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Umsatzrückgang wegen Corona: sofortige Kündigung eines Mitarbeiters möglich?
Umsatzrückgang wegen Corona: sofortige Kündigung eines Mitarbeiters möglich?
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Die Corona-Krise fordert von Arbeitnehmern und Arbeitgebern immer wieder neue Entscheidungen. Je länger die Krise dauert, desto wahrscheinlicher werden Entlassungen und damit Kündigungen. 1. Ist es in der jetzigen Corona-Krise einfacher zu …
Wiederbelebung des Widerrufsjokers durch den EuGH
Wiederbelebung des Widerrufsjokers durch den EuGH
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Wiederbelebung des Widerrufsjokers durch den EuGH ? Für Immobiliendarlehen leider nicht ! Für sonstige Verbraucherdarlehen und Finanzierungshilfen und Leasingverträge bestehen im Einzelfall jedoch gute Erfolgsaussichten. Der EuGH hat am …
Besondere Situation aufgrund der Corona-Krise – wir helfen
Besondere Situation aufgrund der Corona-Krise – wir helfen
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Rupprecht Rodenstock
Geschäftsführerhaftung Da die Haftungsgefahr des Geschäftsführers im Fall einer (drohenden) Insolvenz extrem steigt, sind nun besonders jene Geschäftsführer betroffen, deren Gesellschaft von der durch Corona verursachten wirtschaftlichen …
Corona-Krise – Anordnung von Urlaub und Kurzarbeit
Corona-Krise – Anordnung von Urlaub und Kurzarbeit
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Erwin Bräutigam
Muss ein Arbeitnehmer „kurz" arbeiten? Will der Arbeitgeber die Arbeitszeit und damit das Arbeitsentgelt durch Einführung von Kurzarbeit kürzen, so ist er hierzu nicht schon Kraft seines Direktionsrechts berechtigt. Hierbei bedarf es einer …
Corona-Soforthilfen – Vorsicht bei falschen Angaben – Strafverfahren möglich
Corona-Soforthilfen – Vorsicht bei falschen Angaben – Strafverfahren möglich
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Mit der Einführung des Corona-Soforthilfeprogramms durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau in Baden-Württemberg sollen gewerbliche Unternehmen, Sozialunternehmen und Angehörige der Freien Berufe, die sich unmittelbar …
EuGH bestätigt die Möglichkeit des Widerrufs von fast 20 Millionen Darlehensverträgen
EuGH bestätigt die Möglichkeit des Widerrufs von fast 20 Millionen Darlehensverträgen
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Jörn Reifenrath
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 26.03.2020 die Rechte von Millionen von Verbrauchern gestärkt. Das Gericht rügt eine Formulierung in einer Belehrung über das Widerrufsrecht von Verbrauchern, die in nahezu jeder …
Coronavirus im Reiserecht – kostenlose Stornierung und Rückerstattung möglich?
Coronavirus im Reiserecht – kostenlose Stornierung und Rückerstattung möglich?
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Wolfgang Kluge
Die aktuelle Situation rund um das Coronavirus hat Auswirkungen auf inzwischen nahezu alle Lebensbereiche und damit auch viele Rechtsgebiete. In kaum einem Rechtsgebiet liegen die Auswirkungen aber so auf der Hand wie im Reiserecht. Sie …
Kurzarbeit: Was ist das? Wie geht das? Was bringt das?
Kurzarbeit: Was ist das? Wie geht das? Was bringt das?
