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13.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Wenn sich nach den von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätzen ergibt, dass die Zeit des Umkleidens von Arbeitnehmern vergütungspflichtig ist, stellen sich regelmäßig folgende Folgefragen, denen in diesem Beitrag nachgegangen wird: In …
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10.11.2020
von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Die Nutzung von Office 365 in Wirtschaft, Behörden und Schulen steht seit langem in der Kritik. Bei netzpolitik.org ist nun mein Beitrag über Verletzungen datenschutzrechtlicher Vorschriften bei der Nutzung von Office 365 an einer …
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11.11.2015
von Rechtsanwalt Marc-Torsten Canestrini
Man hat einen Unfall und möchte sein Kfz nicht reparieren, sondern den Schaden von der Versicherung fiktiv, d.h. auf Basis eines Kostenvoranschlags oder eines Gutachtens, ohne Mehrwertsteuer ausbezahlen lassen. Im Haftpflichtschadensrecht, …
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27.04.2018
von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Es gibt aus Sicht der Vermittler eine erfreuliche Gesamtentwicklung der Haftungsabwehr betreffend Anlagen im Zusammenhang mit dem Hamburger Pfandhaus Lombardium, darauf weist der Vermittleranwalt Nikolaus Sochurek aktuell hin. Am 17.04.2018 …
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10.11.2021
von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Die BC Connect GmbH ist am Ende – Rechtsanwalt Sochurek vertritt die Vermittler Wieder einmal hat sich eine Kapitalanlage im Zusammenhang mit Nachrangdarlehen als ein verlustreiches Geschäft erwiesen. Die BC Connect GmbH ist insolvent. Es …
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29.05.2016
von Rechtsanwalt Michaël C. Duc
12/02/2016 – Um Steuerflucht zu bekämpfen, haben OECD und G20 einen neuen weltweiten Standard für den automatischen Austausch von Finanzkontoinformationen beschlossen: den Standard für den Automatischen Informationsaustausch in Steuersachen …
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17.02.2016
von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Wer eine Kündigung seines Arbeitgebers erhält, hat nur drei Wochen Zeit um dagegen vorzugehen. Innerhalb der drei Wochen muss Klage erhoben werden (Eingang beim Arbeitsgericht). Wird diese Frist verpasst, so ist die Kündigung wirksam. …
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22.02.2017
von Rechtsanwalt Kai Motzkus
Wird der Reisende einer Flusskreuzfahrt in einer niedrigeren Kabinenkategorie als der gebuchten untergebracht, handelt es sich um einen Reisemangel. Das Amtsgericht Neuwied hat in einer Entscheidung vom 17. Februar 2017 Az.: 43 C 1181/16 …
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18.03.2020
von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
Das Coronavirus als Mietmangel? Was gilt für Vermieter, wenn das Mietobjekt nicht mehr genutzt werden kann, weil Personen, sei es Wohnraummieter oder Gewerberaummieter, sich darin aufgehalten haben, die unter Infektionsverdacht geraten sind …
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01.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Das Bundesarbeitsgericht hat in einer Entscheidung vom 20.01.2016 darauf hingewiesen, dass eine Kündigung als empfangsbedürftige Willenserklärung so bestimmt sein muss, dass der Empfänger Klarheit über die Absichten des Kündigenden erhalte. …
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12.05.2015
von Rechtsanwältin Dominique Meissner
Die Kosten einer Scheidung sind von der Steuer absetzbar Bis zum Jahr 2013 stand fest: „zwangsläufig“ entstehende Prozesskosten sind von der Steuer absetzbar. Da bei einer Scheidung die Antragstellung zwangsläufig durch einen Anwalt …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Robert Broicher
Eine erste Übersicht unter besonderer Beachtung des Aspektes der „baulichen Veränderung“ 1. Warum ist eine teilweise Neufassung des Wohnungseigentumsgesetzes notwendig? Das Wohnungseigentumsgesetz datiert vom 15. März 1951. Der damalige …
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29.01.2013
