684 Ergebnisse für landessozialgericht
Suche wird geladen …
|
13.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… ist die Abgrenzung besonders wichtig. Wichtiges Urteil zur Abgrenzung In einem Urteil vom 10. Dezember 2012 – L 2 R 13/09 – hat das Landessozialgericht Hamburg Ausführungen zu den wesentlichen Abgrenzungskriterien gemacht. Wissen muss man dazu …
|
08.07.2016
von Rechtsanwälte Queißer u. Partner
… Mit dieser Begründung wurden dann entsprechende Anträge auch abgelehnt. Nunmehr liegen aber mehrere Entscheidungen von Sozial- und Landessozialgerichten vor, die besagen, dass es nicht in jedem Fall auf die Richtlinien des Spitzenverbands ankommt …
|
06.07.2016
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das bayrische Landessozialgericht in München hat die Maklerschaft vor eine Herausforderung gestellt. Am 03.06.2016 hatte es unter dem Aktenzeichen L1R 679/14 entschieden, dass ein Makler, der einem Maklerpool angeschlossen …
|
05.07.2016
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… kann. Dies hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz in einer aktuellen Entscheidung klargestellt und präzisiert. Grundsätzlich sind Geschäftsführer Angestellte der von ihnen geführten Gesellschaft. Als solche sind sie verpflichtet, Beiträge …
|
08.06.2016
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… eingelegte Berufung beim Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg hatte ebenfalls keinen Erfolg. Die Richter führten aus, dass die Bundesregierung eine Berufskrankheiten-Verordnung erlassen habe und in einer zugehörigen Anlage eine Erkrankung …
|
20.05.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Vertragsdurchführung ist maßgeblich: Selbst wenn der Vertrag selbst keine Hinweise auf ein Arbeitsverhältnis enthält – letztendlich kommt es auf die tatsächliche Durchführung des Vertrages an. Dazu das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: Ob …
|
18.05.2016
von anwalt.de-Redaktion
… sondern eindeutig ihre privaten Interessen im Vordergrund. Dafür aber ist die allein durch Arbeitgeberbeiträge finanzierte gesetzliche Unfallversicherung nicht geschaffen. Daher gab das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg …
|
11.05.2016
von anwalt.de-Redaktion
… allerdings nicht einverstanden – er legte Widerspruch ein. Nachdem die BG dennoch nicht einlenkte, kam es schließlich zur Klage, über die zuletzt nun das Hessische Landessozialgericht (LSG) entscheiden durfte. Laut seinem Berufungsurteil …
|
09.05.2016
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
… zu vermeiden, die sich aus einem Sitzenbleiben oder Schulabbruch bloß wegen nicht bezahlbarer Nachhilfe ergeben. Was das heißt, konkretisiert eine aktuelle Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts (Urteil vom 13.11.2015 - L 9 AS 192/14 …
|
02.05.2016
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Auf eine aktuelle Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) NRW (Urteil v. 16.02.2016 – L 2 AS 242/12) ist hinzuweisen, da sie sich mit einem „Dauerbrenner“ des Leistungsrechts nach dem SGB II befasst. Nach dem SGB II erhalten …
|
28.04.2016
von Neubauer ■ Wahnfried Rechtsanwälte
… Existenzminimum durch den deutschen Staat sicherzustellen sei, der genaue Umfang dieser Existenzsicherung jedoch nicht grundrechtlich ausgestaltet ist und dieser Umstand dem Gesetzgeber obliegt (so wohl Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen …
|
21.04.2016
von Rechtsanwalt Steffen Lehmann
… abweisen, weil ein Klageverfahren läuft, doch es lohnt sich, hartnäckig zu bleiben: Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt in Halle/S. verpflichtet die Rentenversicherungsträger in gängiger Rechtsprechung zur Neubescheidung. Über …
|
13.04.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… an. Dazu das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: Ob eine „Beschäftigung“ vorliegt, ergibt sich aus dem Vertragsverhältnis der Beteiligten, so wie es im Rahmen des Zulässigen tatsächlich vollzogen worden ist (Landessozialgericht für das Land …
|
13.04.2016
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… tiefenpsychologisch fundierter Psychotherapie auf Erstattung der Kosten in Höhe von 2.200,00 Euro gerichteten Begehren hat der Kläger bei dem Sozialgericht und dem Landessozialgericht Erfolg gehabt. Das Schweigen der Beklagten …
|
08.04.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Ausgangspunkt ist immer der geschlossene Vertrag. Dieser sollte allerdings keine Elemente eines Arbeitsverhältnisses aufweisen (Urlaub, Pausen, Notwendigkeit der Krankmeldung, usw.). Wichtiges Urteil vom Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen …
|
06.04.2016
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… eines Gutachtens nicht informiert wurde. Daher gilt der Antrag gem. § 13 Abs. 3a S. 6 SGB V als genehmigt. Berufung der Krankenkasse ohne Erfolg Die Krankenversicherung legte schließlich am 11.09.2014 Berufung beim Landessozialgericht (LSG) für …
|
04.04.2016
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… der herrschenden Rechtsprechung des Bundessozialgerichts und des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz an. (SG Koblenz, Urteil vom 09.03.2016, Az.: S 9 AL 145/14 und Urteil v. 23.03.2016 Az.: S 9 AL 165/14) Quelle: C.H. Beck
|
04.04.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… schließlich sei der Unfallversicherungsschutz aufgrund des Umwegs auf die Raststätte für jeden der Fahrzeuginsassen entfallen. Der Streit der Parteien endete vor Gericht. Arbeitsunfall trotz Umweg Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen …
|
18.03.2016
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
… des maßgebenden Regelbedarfs begrenzt. Dies ergibt sich nach Auffassung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg in verfassungskonformer Auslegung des § 42 a Abs. 2 Satz 1 SGB II. Soweit Darlehen zurückgefordert werden, dürfen also maximal …
|
14.03.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… wollte das Jobcenter nicht übernehmen. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat ausgeurteilt, dass auch die Kosten für den Nachsendeantrag und für die Umstellung des Telefon- und Internetanschlusses zu den „eigentlichen” Umzugskosten …
10.03.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… veröffentlichten Urteil der 1. Senat des Hessischen Landessozialgerichts. Darum geht es Eine 29-jährige Frau aus Nordhessen leidet an Armen, Beinen und Gesäß an einer schmerzhaften Fettgewebsvermehrung, einem sogenannten Lipödem. Sie beantragte …
|
20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… Dies entschied das Landessozialgericht Baden-Württemberg in seinem Urteil vom 19.06.2015, Az. L 4 P 1544/14 KL . Der Gesetzgeber hat in § 84 Abs. 2 S. 4 SGB XI lediglich festgelegt, dass die Pflegesätze es einem Pflegeheim bei wirtschaftlicher …
29.02.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… riskant. Tatsächlich besteht dann nämlich ein Arbeitsverhältnis. Dazu das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: Ob eine „Beschäftigung“ vorliegt, ergibt sich aus dem Vertragsverhältnis der Beteiligten, so wie es im Rahmen des Zulässigen …
29.02.2016
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… Fall hatte sich vor einiger Zeit das Bayerische Landessozialgericht zu befassen. Der Kläger war 20-Prozent-Gesellschafter-Geschäftsführer, berechtigt die Gesellschaft in jeder zulässigen Form zu vertreten (= Befreiung von § 181 BGB …