551 Ergebnisse
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17.01.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Welche grundsätzlichen Möglichkeiten bestehen bei einer Verteidigung: Zurückweisung einer Abmahnung wegen fehlender Berechtigung Soweit ein Verstoß nicht erblickt werden kann, kann naturgemäß die Abmahnung zurückgewiesen werden. Jedoch …
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16.01.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Abmahnung erhalten? Spezialisierung als Grundvoraussetzung für erfolgreiche Verteidigung Abmahnungen sind weiterhin und immer mehr ein Thema in der digitalisierten Welt. Gerade Verstöße, die in irgendeiner Form im Zusammenhang mit dem …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Schreiben der Kanzlei AWPR – Apel Weger & Partner Rechtsanwälte mbB aus Dortmund in Vertretung der Vorwerk Deutschland Stiftung & Co KG vor. Vorliegend wird eine Verletzung der Marke „Thermomix“ gerügt, genauer der …
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25.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München vor, die für die BVB Merchandising GmbH eine Markenverletzung und gleichzeitig unlauteren Wettbewerb rügen. Vorgeworfen wird …
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22.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Abmahnschreiben der Kanzlei Sonnenberg Fortmann (24IP Group) aus München für die Schmidt Spiele GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Markenverletzung durch die Verwendung des Zeichens „Mensch …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten vorliegend über eine Abmahnung der Kanzlei FPS Rechtsanwälte für die Firma Hyundai Mobis Co. Ltd. Gegenstand der Abmahnung sind Markenrechtsverletzungen, u.a. die Verletzung der Marken „Hyundai“, „Mobis“ sowie des …
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21.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Markenschutz ist für viele Unternehmen ein wichtiger Baustein, um ihren Erfolg zu sichern und sich vor geistigen Trittbrettfahren zu schützen. Es gibt allerdings auch Dinge, die zu banal sind, um als Unionsmarke angemeldet zu werden. Das …
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03.10.2016
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die BMW AG verschickt durch die Anwaltskanzlei KLAKA zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung. Hierbei geht es in der Regel um die Marken „Mini“, „BMW Logo“ und „M“ sowie „X5“, die sich BMW in den verschiedensten Klassen Europas …
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26.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Erscheint eine Zeitschrift unter dem gleichen Werktitel wie eine Romanreihe, deren Titel markenrechtlich geschützt ist, liegt darin nicht zwangsläufig eine Verletzung des Markenrechts, wie ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 12. …
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25.09.2016
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Aktuell wird mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Finntrade GmbH aus Heinrichsberg, vertreten durch die Rechtsanwälte Sagsöz & Euskirchen aus Bonn, vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, der abgemahnte …
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17.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? Im Auftrag der NE-Soft 24 GmbH mahnt Herr van Maele Wettbewerbsrechtverstöße ab. Der Vorwurf lautet, dass gebrauchte Softwarelizenzen der Firma Microsoft in unlauterer Weise vertrieben worden sind. 2. Was verlangen die …
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11.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Der koreanische Automobilhersteller geht derzeit massiv gegen gewerbliche Verkäufer von Neuwagen vor. Nach Auffassung von Hyundai wurden die Neuwagen ohne Zustimmung in den EU-Wirtschaftsraum eingeführt. Konkret werden die Händler, …
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07.08.2016
von Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare
BGH-Urteil vom 03.03.2016, I ZR 140/15 (Markenrecht) BGH-Urteil vom 03.03.2016, I ZR 110/15 (Wettbewerbsrecht) Verkaufen auf Amazon Der Onlinekauf auf der Plattform erfreut sich großer Beliebtheit. Deshalb ist auch das Verkaufen auf der …
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27.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Das Sparkassen-Rot bleibt als Farbmarke geschützt und muss nicht aus dem Markenregister gelöscht werden. Das hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 21. Juli 2016 entschieden (Az.: I ZB 52/15) . Mit diesem Beschluss hat der BGH einen …
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23.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Abkürzung ASIN bedeutet „Amazon-Standard-Identifikations-Nummer“. Eine solche besteht aus 10 Buchstaben und/oder Ziffern anhand derer Artikel bei Amazon identifiziert werden. Für jedes Produkt gibt es nur eine ASIN, d.h. ein Händler …
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25.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Vor Großveranstaltungen – wie Fußball-Europameisterschaften – stellt sich für viele Unternehmen und Gewerbetreibende die Frage, wie sie rechtskonform rund um eine solche Veranstaltung werben dürfen, ohne offizieller Sponsor zu sein (sog. …
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12.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das OLG Frankfurt hatte in einem Berufungsverfahren darüber zu entscheiden, ob die Herstellerin von Depotkosmetik, bei der es sich nach eigenen Angaben um die Marktführerin im Bereich Duftwässer handelt, ihren Händlern im Rahmen eines …
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10.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung BVB / Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen: Erneut wurde uns eine Abmahnung des BVB vorgelegt. Diesmal lässt die BVB Merchandising GmbH, welche eine Tochter der Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA ist, durch die Rechtsanwälte …
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27.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung der Volkswagen AG / Lubberger Lehment: Erneut wurden wir in Bezug auf eine Abmahnung der Volkswagen AG (VW), ausgesprochen von den Rechtsanwälten Lubberger Lehment, beauftragt. Seit Jahren vertreten wir Mandanten hinsichtlich …
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19.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Heute wurden wir u.a. in Bezug auf eine Abmahnung der Firma H-D U.S.A., LLC (Harley Davidson) wegen Markenverletzung und unlauteren Wettbewerbs beauftragt. Die Abmahnung wurde durch die Patent- und Rechtsanwälte Cohausz & Florack …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Firma relaxdays GmbH aus Halle vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist eine angebliche Markenverletzung bzw. Verletzung des Unternehmenskennzeichens „relaxdays“ unter der Handelsplattform Amazon. Unsere …
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20.03.2016
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Die klassische Konstellation: Ein Unternehmen verstößt gegen eine gesetzliche Verpflichtung, wird von einem Mitbewerber abgemahnt und gibt schließlich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, in der es verspricht, künftig nicht mehr …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
In unserer Beratungspraxis werden wir regelmäßig gefragt, welche Vorteile eine modifizierte Unterlassungserklärung mit sich bringt und welche Kosten für die Erstellung einer solchen Unterlassungserklärung anfallen. Daher möchten wir …
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16.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde ein neuer Abmahnfall vorgelegt: Die Firma Monster Energy Company mit Sitz in den USA lässt durch die Kanzlei Bear & Wolf – Winterstein Rechtsanwälte markenrechtlich abmahnen. So wird mit der vorliegenden Abmahnung moniert, …