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Gerade im Zuge der Covid-19-Pandemie stellt sich für viele Arbeitgeber die Frage, wie die regelmäßigen Kosten des Unternehmens möglichst gering gehalten beziehungsweise reduziert werden können. Neben benötigten Rohstoffen, Energie und Miete …
Umgangsrecht und Kindesunterhalt in Zeiten der Corona-Krise
Umgangsrecht und Kindesunterhalt in Zeiten der Corona-Krise
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Noch nie dagewesene Zeiten werfen Fragen auf, die sich in dieser Form noch nicht gestellt haben. Zwei dieser Fragen, welche in den vergangenen Wochen in der Praxis vermehrt aufgetaucht sind, werden im Folgenden behandelt: 1. Darf ich …
Meine Rechte als Selbstständiger in der Corona-Krise – Mietrecht
Meine Rechte als Selbstständiger in der Corona-Krise – Mietrecht
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Graser
Das Problem: Schließung oder Beeinträchtigung durch SARS-CoV-2-Pandemie Aktuell haben viele Restaurantbetreiber, Einzelhändler und Freiberufler mit der Corona-Krise zu kämpfen. Durch Ansammlung- und Kontaktverbote ist die wirtschaftliche …
Corona-Pandemie und Kurzarbeit – deutlich weniger Gehalt für die Arbeitnehmer/innen
Corona-Pandemie und Kurzarbeit – deutlich weniger Gehalt für die Arbeitnehmer/innen
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Ralf Leidecker
Corona-Pandemie und Kurzarbeit – deutlich weniger Gehalt für die Arbeitnehmer/innen Das Virus hat das öffentliche Leben lahmgelegt! Läden und Geschäfte sind geschlossen, Kitas und Schulen ebenso, Kontaktsperre bundesweit, Innenstädte sind …
Kindergeldanspruch kann sich nach der Höhe der Unterhaltszahlungen richten
Kindergeldanspruch kann sich nach der Höhe der Unterhaltszahlungen richten
| 30.03.2020 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
In dem hier zugrundeliegenden Fall ist streitig, welches Elternteil Anspruch auf die Auszahlung des Kindergeldes hat. Das volljährige Kind lebt in einer eigenen Wohnung und nicht im Haushalt eines Elternteils. Beide Eltern zahlten dem Kind …
Corona-Straftaten – Körperverletzung durch Anhusten von Polizisten in der Coronakrise
Corona-Straftaten – Körperverletzung durch Anhusten von Polizisten in der Coronakrise
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Im Rahmen der Corona-Krise kommt es auch zu neuen strafrechtlichen Fragen. Die Polizeibeamten sind gerade besonders aktiv und überprüfen die Einhaltung der Corona-Verordnungen. In Berlin kommt es dabei auch immer wieder zu …
Anspruch auf Lohn & Gehalt in der Corona-Krise
Anspruch auf Lohn & Gehalt in der Corona-Krise
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Haben Arbeitnehmer auch dann weiterhin einen Anspruch auf Lohn & Gehalt, wenn die zuständige Behörde den Betrieb schließt? Ja! Sollte es, wie in Italien bereits geschehen, auch in Deutschland zur behördlichen Schließung von Betrieben …
Zum Wegfall der BU im Zuge des gebesserten Gesundheitszustandes des Versicherten
Zum Wegfall der BU im Zuge des gebesserten Gesundheitszustandes des Versicherten
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Holger Panzig
Ist bereits der Weg zum Erhalt der BU-Rente für den VN oft ein langer und steiniger Weg, sieht er sich dann alsbald nach einem Anerkenntnis des VR mit dessen Willen zur Nachprüfung der Voraussetzungen der BU konfrontiert. Dieses Recht hat …
Rechts vor links - Ansprüche und Gegenansprüche – nicht immer "klare Sache"
Rechts vor links - Ansprüche und Gegenansprüche – nicht immer "klare Sache"
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Einer der Klassiker im Straßenverkehr: Der Vorfahrtsverstoß nach § 8 StVO. Häufig anzutreffen bei Kreuzungen, die nach dem Gebot „rechts vor links“ geregelt werden. Aber so einfach ist die Rechtslage nicht immer, wenn ein Geschädigter …
Urlaub in den Zeiten von Corona: Was geschieht mit Pauschalreise, Flug oder Hotel?
