684 Ergebnisse für landessozialgericht
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20.01.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… von Widersprüchen gegen Honorarrückforderungen der KV. Das macht ein aktuelles Urteil des Landessozialgerichtes Niedersachsen-Bremen deutlich: Ein Laborarzt hatte einen Rückforderungsbescheid erhalten, nachdem nachgewiesen werden konnte …
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20.01.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… festgestellt. Fraglich ist, welche Mängel zu einer Kündigung des Versorgungsvertrages führen können . Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen - Bremen hat mit Beschluss vom 26.01.2016, - L 15 P 48/15 B ER - festgestellt, dass die Kündigung …
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19.01.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Honorare in Höhe von rund 10.000 Euro muss ein Chefarzt aus Norddeutschland nach einer Entscheidung des Landessozialgerichtes Niedersachsen-Bremen erstatten, da er Leistungen abgerechnet hatte, ohne diese persönlich zu erbringen …
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19.01.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… eine Unverträglichkeit bei der Kundin zu erkennen. Dies führte auf der Kopfhaut zu tiefen bis auf den Schädelknochen abgestorbenen Arealen und zu dauerhaften Haarverlust. Zur Frage der Opferentschädigung hat das Landessozialgerichts …
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18.01.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… vor dem Landessozialgericht Hessen zur Wehr – allerdings vergeblich. Basis des Kürzungsbescheides war der Vergleich mit einer Vergleichsgruppe in diesem Bereich. Stellt sich dabei heraus, dass ein Arzt nicht wirtschaftlich arbeitet, muss davon ausgegangen …
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18.01.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… gestellt. Hierbei wird dann geprüft, ob die freie Mitarbeiterin selbständig oder abhängig beschäftigt ist. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg (LSG) hat mit Urteil vom 08.7.2016, – L 4 R 4979/15 – , zu der Frage …
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16.01.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Verfahrens weitere Entscheidungen der Sozialgerichte Klarheit verschaffen. Das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 13.12.2016, – L 11 EG 1557/16 – entschieden: „(…) Allerdings hat die Beklagte zu Unrecht …
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12.01.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Das Landessozialgericht (LSG) Hessen hat mit Urteil vom 24.11.2016, – L 1 KR 157/16 – zu der Frage der Sozialversicherungspflicht eines Busfahrers ohne eigenen Bus entschieden, dass eine abhängige Beschäftigung vorliegt. Alle wesentlichen …
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11.01.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… nach dem sozialrechtlichen Status gestellt. Das Landessozialgericht Hessen (LSG) hat mit Urteil vom 24.11.2016, – L 1 KR 57/16 – , zu der Frage der Sozialversicherungspflicht einer Hygieneassistentin entschieden, dass eine abhängige Beschäftigung …
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05.01.2017
von anwalt.de-Redaktion
… nach dem vorher vom Arbeitgeber gezahlten Lohn. Was da allerdings dazugehört und was nicht, beschäftigte nun das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg. Monatliches Fixgehalt und quartalsweise Provisionen Eine 28 Jahre alte Marketing …
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03.01.2017
von anwalt.de-Redaktion
Die Grenze zwischen sozialversicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmern und selbstständig tätigen freien Mitarbeitern hat schon viele Gerichte beschäftigt. Nach einem aktuellen Urteil des Hessischen Landessozialgerichts (LSG …
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28.12.2016
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
… spreche es für sich, dass dieser einen Antrag auf Lebensmittelgutscheine nicht gestellt habe. Sieg in der zweiten Instanz Der Hartz-4-Empfänger legte daraufhin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Beschwerde beim Landessozialgericht …
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28.12.2016
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Das Landessozialgericht Bayern hat sich im Urteil vom 23.11.2015 (gerichtliches Aktenzeichen: L 7 R 387/14) damit auseinandergesetzt, ob ein landwirtschaftlicher Fahrer, der den Transport von Kartoffeln mit einem Spezial-Lkw …
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20.12.2016
von Rechtsanwalt Frank Manneck
… weder aus eigener Kraft noch mit ärztlicher oder therapeutischer Hilfe dauerhaft überwinden kann. So lautet der Leitsatz einer Entscheidung des Bayerisches Landessozialgerichts. Das Gericht weist damit auf ein in meiner Praxis immer wieder …
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15.02.2018
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… muss nicht eintreten. Gegen dieses Urteil legte die Frau Revision zum Landessozialgericht (LSG) ein. Die Richter hoben sowohl das Urteil des SG als auch die ablehnenden Bescheide der Unfallkasse auf und verurteilten diese schließlich dazu …
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19.11.2016
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Das Landessozialgericht änderte das Urteil jedoch ab und bestätigte die Entscheidung des Rentenversicherungsträgers. Das Bundessozialgericht schloss sich dieser Bewertung an. In den Entscheidungsgründen wird anhand der konkreten Umstände …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Peter Koch
Ein Urteil des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern sorgt aktuell für Aufregung im Rettungswesen. Angeblich soll es ab sofort generell verboten sein, dass Notärzte selbstständig tätig sind. Das Bundessozialgericht soll dieses Verbot …
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09.11.2016
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… Schließlich reichte die Frau Klage beim Sozialgericht (SG) Kassel ein und bekam recht – das Unfallereignis war ein Arbeitsunfall. Gegen diese Entscheidung legte die Unfallkasse Berufung beim Hessischen Landessozialgericht (LSG …
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08.11.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Psychische Erkrankung kann Ursache der Erwerbsminderung sein Nach dem Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Bayern vom 27.07.2016 zum Aktenzeichen 19 R 395/14 sind psychische Erkrankungen erst dann rentenrechtlich relevant, wenn trotz …
SGB VI: Ist die Anrechnung des Bezugs von ALG in den letzten Jahren vor Rentenbeginn ausgeschlossen?
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06.11.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… werden. Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat dazu mit Urteil vom 02.03.2016 – L2 R 517/15 – entschieden: „ Von dieser Ausnahmevorschrift, wonach Zeiten des Bezugs von Entgeltersatzleistungen der Arbeitsförderung …
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05.11.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… das Landessozialgerichts Hessen entschieden (LSG, Urt. v. 26.02.2016 – L 5 R 152/13) . In den einzelnen Urteilsgründen heißt es dazu: Die Beklagte sei nicht dazu berechtigt gewesen, von der Klägerin eine Erstattung von überzahlten Rentenleistungen zu fordern …
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04.11.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Das Landessozialgericht (LSG) Bayern hat entschieden, dass ein an einen so genannten Maklerpool angebundener selbstständiger Versicherungsmakler der Rentenversicherungspflicht unterliegt (LSG Bayern, Urteil vom 3.6.2016 – L1 R 679/14 …
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03.11.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… deutlich. Aber auch die „normale” Versorgung mit Leistungen bei Krankheit gerät an ihre Grenzen. Diese Situation bringt neue Tätigkeitsformen wie Honorarärzte oder Honorarkrankenschwestern hervor. Das Landessozialgericht (LSG) Hessen hat …
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02.11.2016
von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
… Unterlagen hierzu nicht existierten bzw. nicht mehr archiviert waren. Seit dem Jahr 2014 geht der Fünfte Senat des Sächsischen Landessozialgerichtes (Urteil vom 04.02.2014 –Az.: L 5 RS 462/13-; Urteile vom 08.12.2015 –Az.: L 5 RS 152/15 und L …