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der BGH hat kürzlich ( Urteil vom 19.12.2012, Az. VIII ZR 152/12 ) den Fall entschieden, unter welchen Voraussetzungen bei einer Mietwohnung geringer Verkehrslärm als ausdrücklich zugesichert gelten kann und damit bei einer erheblichen …
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26.02.2013
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wie der Wiesbadener Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller mitteilt, hält der Gesetzgeber mit den schnellen technologischen Entwicklungen in der Computer-, Internet- und Mobilfunkbranche natürlich kaum Schritt. Ein Gesetzgebungsverfahren, mit …
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22.02.2019
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Ein für den 27. Februar 2019 angesetzter Verhandlungstermin wurde aufgehoben, da der Kläger die Revision unter Hinweis darauf, dass sich die Parteien verglichen haben, zurückgenommen hat. Grund dafür soll ein umfangreicher Hinweisbeschluss …
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14.07.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Am 27.04.2020 trat der neue Bußgeldkatalog mit erheblich höheren Strafen für Straßenverkehrsverstöße in Kraft. Bereits kurz danach wurde sowohl seitens der Bürger, der Automobilclubs, aber auch seitens der Politik und Verwaltung massive …
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01.02.2019
von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
Die Beschuldigung wegen eines Sexualdelikts (sexuelle Nötigung, Vergewaltigung, Missbrauch usw.) kommt für viele Betroffene überraschend. Falscher Vorwurf - Vorladung häufig überraschend In manchen Fällen zieht ein einvernehmliches …
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30.08.2019
von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
Der Vorwurf eines Sexualdelikts belastet den Beschuldigten besonders schwer, weil schon die reine Anschuldigung den Betroffenen gesellschaftlich ächtet, unabhängig davon, ob sich der (schnell) erhobene Vorwurf im Laufe der Ermittlungen als …
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01.04.2020
von Rechtsanwalt Dieter Kaiser
Lange wurde sie von Verbraucherschützers herbeigesehnt, nun ist sie da – die Entscheidung des EuGH zum sog. Kaskadenverweis. Mit Urteil vom 26.03.2020 in der Rechtssache C-66/19 hat nun der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) …
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24.04.2021
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Viele Anleger unterschiedlicher Firmen der Pegasus Development Unternehmensgruppe – Pegasus Development AG, Pegasus Development GmbH und Pegasus Development Inc. – haben in den letzten Wochen neue Angebote seitens der GmbH aus Frankfurt …
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23.08.2023
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
In den letzten Monaten häufen sich unseriöse Angebote von Anbietern, die in irreführender Weise damit werben, Festgeld oder Tagesgeld anzulegen, bzw. solche Anlagen zu vermitteln. So zuletzt etwa Zinsmonitor u.a. Um ein derartiges …
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09.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Lömker
Vielen getrennt lebenden Eltern ist bekannt, dass es seit dem 1.1.2024 eine neue Düsseldorfer Tabelle gibt. Verändert hat sich einiges: die Einkommensgruppen sind um 200 € heraufgesetzt, die Unterhaltsbeträge haben sich erhöht und auch der …
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02.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Robert Obrzud LL.M.
Der Erwerb eines Grundstücks verbindet sich in der Regel mit vielseitiger Vorbereitung. Erstens soll eine gewünschte Immobilie ausgesucht werden, dann sollen die Vertragsbestimmungen vereinbart werden, die für Sie als Käufer oder Verkäufer …
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06.07.2023
von Rechtsanwalt Marc Traphan
Ein immer wieder aktuelles Problem, das Chef und Mitarbeiter gleichermaßen rätseln lässt: Darf einem kranken Mitarbeiter gekündigt werden? Die Lösung ist einfach – eine Kündigung kann auch ausgesprochen werden, wenn der Arbeitnehmer einen …