684 Ergebnisse für landessozialgericht
Suche wird geladen …
|
13.01.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 03.06.2009 - L 6 SB 134/08 https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/export.php?modul=esgb&id=89572&exportformat=HTM In gleicher Weise hat das Bayerische Landessozialgericht, das die Fibromyalgie unter …
|
09.01.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… seinen künftigen Berufsweg benötigt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, da das Jobcenter Berufung eingelegt hat. Es bleibt daher die Entscheidung des zuständigen Landessozialgerichtes abzuwarten. Unabhängig davon sollte jedoch jedem …
|
16.12.2013
von Rechtsanwalt Peter Koch
… des Falles fest, ob die Tätigkeit als echte Selbstständigkeit oder als abhängige Beschäftigung anzusehen ist. In diesem Zusammenhang ist auf ein Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts hinzuweisen, worin festgestellt wurde, dass ein Fahrer …
|
25.09.2013
von GKS Rechtsanwälte
… es zum wiederholten Insolvenzfall des Arbeitgebers, so kann es sein, dass das Insolvenzgeld nur für den ersten Fall ausgezahlt wird. Dies zeigt ein Urteil des Landessozialgerichts Mainz (Az.: L 1 AL 171/01). Zwei Insolvenzen in einem Jahr …
|
06.09.2013
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Landessozialgericht der Länder Berlin und Brandenburg hat am 20.9.12 entschieden, dass bei Verletzungen durch das Passieren der Außentür des Wohnhauses auf dem Arbeitsweg Ort und Zeitpunkt der Gesundheitsschädigung entscheidend …
|
23.08.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen mit dem Urteil vom 14.07.2011 entschieden. Diese hatten gemeint, Krankengeld erhalte nur derjenige, der zum Zeitpunkt der Entstehung des Krankengeldanspruchs noch mit Anspruch auf Krankengeld …
|
24.07.2013
von anwalt.de-Redaktion
Nicht nur am Arbeitsplatz besteht Unfallversicherungsschutz. Dass auch ein Sturz auf dem Weg zum Geldautomaten ein Arbeitsunfall sein kann, entschied das Bayerische Landessozialgericht (LSG) nun im Fall einer Frau, die sich um …
|
18.07.2013
von Rechtsanwalt Peter Koch
… der Behebung der Leistungsminderung daher nicht auszugehen. BSG - Urteil vom 29.03.2006 - B 13 RJ 31/05 R Das Bayerische Landessozialgericht hat in einem Urteil vom 23.01.2013 - L 19 R 855/11 - klargestellt, dass dies auch für psychische …
|
17.07.2013
von Rechtsanwalt Rolf Matussek
… Berufsunfähigkeitsrente der Fall gewesen ist. Ausgangspunkt für die Beurteilung, ob ein Versicherter berufsunfähig ist, muss der „bisherige Beruf" sein. Was der bisherige Beruf ist, ist häufig fraglich. Hierzu hat das Landessozialgericht …
|
17.06.2013
von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
… Beschäftigungen erstreckt. Die Meinungsunterschiede zur Sozialversicherungspflicht von angestellten Freiberuflern haben in jüngster Zeit wieder das Bundessozialgericht (BSG) (1) und die Landessozialgerichte (2) beschäftigt. Dazu folgender …
|
03.06.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… musste das Landessozialgericht (LSG) Hessen entscheiden. Obwohl er keine Arbeitserlaubnis und nur ein Touristenvisum hatte, arbeitete ein junger Serbe auf der Baustelle einer Brücke in Hessen. Er arbeitete dort für einen Subunternehmer. Bereits …
|
27.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
… der Behörden sind oftmals lediglich formelhaft begründet und würdigen kaum den jeweiligen Einzelfall. Dies ist für die Betroffenen sehr unbefriedigend. Der 13. Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg hat zum Thema der Bewertung mehrerer …
15.03.2013
von anwalt.de-Redaktion
… des Arbeitsverhältnisses wirksam ist, muss der nun Arbeitslose nicht zwingend auf Leistungen der Arbeitsagentur verzichten. Das zeigt ein vom Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen entschiedener Fall einer außerordentlichen Kündigung. Wiedereinstellung …
|
09.03.2018
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… hingegen die Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Berlin-Brandenburg. Diese steht im Einklang mit einem ähnlichen Fall aus dem Jahr 1973. Damals war ein Versicherter durch die Glastür seines Hauses gestürzt …
|
21.01.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Das Landessozialgericht BaWÜ hatte über die Frage zu entscheiden, ob ein Banküberfall mit einer ungeladenen Schreckschusswaffe mit den Worten „Geld her, das ist kein Spaß!" ein „ tätlicher Angriff" im Sinne des OEG ist. Das LSG Heilbronn …
|
15.01.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… mit dem die zu Unrecht erhaltenen Zahlungen zurückverlangt wurden. Der Hochschüler wollte das Geld nun aber nicht mehr zurückzahlen und zog vor Gericht. Leistungen müssen zurückgezahlt werden Das Landessozialgericht (LSG) Sachsen-Anhalt verpflichtete …
|
14.01.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… die Folge. Ob die gesetzliche Unfallversicherung eine durch Mobbing erkrankte Arbeitnehmerin zu entschädigen hat, musste das Hessische Landessozialgericht kürzlich klären. Die Arbeitnehmerin leidet an psychischen Gesundheitsstörungen …
|
10.01.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… zur Arbeit betrug hier ca. 6,6 Kilometer. Der Weg von der Freundin war jedoch über 55 Kilometer lang, betrug damit also mehr als das 8-fache. Grenze des Bundessozialgerichts Schließlich musste das Landessozialgericht (LSG) Mainz den Streit …
|
08.01.2013
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz hat mit einem Urteil vom 27.09.2012, Aktenzeichen: L 4 U 225/10 , entschieden, dass in der gesetzlichen Unfallversicherung ein versicherter Wegeunfall nicht vorliegt, wenn der von der Wohnung …
|
02.01.2013
von SALLECK + PARTNER
… die Entscheidung des Landessozialgerichts Bayern steht noch aus ( LSG Bayern, Az. L 12 EG 13/12 ). Hintergrund Im Zuge der zur Haushaltskonsolidierung eingeleiteten Sparmaßnahmen wurde mit dem HBeglG 2011 § 2 Abs. 2 BEEG dahingehend abgeändert …
|
19.12.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… nicht „überleben" würden. Das Jobcenter gewährte aber nur ein Darlehen. Das Paar zog daraufhin vor Gericht. Arbeitsamt muss zahlen Das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg gab den Eheleuten Recht. Wegen der Geburt des Kindes wurde die alte …
|
13.12.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… die Zahlung der gesamten Reisekosten. Reisekosten waren notwendig Das Bayerische Landessozialgericht (LSG) gab der Arbeitssuchenden Recht und verpflichtete das Jobcenter zur vollständigen Erstattung der Reisekosten. Das Arbeitsamt hätte …
|
06.12.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… der Reisekosten Auch das Hessische Landessozialgericht (LSG) verneinte einen Mehrbedarf nach Art. 6 I GG (Grundgesetz) i. V. m. § 21 VI 1 SGB II (Sozialgesetzbuch II). Zwar werden Ehe und Familie nach Art. 6 GG besonders geschützt …
|
03.12.2012
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Das hessische Landessozialgericht musste sich kürzlich mit der abgelehnten Kostenübernahme für eine Klassenfahrt befassen. Gemäß § 28 SGB II sind solche Kosten nicht im Regelsatz enthalten. Grundsätzlich müssen diese auch vom Jobcenter …