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30.04.2018
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof, Urteil vom 08.02.2018 (V R 42/15) Vielen mag es nicht bewusst sein, aber Arzneimittelhersteller gewähren Krankenkassen Rabatte auf die Abnahme ihrer Produkte. Dies geschieht indes nicht aufgrund von Barmherzigkeit. Bei …
04.07.2022
Wer ein Unternehmen gründet, darf neben dem Businessplan und dem Finanzierungskonzept die Frage nach den wichtigsten Versicherungen nicht vergessen. Doch die Auswahl ist aufgrund der Masse an Angeboten nicht so einfach. Denn schließlich …
08.12.2022
Aktuelle Rechtsnews zum Coronavirus Donnerstag , 8. November 2022 Mögliche Rechtsänderungen In Bayern entfällt ab 9. Dezember 2022 die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr. Kurzarbeit und Kündigung Die Corona-Krise stellt …
23.11.2012
von anwalt.de-Redaktion
Wer nach einem Verkehrsunfall seine Warte- bzw. Meldepflicht nicht erfüllt, kann sich strafbar machen. Ob eine Versicherung den Unfallschaden übernimmt, entscheidet sich dadurch noch nicht. Nach einem Unfall darf man nicht einfach nur sein …
31.01.2017
von Rechtsanwälte Weiss & Grunert Partnerschaftsgesellschaft
Das Landgericht Leipzig (Az. 08 O 321/16) hat eine AGB-Klausel für unwirksam erklärt, wonach der Versicherungsmakler berechtigt sei, dem Versicherungsnehmer eine Rechnung wegen Provisionsverlust zu stellen. Ein Versicherungsnehmer wollte …
22.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer einen Verkehrsunfall verursacht, muss nicht immer nur bei klarem Verschulden mit hohen Kosten rechnen. Hierzu genügt auch schon ein grob fahrlässiges Handeln, denn die Vollkasko-Versicherung kann in diesem Fall eine Verkürzung der …
12.10.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Für Arbeitnehmerinnen ist eine betriebliche Altersvorsorge besonders interessant, da die gesetzliche Rente häufig geringer ausfällt als bei den Männern. Dies kommt vor allem durch Jobpausen wegen Kindererziehung oder durch generell …
17.11.2010
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Kurz vor dem Jahreswechsel machen sich viele über einen Versicherungswechsel Gedanken. Doch um den Wechsel problemlos über die Bühne zu bringen, gibt es bei der Kündigung der jetzigen Versicherung einiges zu beachten: 1. Die Kündigung hat …
11.10.2011
von anwalt.de-Redaktion
Beim Vorliegen eines Versicherungsfalles sollten die Angaben des Versicherungsnehmers unbedingt der Wahrheit entsprechen. Macht dieser gegenüber der Versicherung objektiv falsche Angaben oder werden offenbarungspflichtige Tatsachen …
06.06.2014
von anwalt.de-Redaktion
Wer seine Reise nicht wie geplant antreten kann, verlässt sich gerne auf eine zuvor abgeschlossene Reiserücktrittsversicherung. Die muss selbst dann noch zahlen, wenn für den Flug bereits online eingecheckt wurde, entschied das Amtsgericht …
12.02.2013
von anwalt.de-Redaktion
Schließt ein Vermieter die vertraglich vereinbarte Versicherung nicht ab, bleibt er später auf seinem Schaden sitzen. Der Mieter muss nur in Höhe der Selbstbeteiligung zahlen. Wer sein Eigentum vermietet, möchte das in der Regel unversehrt …
15.02.2013
von anwalt.de-Redaktion
Vertraglich kann eine ratenweise Zahlung von Versicherungsbeiträgen vereinbart sein. Das ist jedoch kein Kreditvertrag. Die entsprechenden Verbraucherschutzregeln gelten nicht. In dem vom Bundesgerichthof (BGH) entschiedenen Fall ging es um …
20.02.2013
von anwalt.de-Redaktion
Eine Versicherung kann der kündigen, der sie abgeschlossen hat. Sind aber Dritte, z. B. Kinder die Versicherten, müssen die informiert werden. Darauf muss die Versicherung ggf. hinweisen. Versicherungen zu kündigen, ist nicht immer ganz …
11.05.2022
Der Haushalt ist eine nicht zu unterschätzende Gefahrenquelle. Sicherheit geht vor! Das gilt überall - außer in den eigenen vier Wänden. Denn während etwa der Chef verpflichtet ist, die Gefahren am Arbeitsplatz zu minimieren, ist man zu …
31.03.2020
Die wichtigsten Fakten
Es gibt verschiedene Formen der Lebensversicherung. Lebensversicherungen haben üblicherweise eine Laufzeit von 15, 20 oder 30 Jahren. Die Versicherungssumme setzt sich aus den eingezahlten Beiträgen, dem …
21.04.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Arbeitnehmer sind nicht nur während ihrer Arbeit gesetzlich unfallversichert, sondern auch auf dem Arbeitsweg und grundsätzlich auch in den Pausen. Sobald Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz in den Pausen aber verlassen, sind nur Wege zwecks …
19.09.2014
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Der Vollkaskoversicherer kann berechtigt sein, seine Leistung auf null zu kürzen, wenn der Versicherungsfall (= der Verkehrsunfallschaden) alkoholbedingt grob fahrlässig herbeigeführt worden ist. Eine alkoholbedingt grob fahrlässige …
19.02.2019
von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Werden durch eine noch nicht lange bestehende Rechtsschutzversicherung Streitigkeiten mit dem privaten Berufsunfähigkeitsversicherer abgedeckt? Der Fall: Ein Mandant beantragt Berufsunfähigkeitsrente und schließt danach eine …
07.08.2023
von Rechtsanwalt Fachanwalt für VersR Peter Dörrenbächer
Für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit ist der zuletzt ausgeübte Beruf maßgeblich, so wie er ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ausgeübt wurde (§ 172 Abs. 2 VVG n. F.). Bei einem Berufswechsel ist grundsätzlich der neu ergriffene …
22.08.2023
von Rechtsanwalt Fachanwalt für VersR Peter Dörrenbächer
Wenn Sie eine Berufsunfähigkeitsversicherung haben, sollten Sie wissen, dass der Versicherungsfall nicht nur ein punktuelles Ereignis ist, sondern eine dauerhafte Einschränkung Ihrer beruflichen Leistungsfähigkeit bedeutet. Das kann …
11.09.2023
von Rechtsanwalt Fachanwalt für VersR Peter Dörrenbächer
Wenn Ihr Versicherer ein Nachprüfungsverfahren für Ihre Berufsunfähigkeitsversicherung durchführt, ist es wichtig, gut vorbereitet zu sein und die richtigen Schritte zu unternehmen. Hier sind einige konkrete Tipps, die Sie als Verbraucher …
03.02.2022
von Rechtsanwalt Arnd Burger
Mit Urteil vom 20.10.2021; AZ: 10 U 6514/20 hat das OLG München für Recht erkannt, dass zwischen einem Motorradfahrer, der bei einem Überholmanöver auf einer in jede Fahrtrichtung einspurigen und kurvigen Bundesstraße mit einem …
03.08.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Abschluss- und Verwaltungskosten hat nach dem erfolgreichen Widerruf einer Lebensversicherung oder Rentenversicherung nicht der Versicherungsnehmer zu tragen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteilen vom 29. Juli 2015 (Az. …
27.11.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Lebensversicherungen und Rentenversicherungen waren lange Zeit für viele Verbraucher ein wichtiger Baustein ihrer Altersvorsorge. Doch zuletzt verlief die Entwicklung der Renditen für viele Versicherte enttäuschend. Der Widerruf einer …