Urlaub in den Zeiten von Corona: Was geschieht mit Pauschalreise, Flug oder Hotel?
| 27.03.2021 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Infolge der Covid-19-Pandemie erscheint der Tourismus in diesem Winter nahezu ausgeschlossen. Zwar sind mit Stand vom 27.03.2021 etwa 7% der Bevölkerung zumindest ein Mal geimpft, allerdings dürfte die Flugreise in wärmere Gefilde bis zum …
Internetrecht für Unternehmen
Internetrecht für Unternehmen
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Repka
Der Begriff Internetrecht beschreibt eine Querschnittsmaterie von Fragen zu AGB und Kennzeichnungspflichten, über das Wettbewerbs- und Datenschutzrecht bis hin zu IT-rechtlichen und urheberrechtlichen Fragen. Weiterhin ergeben sich durch …
Als Selbständiger schwer getroffen von der Corona-Krise? Was vorab zu bedenken ist GER/ENG Version
Als Selbständiger schwer getroffen von der Corona-Krise? Was vorab zu bedenken ist GER/ENG Version
| 30.03.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Schon jetzt handeln, bevor die "Staatshilfen" kommen Was tun, wenn als Fotograf Aufträge ausbleiben? Wenn Boutiquenbesitzer, Coaches und Caterer kein Geld mehr verdienen, weil die Corona-Pandemie das öffentliche Leben lahmlegt und die …
Kreuzfahrt abgebrochen wegen covid-19 – Ihre Rechte
Kreuzfahrt abgebrochen wegen covid-19 – Ihre Rechte
| 30.03.2020 von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
Kreuzfahrt abgebrochen oder abgesagt wegen Covid-19 – welche Rechte haben Sie als Passagier in der Corona-Krise? Viele Kreuzfahrt Passagiere fragen sich, welche Rechte sie haben, wenn eine Kreuzfahrt wegen des Coronavirus von vornherein …
Kreditvertrag: Widerruf grundsätzlich möglich dank EuGH! Können Sie Ihren Vertrag widerrufen?
Kreditvertrag: Widerruf grundsätzlich möglich dank EuGH! Können Sie Ihren Vertrag widerrufen?
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Die Entscheidung des EuGH Der EuGH hat in seiner Entscheidung vom 26.03.2020 (Az.: C-66/19) entschieden, dass eine Widerrufsbelehrung, die in Form einer „Kaskadenverweisung“ nur durch Bezugnahme auf verschiedene Gesetzestexte über die …
Der mietrechtliche Covid-19-Kündigungsschutz
Der mietrechtliche Covid-19-Kündigungsschutz
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Die Corona-Krise hat das Wirtschaftsleben fest im Griff. Damit die teilweise erheblichen Einnahmeausfälle nicht zum Verlust von Wohnungen und bei Kleinunternehmen ihrer Existenzgrundlagen führen, haben Bundestag und Bundesrat jetzt …
Corona-Krise: Allgemeinverfügung zur Schließung von Einzelhandelsgeschäften: Eilanträge ohne Erfolg
Corona-Krise: Allgemeinverfügung zur Schließung von Einzelhandelsgeschäften: Eilanträge ohne Erfolg
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Christian Thome, Diplom-Verwaltungswirt (FH) Mehrere Gerichte haben sich zwischenzeitlich im Rahmen von Eilanträgen im vorläufigen Rechtsschutz mit der Schließung von bestimmten …
Strafbarkeit: Falsche Angaben beim Corona-Soforthilfe-Antrag NRW strafbar: Subventionsbetrug+Betrug
Strafbarkeit: Falsche Angaben beim Corona-Soforthilfe-Antrag NRW strafbar: Subventionsbetrug+Betrug
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Landesregierung NRW hat auf Ihrem Portal https://soforthilfe-corona.nrw.de/ ein recht übersichtliches Formular zusammengestellt, mit dem schnell und vermeintlich einfach die Soforthilfe beantragt werden kann. Doch Achtung : nicht alle …