvenzverwaltern die Überprüfung der Verjährungsfristen für Anfechtungsansprüche auf Wiedervorlage. Die Anfechtungsansprüche aus Insolvenzverfahren, die im Jahre 2014 eröffnet wurden, verjähren …
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08.12.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Strafgesetzbuch sieht zwei Arten von Strafen vor: die Freiheitsstrafe und die Geldstrafe. Die einzelnen Strafnormen legen jeweils fest, welche Strafe zu verhängen ist. So sieht beispielsweise die Strafnorm des Diebstahls in § 242 StGB …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Sollten Sie eine Vorladung wegen Computerbetrugs erhalten, sollten Sie dieser in der Regel erst einmal nicht sofort folgen, sondern lieber vorab einen Anwalt für Strafrecht konsultieren. Im Strafverfahren haben Sie unter anderem ein …
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08.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine Abmahnung der Sony Interactive Entertainment Inc., Japan (SIEI) und der Sony Interactive Entertainment Europe Limited, Großbritannien (SIEE) durch die Rechtsanwaltskanzlei Arnold Ruess, Düsseldorf vor. Abgemahnt wird im …
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08.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Handeln Sie, insbesondere im Internet, mit Textilien und Bekleidung, z. B. Bademänteln oder Badetüchern? Bezüglich der dort verwendeten Bezeichnungen und Marken kommt es häufig zu Abmahnungen. Auch die Empressia GmbH, die über die …
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07.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Im Anschluss an die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zählt zur Leistung der versprochenen Dienste, an welche die Vergütungspflicht anknüpft, grundsätzlich auch das vom Arbeitgeber angeordnete Umkleiden im Betrieb. Ein Tarifvertrag, …
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07.12.2017
von Rechtsanwalt Carlos Claussen
Da fahren Sie mit der vorgeschriebenen Geschwindigkeit, blicken in den linken Rückspiegel, blinken links, verringern die Geschwindigkeit und biegen nach links ab. Trotzdem kommt es zu einem Unfall, weil Sie in dem Moment des Abbiegens ein …
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07.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
In diesem Jahr hat die Firma JIAYU Deutschland GmbH durch Ihren Rechtsanwalt S. (Berlin) bereits mehrfach Onlinehändler abgemahnt. Das Unternehmen mit Sitz in Kassel betreibt einen Onlineshop für Smartphones und Zubehör. 1. Was ist …
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07.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten über eine Abmahnung des Rechtsanwalts S. für Herrn René Profe wegen einer wettbewerbswidrigen Werbung mit einer „Garantie“, nämlich ohne gesetzlich vorgegebene Informationen zu Inhalt und Umfang der Garantie vorzuhalten. 1. …
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06.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten über eine Abmahnung der Kanzlei JusDirekt Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler für die Softwaredirect24 UG. Geltend gemacht werden Ansprüche wegen Wettbewerbsverstoßes durch das angeblich rechtswidrige Angebot von …
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06.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Auch weiterhin erhalten wir Kenntnis von Abmahnungen der BMW AG durch die Klaka Rechtsanwälte. Die BMW AG verfolgt regelmäßig markenrechtliche Verstöße gegen die für sie registrierten Marken. Dabei handelt es sich um zahlreiche Wort- und …
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05.12.2017
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Als Fachanwalt für Verkehrsrecht werde ich nicht nur gezielt von den Mandanten aufgesucht, die wegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr auffällig geworden sind und sich vor der Anordnung der MPU ( Medizinisch -Psychologische Untersuchung) …
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04.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Seit einiger Zeit mahnt neben dem IDO auch der Verband Deutscher und Ausländischer Kaufleute e. V. (VDAK), Halterner Strasse 32, 45657 Recklinghausen vermehrt ab. Der VDAK ist übrigens nicht zu verwechseln mit dem VDEK, also dem Verband der …
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04.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was mahnt der IDO-Verband ab? Seit geraumer Zeit ist der IDO-Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (kurz: IDO-Verband) im wettbewerbsrechtlichen Abmahnwesen tätig und konzentriert sich …
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02.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Macht ein tarifgebundener Arbeitgeber in einer von ihm formulierten Bezugnahmeklausel die Anwendbarkeit tariflicher Bestimmungen ausdrücklich davon abhängig, dass diese für ihn „verbindlich“ sind, bringt er damit in der Regel mit …
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02.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Obwohl das Schlechtreden von Gegnern in der Öffentlichkeit auf politischer Bühne gerade hoch im Kurs liegt – im Wettbewerbsrecht ist das grundsätzlich immer noch verboten. Obwohl derartige Werbung gegen das Wettbewerbsrecht verstößt, geht …
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28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wenn Sie eine Vorladung oder eine Anklage mit dem Vorwurf der Körperverletzung erhalten, sollten Sie trotz der Aufregung versuchen, zunächst einmal Ruhe zu bewahren. Geraten Sie nicht in Panik und machen Sie vor allem von Ihrem …
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24.03.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Tatbestand „Diebstahl“ gehört zu den wohl bekanntesten und am häufigsten begangenen Straftatbeständen in Deutschland. Geregelt ist er in §§ 242 ff. StGB. Sollten Sie von der Polizei eine Vorladung wegen Diebstahls erhalten haben, …
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28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Unverhoffte ist eingetreten. Sie halten einen Brief mit einer Vorladung der Polizei oder vielleicht bereits eine Anklage der Staatsanwaltschaft mit dem Vorwurf des Besitzes von oder Handels mit Betäubungsmitteln in den Händen. Da ist …
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28.11.2017
von Rechtsanwalt Sven Axel Dubitscher
Erstattet Ihre private Krankenversicherung die Rechnung Ihres Behandlers nicht, so sitzen Sie als Patient „zwischen den Stühlen“: Der Arzt will Geld von Ihnen, Sie bekommen aber nichts (oder nicht alles) von Ihrer privaten …
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28.11.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In dem vorliegenden Fall ging es um einen Vorwurf gegen den Beschuldigten, einen 38-jährigen Mann, der es sich als Nebenverdienst zur Gewohnheit gemacht hatte, E-Books über diverse Online-Verkaufsportale zum Verkauf anzubieten. Er trat auf …
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27.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess sind wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …